Kategorie: politik

Kollision mit Tanker „Sola TS“: Norwegische Fregatte wurde mehrfach über Funk gewarnt

Ein norwegisches Marineschiff nahm an der Nato-Übung „Trident Juncture“ teil. Das Ziel: Navigations-Training. Auf dem Rückweg kollidierte die Fregatte dann mit einem Tanker – trotz Warnung.

Femen-Protest in Paris: Barbusige Aktivistin stürmt auf Trumps Limousine zu

Trotz größter Sicherheitsvorkehrungen ist es beim Weltkriegsgedenken in Paris zu einem Zwischenfall gekommen: Eine Demonstrantin gelangte bis auf wenige Meter an den Konvoi von Donald Trump heran.

Ostukraine: Wählen ohne Wahl

Die prorussischen Rebellen in den selbsternannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk lassen die Bürger wählen. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini nannte das Votum bereits vorab „illegal und unrechtmäßig“.

Gespräch in Paris: Trump und Erdogan beraten über Reaktion auf Tötung Khashoggis

Der Fall Khashoggi überlagert auch das Weltkriegsgedenken in Paris: Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan haben am Rande der Feierlichkeiten über eine Reaktion auf die Tötung des Journalisten diskutiert.

Türkischer Geheimdienstchef Fidan: Der Mann, der alles über Khashoggis Sterben weiß

Die Türkei nutzt die Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi, um Saudi-Arabien in Bedrängnis zu bringen. Treibende Kraft ist der türkische Geheimdienstchef Hakan Fidan – ein Mann mit guten Kontakten zu Iran.

Barley zu 100 Jahre Frauenwahlrecht : „Da sitzt ein Meer von grauen Anzügen“

Was sie von der Regierungsbank aus sieht und hört, macht ihr Sorgen: Bundesjustizministerin Barley will mehr Frauen in den Bundestag bringen und fordert eine Änderung des Wahlrechts.

Offenbar Anschlag auf Macron geplant: Ermittlungsverfahren gegen vier Rechtsextreme

Vier Männer – und mutmaßlich ein Ziel: ein Attentat auf Frankreichs Präsident Macron. Nach ihrer Festnahme am Dienstag wird nun wegen Bildung einer „kriminellen terroristischen Vereinigung“ gegen sie ermittelt.

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus: Gravierende Baumängel – Bundestagsneubau droht Abriss

In einen Erweiterungsbau des Parlaments dringt Wasser ein, die Sanierung ist kompliziert. Bundestagsvizepräsident Kubicki meint: Lieber ein Ende mit Schrecken – als noch einen Fall wie den Hauptstadtflughafen BER.

Debatte um CSU-Vorsitz: Stoiber wendet sich gegen Seehofer

CSU-Chef Seehofer ist angezählt – und Bayerns Ministerpräsident Söder lauert auf die Chance, dessen Nachfolge anzutreten. Unterstützung erhält er einem Medienbericht zufolge nun vom Ehrenvorsitzenden Stoiber.

Verfolgte Christin in Pakistan: Asia Bibi würde mit ihrer Familie gerne nach Deutschland ausreisen

Asia Bibi wurde vom Vorwurf der Prophetenbeleidigung freigesprochen, entging so der Todesstrafe – und will nun ihre Heimat Pakistan verlassen. Mehrere EU-Länder sollen bereit sein, sie aufzunehmen.

Kandidat für CDU-Vorsitz: Wie Friedrich Merz plötzlich die Grünen lobt

„Sehr bürgerlich, sehr offen, sehr liberal und sicherlich auch partnerfähig“: Friedrich Merz preist die Grünen – und räumt ein, dass seine Meinung über die Ökopartei früher eine andere war.

Italien: Tausende demonstrieren gegen Roms Einwanderungspolitik

Italiens Regierung will Migranten zukünftig in großen Auffangzentren unterbringen und schneller ausweisen. In Rom sind Tausende Demonstranten dagegen auf die Straße gegangen.

Nato-Manöver: Bundeswehrsoldat stirbt bei Unfall in Norwegen

Bei einer Nato-Übung in Norwegen ist ein Soldat der Bundeswehr ums Leben gekommen. Der Gebirgsjäger starb durch einen tödlichen Verkehrsunfall.

US-Midterms: Behörden ordnen Neuauszählung in Florida an

In Florida waren die Ergebnisse der Midterm-Wahlen äußerst knapp. Jetzt müssen die Stimmen für den Senat und den Gouverneursposten erneut ausgezählt werden.

Weltkriegsgedenken von Macron und Merkel: Die unvollendete Versöhnung

Angela Merkel und Emmanuel Macron wollen Europa mit ihrem gemeinsamen Weltkriegsgedenken im besten Licht zeigen. Aber die Versöhnung der Völker ist noch lange nicht vollendet.

Trump-Hochburg West Virginia: Für Kohle und Gott

In West Virginia ist die Unterstützung für Donald Trump ungebrochen. Wer hier politisch Erfolg haben will, muss konservativ sein – und für die Kohle. Auch als Demokrat.

