Kategorie: politik

Kim Jong Uns Chinabesuch: Diese Zugfahrt, die ist listig

Mit einem privaten Zug ist Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erneut nach China gereist. Kurz vor einem möglichen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump dürfte er sich in der Volksrepublik absichern wollen.

Trumps Rede an die Nation: Der Maurer

Die Rede von Donald Trump zu seinen Mauerplänen und zum Shutdown wurde mit Spannung erwartet. Doch eine Lösung des Streits mit den Demokraten ist auch danach nicht in Sicht. Beide Seiten setzen weiter auf Konfrontation.

+++ Der Morgen live +++: Frauke Petry erwartet sechstes Kind

Politisch ist es eher ruhig geworden um Frauke Petry. Privat dagegen geht die einstige AfD-Chefin mit Neuigkeiten an die Öffentlichkeit: Sie ist erneut schwanger. Die Live-News.

Die Lage am Mittwoch: Jemand hat vor, eine Mauer zu errichten

Durch Trump ist wieder ist eine Mauer zum Protagonisten der Weltgeschichte geworden. Im britischen Unterhaus wird über den Brexit diskutiert – und in Berlin das Starke-Familien-Gesetz vorgestellt. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann

Rede an die Nation: Trump fordert von Demokraten rasche Einigung im Mauerstreit

An der Grenze zu Mexiko herrsche eine schwere Krise – und er könne sie lösen: US-Präsident Trump hat seine mit Spannung erwartete Rede an die Nation gehalten. Darin macht er den Demokraten Vorwürfe. Die kontern umgehend.

Angebliche Anschlagspläne: EU verhängt Sanktionen gegen Iran

Die Europäische Union hat neue Strafmaßnahmen gegen zwei Iraner und den Geheimdienst des Landes verhängt. Hintergrund sind angeblich geplante Terroranschläge auf Exil-Iraner in EU-Ländern.

Attacke auf AfD-Politiker Magnitz: Hinterrücks angegriffen

Unbekannte haben den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz brutal überfallen. Auf dem Krankenbett spricht der Politiker über die Tat. Ermittler werten ein Video aus, das den Hergang zeigen soll: Es widerspricht in Teilen den ersten Schilderungen.

Sachsen-Anhalt: AfD-Spitze sperrt Poggenburg zwei Jahre lang für alle Ämter

Mit seinem umstrittenen Tweet am Silvestertag hatte André Poggenburg auch Parteifreunde irritiert. Jetzt reagierte der Bundesvorstand der AfD auf die Provokationen des sachsen-anhaltischen Politikers.

Neue Hürde für No-Deal-Brexit: May erleidet Niederlage im Parlament

Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung haben die britischen Abgeordneten neue Hindernisse für den Fall eines No-Deal-Brexits durchgesetzt. Das Ergebnis spiegelt die schwache Position von Premierministerin May wider.

Ägypten: Verschwundener Deutscher befindet sich in Gewahrsam der Behörden

Zwei Deutsche sind in Ägypten vor Wochen unabhängig voneinander verschwunden. Zumindest bei einem der jungen Männer kennt das Auswärtige Amt jetzt den Aufenthaltsort.

Syrische Provinz Idlib: Die Dschihadisten erobern, die Türkei schaut zu

In Nordsyrien rückt die Terrormiliz HTS vor, ein fatales Signal. Die Offensive zeigt: Entweder ist die Türkei nicht in der Lage, die Macht der Dschihadisten zu brechen – oder nicht willens.

Britische Politikerin bepöbelt: Brexit-Gegnerin als „Nazi“ beschimpft

Eine Handvoll Demonstranten beschimpft eine britische Politikerin bei einem TV-Interview und belästigt sie auf dem Gang zum Parlament. Nun werden Forderungen nach mehr Sicherheit laut.

Innenminister Seehofer: Datenklau? Nur die Ruhe

Hinter dem Leak von Daten von Politikern und Prominenten steckt wohl ein 20-jähriger Einzeltäter, Innenminister Seehofer lobt die rasche Aufklärung. Sein selbstbewusstes Credo: alles im Griff.

