Autor: nachrichten.de - Politik

Drohender Völkermord: Burundi vor dem Abgrund

In Burundi will eine Clique um den geistig zunehmend entrückten Präsidenten mit allen Mitteln an der Macht bleiben. Auch Völkermord scheint kein Tabu mehr zu sein.

„Ich habe geholfen, ein Monster zu schaffen“

Wer gehofft hat, die internen Querelen der AfD würden zum frühen Ende der neuen Rechtspartei führen, sieht sich getäuscht. Die Gegner einer großzügigen Asyl-Politik haben eine politische Heimat gefunden. In Berlin demonstrieren …

Guido Westerwelle stellt sein Buch vor: „Ich will nur noch leben“

Guido Westerwelle hat über seinen Kampf gegen den Krebs geschrieben. Am Wochenende präsentierte der Ex-Außenminister das Buch „Zwischen zwei Leben“. Ein „Mutmacher“ soll es sein. Westerwelle meint, er sei „ein anderer geworden“.

Singapur-Treffen: China warnt Taiwan vor Unabhängigkeit

Mit einem langen Händedruck haben die Staatschefs von China und Taiwan am Wochenende die Beziehungen zueinander auf eine neue Stufe gehoben – von einer Unabhängigkeit Taipehs will Peking aber nach wie vor nichts wissen.

Konsequenz aus Flüchtlingskrise: Das ist Merkel neue neue Außenpolitik

Die Bundeskanzlerin arbeitet am zweiten Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik innerhalb von zwei Jahren. Eine schlechte Nachricht für Menschen in wenig entwickelten Ländern. Anfang 2014, die Große Koalition bestand noch nicht …

Zahlreiche Tote bei Kämpfen in Afghanistan

Bei Kämpfen zwischen konkurrierenden Taliban-Gruppen sind in Afghanistan zahlreiche Menschen getötet worden. Zudem wurden sieben Schiiten geköpft. Behörden vermuten eine Beteiligung des „Islamischen Staates“. In Afghanistan sind …

Bäcker, Pfarrer, Friedhofsgärtner: Was wurde eigentlich aus den FDP-Abgeordneten?

Man könnte jetzt so viele hämische Kalauer aufschreiben: Zum Beispiel, dass Jörg von Polheim nun eben kleinere Brötchen backen muss. Oder, dass Manfred Todtenhausen Rauchmelder in Mehrfamilienhäusern anbringt, weil er den …

Weltschal: Hamburg zeigt Flagge mit einer einmaligen Aktion am Hamburger Rathaus als Zeichen für

Am Balkon des Hamburger Rathauses wurden heute 207 Flaggen aller Nationen inszeniert und anschließend auf dem Rathausmarkt in einer künstlerischen Aktion zu einem überdimensionalen Weltschal verwoben.

Links, gebildet, älter

Wie rechts war die TTIP-Demo im Oktober? Protestforscher sind der Kritik nachgegangen. Danach kann man den Querfrontvorwurf getrost abhaken. Auch uninformiert war die Versammlung der Studierten nicht. Das hat es seit dem Protest …

+++ Deutschland-Ticker +++: Mann fährt Kind an – und wird von wütender Menschenmenge attackiert

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Polizei: LWSPA M-V: Fehlmenge von 6000 Liter Ölrückständen bei Seeschiffskontrolle im Seehafen

Am 08.11.2015 wurde im Seehafen Rostock an Bord eines unter der Flagge Hong Kong fahrenden Seeschiffs eine Umweltkontrolle durchgeführt.

Kommentar über die Herausforderungen des Zusammenlebens: Eine permanente Übung in Duldsamkeit

Die gute Nachricht ist, dass gesellschaftlicher Fortschritt oft aus sozialer Reibung hervorgeht. Das Zusammenleben vor allem in großen Städten wäre nicht denkbar, ohne die Fähigkeit, Störungen auszublenden oder sie so gut es geht …

Westerwelle in Berlin: Kein Todesbuch, sondern ein Lebensbuch

Guido Westerwelle ist zurück in der Öffentlichkeit – aber ganz anders, als man ihn in Erinnerung hat: sanft, nachdenklich, nahbar. Seinen Kampf gegen den Krebs beschreibt der FDP-Politiker in einem Buch, das er in Berlin vorstellte.