Kampf um CDU-Vorsitz: Merz sichert Merkel fairen Umgang zu

Es ist seine erste öffentliche Bewerbungsrede für den CDU-Vorsitz: In seiner Heimat holt Friedrich Merz sich bei einem Kreisparteitag Rückendeckung – und spricht über sein Verhältnis zur Bundeskanzlerin.

Historische Geste: Merkel und Macron erinnern an Weltkriegsende

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben der Opfer des Ersten Weltkriegs gedacht. Sie kamen bei Compiègne zusammen – wo vor hundert Jahren der Waffenstillstand besiegelt wurde.

Trump-Macron-Handshake: Drück dich!

Bonjour, sehr erfreut: Wenn sich Donald Trump und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron treffen, wird es handfest. Und der US-Präsident sieht wieder einmal unglücklich aus dabei.

Trump besucht Macron: Die Harmonie-Show von Paris

War da was? Beleidigungen, Twitter-Konter? Missverständnisse! Bei ihrem Treffen im Élysée-Palast demonstrieren die Präsidenten Macron und Trump, wie innig ihre Freundschaft ist – solange sie bestimmte Themen ausklammern.

Hobby-Jäger Christian Lindner: „Nur wenn man kein Herz hat, ist man beim ersten Mal nicht gerührt“

Seit diesem Sommer hat FDP-Chef Christian Lindner einen Jagdschein, der nicht nur gefühlsmäßig einiges mit ihm macht.

Staatspräsident Erdogan: Türkei hat Aufnahmen von Khashoggi-Mord mit anderen Ländern geteilt – auch mit Deutschland

Neue Enthüllung: Der türkische Präsident Erdogan erklärt, sein Land habe Aufnahmen im Zusammenhang mit der Tötung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi an einige Länder weitergegeben.

Spruch über „junge Männerhorden“: Grünen-Spitze distanziert sich von Kretschmann

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will Gruppen junger Flüchtlinge „in die Pampa“ schicken. Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner reagiert empört: „Das ist nicht unsere Sprache.“

An elf Orten: Südkorea und Nordkorea ziehen Soldaten von Grenzposten ab

Südkorea und Nordkorea haben sich vor acht Wochen auf einen Truppenabzug in der demilitarisierten Zone geeinigt – und nun tatsächlich an elf Orten umgesetzt. Langfristig sollen alle Grenzposten abgebaut werden.

Politischer Konfessionsstreit: Ukraine lassen russischen Kirchenvertreter nicht einreisen

Neue Eskalationsstufe: Im Kirchenstreit zwischen Kiew und Moskau hat die ukrainische Regierung nun russischen Geistlichen die Einreise verweigert. Es geht dabei vor allem um Politik und Macht – weniger um Religion.

Streit über Abtreibungsaufklärung: NRW-SPD will ohne Fraktionszwang über Paragraf 219a abstimmen

Die Abschaffung des Paragrafen 219a könnte zum nächsten Lackmustest für die Große Koalition werden. Der NRW-Landesverband der SPD sorgt jetzt mit einer Entschließung für neuen Druck.

Spannungsgeladenes Treffen: Trump und Marcon begrüßen sich mit Daumen-hoch-Geste

Mit einem Vier-Augen-Gespräch haben Emmanuel Macron und Donald Trump die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs eingeläutet. Ihre Meinungsverschiedenheiten? Besprechen sie hinter verschlossenen Türen.

Spannungsgeladenes Treffen: Trump und Macron begrüßen sich mit Daumen-hoch-Geste

Mit einem Vier-Augen-Gespräch haben Emmanuel Macron und Donald Trump die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs eingeläutet. Ihre Meinungsverschiedenheiten? Besprechen sie hinter verschlossenen Türen.

AKK in Interview: „Klassische CDU-Promenadenmischung“

Annegret Kramp-Karrenbauer will CDU-Vorsitzende werden. In einem Interview äußert sie sich zu Diesel-Gate und Uno-Migrationspakt – und sagt, wie sie ihren Mann eingeweiht hat, dass sie sich zur Wahl stellt.

Parteitag in Leipzig: Grüne machen Ska Keller zur Spitzenkandidatin für Europawahl

Mit 87,6 Prozent der Stimmen: Der Bundesparteitag der Grünen in Leipzig hat die 36-jährige Ska Keller zur Spitzenkandidatin für den Europawahlkampf gewählt.

Streit über Atomwaffen-Vertrag: Was bezweckt Putin?

US-Präsident Trump wirft den Russen vor, heimlich verbotene Marschflugkörper mit Atomsprengköpfen zu stationieren. Doch stimmt der Vorwurf überhaupt? Und warum räumt Wladimir Putin ihn nicht aus?

Keine Luftbetankung mehr: USA stoppen Unterstützung für saudi-arabische Kampfjets im Jemen

Saudi-Arabien führt im Jemen Krieg – bislang mit US-Hilfe. Nun werden die Jets des Königshauses nicht mehr in der Luft betankt. Die Begründung aus Riad: eine angebliche Steigerung der eigenen Fähigkeiten.

