Kategorie: politik

Trotz Debakel bei Bayern-Wahl: CSU-Vorstand einstimmig für Söder als Ministerpräsident

Nur einen Tag nach dem Absturz bei der Landtagswahl hat der CSU-Vorstand Ministerpräsident Söder den Rücken gestärkt – und ihn erneut für das Amt nominiert. Die Entscheidung fiel einstimmig.

Datenanalyse zur Bayern-Wahl: CSU verliert Wähler an Grüne und AfD – SPD an alle

Neue bayerische Farbenlehre: Die SPD vergreist, die CSU verliert Wähler an AfD und Grüne. Letztere mobilisieren vor allem Junge und Städter. Die wichtigsten Erkenntnisse zur Wählerwanderung.

Statistik zur Migration: Zuwanderung nach Deutschland nimmt ab

Auch 2017 gab es in Deutschland mehr Ein- als Auswanderer. Die meisten Menschen kamen aus Osteuropa, die Zahl der Zuwanderer aus Asien und Afrika hingegen ging merklich zurück.

Landtagswahl in Bayern: Aus is‘

Jahrzehntelang machten die Bayern in der Wahlkabine den Hofknicks vor der CSU. Das hat sich am Sonntag geändert, und das ist gut so. Betrachtungen einer Bayerin, die ihre Kindheit unter Stoiber verbracht hat.

Debakel bei der Bayern-Wahl: Günther empfiehlt CSU personelle Konsequenzen

Die absolute CSU-Mehrheit in Bayern ist passé. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther kritisiert die gesamte CSU-Führung und rät zu einer Neuaufstellung.

Wie Trump die Welt sieht: „Die EU wurde gebildet, um uns auszunutzen“

US-Präsident Trump hat der EU in einem Interview erneut feindselige Absichten vorgeworfen: „Niemand behandelt uns schlechter.“ Neue Erkenntnisse gibt es zudem über den Klimawandel und Wladimir Putin.

Flüchtlingskinder auf der Insel Nauru: „Es ist ein Wunder, dass wir noch keinen Todesfall hatten“

In einem Flüchtlingslager auf der Pazifikinsel Nauru sind viele Kinder traumatisiert. 6000 australische Ärzte fordern ihre Regierung in einem offenen Brief auf, die Kinder umgehend von der Insel zu holen.

Pressestimmen zur Landtagswahl: „Bayern aus den Fugen“

Das Ergebnis kann der Regierung in Berlin gefährlich werden; mit der Bedeutung der CSU für die Bundespolitik ist es vorbei: So kommentiert die Presse im In- und Ausland die Bayern-Wahl.

Wahl in Luxemburg: Regierungskoalition verteidigte ihre Mehrheit knapp

Luxemburgs Dreier-Koalition kann weiter regieren. Die Sozialdemokraten und die Liberalen schnitten zwar schlechter als vor fünf Jahren ab. Trotzdem bleibt eine knappe Mehrheit – dank der Grünen.

Expertenbericht: Europarat verurteilt Gewalt gegen Frauen in der Türkei

Die Türkei muss mehr unternehmen, um Frauen und Kinder in ihrem Land zu beschützen – mahnt der Europarat. Der Umgang mit Gewaltopfern und Tätern verschärfe das Problem außerdem.

Seehofer-Debatte in der CSU: Wer sagt es dem Chef?

Die CSU erlebt bei der bayerischen Landtagswahl ein Debakel – aber Parteichef Horst Seehofer will im Amt bleiben. Hält er das durch?

GroKo nach der Bayern-Wahl: Größtmögliche Verunsicherung

CSU und SPD haben massiv verloren, die CDU schaut entgeistert zu: Die Bayern-Wahl ist auch für die GroKo ein Debakel. Es drohen schwierige Wochen, alle drei Parteichefs kämpfen um ihre Macht.