Angriff auf AfD-Politiker: Schläge ersetzen keine Argumente

Der AfD-Abgeordnete Frank Magnitz redet furchtbares Zeug. Er verfolgt politische Ziele, die scharf abzulehnen sind. Wer damit jedoch Gewalt gegen den Politiker rechtfertigt, stellt sich selbst außerhalb der Demokratie.

Mittelmeer: Seehofer bietet Aufnahme von 50 Flüchtlingen an

Beim Streit über die Verteilung von Bootsflüchtlingen vor Malta sieht Horst Seehofer jetzt die EU-Kommission am Zug. Deutschland sei bereit, 50 Migranten aufzunehmen, kündigte der Innenminister an.

Wahlkampf: Stoppt der Osten die grüne Welle?

Weg vom Image der Besserwessis: Die Grünen-Führung setzt jetzt auf den Osten, hofft auf den Durchbruch bei den Landtagswahlen. Dort könnte sich die Zukunft der Partei entscheiden.

Frank Magnitz: Empörung über Attacke auf Bremer AfD-Chef

Mehrere Angreifer haben den Bremer AfD-Chef Magnitz verprügelt. Politiker von Koalition und Opposition verurteilten die Attacke, Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln.

Der Tag kompakt: Was hinter dem Daten-Leak stecken soll

20-jähriger Schüler gesteht Daten-Leak – und nennt Motiv ++ Kim fährt im Sonderzug nach China ++ Die Philosophie des Fastens ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

SPON-Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält Scholz als Kanzlerkandidaten für ungeeignet

Olaf Scholz ist sich sicher: Er kann Kanzler. Das betonte der SPD-Politiker in einem Interview. Doch wäre er wirklich der passende Kandidat? Eine SPON-Umfrage zeigt: Viele Bürger zweifeln daran.

Boltons Syrien-Mission: Trumps Aufräumer scheitert an Erdogan

John Bolton sollte in Ankara den Schaden begrenzen, den Präsident Donald Trump durch seine Volten in der Syrien-Politik angerichtet hat. Doch der Besuch des US-Sicherheitsberaters geriet zur Pleite.

Irak: Kurden-Regierung soll Jugendliche gefoltert haben

Sie wurden angeblich geschlagen, gefesselt und mit Elektroschocks gequält: Im Nordirak hat die Kurden-Regierung laut dem Bericht einer Menschenrechtsorganisation Minderjährige gefoltert.

Vorwurf der Untätigkeit: Seehofer verteidigt Behörden nach Datenskandal

In der Debatte um den Datenklau hat sich Horst Seehofer vor die Behörden gestellt. Im privaten Bereich sei zunächst jeder selbst für den Schutz seiner Daten verantwortlich, sagte der Innenminister.

US-Shutdown: Das echte Chaos kommt erst noch

Der Shutdown der US-Regierung verläuft derzeit einigermaßen glimpflich. Doch finden Donald Trump und die Demokraten nicht bald eine Lösung für ihren Haushaltsstreit, wird es brenzlig.

Schutz der Kurden in Syrien: Erdogan lässt Bolton abblitzen

Trumps Sicherheitsberater Bolton hatte von Ankara Garantien zum Schutz der Kurden in Syrien gefordert. Doch der türkische Staatschef Erdogan will davon nichts wissen, attackiert den US-Politiker und lehnt ein Treffen ab.

Streit über Europawahl-Liste: Und wieder fällt ein CDU-Veteran durch

Die Turbulenzen um die Erneuerung in der CDU finden ein neues Opfer: Nach einem Nominierungskrimi steht Rekord-Parlamentarier Elmar Brok nicht mehr auf der Liste für die Europawahl.

Kabul: 36 Männer nach Afghanistan abgeschoben

Es war der 20. Abschiebeflug nach Afghanistan: Die Bundesregierung hat 36 Männer nach Kabul bringen lassen. Mehr als die Hälfte der Betroffenen lebte zuletzt in Bayern.