Grüner Parteitag: Problemland Ost

Die Grünen wollten sich auf dem Parteitag mit Europa beschäftigen – doch dann ging es vor allem um den Osten. Nächstes Jahr wird gewählt. Die Grünen fürchten die Ergebnisse.

Wahlauszählung in Florida und Arizona: Trump (t)wittert Betrug

Die schleppende Auswertung und drohende Neuauszählung der Wahlen in Florida und Arizona regt US-Präsident Trump auf. Seine sarkastische Twitter-Beschwerde: „Lasst uns die Russen verantwortlich machen.“

Die Lage am Samstag: Verliebt in Angela Merkel

Der Anti-Merkel Friedrich Merz könnte das Land verändern. Das Opfer einer Schutzgelderpressung fürchtet um sein Leben. Und Martin Walser schreibt der Kanzlerin einen Liebesbrief. Die Lage am Samstag. Von Dirk Kurbjuweit

Ex-SPD-Chef: Sigmar Gabriel fordert Mindestrente für Geringverdiener

Die Große Koalition brütet über einem Konzept, um die Renten langjährig Versicherter aufzustocken. Sigmar Gabriel plädiert im SPIEGEL bereits für ein einfaches Modell – vor allem mit Blick auf den Osten.

Terror-Hintergrund: Polizei vermutet Einfluss des IS auf Melbourne-Attentäter

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ war an dem Messer-Angriff von Melbourne wohl nicht beteiligt. Doch ihre Propaganda stachelte den Attentäter nach ersten Ermittlungen der Polizei auf.

Flüchtlingsgefängnisse in Libyen: „Keiner weiß, wie viele sterben“

Tausende Menschen landen in Libyens Gefängnissen, als Folge einer EU-Initiative zum Stopp von Flüchtlingen. Eine irische Journalistin steht mit ihnen in Kontakt. Sie erhält erschütternde Botschaften.

Pläne für europäische Armee: US-Präsident wirft Macron Beleidigung vor

Der französische Staatschef Macron spricht sich für eine europäische Armee aus, was US-Präsident Trump ablehnt. Auf Twitter ätzt er gegen seinen Amtskollegen.

Replik auf frühere First Lady: Trump will Obama ebenfalls nie verzeihen

„Donald Trump bringt meine Familie in Gefahr“, sagt Michelle Obama – das werde sie ihm nie verzeihen. Der US-Präsident kontert auf die ihm eigene Art. Derweil werden neue Details aus der Biografie der Ex-First-Lady bekannt.

Berlin: 100 Rechte treffen auf Tausende Gegendemonstranten

Es sollte ein „Trauermarsch für die Toten von Politik“ werden – etwa 100 Rechte nahmen in Berlin teil. Zur Gegendemonstration kamen weit mehr Menschen.

Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung: War’s das schon?

Sahra Wagenknecht will mit ihrer Sammlungsbewegung für eine neue linke Mehrheit sorgen. Doch nach spektakulärem Start kommt „Aufstehen“ nur zäh vom Fleck. Die Gruppe kämpft schon gegen das Vergessenwerden.

Straffällige Flüchtlinge: Kretschmann will Männerhorden „in die Pampa“ schicken

„Das Gefährlichste, was die Evolution hervorgebracht hat, sind junge Männerhorden“: Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg will straffällige Flüchtlinge von Großstädten fernhalten – und im Land verteilen.

CDU: Kandidaten für die Merkel-Nachfolge treten erstmals gemeinsam auf

Sie sind die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den Posten des CDU-Chefs: Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn haben sich bei der Frauen-Union vorgestellt. Acht Regionalkonferenzen sollen folgen.

Wettbewerb um CDU-Vorsitz: Die Macher hinter den Kandidaten

Viel Zeit bleibt ihnen nicht bis zum Parteitag im Dezember: Wie organisieren und bezahlen Spahn, Kramp-Karrenbauer und Merz ihre Kandidaturen für den CDU-Vorsitz? Einer greift in die eigene Tasche.

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete: 5000 Euro gezahlt – von Storch wendet Anklage ab

Juristischer Ärger für AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch: Nach SPIEGEL-Informationen ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen sie.

Nachfolge von Andreas Voßkuhle: Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden

Ein Nachfolger für Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle ist gefunden. Der stellvertretende Fraktionschef der Union, Stephan Harbarth, wird nach SPIEGEL-Informationen zunächst Vizepräsident und rückt 2020 auf.

Betrifft: Rente, Freispruch, Corbyn

CDU: Merz distanziert sich von Europa-Aufruf, den er selbst unterzeichnet hat

Friedrich Merz gilt als Politiker mit klarer Linie. Nach seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz zeigt er nach SPIEGEL-Informationen jedoch eine andere Seite.

Der Tag kompakt: Der Black Rocker

Friedrich Merz und der Dreikampf um den CDU-Vorsitz ++ Der deutsche 9. November ++ Das neue Album von Herbert Grönemeyer ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.