Autor: nachrichten.de - Politik

Europa braucht Russland: Gabriel hofft auf gute Beziehung zu Moskau

Allen diplomatischen Rückschlägen in der Ukraine-Krise zum Trotz nennt Vizekanzler Gabriel ein gutes Verhältnis zu Russland unerlässlich. Er hoffe, Putin irgendwann wieder vertrauen zu können. Die neuen Sanktionen seien dennoch …

Klüger spionieren

Was Geheimdienste wirklich brauchen Ein Gastbeitrag von Volker Foertsch …

Erster linker Regierungschef?: Was Sie zur Thüringen-Wahl wissen müssen

Christine Lieberknecht oder Bodo Ramelow lautet die Frage zur Wahl in Thüringen. Ein Wahlsieg der Linken würde zumindest auf Landesebene eine Zeitenwende einläuten. Doch weder die Amtsinhaberin noch der Herausforderer haben es …

Ab 15. September: Wasserwerke reparieren Hauptversorgungsleitung in der Wurzner Straße

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) repariert in Leipzig-Reudnitz im Bereich der Wurzner Straße ab Montag, 15. September, eine ihrer wichtigsten Hauptversorgungsleitungen, die HVL 1. Die HVL1 stammt aus dem Jahr 1897. Sie …

Wahlen Thüringen und Brandenburg wählen neue Landtage

Wahlen Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – In Thüringen und Brandenburg werden heute neue Landtage gewählt. In Thüringen könnte es zu einer …

Umfrage: AfD kann nach Sachsen-Wahl auch bundesweit zulegen

Nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen kann die “Alternative für Deutschland” (AfD) auch bundesweit in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am …

Rassistische Nachrichten: Twitter-Account der AfD gehackt

Der Twitter-Account der Alternative für Deutschland (AfD) in Hessen wurde offenbar gehackt. Für gut eine halbe Stunde wurden volksverhetzende Parolen und rassistische Tweets abgesetzt.

Schottische Unabhängigkeit: Verändert sich der Union Jack?

Sollte der Norden selbstständig werden, könnte das Schottland symbolisierende Blau im Union Jack entfallen. Foto: Ian Langsdon/Archiv Brauchen die Briten bald eine neue Flagge? Oder soll der «Union Jack» auf jeden Fall bleiben, …

Ausbilder ohne Mandat in den Irak?

Berlin. Die Linkspartei verlangt ein Bundestagsmandat für die Entsendung deutscher Soldaten in den Nord-Irak als Ausbilder von Peschmerga-Kämpfern. Wenn Soldaten in ein Kriegsgebiet geschickt würden, um Soldaten für den Krieg …

Mutter von James Foley wirft Regierung Einschüchterung vor

Diane und John Foley fühlen sich im Zusammenhang mit der Entführung ihres Sohnes schlecht beraten. Foto: Katherine Taylor Die Mutter des von der Terrormiliz Islamischer Staat enthaupteten US-Reporters James Foley hat dem …

Gabriel äußert Verständnis für Seehofers Beharren auf der Maut

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Verständnis dafür geäußert, dass CSU-Chef Horst Seehofer auf der Pkw-Maut beharrt. Eine Koalition könne nur erfolgreich sein, wenn sie alles, was vereinbart sei, auch umsetzten, sagte Gabriel …

Iraks Regierungschef: Luftangriffe auf Wohngebiete beenden

Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi hat den Regierungstruppen Bombardierungen von Wohngebieten untersagt, selbst wenn diese von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beherrscht werden. Das berichtete das unabhängige …

Kim Jong Un gegen UN: Nichts als Lügen: Alles bestens! Nordkorea schreibt sich seinen eigenen

Die anhaltende Kritik aus dem Ausland an den grausamen Menschenrechtsverstößen in Nordkorea ist Diktator Kim Jong Un offenbar zu viel geworden. Deshalb hat er nun einfach einen eigenen Menschenrechtsbericht anfertigen lassen. Das …

Herbst 1989: Chef der Pioniere im inneren Kreis

Als Chef der Pioniere erlebte Wilfried Poßner den Herbst 1989 im inneren Kreis der Macht. Aber was er sah und spürte, war nicht mehr als eine große Hilflosigkeit …

Moskau: Für die Familie und Neurussland

Eine Tagung in Moskau wendet sich gegen Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe. Finanziert wird sie von Männern, die Präsident Putin nahestehen.

Bericht: Ausländische Schüler brechen Schule häufiger ab als Deutsche

Berlin. Nach einem noch unveröffentlichten Bericht der Bundesregierung ist die Zahl der Schulabbrecher bei ausländischen Schülern immer noch wesentlich höher als die der deutschen Schüler. Demnach haben im Schuljahr 2012/13 …

Greenpeace verliert nach Finanzskandal tausende Geldgeber

Insgesamt hat Greenpeace noch rund 590 000 Förderer in Deutschland. Foto: Federico Gambarini Die deutsche Sektion der Umweltschutzorganisation Greenpeace muss nach Bekanntwerden eines Finanzskandals bei der Mutterorganisation den …

Kampf gegen den IS: Hoffnungsträger PKK?