+++ Der Morgen live +++: Melanias Jacke ist doch mehr als eine Jacke

„I really don’t care. Do U?“ Das stand auf einer Jacke, die Melania Trump im Juni getragen hatte. Als Botschaft an ihre Kritiker? Nein, sagt ihre Sprecherin: „Es ist eine Jacke.“ Die Live-News.

Die Lage am Montag: Die Weisheit des Rindviehs

Sieben Gründe, warum das Ergebnis der Bayern-Wahl gut für die liberale Demokratie ist. Und: Wohl erst nach der Wahl in Hessen wird sich entscheiden, wie es mit Merkel und der GroKo weitergeht. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit

Interview-Aussagen: Trump hält Verstrickung Putins in Attentate für möglich

Ob er zustimme, dass Russlands Präsident in Attentate etwa durch Vergiftungen verwickelt sei, wollte eine Journalistin von Donald Trump wissen. Seine Antwort: „Wahrscheinlich ist er es, ja.“

Vorläufiges Ergebnis der Bayern-Wahl: CSU und SPD stürzen ab, FDP und AfD drin, Linke raus

Die CSU hat die absolute Mehrheit in Bayern verloren, sie kommt nach dem vorläufigen Endergebnis nur noch auf 37,2 Prozent. Die SPD erlebt ein Debakel. Wahlgewinner sind die Grünen, die Freien Wähler und die AfD.

Landtagswahl: Grüne holen erstmals Direktmandate in Bayern

Die Grünen haben in München fünf von neun Direktmandaten gewonnen. In Würzburg holten sie ein sechstes – mit nur 509 Stimmen Vorsprung.

Freie-Wähler-Chef Aiwanger: „Die CSU wird anbeißen“

Hubert Aiwanger gehört zu den Siegern in Bayern: Seine Freien Wähler erreichten mit rund 11,7 Prozent ein Rekordergebnis – und sind nun die erste Wahl der CSU bei der Suche nach einem Koalitionspartner.

Grüner Wahltriumph: Der große Gewinner könnte leer ausgehen

Die Grünen sind die Gewinner des Abends in Bayern – doch die Chancen auf eine Koalition mit der CSU stehen eher mäßig. Was macht die Öko-Partei jetzt mit ihrem Erfolg?

CSU-Wahldebakel: Und nun, Herr Söder?

Die absolute Mehrheit ist futsch, das Ergebnis das zweitschlechteste der Parteigeschichte: Die CSU stürzt tief, will sich aber in eine Koalition mit den Freien Wählern retten. Und dann? Wird wieder alles gut?

Fünfprozenthürde: Liberale zittern um Einzug in Landtag

Die FDP hat zwar zugelegt in Bayern, noch ist der Einzug ins Maximilianeum aber unklar. Die Liberalen könnten Teil der bürgerlichen Koalition werden, von der CSU-Ministerpräsident Söder träumt.

Rechtspopulisten: Höhenflug der AfD gestoppt

Die AfD zieht in den bayerischen Landtag ein, bleibt aber mit gut 10 Prozent unter dem Bundestagswahlergebnis in Bayern. Der Jubel ist gedämpft, denn die Partei ist im Freistaat tief zerstritten.

Ukraine: Tausende Nationalisten marschieren durch Kiew

Bei einem Marsch zum „Tag der Verteidigung der Ukraine“ sind Tausende Nationalisten und Rechtsradikale durch Kiew gezogen. Auch Anhänger der NDP-Jugend „Junge Nationalisten“ waren darunter.

Datenanalyse zur Bayern-Wahl: CSU verliert nach rechts und links

Aderlass bei den traditionellen Volksparteien: CSU und SPD verlieren in Bayern Hunderttausende Wähler. Die Grünen jagen viele davon ab – und punkten auch bei Nichtwählern. Die Analyse.

