Autor: nachrichten.de - Politik

Rätsel um Twitter-Foto: So könnte der Netto-Laster zum IS gekommen sein

Handler IS ind i ? Og siden hvornår har Netto haft en butik i den vestirakiske by ? Ein seltsames Foto von einem machte in den letzten Tagen bei Twitter die Runde. Ein Lastwagen des dän chen Supermarkts Netto war auf dem Bild aus …

Syrisch-irakische Grenze : IS kontrolliert wichtigen Grenzübergang Al-Walid

Das „Kalifat“ konsolidiert sich. Weite Teile der Route von Bagdad nach Damaskus sind nach Eroberungen in der Hand des „Islamischen Staates“. Die Terrormiliz gewinnt dadurch strategische Tiefe.

Wie der Staat Streiks regeln könnte

Wirklich beruhigend sind die Nachrichten von der Streikfront auch zu Pfingsten nicht. Immerhin, Deutsche Bahn und Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben, nach neun Streikrunden, eine maximal vierwöchige Schlichtung …

Sehen und Verstehen – die stern -Infografik : Wer kontrolliert die Geheimdienste?

Die Aktivitäten von amerikanischen und deutschen Geheimdiensten sorgten in letzter Zeit für viele Skandale. Doch wer sollte eigentlich kontrollieren? …

Jüdisches Museum in Brüssel: Attentäter schweigt

Brüssel – Ein Jahr nach dem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel sind die Ermittlungen ins Stocken geraten. Der mutmaßliche islamistische Täter schweigt über die Hintergründe der Tat. © dpa Ein Jahr nach den tödlichen …

Mehrheitlich deutschsprachige Provinz: Südtirol will Weltkriegsgedenken nicht

Italien gedenkt des Eintritts in den Ersten Weltkrieg: mit Schweigeminute, Kranzniederlegung und Nationalflagge. Nur die mehrheitlich deutschsprachige Provinz Südtirol will die Tricolore nicht hissen – mit einer stichhaltigen …

Zum 70. Jahresstag der Teilung: Aktivistinnen passieren Grenze zu Südkorea

Eigentlich wollte die Frauenrechtlerin Gloria Steinem mit anderen Frauen zu Fuß über die schwer bewachte Grenze von Nord- nach Südkorea: Geplant war die Aktion als Marsch für den Frieden. Doch kurzfristig musste sie ihre Pläne …

Inhaftierte Oppositionsführer in Venezuela beginnen Hungerstreik

Caracas (AFP) Zwei führende inhaftierte Oppositionelle in Venezuela sind in den Hungerstreik getreten. Leopoldo López veröffentlichte am Samstag (Ortszeit) ein vierminütiges Video auf Youtube, in dem er den Beginn der …

Präsidenten-Stichwahl in Polen

Präsidentenwahl mit Signalwirkung: Die polnischen Wähler haben in einer Stichwahl nicht nur über das künftige Staatsoberhaupt entschieden, sondern womöglich auch erste Weichen für die Parlamentswahlen im Herbst gestellt. Während …

Putin erhöht mit Gesetz Druck auf unerwünschte NGOs

Moskau/Washington (dpa) – Kremlchef Wladimir Putin hat ein von Menschenrechtlern kritisiertes Gesetz über „unerwünschte Organisationen“ unterzeichnet. Die neue Regelung erhöht den Druck auf internationale …

Technik-Seiten rätseln: Panne im Apple-Store: Ist hier das neue iPhone 6C zu sehen?

