Kategorie: politik

+++ Der Morgen live +++: Wo Sie „Game of Thrones“ jetzt legal anschauen können

Die letzte Staffel der Kultserie „Game of Thrones“ ist angelaufen. Für deutsche Fans gibt es jetzt eigentlich nur eine Frage: Wo kann ich die Folgen legal schauen? Die Live-News.

Treffen mit ukrainischem Präsidenten Poroschenko: SPD übt schwere Kritik an Merkel

Kanzlerin Angela Merkel empfing kurz vor der dortigen Stichwahl den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko – aus Sicht der SPD ein politischer Fehler. Außenpolitiker Schmid nennt das Verhalten „befremdlich“.

Die Lage am Montag: Dürfen bei der Europawahl betreute Menschen abstimmen?

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das Wahlrecht von betreuten Menschen. Und: Angela Merkel ist jetzt Kanzlerin im Übergang – heute dürfte ihr aber Aufmerksamkeit sicher sein. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit

Präsidentschaftswahl 2020: Pete Buttigieg will für US-Demokraten gegen Donald Trump antreten

Er ist 37 Jahre alt, Bürgermeister einer 102.000-Einwohner-Stadt, Afghanistan-Veteran und mit einem Mann verheiratet: Der US-Demokrat Pete Buttigieg hat offiziell seine Kampagne für die Präsidentschaftskandidatur gestartet.

Parlamentswahl: Finnische Sozialdemokraten erklären sich zum Wahlsieger

Die Sozialdemokraten liegen bei der Parlamentswahl in Finnland nur knapp vor der rechtspopulistischen Partei Die Finnen – und sehen sich als Gewinner. Die Zentrumspartei des Regierungschefs erklärt sich zum „großen Verlierer“.

Medienbericht: Witwe des früheren serbischen Präsidenten Milosevic gestorben

Sie galt als große Stütze des einstigen serbischen Machthabers und Kriegsverbrechers Slobodan Milosevic: Mirjana Markovic starb in Moskau im Alter von 76 Jahren.

Nach erneutem Machtwechsel: Militärführung im Sudan will zivilen Regierungschef einsetzen

Der militärische Übergangsrat im Sudan versucht sich mit der Opposition auf eine vorläufige Regierung zu verständigen. Die Anführer der anhaltenden Massenproteste fordern jedoch eine Regierung ohne Vertreter des alten Regimes.

Kramp-Karrenbauer, Merkel und Merz: Trio mit sechs Fäusten

Angela Merkel ist Kanzlerin, Annegret Kramp-Karrenbauer will das Amt im Einklang mit ihr übernehmen – und Friedrich Merz kann nur Minister werden, wenn die Regierungschefin bald weg ist. Über ein schwieriges Dreiecksverhältnis.

Prognose: Sozialdemokraten liegen bei Parlamentswahl in Finnland vorn

Bei der Parlamentswahl in Finnland liegen vier Parteien eng beieinander. Die meisten Stimmen erhielten laut einer ersten Prognose die Sozialdemokraten: Sie kommen demnach auf knapp 19 Prozent.

Nach Trump-Tweet: Hat eine US-Abgeordnete den 11. September verharmlost?

Eigentlich hielt die US-Abgeordnete Ilhan Omar eine Rede über den Hass auf Muslime. Eine Formulierung sorgte jedoch für Wut bei Konservativen – und einen Tweet Donald Trumps.

Ungarn: Orbán führt EU-Wahlkampf mit Verschwörungstheorien

Ungarns Premier Viktor Orbán hatte versprochen, keine Anti-EU-Kampagnen mehr zu führen. Doch nun beschuldigt er die „Brüsseler Bürokratie“, sie plane die Islamisierung Europas.

Diktator mit neuem Titel: Kim Jong Un nennt sich nun „Repräsentant ganz Koreas“

Herrscher der Kim-Dynastie sind bekannt dafür, mehrere Titel auf sich zu vereinen. Jetzt hat sich Nordkoreas Diktator Kim Jong Un einen weiteren zugelegt.