Ankara unterschätzt die Gefährdung der Region durch den Terror des Islamischen Staats nicht mehr – fürchtet aber auch die schlagkräftigsten Gegner der Islamisten.

Graumann fordert hartes Vorgehen: Bei dieser Hetze gegen Juden wird mir schlecht

„Das Judentum in Deutschland hat eine Zukunft“, meint Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden. Doch es gebe sehr viel Hass und Häme, die über Juden ausgegossen werden. Nun ruft er gemeinsam mit Politikern zu einer …

Präsidentenwahl in Brasilien: Wahlkampfwaffe Mitleidsbonus

Erstmals könnte eine Nachfahrin schwarzer Sklaven Präsidentin von Brasilien werden: Marina Silva ist zur Projektionsfläche für enttäuschte Linke und strenge Christen geworden. Doch dieser Spagat birgt Gefahren.

Sachsen-Anhalt: Linke Kommunalpolitiker fordern mehr Geld

Die Linken Kommunalpolitiker wollen mehr Geld von Sachsen-Anhalts Landesregierung für Städte, Gemeinden und Landkreise. Sie fordern, die für die kommenden Jahre geplanten Kürzungen des Finanzausgleichs zu korrigieren.

Hasselfeldt kritisiert Maut-Streit

Gerda Hasselfeldt sieht «keinen Anlass, Kabinettsmitgliedern irgendetwas zu unterstellen.» Foto: Frank Leonhardt/Archiv CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat sich unzufrieden über den Unionsstreit um die Pkw-Maut geäußert …

200 neue Asylbewerber in der Zschortauer Straße (2): Teuer, billig, warum gerade hier?

Ängste, manchmal auch Vorurteile und Sorgen treiben die Menschen derzeit im Norden von Leipzig um. Nicht alle, aber doch einige vermuten am Abend des 10. September bei der städtischen Infoveranstaltung eine sich verschlechternde …

Das westliche Gejammer

Wer steht ratlos vor der neuen Krisenwelt? Einstige Kolonialmächte, die an der Überlegenheit ihrer Werte festhalten von Pankaj Mishra …

The west is not a model for the rest

Who is clueless what to do in this new world of crises? Former colonial powers still believing in the superiority of their values are.

Reich mir mal das Babben-Bier

Am 14. September wählen die Brandenburger einen neuen Landtag. Höchste Zeit, sich dort mal umzusehen. Denn Brandenburg ist viel mehr, als nur der Schwimmring um Berlin. In Bernau bei Berlin – auf märkischem, rotem Sand gebaut – …

Nach Kampfabstimmung gegen Sabine Friedel: Christian Avenarius ist der neue Vorsitzende der

Dresden. Christian Avenarius ist der neue Vorsitzende der Dresdner SPD. Avenarius wird künftig den 820 Mitglieder starken Stadtverband anführen. In einer Kampfabstimmung erhielt er gegen die bisherige Vorsitzende Sabine Friedel 41 …

Wer folgt auf Mißfelder?: Gerangel um Sitz im CDU-Präsidium gerät zur Posse

Auf dem CDU-Parteitag im Dezember wird das Präsidium der Partei neu gewählt. Im Hintergrund laufen schon erste Intrigenspielchen. Manches erinnert allerdings ein wenig an eine Posse.

Ökopartei kämpft ums Überleben: Der Osten – grünes Niemandsland

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen können die Grünen nur auf ein mageres Ergebnis hoffen – wie so oft in Ostdeutschland. Warum kriegt es die Ökopartei immer noch nicht hin, in den neuen Bundesländern zu punkten? …

Die Angst vor dem Winter

Je näher der Winter rückt, desto mehr wachsen die Sorgen der Ukrainer. Zwar bereiten sich die Menschen und die Stromversorger bereits vor. Auch fließt nun Gas aus der EU. Aber sollte es sehr kalt werden, könnte es eng werden ohne …

Konflikt mit Russland: Barroso stellt Ukraine EU-Mitgliedschaft in Aussicht

Am Dienstag will das ukrainische Parlament das Assoziierungsabkommen mit der EU ratifizieren. Der scheidende Kommissionspräsident Barroso geht jetzt sogar noch einen Schritt weiter: Er kann sich auch einen EU-Beitritt der Ukraine …

Wir tun genau dasselbe: Israelische Späher ziehen Stasi-Vergleich

Sie überwachen ein ganzes Volk – und sollen dabei vor allem auf „pikante Details“ achten: Eine Gruppe von Reservisten einer Elite-Einheit will nicht weiter dem System dienen und wendet sich an die Öffentlichkeit. In Israel kommt …

Töchter gegen Söhne

Um die Sache der Frauen steht es in Österreich, das lässt sich schwer verheimlichen, nicht sonderlich gut. Die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger jedenfalls, um deren politische und persönliche Zukunft es im aktuellen …

Die Schotten leiden am Trainspotting-Komplex

Im wohl berühmtesten schottischen Film „Trainspotting“ von 1996, der von Heroin-Abhängigen in Edinburgh handelt, hält die Hauptfigur Renton eine kleine Rede über Schotten und Engländer und fasst damit sehr gut zusammen, was eine …

Entführter britischer Journalist: Familie von IS-Geisel will Kontakt zu Entführern

Die Terrorgruppe Islamischer Staat hat die Familie eines in ihrer Gewalt befindlichen Journalisten aufgefordert, in Kontakt mit ihr zu treten. Die Zahlung von Lösegeld könnte sich aber als schwierig erweisen.