Angriff auf AfD-Politiker: Polizei setzt Sonderkommission ein

Unbekannte sollen ihn mit einem Gegenstand auf den Kopf geschlagen haben: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz aus Bremen liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Eine Sonderkommission ermittelt, die Bundesregierung verurteilt den „brutal…

Europaliste: Vorstand der NRW-CDU lässt Elmar Brok fallen

Seit 1980 gehört Elmar Brok dem Europäischen Parlament an. Nun hat die Führung der nordrhein-westfälischen CDU den Politiker nicht wieder nominiert. Es ist auch eine Niederlage für Landeschef Armin Laschet.

Brief an den US-Präsidenten: Piloten warnen Trump vor Folgen des Shutdowns

Appell an Donald Trump: Eine US-Pilotenvereinigung hat den US-Präsidenten aufgefordert, den Haushaltsstreit mit den Demokraten zu beenden. Der Shutdown beeinträchtige die Sicherheit des Luftverkehrs.

Daten-Leak: Justizministerin Barley fordert schnelle Reaktion auf Hackerangriffe

Die Bundesregierung sucht nach Antworten auf den Datendiebstahl. CSU-Innenminister Seehofer steht unter Druck, SPD-Justizministerin Barley knöpft sich die Anbieter von Internetplattformen vor.

+++ Der Morgen live +++: Wertvollstes Unternehmen: Amazon stößt Microsoft vom Thron

Besonders lang konnte sich Microsoft nicht an der Spitze halten: Der Online-Händler Amazon hat an der Börse deutlich zugelegt und ist nun fast 800 Milliarden Dollar wert. Apple schafft es nur noch auf Platz vier. Die Live-News.

Die Lage am Dienstag: Seehofer spricht über Ermittlungen zum Daten-Leak

Fünf Tage nach Bekanntwerden der Datendiebstähle werden nun Neuigkeiten erwartet. Wie die Grünen Ostdeutschland demokratisieren wollen. Olaf Scholz und die Realität. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann

Erdogan über US-Rückzug aus Syrien: „Präsident Trump hat die richtige Entscheidung getroffen“

Trumps Sicherheitsberater besucht die Türkei, dabei dürfte es auch um den Rückzug der US-Truppen aus Syrien gehen. Präsident Erdogan hat nun in einem Gastbeitrag dargelegt, wie dies seiner Ansicht nach vonstatten gehen sollte.

Nordkoreas Machthaber: Kim besucht Xi in China

Nun ist es offiziell: Kim Jong Un ist für einen mehrtägigen Besuch nach China gereist. Für den nordkoreanischen Machthaber ist es das vierte Treffen mit Xi Jinping – dabei könnte es auch um Donald Trump gehen.

Polizei sucht Zeugen: Bremens AfD-Chef angegriffen und verletzt

Unbekannte haben in Bremen den AfD-Politiker Frank Magnitz angegriffen. Der Partei zufolge liegt er mit schweren Verletzungen im Krankenhaus.

Kaliforniens neuer Gouverneur Newsom: Der Mann, der Trump eine Schande nennt

Kaliforniens legendärer Gouverneur Jerry Brown dankt ab. Mit seinem Nachfolger Gavin Newsom hat der Staat einen vehementen Kritiker von US-Präsident Donald Trump gewählt – mit ehrgeizigen Plänen.

Korruptionsprozess in Israel: Netanyahu fordert Live-Konfrontation mit Kronzeugen im TV

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu ist wild entschlossen, sich gegen die Korruptionsvorwürfe zu wehren. Live im Fernsehen will er seine Gegner konfrontieren. Bisher aber wurde ihm dieser Wunsch nicht gewährt.

Pompeo und Bolton im Nahen Osten: Trumps Aufräumkommando

Zwei Männer, neun Länder – ein Ziel: Schadensbegrenzung. US-Außenminister Pompeo und der Nationale Sicherheitsberater Bolton müssen im Nahen Osten die Politik ihres Präsidenten Donald Trump erklären.