Syrien-Flüchtlinge: De Maizière hat recht

Mit seiner Äußerung zum beschränkten Familiennachzug für Syrer hat Innenminister de Maizière den Finger in die Wunde der Koalition gelegt. In der Sache ist sein Vorstoß richtig – und genauso wird es irgendwann auch kommen.

Obama sagt Keystone XL ab

Mit der Pipeline Keystone XL sollte künftig Öl von Kanada nach Texas transportiert werden. Nun lehnte Barack Obama das Projekt ab – das Vorhaben sei nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten. US-Präsident Barack Obama …

Ermittler vermuten Bombe als Absturzursache

Die Ermittler in Kairo hatten sich stets mit konkreten Aussagen zurückgehalten, obwohl schon länger darüber spekuliert wurde, dass eine Bombe zu dem Absturz eines russischen Passagierflugzeuges über Ägypten geführt hatte. Jetzt …

Präsidentenwahl in Amerika: Hier herrscht die Clinton, dort das Chaos

In einem Jahr entscheiden die Amerikaner über Obamas Nachfolge. Spannend ist es nur bei den Republikanern: Trump triumphiert, Bush liegt am Boden – das ist die Chance für Rubio.

Polizei: LWSPA M-V: Ponton an Nordwestküste von Rügen gestrandet.

An der Nordwestküste von Rügen, zwischen der Ortslage Dranske und der Halbinsel Bug, ist der niederländische Ponton „Smitbarge8“ gestrandet.

Wie der Flüchtlingsandrang aus Syrien ausgelöst wurde

Im Sommer bekamen syrische Flüchtlinge plötzlich weniger Geld für Lebensmittel. Das war ein Auslöser für den großen Treck nach Europa. Wie konnte es so weit kommen? …

Buchvorstellung: Westerwelle wirbt fürs Spenden von Stammzellen

Bei der Vorstellung seines Buchs hat Ex-Außenminister Westerwelle dazu aufgerufen, sich als Stammzellen-Spender zur Verfügung zu stellen. Die Suche sei kompliziert: Ihm sei der erste Spender kurzfristig abgesprungen.

Energie Cottbus schiebt Riesenfrust nach Last-Minute-Treffer

Vasile Miriuta, Trainer von FC Energie Cottbus. Foto: Thomas Eisenhuth/Archiv Vasile Miriuta, Trainer von FC Energie Cottbus. Foto: Thomas Eisenhuth/Archiv Nach dem verpassten ersten Heimsieg unter Trainer Vasile Miriuta herrschte …

SPD-Generalsekretärin: Koalitionsvertrag gilt bis 2019

Christian Görke (Linke). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Christian Görke (Linke). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Die Generalsekretärin der Brandenburger SPD, Klara Geywitz, hat gelassen auf scharfe Töne von Linken-Chef Christian …

Tusk stellt Forderungen an Deutschland und Weidmann an Flüchtlinge

   BERLIN/FRANKFURT (Dow Jones)–EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert in der Flüchtlingskrise von Deutschland mehr Engagement beim Schutz der EU-Außengrenzen. Bundesbankpräsident Jens Weidmann stellt derweil Forderungen an die …

Zwei Angriffe auf Senioren in U-Bahnen

Innerhalb von 24 Stunden sind zwei 70-jährige Männer in Berliner U-Bahnen angegriffen und geschlagen worden. In beiden Fällen schritten andere Fahrgäste ein, halfen den Opfern und lieferten die Täter der Polizei aus. Ein …

Drohschreiben linker Extremisten an Geraer Justiz

Nach Drohschreiben sind die Sicherheitsvorkehrungen am Geraer Justizzentrum verschärft worden. Foto: Sebastian Kahnert Nach Drohschreiben sind die Sicherheitsvorkehrungen am Geraer Justizzentrum verschärft worden. Foto: Sebastian …

