Autor: nachrichten.de - Politik

Eine Woche in Sanaa

Es herrscht Krieg im Jemen – und die Nachbarstaaten Iran und Saudi-Arabien mischen kräftig mit. Teheran soll die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützen, die seit Monaten den sunnitischen Präsidenten Hadi mit Waffengewalt zu …

Bei der Bildung muss der Bund ran

Die erfolgreiche Wahl der neuen FDP-Spitze war gestern. Heute, am Tag zwei des Bundesparteitags, geht es um Inhalte. Die Delegierten beraten über ihren Leitantrag. Wichtiges Thema: die Bildung. Nach Ansicht der Liberalen ist sie …

Rheinische Post: Ramelow hält Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für unvereinbar mit

Düsseldorf (ots) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat in der Debatte um ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen Schlepperbanden vor einem neuen Militäreinsatz gewarnt. Der in Düsseldorf erscheinenden …

Gegen Gewalt im Norden: Friedensabkommen für Mali unterzeichnet

Nach einem Staatsstreich vor drei Jahren regiert im Norden Malis bis heute das Chaos. Ein jetzt in Bamako unterzeichneter Plan soll Frieden bringen – aber eine wichtige Unterschrift fehlt.

IS nimmt Regierungskomplex in Ramadi ein

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat irakische Soldaten in Kämpfen um ein Regierungsgebäude in der Stadt Ramadi zum Rückzug gezwungen. Drei Selbstmordanschläge waren der grausame Schlüssel zur Eroberung.

Kliniken behandeln deutlich mehr fettleibige Patienten

Düsseldorf (dpa) – Wegen der starken Zunahme krankhaften Übergewichts in Deutschland fordert ein Experte, mit der Prävention bereits in der Schule zu beginnen. Experte Thomas Hulisz, Leiter des Adipositas-Zentrums in Bochum, rät …

Grauenvolle Szenen auf Flüchtlingsboot   Sie haben sich gegenseitig umgebracht

Grauenvolle Szenen auf Flüchtlingsboot   Mehr zum Thema Mehr als 800 Flüchtlinge aus Bangladesch und Myanmar befanden sich auf dem kaum noch seetüchtigen Boot, als dieses rund 50 Kilometer vor der Küste der Provinz Aceh zu sinken …

Konflikte   Putschversuch in Burundi gescheitert – Präsident mahnt zur Ruhe

Konflikte   Bujumbura (dpa) – Nach dem gescheiterten Putschversuch in Burundi hat Präsident Pierre Nkurunziza die Bevölkerung seines Landes zur Ruhe aufgerufen. Die wochenlangen Proteste gegen ihn müssten umgehend enden, sagte der …

Gaius Julius Putin

Songs, T-Shirts, Dokus und jetzt eine Statue: Der Personenkult um Russlands Präsidenten gipfelt in einer Petersburger Skulptur, die Putin als römischen Feldherren feiert. von Ilya Koval, St. Petersburg …

IT-Systeme des Bundestags angegriffen

Die IT-Systeme des deutschen Parlaments sind Ziel einer Cyber-Attacke geworden. Foto: Wolfgang Kumm Die IT-Systeme des deutschen Parlaments sind Ziel einer Cyber-Attacke geworden. Foto: Wolfgang Kumm Das interne Datennetz des …

Kanzleramt 2008 vor US-Wirtschaftsspionage gewarnt – Presse

   BERLIN (Dow Jones)–Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat das Kanzleramt laut einem Spiegel-Bericht schon Anfang 2008 eindringlich vor amerikanischer „Wirtschaftsspionage und damit einhergehenden möglichen Schäden für die …

Der Eiertanz des Jeb Bush

Jeb Bush will US-Präsident werden. Jeb ist der kleine Bruder von George W, der die Irak-Invasion befahl. „Hätten Sie die gleiche Entscheidung getroffen?“, fragte eine Reporterin. „Ja“, sagte Jeb am Montag. „Vielleicht“, antwortete …

Optimismus – obwohl kaum Hilfe kommt

Mit der Angst vor neuen Beben haben sich die Menschen in Nepals Haupstadt Kathmandu arrangiert – die meisten schlafen draußen, weil sie fürchten, neue Erdstöße könnten ihre Häuser einstürzen lassen. Das Ausbleiben der Touristen …

Drama in Asien: Bootsflüchtlinge berichten von qualvollen Tagen auf See

Die Schlepper haben sich davongemacht, nun treiben viele Boote vor den Küsten Thailands und Malaysias. Manche Flüchtlinge werden von Fischern gerettet, andere aufs Meer zurückgeschickt. Überlebende berichten von brutalen Übergriffen.

