Autor: nachrichten.de - Politik

Im Ukraine-Konflikt ist Moskaus diplomatische Haltung von einer eigenwilligen Dialektik geprägt. Die russische Führung muss ihren Beitrag leisten, um eine dauerhafte politische Lösung für den Frieden zu finden.

Der Irak droht zu zerbrechen. Die Hauptschuld dafür trägt nach Ansicht vieler Beobachter Ex-Regierungschef Maliki. Sein Nachfolger will die Korruption und Diskriminierung von Minderheiten beenden. Doch viele Iraker bleiben …

Seit acht Jahren regiert Fredrik Reinfeldts bürgerliche Allianz in Schweden. Doch nun könnten die Sozialdemokraten die Regierungsgeschäfte wieder übernehmen. So oder so: Schweden ist nicht mehr das soziale Vorzeigeland, das es …

Immer noch werden niedrigere Löhne in Ostdeutschland mit angeblich geringeren Lebenshaltungskosten begründet. Tatsächlich ist allein der Tod günstiger. Ein Warenkorb. Von Holger Witzel …

Am Sonntag wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Worüber streiten die Parteien, was ist das für ein Land, und was halten der alte Tucholsky und neue Rapper davon? von  Frida Thurm und Lenz Jacobsen …

Die Bundesregierung hat Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) jede Propaganda und das Anwerben von Kämpfern in Deutschland verboten. Link-Tipps Studie zum Wohnungsmangel in Deutschland pnp.de ist nicht verantwortlich …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, bereits bei Kindern das Interesse für Forschung zu wecken: Wenn Deutschland viertstärkste Wirtschaftsnation der Welt bleiben wolle, brauche es viele Menschen, die Dinge …

Die Übertragungsnetzbetreiber Energinet.dk und Tennet TSO haben sich auf die Errichtung einer Stromverbindung von Dänemark in die Niederlande verständigt. Unter der Abkürzung “Cobra” für “Copenhagen–Brussels–Amsterdam” soll ein …

Seit April 2014 kann im Störmthaler See an ausgewiesenen Stellen gebadet werden. Im Zuge der Zulassung des Gemeingebrauchs am Störmthaler See wurden jedoch auch Verbotsgebiete ausgewiesen. Darauf weist jetzt noch einmal das …

Die Ukraine steckt durch die Krise im Land in großen finanziellen Schwierigkeiten und wünscht sich Unterstützung aus dem Westen – auch von Deutschland. Doch in der Union gibt es Vorbehalte gegen allzu großzügige Hilfen.

Es gibt keinen Zweifel: Deutschland ist weiter im Fadenkreuz des Terrors. Dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière für jegliche Art der Unterstützung für die Terrororganisation in Deutschland ein Betätigungsverbot erlassen hat, …

In seinem letzten Buch rechnet die kürzlich verstorbene Reporter-Legende Peter Scholl-Latour mit der Politik des Westens ab. Im Ukraine-Konflikt hält er eine russische Verletzung des Völkerrechts durch die Annexion der Krim …

Die Bundesregierung hat der (IS) alle Aktivitäten in Deutschland „Wir müssen verhindern, dass radikalisierte Islamisten ihren Djihad in unsere Städte tragen“, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Der IS sei eine Bedrohung …

Dresden. Einen Dialog zu den umstrittenen verkaufsoffenen Sonntagen wünschen sich die Dresdner Grünen. Deshalb luden sie am Freitag Handels- und Tourismusverbände, Kirchen und Gewerkschaften ins Rathaus, um miteinander Klartext zu …

Thomas de Maizière hat schnell und konsequent gehandelt und damit einen Skandal vermieden.

Umfragemehrheit für die Union: Ginge es allein nach Schottlands Hochschulmitarbeiter, bleibt das Land ein Teil von Großbritannien. Sie fürchten, ihre Unis könnten in einem freien Schottland Schaden nehmen.