Frontex alarmierte im Juni: Bund früh über Flüchtlingszahlen informiert

Hunderttausende Flüchtlinge haben Deutschland seit Jahresbeginn erreicht. Dass es deutlich mehr als im Vorjahr sein würden, weiß die Berlin offenbar schon lange. Die Hinweise dazu kommen selbst aus den den Ländern. Doch der Bund …

Illegale Einreise: Italienische Polizei fasst Terroristen von Flüchtlingsboot

In Italien hat die Polizei ein Mitglied einer islamistischen Terrororganisation enttarnt. Der 38 Jahre alte Tunesier kam mit einem Flüchtlingsboot über das Mittelmeer.

Regierung Portugal: Portugals Linksparteien vereinbaren Sturz der Mitte-Rechts-Bewegung

Portugals Mitte-Rechts-Regierung ist nach den Wahlen vom 4. Oktober erst kurze Zeit im Amt. Aber ihre Tage scheinen schon gezählt. Die Linksparteien wollen die Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho stürzen.

CDU-Vize ruft SPD zu Verhandlungen über Familiennachzug für Syrer auf

Der CDU-Vizevrositzende Thomas Strobl hat die SPD aufgefordert, über die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ins Spiel gebrachte Einschränkung des Familiennachzugs bei syrischen Flüchtlingen zu diskutieren. “Natürlich …

Auszeichnung mit mahnenden Worten

In Essen ist der Deutsche Umweltpreis vergeben worden. Bundespräsident Gauck übergab die Auszeichnung und mahnte: In der Vergangenheit seien für wirtschaftliche Erfolge oft Umweltschäden hingenommen worden. Ob das heute anders …

Verkehrsministerium: Regierung plant Führerschein und Kennzeichenpflicht für Drohnen

Das Bundesverkehrsministerium will neue Regeln für den Einsatz von Drohnen erlassen. Gewerbliche Nutzer müssen dann eine Prüfung ablegen. Auch für Privatnutzer ändert sich einiges.

Kampf gegen IS in Syrien: USA fühlen sich von arabischen Alliierten im Stich gelassen

US-Militärs beklagen ein zurückgehendes Engagement der arabischen Verbündeten im Kampf gegen den IS in Syrien. Stattdessen sind die Partnernationen verstärkt im Jemen aktiv.

Einer wusste nichts – und einer legt nach

Sind die Beschränkungen des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge wirklich vom Tisch? Neue Äußerungen von Innenminister de Maizière lassen Zweifel aufkommen. Und auch Kanzleramtschef Altmaier bleibt in der Frage vage. Er …

Wenn eine Bürgschaft Menschen rettet

Flucht per Visum und Flugticket: Noch gibt es einen legalen Weg aus Syrien nach Deutschland. Doch dafür braucht es die Hilfe von Deutschen, die für die Flüchtlinge bürgen. hat Menschen getroffen, die das auf sich nehmen – und …

Im Hass vereint

Der Ton wird brutaler, die Taten auch: Rechtsextreme greifen Flüchtlingsheime an, bedrohen Politiker mit dem Tod. Und viele klatschen Beifall. In diesen Wochen entscheidet sich, ob der Rechtsstaat seinen Namen verdient.

Leistungsschutzrecht auch für Links?

Müssen Suchmaschinen-Betreiber bald schon für die Verbreitung von Links bezahlen? Ein Blogger hat Pläne der EU-Kommission für ein einheitliches EU-Urheberrecht geleakt.Ob daraus Gesetze werden, bleibt erst einmal ungewiss. Dass …

Prime Minister Trudeau mischt auf : Sportler, Astronaut und Iniut: Das coolste Kabinett sitzt in

Der neue Prime Minister von Kanada, Justin Trudeau (43), bringt neben Charme und nettem Lächeln eine ziemlich coole Mannschaft mit ins Parlament. Neben Politikern sitzen künftig ein Astronaut, ein Inuit, Einwanderer, Flüchtlinge, …