Brasilianischer Präsident: Bolsonaro empört Israelis mit Aussagen zum Holocaust

Eigentlich sucht Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro demonstrativ die Nähe zu Israel. Doch nun steht er dort nach Aussagen zum Holocaust in der Kritik – nur ein wichtiger Verbündeter schweigt.

Riads Atomprogramm: Saudi-Arabiens strahlende Zukunft

Bald soll in Saudi-Arabien der erste Atomreaktor in Betrieb gehen – mit heimlicher Hilfe der USA und möglicherweise ohne Aufsicht durch internationale Inspektoren. Im US-Kongress regt sich Protest.

Brexit: Verhandlungen mit May bringen Labour-Chef Corbyn in Bedrängnis

Nach mehreren erfolglosen Abstimmungen im Parlament hoffen die gemäßigten Brexiteers auf die Verhandlungen zwischen Regierung und Labour. Dort wiederum erwartet man, dass Parteichef Corbyn ein zweites Referendum durchsetzt.

Gelbwesten in Toulouse: Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein

Eskalation in Toulouse: Bei Gelbwesten-Protesten sind Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern und Tränengas vorgegangen. In Paris gab es hingegen keine größeren Zwischenfälle.

Italien: Panik unter Sternen

Luigi Di Maio ist ratlos: Die Wähler wenden sich von seiner Fünf-Sterne-Bewegung ab – massenhaft. Der Populist muss um seinen Job bangen, während sein Koalitionspartner Salvini immer mächtiger wird.

Schwarz-grüne Beziehungen: Der Preispoker

Die Grünen wollen Hartz IV abschaffen, eine Garantierente einführen und notfalls Immobilienunternehmen enteignen. Klingt nicht gerade nach dem schwarz-grünen Traumprojekt. Was steckt dahinter?

Terrorgefahr: Verfassungsschutz sieht erhöhtes Risiko durch IS-Rückkehrer

2240 Menschen in Deutschland ordnet der Verfassungsschutz dem islamistisch-terroristischen Spektrum zu. Für besonders gefährlich hält die Behörde offenbar die Kinder von ehemaligen IS-Kämpfern.

Einbürgerung: Identitätstäuscher sollen zehn Jahre den Pass verlieren können

Lügt ein Zuwanderer über seine Herkunft, können ihm Behörden den Pass innerhalb von fünf Jahren wieder abnehmen. Das Innenministerium möchte diese Frist nun verdoppeln.

Rettungsschiff „Alan Kurdi“: 62 Flüchtlinge sind in Malta an Land gegangen

Nach zehntägigem Tauziehen haben die 62 Flüchtlinge das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ verlassen können. Das Schiff durfte allerdings nicht in den Hafen von Maltas Hauptstadt Valetta einlaufen.

Venezuela: Ehemaliger Geheimdienstchef kommt in Spanien in U-Haft

Der Ex-Geheimdienstchef Venezuelas, Hugo Carvajal, wurde in Spanien festgenommen, weil die USA ihm Drogenhandel vorwerfen. Nun setzte der spanische Staatsgerichtshof ihn in Untersuchungshaft.

Nach erneutem Machtwechsel: Sudans Militär verspricht Freilassung politischer Gefangener

Die Ausgangssperre ist aufgehoben, politische Gefangene sollen freigelassen werden – Sudans neuer Machthaber Abdel Fattah Burhani geht auf die Protestierenden zu. Die fordern weiter eine zivile Übergangsregierung.

Wahl-Interview mit Bestsellerautor Sharma: „Ein indischer Politiker muss immerzu um seinen Job fürchten“

Rund 900 Millionen Inder wählen ein neues Parlament. Bestsellerautor Ruchir Sharma erklärt, warum seine Landsleute so gerne ihre Regierenden abwählen – und seine Heimat nicht das nächste China wird.