FDP-Basis gibt Lindner Grünes Licht für Mitglieder-Soli

Nicht arrogant und überheblich, doch schon ein wenig selbstbewusst tritt FDP-Chef Lindner auf dem Berliner Parteitag auf. Nach den Erfolgen in Hamburg und Bremen schaut er schon auf die Wahlen im Frühjahr 2016. Und die Basis …

Tötung Bin Ladins: Der mysteriöse Überläufer

Neue Spekulationen über den Tod des einstigen Al-Qaida-Chefs sorgen in Washington für Wirbel. Wie kamen ihm die Vereinigten Staaten auf die Schliche? …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zur FDP

Dass die FDP-Spitze eine Umlage erheben kann, um die nächsten Wahlkämpfe zu finanzieren, stellt eine erhebliche innerparteiliche Machtverschiebung dar.

Vier Aktenordner voll mit Beweisen

Bessere Beweise für die Abschaltung von Geheimdienst-Spitzeln forderte Karlsruhe im NPD-Verbotsverfahren. Die Länder haben jetzt reagiert. Laut eigener Angabe gingen sie dabei „an die Grenze des rechtlich Zulässigen“.

Telekom im »Transit«

Mehr als die Hälfte der rund 40 000 Suchbegriffe, die der BND in der Abhörstation Bad Aibling aussortiert hatte, wurden dennoch zur Spionage in Europa verwendet, meldeten Medien am Freitag. Ergo: Die NSA spionierte also weit mehr …

Unruhen in Burundi: Nicht erforderliche Reisen absagen

Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen ins ostafrikanische Land Burundi. Seit einigen Wochen kommt es dort immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Foto: Apollinaire Niyirora Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen ins …

Kommentar von Reinhard Müller zur FDP

Die FDP hat weiterhin ihren Platz in der deutschen Parteienlandschaft, denn es braucht eine Partei der Freiheit, um auch den Schwachen Mut zu machen.

Vize-Vorsitzende der Linken über Blockupy-Proteste

Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, äußert sich im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Krawallen während der Blockupy-Proteste und attackiert die CDU.

Rassismus in Deutschland alarmiert UN

„Pegida“-Demos, fremdenfeindliche Parolen, Anschläge auf Asylbewerber: UN-Experten sind besorgt über wachsenden Rassismus in Deutschland – und haben nun mehr Einsatz von staatlicher Seite gefordert. Vor allem Flüchtlinge müssten …

Anschläge auf US-Botschaften: Bin-Laden-Vertrauter muss lebenslang in Haft

Lange gehörte er zum Umfeld Osama Bin Ladens, nun muss Khaled al-Fawwaz für den Rest seines Lebens ins Gefängnis. Dazu hat ein US-Gericht den Islamisten verurteilt – wegen Anschlägen auf amerikanische Botschaften vor 17 Jahren.

UMP-Bürgermeister fordert Islamverbot

Ein Bürgermeister in Frankreich hat gefordert, den Islam in seinem Land zu verbieten. Außerdem müsse die Verfassung geändert und die Trennung von Staat und Religion aufgehoben werden. Das brachte ihm ein Parteiausschlussverfahren ein.

EU-Militäreinsatz gegen Schlepper: Europas verlogener Krieg

Die Europäische Union will militärisch gegen Schlepper vorgehen. Ein irrwitziger Plan. Wichtiger wäre, endlich ausreichend legale Wege für Flüchtlinge nach Europa zu schaffen.

Ukraine-Krise: Russland kündigt Truppenaufstockung auf der Krim an

Der Kreml will nach Angaben eines Militärsprechers mehr Soldaten auf die annektierte Krim-Halbinsel schicken – als Reaktion auf die Aktivitäten der Nato in Osteuropa.

Affäre um Gewehr G36: Task Force soll Vetternwirtschaft im Wehrressort aufdecken

Ursula von der Leyen tritt in der Affäre um das Sturmgewehr G36 die Flucht nach vorn an: Eine Task Force soll nach Informationen des SPIEGEL dem Verdacht der Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium nachgehen.

Politik: hart aber fair am Montag, 18. Mai 2015, 21.00 Uhr, live aus Berlin

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Kitastreik als Härtetest – Passen Job und Familie wirklich zusammen? …

Vom Nazi zum Sozi

Zum 100. Geburtstag von Karl Branner erinnerte die Kasseler SPD noch an die großen Verdienste ihres langjährigen Oberbürgermeisters. Er sei ein „Verfechter der Demokratie“ gewesen. Das war im September 2010, Branner war damals …

Erdoğan hat keinen Ausweg

Suat Kınıklıoğlu war einer der wichtigsten Außenpolitiker der AKP. Vor der Wahl hadert er mit der autoritären türkischen Regierung – und erklärt den Erfolg Erdoğans. von  Lenz Jacobsen …

MEADS – das nächste Milliardengrab?

Die Bundeswehr soll ein neues Luftverteidigungssystem bekommen. Viel deutet darauf hin, dass der vier Milliarden schwere Auftrag nach Bayern geht: Für das MEADS-System. Die Opposition warnt: „Hier droht ein neues Beschaffungsdesaster“.

