Autor: nachrichten.de - Politik

Cameron: Reformgespräche sollen noch beim Gipfel starten

In der lettischen Hauptstadt Riga setzen die EU-Länder ihre Beratungen mit der Ukraine, Weißrussland, Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien fort. Foto: Riga2014 In der lettischen Hauptstadt Riga setzen die EU-Länder ihre …

Tabak: Nicopure Labs gewinnt Rechtsstreit in Frankreich über E-Liquid-Markenrechtsverletzung

Nicopure Labs, das Mutterunternehmen des E-Liquid-Herstellers und Anbieters elektrischer Zigaretten Halo Cigs, hat eine Markenrechtsverletzungsklage, die in Frankreich gegen den französischen E-Liquid-Hersteller V.F.P.

35 Jahre nach dem Wiesn-Anschlag: Ermittler des Oktoberfestattentats bitten Bürger um Mithilfe

1980 riss eine Bombe auf dem Oktoberfest 13 Menschen in den Tod. Die vor Jahren eingestellten Ermittlungen wurden unlängst wieder aufgenommen. Jetzt soll die Öffentlichkeit helfen. Unter anderem erhofft sich die Polizei Fotos vom …

Kinder: Exklusiv bei RTL: 65-jährige Berlinerin brachte Vierlinge zur Welt

Jetzt ist sie die älteste Vierlingsmutter der Welt! …

Gefahr für Google, Twitter & Co.?: Putin will russisches Internet schaffen

Russlands Präsident Putin fürchtet sich vor Hackern. Das soll sich künftig ändern – mit einem eigenen Internet, das unter staatlicher Kontrolle steht. Einen ersten Vorgeschmack auf die Zensur bekommen schon mal Internetfirmen aus …

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zur Versorgung von ausgeschiedenen

Der Ärger um die Aufwandsentschädigung für ausgeschiedene Ärztekammer-Präsidenten wirft kein gutes Licht auf die Selbstverwaltung bei freien Berufen und deren Aufsicht.

Kein Herz für Rohingyas

Das Leben einer Ikone ist nicht leicht. Die Ikone Nelson Mandela zum Beispiel bekam schnell Schrammen ab, als sie mit den Schmutzigkeiten der realen Politik konfrontiert war. Die Ikone Aung San Suu Kyi im südostasiatischen Myanmar …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zu Kampf gegen den Islamischen Staat

Der IS ist nicht mehr nur eine Miliz.

Flüchtlinge: Deutschland bewilligt jeden zweiten Asylantrag

Hunderttausende Flüchtlinge kommen nach Europa, viele von ihnen dürfen vorerst in Deutschland bleiben. Nach Informationen des SPIEGEL wurde von Januar bis März jeder zweite Asylantrag bewilligt.

Familie vom Nein-Poster sagt Ja

In einem landesweiten Referendum stimmen die Iren heute über eine Öffnung der Ehe auch für homosexuelle Paare ab. Sowohl Befürworter als auch Gegner warben im Vorfeld kräftig mit Plakaten für ihre Sache. Doch auf dem Plakat des …

Hilfe für Rom und Athen: EU plant offenbar Verteilung von 40.000 Flüchtlingen

Griechenland und Italien können den Ansturm von Flüchtlingen kaum bewältigen – nun steuert die EU-Kommission offenbar gegen. Zahntausende Migranten sollen in anderen Staaten untergebracht werden.

Streit um Munitionsverbot in Schleswig-Holstein: Blei-Verbot macht Jäger sauer: „Mit dem Zeug

Schleswig-Holstein ist vorgeprescht und hat bleihaltige Munition für Jäger verboten. Der Grund: Vögel, die Aas fressen, können sich daran vergiften – schlecht für die Umwelt ist es ohnehin. Eine Entscheidung, die das Blut der …

Gefangene Jesidinnen: IS macht Propaganda für Frauen-Versklavung

Mit unfassbarer Brutalität geht der „Islamische Staat“ gegen Frauen vor: Jesidinnen, die in Gefangenschaft geraten, werden vergewaltigt und versklavt. Jetzt rechtfertigt sich die Miliz auf absurde Weise.

Sudetendeutsche danken Brünn für Vertriebenen-Erklärung

Die deutschen Vertriebenen haben die Erklärung der tschechischen Stadt Brünn (Brno) begrüßt, in der die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung nach Ende des Zweiten Weltkriegs bedauert wird. Sudetensprecher Bernd Posselt …

Unterhaltung: Die Nach 85 aus Chengdu zeigen sich strahlend in Berlin vor die Öffentlichkeit mit

In der Nahe auf der wiesen sind 43 so knuddelige und farbenreiche Panda-Bären, die entweder stehen oder auf dem Bauch liegen.

Geplantes G7-Protestlager: Die Krisenwiese

Ein Gastronom in Bayern hat eine Wiese an G7-Demonstranten verpachtet. Im Ort hat er sich damit wenig Freunde gemacht. Jetzt steht der Mann sogar unter Polizeischutz.