Widerstand gegen Salvinis Flüchtlingskurs: Italien begehrt auf

Das Lager des Widerstands wächst: Italiens Bürgermeister und Bischöfe stellen sich gegen das harte Flüchtlingsgesetz der Regierung. Dessen geistiger Vater, Innenminister Matteo Salvini, wittert Verrat.

Nordkoreas Machthaber: Medien berichten von Sonderzug – fährt Kim nach China?

Es wäre das vierte Treffen mit Chinas Staatschef: Mehrere Medien berichten von einem nordkoreanischen Sonderzug, der die Grenze zu China passiert haben soll. An Bord soll sich ein ranghoher Politiker befinden. Ist es Kim Jong Un?

Betroffene des US-Shutdown: „Ich wollte schon die Weihnachtsgeschenke zurückgeben“

US-Präsident Trump bleibt hartnäckig. Er will den Shutdown durchziehen, Betroffene würden schon ein paar „Anpassungen“ bei ihren Finanzen vornehmen. Diejenigen, die ohne Gehalt arbeiten müssen, sehen das etwas anders.

Paris: Frankreich gedenkt der Opfer des Terroranschlags auf „Charlie Hebdo“

Es war eine Serie von Attentaten, die Frankreich im Jahr 2015 tief erschütterte: 17 Menschen starben. Vor dem Gebäude des Magazins „Charlie Hebdo“ erinnerten nun Politiker an die Toten.

„Bleibt standhaft“: Italiens Regierung stellt sich hinter Gelbwesten-Demonstranten

Rom hat sich mit überraschenden Worten in die französische Politik eingemischt: Italiens Innenminister Salvini lobte den Protest der „Gelbwesten“-Bewegung. Frankreichs Präsident regiere „gegen sein Volk“.

Der Tag kompakt: Berliner Daten-Wirbel

Aufregung um den „Hackerangriff“ ++ Scholz verärgert die SPD ++ Die verschwundenen Deutschen in Ägypten ++ Und was macht das Wetter?++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Folgen des Daten-Leaks: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Der Diebstahl privater Daten sorgt für Verunsicherung in der deutschen Politik. Welche Konsequenzen ziehen die Betroffenen aus dem Angriff?

Grünen-Chef Habeck: Mit der Zunge ausgerutscht

Grünen-Chef Robert Habeck inszeniert Konsequenzen aus einem missglückten Wahlkampf-Video und schwört Twitter ab. Wegen der Hacker-Attacke steigt er zudem bei Facebook aus. Übertreibt er?

Prekäre Lage auf dem Mittelmeer: Migranten auf Rettungsschiffen verweigern Nahrung

Seekrank, durstig, im Hungerstreik: Trotz der Zustände an Bord der vor Malta wartenden Rettungsschiffe ringen sich die EU-Staaten nicht zu einer Lösung durch. Deutschland will die 49 Migranten weiterhin verteilen.

Justiz: In Türkei inhaftierter Hamburger wieder in Deutschland

Ein 55-jähriger Deutscher saß monatelang in einem türkischen Gefängnis. Der Vorwurf: Terrorpropaganda. Nun durfte der Hamburger aus der Türkei ausreisen, der Prozess wird aber fortgesetzt.

Junge Deutsche in Ägypten: Verschleppt am Flughafen?

Zwei junge Deutsche sind seit ihrer Landung in Ägypten nicht mehr aufzufinden, es fehlt jedes Lebenszeichen. Ihre Eltern befürchten das Schlimmste – Parallelen zu einem grausigen Verbrechen.

Alkohol und Gewalt: Integration mit der Faust

CSU-Chef Horst Seehofer nimmt die Prügelattacken von Amberg zum Anlass, erneut eine Verschärfung der Abschieberegeln zu fordern. Der Innenminister weiß offenbar wenig über die Sitten und Gebräuche unserer Heimat.