Psychische Gesundheit: Großbritannien ernennt Staatssekretärin für Suizid-Prävention

Jedes Jahr nehmen sich knapp 4500 Menschen in Großbritannien das Leben. Jackie Doyle-Price hat nun die erste Staatssekretärin für Selbstmordprävention, sie soll das ändern.

Schwarz-grün als Option?: „Die CSU widerspricht unseren Inhalten“

Rechnerisch hätten CSU und Grüne eine stabile Mehrheit. Doch ist eine schwarz-grüne Koalition eine echte Option? Wir haben uns auf der Wahlparty der Grünen in Nürnberg umgehört.

Scheitern der Brexit-Gespräche: „Das war ernüchternd“

Die Brexit-Gespräche zwischen Großbritannien und der Europäischen Union sind vorerst gescheitert. Nun fordern Botschafter der EU-Staaten, sich besser auf einen Austritt ohne Ausscheidungsvertrag vorzubereiten.

Videoanalyse zum Absturz der CSU: „Hinter den Kulissen wird die Schuldfrage diskutiert“

Kein Aufjaulen, keine Grabesstille – die Stimmung bei der CSU hat SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Florian Gathmann als eigenartig empfunden. Wie die Parteiführung reagieren muss, analysiert er im Video.

Landtagswahl: Bayerisches Bundesbeben

Das Ergebnis dieser Wahl wird Bayern verändern – und Deutschland auch: Horst Seehofer kann nicht mehr Minister bleiben. Und die SPD nicht mehr in der Koalition.

Großbritannien: Brexit-Gespräche vorerst gescheitert

Bei Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens gab es bis Sonntagabend keinen Durchbruch. Umstritten blieb, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und EU-Mitglied Irland verhindert werden können.

Landtagswahl: Grüne sind stärkste Kraft in Bayerns Großstädten

Die Grünen sind die klaren Gewinner der Bayern-Wahl. Besonders groß war der Erfolg in Städten mit über 100.000 Einwohnern.

Mögliche Koalitionen in Bayern: Söder strebt „bürgerliches Bündnis“ an

Die CSU braucht in Bayern einen Koalitionspartner. Mit wem kann und will Markus Söder regieren?

Reaktionen zur Landtagswahl in Bayern: „Fiasko, Desaster, Katastrophe. Suchen Sie sich einen Begriff aus, jeder ist richtig“

CSU und SPD stürzen ab, die Grünen sind die Gewinner der Wahl: In Bayern haben die Partei- und Fraktionschefs auf die Ergebnisse reagiert. Vor allem in der SPD findet man deutliche Worte.

+++ Livestream +++: Die Berliner Runde

Bayern hat gewählt. Das Ergebnis wird über die Landesgrenzen des Freistaats hinaus wirken. Aber wie? Das diskutieren die Parteimanager in der Berliner Runde.

Erste Hochrechnungen zur Landtagswahl: SPD fällt in Bayern unter zehn Prozent

Es ist das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei: Die SPD liegt in Bayern ersten Hochrechnungen zufolge bei unter zehn Prozent. Die Parteichefin macht die „schlechte Performance in Berlin“ mitverantwortlich.

Blitzanalyse zur Bayern-Wahl: Ohnevolkparteien

Desaster für die CSU, Rekord für die Grünen: Die Niederlage der Christsozialen hat historische Ausmaße, der einst so stolzen Volkspartei geht das Volk von der Fahne – wie der SPD zuvor. Was bedeutet das für CSU-Chef Seehofer?

Hochrechnung zur Bayern-Wahl: CSU stürzt auf 35,2 Prozent ab, Grüne bei 18,6 Prozent

Die CSU hat bei der bayerischen Landtagswahl ihre absolute Mehrheit klar verloren. Laut Hochrechnungen landet die Partei bei 35,2 Prozent. Jubeln können Grüne und AfD, die SPD schmiert ab.