Hoppla, das sollte wohl nicht passieren: Apple hat sich die Premiere der neuen iPhone-Generation womöglich selbst vermasselt. Wie verschiedene Technik-Seiten berichten, zeigte der Konzern für einen kleinen Zeitraum ein neues …

Mit pädosexuellen Tätern kann man nicht verhandeln

Was unter dem Deckmantel der sexuellen Befreiung daher kam, war Gewalt gegen Kinder, sagt der Grünen-Vorsitzende Özdemir. Diese Erkenntnis habe sich zu spät durchgesetzt. Interview:  Cordula Eubel und Hans Monath …

SPD setzt in BND-Affäre Kanzleramt unter Druck

In der Affäre um die Ausspähung von Telekommunikationsdaten mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes macht die SPD Druck auf das Kanzleramt. Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte die Regierungszentrale in der „Bild am Sonntag“ …

Akten über DDR-Chef aufgetaucht: Erich Honecker: Orgien in West-Berlin

War Erich Honecker, der letzte Diktator der DDR, ein wilder Party-Hengst? Der Bundesnachrichtendienst hat jetzt auf Anfrage des „Spiegels“ Akten über Honecker veröffentlicht, die Überraschendes offenbaren. Demnach ist Honecker vor …

Unfälle: Regionalzug erfasst Auto auf Bahnübergang: Mann verletzt

Ein 45-jähriger Mann ist am Sonntag mit seinem Auto nahe Grimmen (Kreis Vorpommern-Rügen) von einem Zug erfasst und lebensgefährlich verletzt worden.

SPD-Linke Mattheis fordert 35-Stunden-Woche als Ziel

Die Chefin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, fordert weiter reichende Reformen von der Bundesregierung und ihrer Partei in der Familien- und Arbeitszeitpolitik. Zwar kümmere sich Bundesfamilienministerin Monika Schwesig „um die so …

USA kritisieren russisches Gesetz zu unerwünschten NGOs

Washington (dpa) – Das US-Außenministerium hat sich „zutiefst besorgt“ über das Inkrafttreten des russischen Gesetzes für „unerwünschte Organisationen“ geäußert.

Schäuble spricht sich gegen Abschaffung von Bargeld aus

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Abschaffung des Bargeldes ausgesprochen. Er fürchtet eine Einschränkung von Freiheit und Privatheit, wenn alle nur noch bargeldlos zahlen: “Wir wollen ja ganz generell …

Ausgegrenzt, verfolgt, rechtlos

Zu Zehntausenden machen sie sich auf den Weg – nur weg aus Myanmar. Doch auch in den Nachbarländern sind die muslimischen Rohingya nicht willkommen, Flüchtlingsboote werden abgewiesen. Die Lage der Minderheit ist katastrophal.

Mehr Geld für KWK

Der KWK (Kraft-Wärme-Kopplung)-Ausbau werde künftig mit 1,5 Milliarden Euro gefördert, berichtet das BHKW-Infozentrum aus Rastatt und zitiert dabei aus einem Arbeitspapier des Bundeswirtschaftsministeriums zur KWKG-Novelle. Dieses …

BND-Affäre: SPD-Frau Fahimi stellt Merkel ein Ultimatum

Die NSA-Spähaffäre und die Verwicklungen des BND sorgen in der Großen Koalition weiter für Zwist. Die SPD stellt der CDU und Angela Merkel nun ein Ultimatum. In der nächsten Sitzungswoche müsse die Selektorenliste endlich …

Soziale Revolution   Irland stimmt für die Homo-Ehe

„Soziale Revolution“   Die traditionell einflussreiche katholische Kirche hat durch zahlreiche Skandale um sexuellen Missbrauch durch Priester stark an Ansehen und Autorität auf der Insel verloren. Wie sehr sich das …

Zeitung: Politik bereitet sich auf neue Verzögerung beim BER-Bau vor

Die Politik bereitet sich laut eines Berichts von “Bild am Sonntag” auf eine erneute Terminverschiebung beim Bau des Hauptstadt-Flughafens BER vor. Um das Milliarden-Projekt zu retten, soll jetzt sogar ein Gesetz umgeschrieben …

BND-Staatsaffäre: SPD bleibt Merkel treu

58 Prozent der Bundesbürger sehen in der immer weitere Ausmaße annehmenden Spionagebeihilfe des Bundesnachrichtendienstes BND für den US-Geheimdienst NSA eine Staatsaffäre. 58 Prozent äußerte sich in einer Emnid-Umfrage für den …