Wenn es ums Sparen und Reformieren im eigenen Land geht, gehörte Frankreich oft zur Koalition der Unwilligen. Völlig anders verhält es sich in der Außen- und Sicherheitspolitik, und insbesondere bei Militäreinsätzen. Hier …

Einen Wirtschaftskrieg mit Russland will im Westen niemand.

Für das Patchwork-Judentum von heute braucht man neue politische, religiöse und kulturelle Ausdrucksmittel. Ein Entwurf für die Zukunft …

Berlin – Die Flut von Selbstanzeigen deutscher Steuersünder spült einen Milliardenbetrag in die Kassen von wenigen Anwaltskanzleien. Seit 2010 sind bei deutschen Steuerbehörden rund 100 000 Selbstanzeigen von Anlegern eingegangen, …

Die von ehemaligen Hamburger FDP-Politikern geplante neue liberale Partei nimmt Gestalt an: Am Sonntagabend wird es nach Informationen der “Welt” in Hamburg eine Art Vorgründung geben, mit der die Voraussetzungen für einen …

Diakonie und Landesjugendring rufen auf, bei der Landtagswahl am 14. September eine demokratische Partei zu wählen. Ein Aufruf der Landtagsparteien scheiterte an der CDU. Der Landesjugend warnt davor, bei der Landtagswahl am 14.

Medien Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Potsdam (dpa) – Der ukrainische Politiker und frühere Profiboxer Vitali Klitschko hat den Potsdamer Medienpreis M100 Media …

Stephen Davis war Berater für drei nigerianische Präsidenten. Der Australier wirkte an der Aushandlung der Waffenniederlegung der Ijaw-Milz NDPVF im Niger-Delta 2004 mit und war Co-Direktor beim Internationalen Zentrum für …

Trotz aller Enthüllungen über Spionage in Deutschland tun sich Politiker schwer damit, ihre Daten zu schützen. Helfen sollen Tresore – und verschlüsselte Telefone. Aber sind die überhaupt sicher? …

Mit der Odermannstraße 8 verliert die NPD eine der wichtigsten Anlaufstellen für Neonazis in Sachsen. Wie der Leipziger Kreisvorsitzende Enrico Böhm am Donnerstag mitteilte, setze er künftig auf eine dezentrale …

Erfurt/Potsdam (dpa) – Spannung vor der Doppelwahl in Thüringen und Brandenburg am Sonntag: Schwarz-Rot in Erfurt und Rot-Rot in Potsdam können zwar mit einer Bestätigung durch die Wähler rechnen – es sind aber auch ganz andere Bündnisoptionen …

David McAllister bleibt Landesvorsitzender der niedersächsischen CDU. Auf dem Parteitag in Braunschweig bestätigten die Delegierten den früheren Ministerpräsidenten mit 90,14 Prozent in seinem Amt als Parteichef.

Washington/Brüssel – Nach der Europäischen Union haben auch die USA wegen der Ukraine-Krise neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Strafmaßnahmen zielen diesmal besonders auf den russischen Finanz-, Energie- und …

Berlin. Das Bundesinnenministerium hat am Freitag »die Terrororganisation ›Islamischer Staat‹ (IS), alias ›Islamischer Staat im Irak‹ (ISI), alias ›Islamischer Staat im Irak und in Groß-Syrien‹ (ISIG)« verboten. Der IS begeht bei …

Alexander Dobrindt wird bald Klarheit über seine Pläne zur Pkw-Maut schaffen. Der Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers soll im Oktober vorliegen. Es war wohl keine Absicht, dass Alexander Dobrindt bei seiner Rede viele …

Die Digitale Agenda ist in aller Munde, Politik und Wirtschaft sind sich einig: Europa und Deutschland brauchen mehr und größere Digitalunternehmen.

In Schottland geht der Stimmenfang für und gegen die Unabhängigkeit in den Endspurt. Der britische Finanzminister und der Chef der Zentralbank bereiten sich unterdessen auf den Ernstfall vor.

