Kategorie: politik

Wer war Chérif Chekatt? ++ „Heißzeit“ ist das Wort des Jahres ++ VW erwartet Auslieferungsrekord für 2018 ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Ein weiterer Mensch ist nach dem tödlichen Angriff auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg an seinen Verletzungen gestorben. Derweil fahnden die Ermittler nach möglichen Komplizen des mutmaßlichen Attentäters.

In Ägypten steht der Jahrestag des Aufstands gegen das Mubarak-Regime bevor. Machthaber Sisi fürchtet nun Proteste wie in Frankreich – und greift hart durch.

Neue Erkenntnisse zum Breitscheidplatz-Attentäter: Laut Ermittlern hatte Anis Amri ursprünglich einen anderen Plan. Im Sommer 2016 soll er mit Komplizen einen Sprengstoffanschlag vorbereitet haben.

Das bestimmende Thema beim EU-Gipfel war der Brexit. Für die britische Premierministerin Theresa May waren die Verhandlungen mit der EU ein Desaster, analysiert SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Markus Becker.

Michael Cohen rechnet mit seinem Ex-Mandanten Donald Trump ab. Der US-Präsident habe gewusst, dass Schweigegelder an zwei Frauen unrechtmäßig waren.

73 Seiten Härte: Innenminister Seehofer hat nach SPIEGEL-Informationen ein Gesetzespaket mit schärferen Abschiebungsregeln geschnürt. Ausreisepflichtige Ausländer sollen künftig leichter festgesetzt werden.

Das Parlament des Kosovo hat sich eindeutig für den Aufbau einer neuen Armee entschieden. Serbien ist erbost über den Vorstoß, Regierungschefin Brnabic hatte schon vor dem Schritt indirekt mit Gewalt gedroht.

Einstimmiger Beschluss im Bundesrat: Die Länder haben die vom Bund angestrebte Grundgesetzänderung zu Finanzhilfen für die Digitalisierung der Schulen vorerst gestoppt.

Bei einem Luftangriff gegen die radikalislamischen Taliban soll es rund 20 Tote und viele Verletzte gegeben haben. Auch ein Kommandeur der Terrororganisation soll getötet worden sein.

Der Brexit ist beschlossen. Martin Cobb will das nicht akzeptieren. Er kämpft für eine zweite Abstimmung. Andere in seiner Stadt sehen das ganz anders.

Mit Hunderten Beamten suchten deutsche und französische Behörden nach dem mutmaßlichen Attentäter von Straßburg. Am Donnerstagabend kam es zum Zugriff, Chérif Chekatt wurde erschossen. Eine Rekonstruktion.

Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nun die Immunität des AfD-Politikers aufgehoben. Höcke dementiert die Vorwürfe.

Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben. Die Staatsanwaltschaft in Chemnitz hat nun Ermittlungen gegen den AfD-Politiker beantragt. Die Immunität hingegen wurde nicht aufgehoben.

Neben den Optionen „männlich“, „weiblich“ und „ohne Angaben“ kann künftig auch „divers“ in das Geburtenregister eingetragen werden. Das hat der Bundestag beschlossen. Kritik gab es von Grünen und dem Lesben- und Schwulenverband.

Gemeinsam mit einer großen Gruppe Migranten überquerte ein Kind aus Guatemala illegal die US-Grenze. Stunden später starb das siebenjährige Mädchen in einem Krankenhaus – laut einem Bericht an „Dehydrierung und Schock“.

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist fast zwei Jahre her. Bis heute haben die Behörden einmalige Entschädigungen für Verletzte und Angehörige gezahlt und Grundrenten bewilligt. Der Betrag wird steigen.

Gerade erst hat die GroKo einen Kompromiss im Streit um das Werbeverbot für Abtreibungen gefunden. Die FDP aber wollte die Regelung schon jetzt abschaffen. Das scheiterte am Widerstand von SPD und Union.

Beim Gipfel in Brüssel bekommt Theresa May eine wolkige Erklärung: Die EU wolle die umstrittene Notfalllösung im Brexit-Deal möglichst nicht anwenden. Dass sich nun die Stimmung in London dreht, ist unwahrscheinlich.

US-Präsident Donald Trump hat offenbar jemanden gefunden, der den Job als Stabschef im Weißen Haus übernehmen möchte. Einem Zeitungsbericht zufolge ist es sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner.

Am letzten Tag des Gipfels in Katowice verlieren sich die 190 Staaten im Klein-Klein. Die EU berät über die Reform der Eurozone. Und: Das Gute-Kita-Gesetz steht im Bundesrat auf der Kippe. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die Teilnehmer darauf geeinigt, der britischen Premierministerin leicht entgegenzukommen. Zugleich bereiten sie sich aber verstärkt auf einen harten Brexit vor.

Neuer Ärger für US-Präsident Donald Trump: Die Staatsanwaltschaft in New York prüft offenbar, ob bei der Amtseinführung alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Sie vermutet, das Spender politische Zugeständnisse erkauft haben könnten.

Der US-Senat hat in einer symbolischen Entscheidung die US-Hilfen für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet. Hintergrund der Resolution ist die Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi.

Am Dienstag verübte ein Franzose einen Anschlag nahe des Weihnachtsmarkts in Straßburg. Mehrere Menschen starben, der Täter konnte fliehen. Jetzt hat ihn die Polizei offenbar ausfindig gemacht und „neutralisiert“.