Nach Gerichtsurteil: Rumänischer Minister tritt wegen Wahlbetrugs zurück

Eine Affäre aus dem Sommer 2012 holt die rumänische Regierung ein: Der damalige Vizepremier und heutige Minister Liviu Dragnea ist wegen Wahlbetrugs verurteilt worden – und hat nun seinen Rücktritt eingereicht.

Beachvolleyball: Die Beach-Legenden live: Brink/Reckermann beim smart super cup in Hamburg gegen

– Julius Brink: „Es ist ein Highlight für mich endlich mit Jonas gegen Ahmann/Hager zu spielen.“ …

Politik: Das Erste: Bericht aus Berlin am Sonntag, 17. Mai 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen: Das Placebo der Bundesregierung Die Zeit im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen drängt: Bereits in fünf bis zehn Jahren könnte die Ära der Antibiotika zu Ende sein, mahnen …

Bafög-Entlastungen: Milliardenbetrag nicht nur für Bildung

Als die Länder beim Bafög entlastet wurden, gelobten sie, das eingesparte Geld für Bildung auszugeben. Nun wurde bekannt, wer sich an die Abmachung hält – und wer die frei gewordenen Mittel lieber zweckentfremdet.

Champions-League: Wie geht es weiter mit dem FC Bayern?/ Sportvorstand Matthias Sammer ist Gast im

Die Überlegenheit des FC Bayern München in der Fußball-Bundesliga war zeitweise erdrückend, die 25.

GRIECHENLAND: Wenn Staaten pleitegehen

Von Heribert Hirte …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain: Mann mit Messer attackiert, als er versucht einen Streit zu

Bei dem Versuch verbale Streitigkeiten zwischen mehreren Reisenden in einer S-Bahn zu schlichten, wurde ein 67-jähriger Mann aus Italien gestern Abend mit einem Messer attackiert.

Gerichtsverfahren – Gastbeitra: Entlastung durch Marginalisierung?

Klaus F. Gärditz …

GASTBEITRAG: Völkermord mit voller Absicht

Der Bruch von 1915 – für den Willen zum Genozid an den Armeniern gibt es eine Fülle von Belegen / Von Hans-Lukas Kieser …

Kanzlerin der Verdunkelung

Es ist eine gefährliche Umwertung der Fakten im Gang: Der Präsident des Verfassungsschutzes und der Fraktionschef der Union im Bundestag tun so, als sei das Staatswohl dadurch gefährdet, dass Informationen über die monströse …

Infrastruktur: Schmalspur-Datenhighways und marode Autobahnen – ist NRW fit für Industrie 4.0?

„Marode Verkehrswege bremsen ganze Branchen aus und blockieren Arbeitskraft, die im Stau festsitzt“, sagt Dr.

Fraktur von Berthold Kohler über Merkels Rede in Moskau

Merkel sagt Unerhörtes. Und was macht Putin? Den Kim Jong-un? Nein, er macht den Mortimer! …

Aus Ruinen auferstanden

Nach der deutschen Kapitulation 1945 lag Deutschland in Trümmern. In den meisten größeren Städten war die Hälfte der Wohnfläche komplett zerstört. Auf Berlin gingen mehr Bomben nieder als auf jede andere deutsche Stadt. Die …

Ohnmächtige Wut

Über die amerikanischen Umtriebe hat die Regierung nicht so sehr das Volk belogen, sondern vor allem sich selbst. von  Mariam Lau …

Anti-Alkohol-Gesetz vor 30 Jahren: Gorbatschow: Schritt war zu radikal

Wodka am Arbeitsplatz, viele Scheidungen, vereinsamte Kinder: Vor 30 Jahren ging Michail Gorbatschow in der UdSSR massiv gegen die Folgen des Alkoholkonsums vor. Nüchtern betrachtet, sei dies kein großer Erfolg gewesen, räumt er …

Wirtschaftliche Zusammenarbeit: China und Indien schließen Dutzende Abkommen

Wirtschaftlich demonstrieren China und Indien Nähe: Dutzende Abkommen sollen die Kooperation zwischen den Ländern stärken. In wichtigen politischen Fragen sind sich die Nachbarn jedoch uneins.

TV-Ausblick: Mit Ross und Reiter über Pulvermanns Grab / ZDF überträgt Deutsches Spring-Derby

Es gehört zu den renommiertesten und anspruchsvollsten Reitturnieren weltweit: Das Deutsche Spring-Derby in Hamburg-Klein Flottbek lockt alljährlich die Weltelite der Springreiter in die Hansestadt.

Polizei: BPOLI-KA: Fünf Festnahmen durch die Bundespolizei in den letzten 48 Stunden

Gleich fünf Mal klickten die Handschellen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe in den vergangenen zwei Tagen.