Am Sonntag ist Wahltag. Auch wenn in Thüringen große Pläne gemacht werden, könnte dort wie in Brandenburg zuletzt alles bleiben, wie es ist. Zur Erleichterung nicht nur der Regierungsparteien beider Länder. Zwischen Kopf und Herz …

Der frühere nordirische Regierungschef und Protestantenführer Ian Paisley ist tot.

Als zupackende, mitfühlende und sozial engagierte Regierungschefin mit schnoddriger Ruhrgebietssprache hat Hannelore Kraft die Herzen der NRW-Bürger erobert.

43 ehemalige Soldaten aus einer Geheimdiensteinheit prangern Israel als Besatzungsregime an. Es ist eine harsche Abrechnung und ein mutiger Schritt – für die meisten Israelis sind sie Verräter.

Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche – diesmal mit einem digitalen EU-Kommissar, leichter Sprache im Justizministerium und Piraten im SM-Studio.

Im Oktober 2012 schoss ein pakistanischer Taliban-Kämpfer der damals 15-jährigen Malala Yousafzai in den Kopf. Täter und Hintermänner wurden nie gefasst – bis sie den Fahndern jetzt nach Angaben der Armee ins Netz gingen.  …

Die Polizei fährt eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Rockern – und schikaniert auch Unschuldige. Nun wehren sich Rocker mit Rechtsanwälten. Das ist legitim. Ein Kommentar von Kuno Kruse …

Wenn Deutschland im nächsten Jahr von den Folgen internationaler Finanz- und Wirtschaftskrisen verschont bleibt, wird der Bund 2015 erstmals seit 1969 seine Ausgaben – wie die von der Bundeskanzlerin gern zitierte schwäbische …

Die Auswertung der Spuren zum Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine schreitet voran. Der niederländische Chefermittler hält es für das wahrscheinlichste Szenario, dass die Maschine von einer Luftabwehrrakete getroffen wurde.

Donezk – In einer Sauna im edelsten Fitnessclub von Donezk schwitzt an diesem Nachmittag im September der Geschäftsmann Oleg. Seinen Nachnamen will er er lieber nicht nennen in diesen unsicheren Zeiten, denn wer weiß schon, wer …

Welche Strafen drohen? Verstöße gegen das vereinsrechtliche Betätigungsverbot können mit bis zu einem Jahr Haft oder mit Geldstrafen sanktioniert werden. Es besteht auch die Möglichkeit, eventuelles Vermögen zu beschlagnahmen oder …

Berlin – Auch der Islam gehört zu Deutschland, gewiss. So hatte es der ansonsten wenig denkwürdige Bundespräsident Wulff formuliert. Für Islamisten gilt dieser Satz nicht. Religiöser Fanatismus widerspricht allen Grundsätzen …

Bund und Länder verhandeln über eine Neuordnung der Finanzbeziehungen. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv- und Symbolbild In die Debatte um die von einigen Ländern geforderte größere Steuerautonomie kommt Bewegung. Der Bund ist …

Ein Hinweisschild mit der Rekordsumme von 60 Millionen Euro. Foto: Martin Gerten Der mögliche Rekordgewinn beim Eurojackpot sorgt für Schlangen in den Annahmestellen. Nach Auskunft eines Westlotto-Sprechers müssen die Tipper …

Bauarbeiten behindern den S-Bahn-Verkehr. Foto: Ole Spata/Symbol Am Wochenende ist der Flughafen Berlin-Schönefeld mit der Berliner S-Bahn wegen Bauarbeiten nicht erreichbar. Zwischen Schöneweide und Baumschulenweg setzt die …

Der Schock, den die selbst ernannte „Scharia-Polizei“ in Wuppertal ausgelöst hat, ist für viele Akteure in der Düsseldorfer Landespolitik offenbar noch nicht groß genug gewesen.

Die Feuerpause in der Ukraine hat den Krieg vorläufig stillgelegt. Doch auf beiden Seiten der Front kann die Waffenruhe schnell vorbei sein. Ausgestanden ist dort nichts. von  Wolfgang Bauer , Donezk …