Nigerias Armee tötet zahlreiche Extremisten

Kämpfer von Boko Haram sind offenbar gescheitert, sich weiter der Millionenstadt Maiduguri zu nähern. Nigerias Militär will die Terrorgruppe zurückgedrängt haben.

Flüchtlinge in Schweden : Das Herz weit geöffnet

Schweden nimmt so viele Flüchtlinge auf wie kaum ein anderes Land in Europa. Doch selbst im Wahlkampf fällt es den Schweden schwer, darüber zu reden, wie schwierig das sein kann.

Nee, Politik ist doch total asozial

In Brandenburg dürfen am Sonntag erstmals auch 16- und 17-Jährige die Landesregierung wählen. Doch viele interessiert das nicht. Sie machen sich Sorgen um ihre Zukunft. von Jenny Fadranski …

Nahost-Konflikt : Eliteeinheit verweigert Einsatz gegen Palästinenser

Sie wollen nicht mehr unschuldigen Zivilisten Schaden zufügen und die besetzten Gebiete kontrollieren. 43 israelische Elitesoldaten haben Ministerpräsident Netanjahu einen Brief geschrieben.

Angriffe auf Islamischer Staat US-Regierung nimmt Terrorchefs ins Visier

Die USA wollen jetzt offensichtlich direkt die Führung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak ins Visier nehmen. Das deutete der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby vor Journalisten in …

Merkel kontra Marx: »Das kann doch nicht sein«

Berlin. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat die Grünen vor einer Regierungsbildung mit der Linkspartei in Thüringen gewarnt. Sie habe Achtung vor den Grünen, von denen sich viele vor 25 Jahren im Neuem Forum und anderen …

Neues aus dem Quartalsbericht (5): Leipzigs Wohnungsneubau konzentriert sich seit 2010 völlig auf

Für die einen ist es ein Zeichen der „Konsolidierung des Leipziger Wohnungsmarktes“, für die anderen ein bedrohliches Szenario: das Anziehen der Mieten in einigen Leipziger Stadtquartieren, das sich – rechnerisch – auch auf die …

Mehr als Wurst und Weimar

Am 14. September wählen die Thüringer einen neuen Landtag. Höchste Zeit, sich dort mal umzusehen. Thüringen liegt ganz bescheiden in der Mitte Thüringen ist klein, mit 2,2 Millionen Einwohnern und etwa 16 000 Quadratkilometern …

Privatinvestitionen gegen die Krise

Die EU-Finanzminister beraten in Mailand über mögliche Wege, wie die lahmende Konjunktur in den europäischen Krisenländern überwunden werden kann. Ihre Vorschläge, private Investitionen zu stärken und Steuern zu senken, stoßen in …

Die Ehrensold-Liste: Diese Promis kriegen Gaucks Geheim-Rente

Der des Bundespräsidenten für Promis: Am Freitag enthüllten wir, dass das Staatsoberhaupt lebenslang pro Monat an 16 Personen zahlt, die „mit ihrem Wirken maßgeblich zum Ansehen der Bundesrepublik Deutschland beigetragen haben und …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Minister Müller gegen Kampfeineinsatz der Bundeswehr gegen

Berlin – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Forderungen nach einem Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) scharf zurückgewiesen und stattdessen eine Verstärkung der humanitären Hilfe …

Schussfestes Glas und Polizeischutz

Er kam aus Syrien, wo er offenbar für den IS Gefangene gefoltert hatte: Am 24. Mai betrat ein 29-jähriger Terrorist das Jüdische Museum in Brüssel. Ohne zu zögern erschoss er vier Menschen. Nun öffnet das Ausstellungshaus wieder …

Ukraine-Konflikt: Zweiter Hilfskonvoi angekommen

In der Ostukraine ist ein zweiter russischer Hilfskonvoi in das Konfliktgebiet gefahren. Eine Kolonne von rund 200 Fahrzeugen hat bei der russischen Ortschaft Donezk die Grenze passiert. Sie bringen Medikamente, Lebensmittel und …

Labor für neues Einkaufen

Verpackungen sorgen nicht nur für unnötigen Ressourcenverbrauch und Müllprobleme, sondern verteuern auch Produkte für Verbraucher. Am 13. September eröffnet in Berlin-Kreuzberg der erste Supermarkt, der ohne Verpackungen auskommt.

Der Lack ist ab in Bullerbü

Für die Deutschen gilt Schweden noch immer als gesellschaftliches Vorbild. Doch Klischee und Wirklichkeit gehen weit auseinander: Die Haushalte sind überschuldet, viele Jugendliche arbeitslos, eine rechtsnationale Partei ist auf …