Für freie Medien: Rund 10.000 Serben protestieren gegen Präsident Vucic

Knapp 10.000 Menschen demonstrieren in Belgrad für Meinungs- und Wahlfreiheit – und gegen Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic. Der wies ihre Forderungen jedoch wiederholt zurück.

Finnland: Der einzige Genosse, der noch Chancen hat

Fast überall in Europa stecken Sozialdemokraten in der Krise. Anders in Finnland: Bei den Parlamentswahlen könnten sie mit Antti Rinne nach mehr als 15 Jahren wieder den Ministerpräsidenten stellen.

Großbritannien: Britische Politiker wollen Assange an Schweden ausliefern

2010 beschuldigen zwei Frauen aus Schweden Julian Assange der Vergewaltigung. Zahlreiche britische Abgeordnete fordern nun, den Wikileaks-Gründer dorthin auszuliefern, falls ein entsprechender Antrag gestellt wird.

Vorstoß in Enteignungsdebatte: FDP soll sich als Partei des Eigentums profilieren

Zwei FDP-Spitzenpolitiker wollen auf dem kommenden Parteitag mit einem Antrag die Streichung des Vergesellschaftungs-Artikels durchsetzen. Damit soll die FDP als Partei des Eigentums punkten.

Kinderprostitution in Ghana: Hölle auf Erden – und schlimmer

Mehr als hunderttausend Kinder arbeiten in Ghana als Prostituierte. Melphia, 13, ist eine von ihnen. Sie lebt im Slum, nachts hat sie Sex mit Geschäftsleuten und Polizisten – und immer häufiger auch mit Touristen.

Europäische Geheimdienste: Russland ändert Taktik bei Wahlbeeinflussung

Russland will den Europawahlkampf europäischen Geheimdiensten zufolge nutzen, um die EU zu destabilisieren. Dabei setzt das Land offenbar auf eine neue Strategie.

„Alan Kurdi“: Gerettete Flüchtlinge dürfen an Land gehen 

Seit zehn Tagen versucht die Besatzung des Rettungsschiffes „Alan Kurdi“ mehr als 60 Flüchtlinge in einen Hafen zu bringen. Nun haben sich vier EU-Staaten bereit erklärt, die Migranten aufzunehmen.

Streit um Abschiebungen: Trump droht, illegale Einwanderer in Städte der Demokraten zu bringen

US-Präsident Donald Trump versucht, Druck auf die Opposition zu machen. Wenn die Demokraten vereinfachte Abschiebungen blockierten, werde er illegale Immigranten gezielt in von ihnen regierte Städte schicken.

Konflikt um Nordkoreas Atomprogramm: Kim Jong Un setzt Trump eine Frist

Zwei Gipfel zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Trump sind gescheitert. Kim schließt nun ein drittes Treffen nicht aus – knüpft es aber an Bedingungen.

Scholz‘ Ambitionen aufs Kanzleramt: Nicht verzagen, Olaf fragen

Olaf Scholz macht aus seinem Ziel keinen Hehl: Der Finanzminister möchte Kanzler werden, spätestens im Jahr 2021. Bei seinem Trip nach Washington hat er die nächste Stufe der Kampagne gezündet.

Die Lage am Samstag: Merz und AKK – das neue Traumpaar?

Die CDU-Chefin und ihr einstiger Rivale verbünden sich. Wohnungsnot in Deutschland wird zum Armutsrisiko. Und: Welche Geheimnisse verrät der Ex-Geheimdienstchef aus Venezuela? Die Lage am Samstag. Von Roland Nelles

Kurz nach Vereidigung: Präsident von Sudans Übergangsrat tritt zurück

„Zum Wohle unserer Nation“: Gerade erst wurde Awad Ibn Auf zum Präsident des Übergangsrates im Sudan vereidigt – und dankt schon wieder ab. Ein Nachfolger steht bereits fest.

Mögliche Strafzahlungen: Bayern-AfD will Weidel und Meuthen zahlen lassen

Eine Million Euro hat die AfD für mögliche Strafzahlungen in der Spendenaffäre zurückgelegt. Doch bayerische AfD-Politiker wollen, dass die Verantwortlichen persönlich haften.