Seit sechs Monaten sitzt Maria Butina in einem US-Gefängnis – nun hat sie vor Gericht eingeräumt, für Moskau in den USA als Agentin gearbeitet zu haben. Demnach wollte sie die Waffenlobby infiltrieren.

Seit sechs Monaten sitzt Maria Butina in einem US-Gefängnis – nun hat sie vor Gericht eingeräumt, für Moskau in den USA als Agentin gearbeitet zu haben. Demnach wollte sie die Waffenlobby infiltrieren.

Donald Trump könnte sich strafbar gemacht haben – das legen die Ergebnisse von Sonderermittler Robert Mueller nahe. Doch reichen die Beweise für eine Anklage? Und wäre das überhaupt möglich? Der Überblick.

Nach einem tödlichen Angriff auf Israelis im besetzten Westjordanland wächst die Furcht vor einer Eskalation der Gewalt. Die israelische Armee sucht nach den Tätern, Premier Netanyahu kündigt Konsequenzen an.

Die Staats- und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland verständigt. Der Grund: fehlender Fortschritt in der Ukraine-Frage.

May verhandelt über Brexit-Knackpunkt ++ Diskussionen um den Paragrafen 219a ++ Tödliche Weihnacht ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Die Debatte über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche wird von Gegnern und Befürwortern mit höchster Empörung geführt. Doch in Wirklichkeit geht es nicht um die Werbung, sondern um das Recht auf Abtreibung.

Zweiter Anlauf, zweite Niederlage: Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags erneut nicht die nötige Stimmenzahl erhalten.

Betrug, Meineid, illegale Wahlkampfbeeinflussung: Donald Trumps früherer Anwalt muss wegen diverser Vergehen in Haft. Der Präsident könnte nun selbst ins Visier der Justiz geraten, sieht bei sich aber kein Fehlverhalten.

In einem Straßburger Wohnviertel haben Sicherheitskräfte mit einer Razzia begonnen. Behörden melden, im Zusammenhang mit dem Attentat sei ein fünfter Verdächtiger festgenommen worden.

Beim Streit über das Werbeverbot für Abtreibungen geht es in Wahrheit um viel mehr. Die Jusos haben gerade einen Antrag auf Streichung des Paragrafen 218 beschlossen. Damit wären Schwangerschaftsabbrüche bis zum 9. Monat möglich.

Theresa May braucht dringend Zugeständnisse der EU, damit der Brexit-Deal eine Chance im britischen Parlament hat. Doch beim Gipfel in Brüssel kann sie wenig erwarten.

Das Attentat von Straßburg passt zum Muster eines IS-Anschlags. Trotzdem hat sich die Terrororganisation bislang nicht geäußert. Dafür kann es mehrere Gründe geben.

Über die Hafenstadt Hudaida am Roten Meer läuft ein Großteil des Nachschubs der Huthis: Nun haben sich die Rebellen und die Regierung auf eine Waffenruhe für die Stadt geeinigt.

Wo befindet sich Chérif Chekatt? Noch haben die Ermittler keine Hinweise auf den Aufenthaltsort des mutmaßlichen Angreifers von Straßburg. Nun hat sich auch eine deutsche Behörde in den Fall eingeschaltet.

Im Bündnis mit Emmanuel Macron zieht die FDP in den Europawahlkampf. Die Liberalen wollten vom Glanz des französischen Präsidenten profitieren. Doch dessen Stern strahlt gar nicht mehr so hell.

Die Regierung hat den Weg für einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen geebnet. Beigelegt ist der Streit um den Paragrafen 219a damit noch nicht. Was sieht die geplante Reform vor – und wie geht es weiter?

Drei Oppositionsparteien klagen gegen die Regierung vor dem Bundesverfassungsgericht. Bei der Aufklärung möglicher Fehler rund um das Attentat am Berliner Breitscheidplatz würden ihnen „Zeugen vorenthalten“.

Die Polizei fahndet auch am zweiten Tag nach dem Anschlag von Straßburg nach dem mutmaßlichen Attentäter. Über Chérif Chekatts Flucht werden immer neue Details bekannt. Die Zahl der Todesopfer ist gestiegen.

Das Mikrofon zu leise? Die Rede nicht geübt? Hören Sie im neuen Podcast, warum Friedrich Merz sein Comeback als CDU-Parteichef verpatzt hat und wie es jetzt mit ihm und der Partei weitergehen könnte.

Für die Uno ist der Bürgerkrieg im Jemen die größte humanitäre Krise der Welt. Zum Ende der Verhandlungen über eine Lösung des Konflikts ist nun Generalsekretär Guterres nach Schweden gereist.

Theresa May ist nach dem parteiinternen Misstrauensvotum angeschlagen. Nun will sie vom EU-Gipfel in Brüssel weitere Zusagen, um das Abkommen doch noch im britischen Parlament durchzubringen.

Die Konservativen zwangen Premierministerin May beim Thema Brexit zur Vertrauensabstimmung – bei den Kommentatoren kommt das Manöver in dieser schwierigen Lage nicht gut an. Ein Blick in die Pressestimmen.

Donald Trumps Ex-Anwalt muss drei Jahre in Haft, weil er Schweigegeldzahlungen an angebliche Affären des US-Präsidenten koordinierte. Auch der Verleger eines Klatschblatts hat ein Geständnis abgelegt.