Kategorie: politik

Tatverdächtige bestreiten Goldmünzen-Diebstahl ++ Die Handball-WM startet ++ Reisetipps für 2019 ++ Familienstreit ums Smartphone ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Was sagt es über uns aus, wenn man unterstellt, dass Kulturgüter in ihren Herkunftsländern nicht richtig geschützt werden, fragt die Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Na ja, was sagt es aus? Dass man Afrika kennt.

2019 wird doppelt schwer für Südkoreas Präsident Moon: Er muss die Sorgen seiner Landsleute ernst nehmen und gleichzeitig die Aussöhnung mit dem Norden vorantreiben. Er hat nur diese eine Chance.

Ungarns Regierungschef Orbán will die Europawahl zum Votum gegen Migration machen – und eine Anti-Einwanderungspolitik in der Kommission durchsetzen. Seinen Hauptgegner sieht er dabei in Frankreichs Emmanuel Macron.

Minister im Kabinett Merkel? Hat Friedrich Merz ausgeschlossen. Und auch in der CDU wird der im Kampf um den Parteivorsitz Unterlegene keine formale Rolle spielen. Es bleibt nur: eine Expertenkommission.

US-Außenminister Pompeo preist in Kairo die Nahost-Politik von Präsident Trump, attackiert dessen Vorgänger Obama – und droht Iran. „Ich wurde militärisch ausgebildet, deshalb rede ich Klartext.“

Nach dem Datenskandal ermittelt das BKA, ob der inzwischen geständige Täter Unterstützer hatte. Bundesinnenminister Seehofer will die Wahlen zum europäischen Parlament im Frühjahr gegen Einflussnahme sichern.

Olaf Scholz, Wahlen, GroKo: Die Sozialdemokraten kommen nicht raus aus ihrer Problemspirale. Ihr Niedergang scheint im Jahr 2019 kaum mehr zu stoppen. Oder könnten zwei Frauen die Rettung sein?

Donald Trump fliegt an die Südgrenze der USA. Wenn ihm der Kongress nicht das Geld für eine Mauer dort gibt, will der US-Präsident den nationalen Notstand ausrufen. Geht das überhaupt? Die Hintergründe.

Wegen Steuerhinterziehung war Ex-Agent Werner Mauss zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Nun soll der Steuerprozess neu aufgerollt werden.

Vor 20 Jahren wurde in Venezuela die Revolution ausgerufen, heute ist das Land ruiniert. Seine Gegner fordern Präsident Maduro auf abzutreten. Doch einen Plan für einen Machtwechsel haben sie nicht.

Angst machen und einschüchtern – das wollen Täter, die private Daten von politischen Gegnern im Netz veröffentlichen. Wie ändert sich Politik, wenn Datenklau und Doxing zur permanenten Gefahr werden?

Sein Anti-Merkel-Kurs brachte Alexis Tsipras in Athen an die Macht. Das war vor Jahren, in der Schuldenkrise. Doch jetzt setzt Griechenlands angeschlagener Premier große Hoffnungen in den Besuch der Kanzlerin.

In der AfD hat André Poggenburg wohl keine Zukunft mehr. Deshalb plant der Rechtsaußen aus Sachsen-Anhalt nun ein eigenes politisches Projekt.

Einst war André Poggenburg ein Weggefährte des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Doch der sachsen-anhaltische Politiker hat sich mittlerweile ins Aus manövriert. Nun will er eine neue Partei gründen.

Australien erwägt, der Saudi-Araberin Rahaf Mohammed al-Qunun nach ihrer Flucht ein Visum zu geben. Außenministerin Payne reiste nun nach Bangkok – und will dort noch über einen anderen Fall sprechen.

Gerd Müller musste einen geplanten Besuch in Namibia in letzter Minute absagen – sein Regierungsflieger streikt. Klagt der Entwicklungsminister: keine tolle Werbung für „Made in Germany“.

Der Schnee bereitet im Alpenraum massive Probleme: In Bayern und Österreich sind immer mehr Orte unerreichbar. Die Bahn versucht, mit Baggern versunkene Bahnhöfe frei zu graben. Die Live-News.

Die Kanzlerin reist für einen zweitägigen Besuch in ihr Schicksalsland, in Athen trifft sie Alexis Tsipras. Trump besucht die Grenze. Und: Frühe Verehrung für Rosa Luxemburg. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann

Félix Tshisekedi hat überraschend die Präsidentenwahl im Kongo gewonnen. Erkennt die unterlegene Seite ihre Niederlage an, wäre es der erste friedliche Machtwechsel seit rund 50 Jahren.

Vor einem möglichen Treffen mit dem US-Präsidenten hat Nordkoreas Machthaber China besucht. Nun sagt Kim, die Beziehungen zu Peking seien auf ein neues Hoch befördert worden. Auch Xi spricht von einem „neuen historischen Kapitel“.

Recep Tayyip Erdogan regiert seit 16 Jahren die Türkei – als frommer Muslim, der das Land formen will. Trotzdem hat die Religiosität laut einer Studie abgenommen. Die Gesellschaft steckt mitten im Kulturwandel.

Die Atmosphäre zwischen US-Regierung und Demokraten im Haushaltsstreit wird immer gereizter. Präsident Trump beendete ein Spitzentreffen abrupt. „Totale Zeitverschwendung“, schrieb er auf Twitter.

Er wollte seine Freundin in Iran besuchen und landete stattdessen im Gefängnis: Ein US-Veteran wird seit Monaten in dem Land festgehalten, jetzt bestätigte die Regierung in Teheran den Fall.  

Nach Jeff Sessions könnte bald eine weitere Schlüsselfigur in Trumps Russlandaffäre ihren Posten räumen: Rod Rosenstein will laut Medienberichten als stellvertretender Justizminister zurücktreten.