Erste Zahlen: Prognose zur Bayern-Wahl – CSU stürzt auf 35,5 Prozent, Grüne bei 18,5 Prozent

Die CSU steht in Bayern vor einem historischen Debakel: Nach ersten Prognosen landet die Partei nur bei 35,5 Prozent. Zweitstärkste Kraft sind die Grünen, die AfD liegt bei 11 Prozent.

+++ Livestream +++: Verfolgen Sie die Wahlpartys von CSU und Grünen

Der CSU droht bei der Landtagswahl ein historischer Absturz, die Grünen hoffen auf eine realistische Machtoption. Sehen Sie hier live Statements und erste Reaktionen der beiden Parteien.

Krisenregion: Syrien und Jordanien wollen Grenze wieder öffnen

Drei Jahre war die Grenze zwischen Jordanien und Syrien geschlossen. Nun soll sie Regierungsangaben zufolge wieder geöffnet werden – vorerst nur formell.

Landtagswahl 2018: Alle Ergebnisse aus Bayern

Sehen Sie hier alle Ergebnisse im Überblick.

US-Kabinett: Trump deutet Ausscheiden von Verteidigungsminister Mattis an

Wird der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis der Nächste sein, der die US-Regierung verlässt? US-Präsident Trump schließt dessen Rücktritt in einem Interview nicht mehr aus.

+++ Landtagswahl in Bayern +++: Schäuble erwartet „Erschütterungen“

Bundestagspräsident Schäuble rechnet nach den Wahlen in Bayern und Hessen mit neuen Diskussionen in den Koalitionsparteien. Es gehe bei den Abstimmungen auch um das „Ansehen der Kanzlerin“. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Fall Khashoggi: Saudi-Arabien warnt US-Präsident Trump vor Sanktionen

Erst drohte US-Präsident Donald Trump mit „ernsthaften Konsequenzen“. Nun reagiert Saudi-Arabien – und plant im Falle einer Sanktionierung seitens der USA einen Vergeltungsschlag.

Trotz US-Sanktionen: Iran will sich an Atomabkommen halten

„Etwas kaputtzumachen, ist ja keine Kunst“, sagt Irans Präsident Hassan Ruhani und verspricht, den mühsam ausgehandelten Atomdeal nicht aufzukündigen. Die USA hingegen waren im Mai aus dem Abkommen ausgestiegen.

„New York Times“: Jared Kushner trickste jahrelang bei der Einkommenssteuer

Mit einem Steuertrick konnte Jared Kushner wohl Steuern in Millionenhöhe sparen. Nach Recherchen der „New York Times“ soll auch US-Präsident Trump, der Schwiegervater Kushners, die Masche angewendet haben.

Koalitions-Patt nach Wahl: Sondierungsgespräche in Schweden gescheitert

Nach der Parlamentswahl in Schweden findet sich noch immer keine Koalition zusammen. Ulf Kristersson, Parteichef der Moderaten, hat eine Mitte-rechts-Regierungsbildung nun aufgegeben.

Landtagswahl: In Bayern zeichnet sich hohe Wahlbeteiligung ab

Zahlreiche Menschen haben sich in Bayern auf den Weg zu den Urnen gemacht. Bis zum Mittag lag die Wahlbeteiligung in München und anderen Städten höher als vor fünf Jahren.

Schlag gegen Vorzeigeprojekt: Italiens Innenminister Salvini verbannt Flüchtlinge aus Riace

Das italienische Dorf Riace gilt als Beispiel für gelungene Integration. Doch der Regierung passt das offenbar nicht: Zuerst wurde der Bürgermeister festgenommen. Jetzt ordnet Innenminister Salvini an, die Geflüchteten abzutransportieren.

Hessens Ministerpräsident Bouffier: „CSU hat Union viel Vertrauen gekostet“

Nicht nur in Bayern, auch in Hessen muss die Union mit Stimmverlusten rechnen. Das liege vor allem an der CSU, sagt Hessens Ministerpräsident Bouffier – und äußert sich auch über Merkels Zukunft.