Dobrindt verspricht Ende der Funklöcher in Deutschland

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verspricht, dass in Folge der nächste Woche beginnenden Frequenzversteigerung es in Deutschland keine Funklöcher mehr geben wird. Dobrindt sagte “Bild am Sonntag”: “Wer die …

Künast bedauert ihre Rolle in Pädophile-Debatte der Grünen

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat ihre Rolle in der Pädophilie-Debatte ihrer Partei in den 80er Jahren bedauert. “Ich werfe mir heute vor, nicht zu den Kreuzberger Frauen gehört zu haben, die sehr aktiv für das Ende dieser …

Wahlen   Kommunalwahlen in Spanien ein Test für Rajoy-Regierung

Wahlen   Madrid (dpa) – Die Spanier sind heute zur Wahl neuer Stadträte und Gemeindevertretungen aufgerufen. Zudem werden in 13 der insgesamt 17 Regionen Spaniens neue Regionalparlamente gewählt. Die Wahlen gelten als ein …

Verbände   Seehofer ist Hauptredner beim Sudetendeutschen Tag

Verbände   Augsburg (dpa) – CSU-Chef Horst Seehofer wird heute beim traditionellen Pfingsttreffen der Sudetendeutschen in Augsburg erwartet. Als bayerischer Ministerpräsident ist er derzeit auch offizieller Schirmherr der …

Wehrbeauftragter Bartels wünscht sich mehr Frauen bei Kampfeinheiten

Nach Ansicht des neuen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sollten bei Kampfeinheiten in Zukunft mehr Frauen zum Einsatz kommen. “Das darf auch nicht mehr als exotisch wahrgenommen werden, sondern muss …

Discounter-Logo auf Terror-Fahrzeug: Was macht ein Netto-Lkw bei der IS-Parade im irakischen Ramadi?

Handler IS ind i ? Og siden hvornår har Netto haft en butik i den vestirakiske by ? Dieses kuriose Bild sorgt im Netz für Verwirrung: Ein Lkw des dänischen Discounters Netto mitten zwischen ISIS-Terroristen, die mit einem Konvoi …

Weltmeisterschaft: BERLINER MORGENPOST: Kein Grund zum Jubeln/Ein Leitartikel von Jörn Meyn

Den Knockout haben die Berliner nun verhindert.

Zertrümmerte Häuser, zerrütteter Staat

Nach der Gewalteskalation von Kumanovo zeichnet sich kein Ende des Machtkampfs in Mazedonien ab. Die EU-Diplomatie bemüht sich vergebens, in der Krise zu schlichten. von Thomas Roser, Kumanovo …

Tsipras sieht in Schuldenkrise Europa am Zug

   ATHEN (AFP)–In der griechischen Schuldenkrise sieht die Athener Regierung Europa am Zug. „Wir haben getan, was wir tun mussten, jetzt ist Europa dran“, sagte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Samstag vor dem …

Endergebnis betätigt klares Ja zur Homo-Ehe in Irland

Bei dem Referendum zur Homo-Ehe in Irland hat das Endergebnis die klare Mehrheit für die Gleichberechtigung von Homosexuellen bestätigt.

Druck auf das Kanzleramt steigt: US-Geheimdienst überprüft Zusammenarbeit mit BND

Sind die Deutschen in Geheimdienstfragen für die Amerikaner unsichere Kantonisten? Nach einem „Bild“-Bericht stellt der oberste Chef der US-Späher die Kooperation auf den Prüfstand – wegen der laufenden BND/NSA-Affäre um Suchbegriffe.

Gefahr durch Islamismus – BKA-Chef warnt vor Überlastung der Polizei

Hunderte gefährliche Islamisten, Hunderte Ermittlungsverfahren: Die Polizei hat mit der Bedrohung durch islamistischen Terror alle Hände voll zu tun. An einigen Stellen gebe es schon Engpässe, sagt der BKA-Präsident. Und auch bei …

Wollte in der Schweiz verhafteter IS-Mann Gauck töten?