Gemeinsamer Auftritt in Eslohe: Merz schwört Kramp-Karrenbauer die Treue

Zum ersten Mal seit dem Parteitag traten CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der im Rennen um den Vorsitz unterlegene Friedrich Merz gemeinsam vor Publikum auf – im Hochsauerland erlebte man einen Lokalmatadoren, der helfen will. Aber wie?

Deutsche Helfer im Mittelmeer: „Ohne die Kirchen könnten wir nicht mehr retten“

Hilfsbedürftige Menschen an Bord, kein Hafen nimmt sie an: In dieser Situation befindet sich die deutsche Crew der „Alan Kurdi“, dem derzeit einzigen Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer. Deren Sprecher schildert, warum der Helferjob immer schwierig…

Von der Leyen zu Besuch in den USA: Hurra, wir reden noch

Bei ihrem Besuch in den USA wird die Verteidigungsministerin von Regierung und Kongress äußerst freundlich empfangen. Der Streit um die Verteidigungsausgaben bleibt aber ein Spaltpilz im Verhältnis.

Wegen Rechtsstaatsverstößen: EU-Sozialdemokraten suspendieren Rumänen

Europas Sozialdemokraten machen Ernst: Die Beziehungen zur rumänischen PSD sind wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit vorerst auf Eis gelegt. In Bukarest ist die Empörung groß.

Flüchtlinge: Seehofer verlängert Kontrollen an der Grenze zu Österreich

Innenminister Horst Seehofer setzt an der Grenze zu Österreich weiterhin auf Kontrollen. Zuletzt habe es monatlich bis zu 950 illegale Übertritte gegeben, heißt es in einem Schreiben an die EU.

Der Tag kompakt: Vier Kontinente, viele Geschichten

SPIEGEL ONLINE startet neues Projekt „Globale Gesellschaft“ ++ Tourismusbranche diskutiert „Greta-Effekt“ ++ SEK-Einsatz in Salzgitter endet tödlich ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Betrifft: Schwarze Löcher, Demokratie, Wohnungsnot

Umstrittener Sender: Justizministerin Barley irritiert mit Russia-Today-Interview

Kritiker nennen den Sender antieuropäisch: Trotzdem hat Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, mit dem deutschen Ableger von Russia Today gesprochen. Die Reaktionen folgten prompt.

Mittelmeer: Mehr als 200 Bundestagsabgeordnete fordern Europäische Seenotrettung

Mindestens 2275 Migranten starben 2018 auf dem Mittelmeer. Parlamentarier fast aller Parteien drängen in einem Schreiben auf ein EU-Rettungssystem. Nicht nur die AfD enthielt sich.

Vor Stichwahl in der Ukraine: Merkel verteidigt Treffen mit Poroschenko

Der Termin war umstritten: Angela Merkel hat den ukrainischen Präsidenten Poroschenko mitten in dessen Wahlkampf empfangen. Was der auch für sich zu nutzen wusste.

Terrorgefahr: Dänemark verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

Die dänische Regierung wird bis November ihre Passkontrollen an der Grenze fortsetzen. Das Land hatte die Regelung wegen des Zustroms von Flüchtlingen 2016 eingeführt.  

Israel nach der Wahl: Die Zweistaatenlösung vor dem Aus

Benjamin Netanyahu wird wahrscheinlich zum fünften Mal Premierminister von Israel. Seine Wiederwahl und der Friedensplan von US-Präsident Trump könnten dazu führen, dass der Nahostkonflikt eskaliert.

Schülerprotest in Bosnien-Herzegowina: „Sonst hat dieses Land keine Zukunft“

In Bosnien-Herzegowina werden Schüler häufig nach Ethnien getrennt unterrichtet – in derselben Schule. In einer Kleinstadt wehren sich Jugendliche dagegen. Einen ersten Erfolg hatten sie bereits.