Die kurdische YPG-Miliz hat in Syrien den deutschen IS-Kämpfer Lucas G. Anfang der Woche festgenommen. Der Mann hatte sich als Teenager in Dortmund radikalisiert und seit 2014 für die Terrorgruppe gekämpft.

Schon wieder eine kaputt: Der Defekt an einer Regierungsmaschine hindert Entwicklungsminister Müller an der Rückreise aus Afrika. Er ist nicht der erste Politiker, der wegen solcher Pannen warten muss.

Fast 1000 Politiker und Prominente hat ein 20-Jähriger aus dem hessischen Homberg ausgespäht – nun hat Bürgermeisterin Blum den Hacker kräftig gelobt. Er habe „der Republik den Spiegel vorgehalten“.

Noch vor wenigen Wochen witterten Gegner von Sahra Wagenknecht die Chance, die Linken-Fraktionschefin zu stürzen. Doch von den Putschplänen ist offenbar nicht mehr viel übrig.

Rahaf Mohammed al-Qunun flüchtete vor ihrer Familie in Saudi-Arabien, doch thailändische Behörden setzten sie im Flughafen fest. Die 18-Jährige siegte – weil sie sich auf geschickte Weise Hilfe holte.

Die USA wollen den Status der EU-Botschaft in Washington herabstufen. Es geht um Prestige und Einfluss – und das mitten im Handelskrieg.

Winter satt in Österreich und Bayern ++ Trumps Rede zur Nation im Faktencheck ++ Malta lässt die 49 Migranten an Land ++ So klappt es mit den guten Vorsätzen ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Donald Trump könnte den Negativrekord für Shutdowns in den USA brechen. Bei Vorgänger Bill Clinton dauerte der Regierungsstillstand 21 Tage. Worüber früher gezofft wurde: Abtreibungen, Kriegsschiffe – und jede Menge Geld.

Mays Gegner erhöhen massiv den Druck: Sollte ihr Brexit-Vorschlag nächsten Dienstag im Parlament durchfallen, muss die Premierministerin innerhalb von drei Tagen einen neuen finden.

Neun Minuten dauerte die Rede an die Nation, in der US-Präsident Trump erneut eine Mauer zu Mexiko forderte. Die Liste seiner Unwahrheiten nachzuhalten, dauert etwas länger. Der Faktencheck.

Im Osten Syriens haben kurdische Kämpfer offenbar einen deutschen Dschihadisten in ihrer Gewalt: Es soll sich um den Gefährder Lucas G. aus Dortmund handeln, der 2014 nach Syrien ging.

Der Bremer AfD-Chef und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz wurde brutal niedergeschlagen. Wer sind die Täter? Der genaue Tathergang ist noch unklar, der Staatsschutz ermittelt.

In seiner Rede an die Nation spricht der US-Präsident von einer schweren Krise – und macht die Einwanderung dafür verantwortlich. Viel Dramatik und Pathos, wenige korrekte Zahlen und Fakten.

Gelingt zum ersten Mal in der Geschichte des Kongo ein demokratischer Machtwechsel? Nach der Wahl am 30. Dezember werden angeblich immer noch die Stimmen ausgezählt – die Geduld der Bevölkerung schwindet.

War Grünen-Chef Robert Habeck gut beraten, als er seine Abkehr von Debattenplattformen im Netz verkündete? In der „Zeit“ begründet er ausführlich seine Entscheidung.

Seit Tagen irren zwei Rettungsschiffe deutscher Hilfsorganisationen mit 49 Migranten an Bord über das Mittelmeer. Nun dürfen sie in Malta an Land gehen. Die Geretteten sollen auf acht EU-Mitgliedstaaten verteilt werden.

Es sieht aus, als nehme die Flucht einer 18-Jährigen aus Saudi-Arabien vor ihrer Familie für sie ein gutes Ende: Das Uno-Flüchtlingshilfswerk erkennt ihren Flüchtlingsstatus an.

In Israel soll Gonen Segev, Ex-Minister, Drogenschmuggler und Spion, elf Jahre ins Gefängnis. Er hat im Prozess eingeräumt, Informationen an Israels Erzfeind Iran weitergegeben zu haben.

Die Ankerzentren für Flüchtlinge waren Teil von Horst Seehofers „Masterplan Migration“. Obwohl kein weiteres Bundesland ein solches Zentrum plant, spricht der Innenminister von einem Erfolg.

Im Dezember hatte Theresa May die Brexit-Abstimmung im Parlament kurzfristig abgesagt. Nächste Woche sollen die Abgeordneten das Votum nachholen, heute beginnt die Debatte. Hat die Premierministerin noch eine Chance?

„Der Kampf gegen solche Bedrohungen kann nicht von einem Land alleine geführt werden“: Nach dem Daten-Leak plädiert EU-Sicherheitskommissar King für eine engere Kooperation der Mitgliedstaaten.

Am heutigen Mittwoch soll das „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung im Kabinett verabschiedet werden. Es sieht mehr Geld für Bedürftige vor. Der Kinderschutzbund hält das Vorhaben für „Realsatire“.

Der Ex-Wahlkampfchef von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, hat zugegeben, während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 Umfragedaten an Russland weitergeleitet zu haben.

Mit einem privaten Zug ist Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erneut nach China gereist. Kurz vor einem möglichen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump dürfte er sich in der Volksrepublik absichern wollen.

Die Rede von Donald Trump zu seinen Mauerplänen und zum Shutdown wurde mit Spannung erwartet. Doch eine Lösung des Streits mit den Demokraten ist auch danach nicht in Sicht. Beide Seiten setzen weiter auf Konfrontation.