EKD-Synodenpräses fürchtet in Flüchtlingskrise Konflikte mit Evangelikalen

Die Präses der EKD-Synode, Irmgard Schwaetzer, erwartet in der Flüchtlingskrise Konflikte mit evangelikalen Christen. “Wir werden mit manchem eher evangelikal geprägten Christen darüber reden und notfalls streiten müssen, dass …

Ministerium: 13 Züge und 190 Busse pro Tag für Flüchtlingstransport

Zur Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland werden nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums täglich 13 Sonderzüge und 190 Busse eingesetzt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Bundesverkehrsministerium hat …

Polizeibericht Halle: Bundespolizei stellt zwei Graffititäter auf frischer Tat

Am Freitag, den 06. November wurde die Bundespolizei in Halle gegen 20.25 Uhr durch Mitarbeiter der Bahn über zwei Männer informiert, die auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes das Schaufenster einer Apotheke besprüht hatten.

Grenzschließungen befürchtet: Geheimpapier: Regierung bereitet sich auf „Panik und Chaos“ auf dem

Die deutschen Sicherheitsbehörden bereiten sich angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen auf Grenzschließungen der Balkan-Staaten vor. Das geht aus einem internen Papier hervor.

NRW-Minister: Einwanderungsgesetz mit Integrationspflichten

Düsseldorf (dpa) – Deutschland braucht nach Überzeugung des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD) ein Einwanderungsgesetz, das auch Integrationspflichten regelt.

Linkenspitze schlägt europäische »Flucht-Umlage« vor

Berlin. Die Spitze der Linkspartei hat eine verpflichtende Ausgleichzahlung für jene EU-Länder vorgeschlagen, die weniger Flüchtende bei sich aufnehmen als es der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Bevölkerungszahl …

Sehnsuchtsort Deutschland: Der Praktikant

Dara Yassin floh mit seiner Familie nach Deutschland. Nun macht er ein Praktikum in einer Göttinger Biotechnikfirma – und hofft auf eine Anstellung.

+++ MotoGP-Finale im Live-Ticker +++: Valentino Rossi gegen ganz Spanien! Der emotionale

Es könnte kaum spannender sein! Vor dem letzten Rennen kämpfen Valentino Rossi und Jorge Lorenzo um die Krone in der MotoGP. Nach seinem Schubser gegen Marc Marquez muss Rossi von der letzten Position starten – schafft er die …

Bundespräsident: CDU-Vize Bouffier spricht sich für Wiederwahl Gaucks aus

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, hat sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen.

Nur noch Gewehre und Steine: Kiew vermeldet Abschluss des Waffenabzugs

In der Ukraine mehren sich die Zeichen für eine Entspannung an der Frontlinie. Nach den Rebellen will nun auch die Regierung alle Waffen abgezogen haben. Doch beide Seiten werfen sich Verstöße gegen Vereinbarungen zu. Nach den …

Berlin gibt zwölf Millionen Euro für Roma auf dem Westbalkan

Das Entwicklungsministerium investiert derzeit rund zwölf Millionen Euro in die Verbesserung der Situation der Roma auf dem Westbalkan. Das soll dazu beitragen, die Flüchtlingsbewegung einzudämmen, berichtet der “Focus”. Roma …

Nahles: Deutschland könnte Anschluss an digitale Arbeitswelt verpassen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat davor gewarnt, dass Deutschland den Anschluss an die digitale Arbeitswelt verpassen könnte. “Wir brauchen in Zukunft mehr kreative, flexible und lösungsorientierte Mitarbeiter”, …

Wirtschaftswissenschaftler sieht Bestand der EU nicht gefährdet

Die Europäische Union wird nach Ansicht des Münchener Wirtschaftswissenschaftler Klemens Joos an der derzeitigen Flüchtlingskrise nicht zerbrechen, sondern im Gegenteil als “hochkomplexer Apparat” reifen. Die EU werde auch durch …