Presseschau: Nordsee – Zeitung: Bundesregierung lehnt Spendenpflicht für Lebensmittel ab

Das Bundeslandwirtschaftsministerium lehnt eine Verpflichtung des Einzelhandels in Deutschland ab, unverkaufte Lebensmittel zu spenden.

Mitten in oberbayerischer Idylle: Kegelfreunde wollen nicht mehr kegeln – wegen Flüchtlingen nebenan

Das oberbayerische Waakirchen hat 20 Flüchtlinge aus Afrika aufgenommen. Im Untergeschoss einer Turnhalle. Eigentlich keine große Sache. Das fand der Wirt des Kegelstüberls nebenan auch. Bis ihm die Gäste wegblieben.

Dresdner SPD geht auf Töberich zu – Fraktion will Seifenoper beenden

Die SPD-Fraktion will den Töberich-Karren aus dem Dreck ziehen. Chef Peter Lames und seine Mitstreiter in der Stadtratsfraktion haben die streitbare Investorin eingeladen. Und Regine Töberich hat zugesagt. Am Dienstagnachmittag …

Der Wolf kehrt zurück – Bund richtet Beratungsstelle ein

Bad Staffelstein (dpa) – Der Wolf ist zurück in Deutschland – Angst muss die Bevölkerung aber nicht haben. Das hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zum Abschluss der Umweltministerkonferenz der Länder im oberfränkischen Bad Staffelstein …

Datenschutz: bne-Konferenz zur Digitalisierung: Energie und IT wachsen zusammen

Die Digitalisierung in der Energiebranche ist bereits Realität.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Linke Vorsitzende der ostdeutschen Landesverbände der

Die Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände der Linkspartei haben sich am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der Bundestags-fraktion, Gregor Gysi, getroffen und ihn mehrheitlich bedrängt, im Amt zu bleiben.

Gewerkschaftsvorschlag: Gabriel prüft Abwrackprämie für Öl- und Gasheizungen

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist bereit, nach Alternativen zur bisher geplanten Klimaabgabe für Kohlekraftwerke zu suchen. Gewerkschafter schlagen nach SPIEGEL-Informationen eine Abwrackprämie für alte Öl- und Gasheizungen vor.

Polizei: BPOLI-KA: Eine spannende Woche bei der Bundespolizei geht zu Ende

Die Bundespolizeiinspektion Karlsruhe hat im Zeitraum 18.05 bis 22.05.2015 ein Praktikum für 12 Schülerinnen und Schüler in Karlsruhe und Heidelberg durchgeführt.

EU-Gipfel zur Ostpartnerschaft verabschiedet Erklärung

Wie verhält sich die EU künftig zu Staaten der ehemaligen Sowjetunion angesichts der russischen Ukrainepolitik? In Riga hat man sich auf eine Abschlusserklärung geeinigt.

IS stößt im Irak weiter Richtung Osten vor

Nach der Eroberung der westirakischen Stadt Ramadi rückt die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiter Richtung Osten vor. Die Dschihadisten kämpften Regierungstruppen sowie sunnitische Stämme nieder und nahmen den Ort Husaiba …

Polizeibericht Breitenbrunn/Erzg.: Bundespolizei kontrolliert Pkw-Besatzung-Zeugenhinweis führt zur

Am gestrigen Donnerstag, dem 21. Mai 2015, führte eine einfache Routinekontrolle schließlich zur Festnahme von zwei Personen.

Proteste zum Jahrestag des Militärputsches in Thailand

Bangkok (dpa) – Thailands Polizei hat zum Jahrestag des Militärputsches kleinere Demonstrationen verhindert. In Bangkok wurden 13 Studenten vorübergehend festgenommen, die gegen die Militärherrschaft protestieren wollten.

Neue_Produkte: Huawei stellt Cloud Fabric 3.0-Architektur vor

Huawei stellte heute auf dem HNC2015 (Huawei Network Congress 2015) seine auf Cloud-Dienste ausgerichtete Cloud Fabric 3.0-Architektur vor.

Nach dem Streik ist vor dem Streik: Schlichter im Bahn-Streit schon jetzt disqualifiziert

Deutschland atmet auf, weil die Züge wieder rollen. Doch das Ja zur Schlichtung heißt noch lange nicht, dass es auch eine Einigung im Streit zwischen GDL und Bahn gibt. Bodo Ramelow und Matthias Platzeck verstießen schon gegen die …

Polizei: BPOLI-OG: Verbotene Gegenstände und Drogen sichergestellt

Im Rahmen von Kontrollen in der vergangenen Nacht im Bereich der Europabrücke Kehl haben Beamte der Bundespolizei Offenburg verbotene Gegenstände und Drogen sichergestellt.

Kampfpanzer «Leopard 2»: Nachfolger soll entwickelt werden

Berlin (dpa) – Deutschland und Frankreich bereiten gemeinsam die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers vor.

Ruhe gibt es – aber nur erzwungen

Tief gespalten – so ist die Stimmung in Thailand ein Jahr nach dem Militärputsch, der Premierministerin Yingluck Shinawatra aus dem Amt getrieben hatte. Es herrsche Ruhe und Frieden, loben die einen. Nicht endende Unterdrückung …

Medien berichten von Beweisen: Ukraine schießt offenbar russische Drohne ab

Das russische Militär unterstützt den Kampf der prorussischen Separatisten gegen die Ukraine. Diesen Satz wiederholt die Regierung in Kiew regelmäßig. Nun liefert sie einem Medienbericht zufolge einen Beweis für ihre Behauptung.