Ein im vergangenen Jahr in der Schweiz festgenommener Islamist wollte möglicherweise den Bundespräsidenten ermorden. Foto: Markus Scholz Ein im vergangenen Jahr in der Schweiz festgenommener Islamist wollte möglicherweise den …

Amnesty International setzt auf Dresdner Theaterplatz Zeichen gegen Rassismus

Dresden. Amnesty International hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Bekämpfung von Rassismus als Problem der gesamten Gesellschaft vorzulegen. Rassismus sei nicht einfach mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, …

Kampf gegen russische Propaganda: Deutschland hilft im baltischen Fernsehkrieg

Die russischsprachigen Minderheiten im Baltikum sind Ziel von Wladimir Putins Propaganda. Nun starten die TV-Sender in Estland, Lettland und Litauen eine Gegenoffensive – mit Unterstützung aus Deutschland.

US-Regierung veröffentlicht erste Clinton-Mails

Die US-Regierung hat erste Mails von Hillary Clinton veröffentlicht, die diese als Außenministerin über eine private Mail-Adresse abgewickelt hatte. Foto: Shawn Thew Die US-Regierung hat erste Mails von Hillary Clinton …

Bayern fordert Soforthilfe für junge Flüchtlinge

München – Hinter der steigenden Zahl der Asylbewerber verbirgt sich ein Sonderproblem für die Behörden: Immer mehr Jugendliche und Kinder kommen ohne Eltern an. Für Minderjährige gilt kein bundesweiter Verteilungsschlüssel, Bayern …

62,1 Prozent der Iren stimmen für Homo-Ehe

Im katholisch geprägten Irland wird es künftig Eheschließungen für gleichgeschlechtliche Paare geben. Bei einem Referendum stimmten am Freitag 62,1 Prozent der Wähler für die entsprechende Verfassungsänderung gestimmt.

Polizei stößt bei Terrorismus an ihre Grenzen

Hunderte gefährliche Islamisten, Hunderte Ermittlungsverfahren: Die Polizei hat mit der Bedrohung durch islamistischen Terror alle Hände voll zu tun. An einigen Stellen gebe es schon Engpässe, warnt der BKA-Präsident.

Bootsflüchtling aus Burma: Ich dachte, ich hätte eine Chance

Sie wollten in Malaysia ein neues Leben beginnen, stattdessen wurden sie zu Gefangenen auf einem Sklavenschiff: 50 Tage erlitten die 25-jährigen Witwe Ariva Begon und ihrer fünf Kinder Schreckliches – und kamen doch nicht ans Ziel.

+++ Ukraine-Krise +++: Putin erlässt Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

Mehr als nur Pale Ale und IPA: Alle reden von Craft Beer (Bier): Was ist das eigentlich?

Deutschland gilt als Bier-Nation, als Land der Braukunst. Doch die Wirklichkeit sieht etwas anders aus. Seit Jahren haben die großen Brauereien den Markt fest im Griff und bestimmen den Geschmack. Nun bekommt der „Einheitsbrei“ …

Ich bin wie paralysiert geflüchtet

Thomas Birk traf bei den Berliner Grünen auch auf pädophile Aktivisten – angezeigt hat er sie nie. Ein Gespräch über falsche Solidarität und verdrängte Vergangenheit. Interview:  Sabine Beikler …

Blutige Schlachten an der Karstfront

Italien schritt heute vor 100 Jahren in den Ersten Weltkrieg ein. Die Generäle wollten sich die Region um Triest einverleiben – und nahmen den Tod Hunderttausender Soldaten in Kauf. Etliche Spuren zeugen von den schweren …

Marco Rubio: Diesen Mann muss Clinton fürchten

Er ist jung und hat eine Geschichte, die seine politische Botschaft plausibel macht: Marco Rubio. Für Hillary Clinton kann dieser Mann zum Problem werden. Der Vorwahlkampf in den USA ist noch lange nicht in der heißen Phase, noch …

Sensburg: USA und Deutschland können nicht auf Kooperation verzichten

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), kritisiert die mögliche Einschränkung der Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdiensten. “Der Auslöser für den …