Aufruf ehemaliger NVA-Generäle: Antifaschistischer Wortschwall

Unterzeichnet haben DDR-Generäle, ein Ex-Minister und der Kosmonaut Sigmund Jähn: Im Bundestag kursiert ein wortgewaltiges Pamphlet betagter NVA-Veteranen. Denen geht es um die Ukraine – und eine Abrechnung mit dem Westen.

Polizeibericht Erfurt: Bundespolizei bittet um Mithilfe

Am 13.05. und 20.05.2015 wurden in der Nähe und in der Ortslage von Arnstadt Sachbeschädigungen im und am Gleisbereich der Bahnstrecke Arnstadt – Plaue begangen.

Fußball-WM: Letzter WM-Test für Deutschlands Fußball-Frauen / Schweiz gegen Deutschland live im ZDF

Knapp zwei Wochen vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Kanada absolviert die DFB-Auswahl einen letzten Test gegen die Nationalmannschaft der Schweiz.

Neue_Produkte: Waisen des 2. Weltkriegs werden am Memorial Day-Wochenende die geheiligte Stätte des

Am 8. Mai 1945 feierte die Welt das Ende des 2.

Polizeibericht Bad Bramstedt (ots) – Pasewalk/ Pomellen: Pasewalk: Arbeitsreicher Tag auf der BAB

Am gestrigen Donnerstag gab es für die Polizeivollzugsbeamten der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit Bad Bramstedt und der Bundespolizeiinspektion Pasewalk auf der BAB 11, in der Nähe von Pomellen in Mecklenburg-Vorpommern, …

TV-Ausblick: Neues Gesicht in der ZDF-Krimireihe Letzte Spur Berlin: Bert Tischendorf als

Bert Tischendorf unterstützt als Ex-GSG9-Polizist Mark Lohmann das Team der Vermisstenstelle in der ZDF-Krimireihe „Letzte Spur Berlin“.

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Islamischer Staat kontrolliert Palmyra: Erste öffentliche

Jemen, Irak und Syrien – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) besonders brutal. Die hundert Kilometer westlich von Bagdad liegende Stadt Ramadi fiel am Sonntag nach heftigen Kämpfen in die Hand der …

Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus

Acht Bürgerrechtsorganisationen ziehen eine kritische Bilanz zum Umgang mit Bürger- und Menschenrechten in Deutschland im Jahr 2014. Seinen Schwerpunkt legt der Bericht auf die Spähaffäre durch NSA und BND. Selbst zwei Jahre nach …

Kriminalität: Menschenrechtsinstitut: Unabhängiges Gremium soll Ursachen für Misshandlungsfälle bei

Zu den Vorwürfen der Misshandlung von Flüchtlingen durch die Bundespolizei in Hannover erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: …

Berliner helfen e.V.: Happy End für Tierschützerin Hansa und Dogge Odin: Endlich haben sie ein

Die obdachlose Berlinerin Hansa und ihre Dogge fanden nach langer Suche endlich einen tierlieben Vermieter.

Polizeibericht Zittau:: Ukrainer ohne Visum festgestellt

Am 21.05.2015 gegen 21:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 32-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen, der mit einem polnischen PKW Daewoo unterwegs war.

China: COMPUTER BILD-Test: Technik-Importe aus chinesischen Online-Shops lohnen sich häufig nicht

Sind Technik-Importe aus Online-Shops in Fernost eine gute Alternative zur Bestellung über Amazon und Co.? …

Menschenrechts-Preis 2015: Amnesty International würdigt Ai Weiwei und Joan Baez

Amnesty International ehrt die US-Sängerin Joan Baez und den chinesischen Dissidenten Ai Weiwei für ihren Einsatz für die Menschenrechte. Bei einigen Auftritten verliert der ganze Saal die Fassung – sogar die coole Rocklegende …

Pkw-Test unter realen Bedingungen

In der EU zeichnen sich neue Regelungen für die Messung des Schadstoffausstoßes von Pkw ab, die der Abgasnorm “Euro 6″ unterliegen. Der dafür zuständige EU-Fachausschuss hat beschlossen, den Ausstoß gesundheitsschädlicher …

Öko-Tabelle der Bundesliga: Werder Bremen Deutscher Meister, 96 steigt ab

Pünktlich zum letzten Bundesliga-Spieltag haben die Grünen eine etwas andere Fußball-Tabelle erstellt. Alle 18 Erstligavereine wurden in einem Ökoenergie-Ranking bewertet – mit überraschenden Ergebnissen.

Festgenommene geben zu, russische Soldaten zu sein

Zwei Soldaten, die am Sonntag von der ukrainischen Armee festgenommen worden waren, haben zugegeben, Mitglieder der russischen Streitkräfte zu sein. Wie unter anderem die britische BBC meldet, wurden die beiden Männer in einem …