Autor: nachrichten.de - Politik

Konservative gewinnen Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Kroatien hat die konservative HDZ einen Sieg gefeiert. Nach Auszälung von 99 Prozent der Stimmen gewann die HDZ 59 der 151 Sitze. Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Zoran Milanovic …

Angela Merkel: Hampel: Götterdämmerung in der CDU

Zur aktuellen Debatte um den Familiennachzug in der Asylkrise erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: …

Politik: Bauindustrie zum Vergaberecht: Mehr Flexibilität für öffentliche Auftraggeber – Begründung

„Öffentliche Auftraggeber brauchen mehr Flexibilität im Vergaberecht, um Bauvorhaben bedarfs- und kostengerechter verwirklichen zu können.“ …

Polizei: BPOLI-OG: Festnahmen wegen Diebstahl und Urkundenfälschung

Bereits am vergangenen Freitag gelang Beamten der Bundespolizei im Bahnhof Offenburg die Festnahme eines 29 jährigen Mannes aus Osteuropa.

Österreich 1914 bis 1918: Großes Durchhaltevermögen

Lothar Höbelt erzählt seine Geschichte der österreichischen Innenpolitik im Ersten Weltkrieg bewusst nicht vom Ende her, sondern rückt stattdessen in chronologischer Ordnung Jahr für Jahr entscheidende Stufen und Wendungen der …

Analyse: Wenn sich Germany für Frauen nicht sicher anfühlt

Köln (dpa) – Für ihre Kinder ist Kushtime von Albanien nach Deutschland gekommen. Die drei sollen es besser haben, in Sicherheit sein. Doch in einer großen Notunterkunft in Köln angekommen, ermahnt sie ihre Tochter, möglichst wenig Zeit allein auf …

Kanalinseln: Feind im Bett

An Einzelschicksalen entlang schildert John Nettles packend den Alltag von Besatzern und Besetzten, von Verfolgern und Verfolgten auf den britischen Kanalinseln. Viele Wehrmachtsoffiziere hätten sich als „angenehme Feinde“ präsentiert.

Deutscher Flottenverein: Das lässt doch einen Seemann nicht erzittern . . .

Der Wunsch nach einer starken Flotte fand in der Gründung des Deutschen Flottenvereins (DFV) seinen nachhaltigen Ausdruck. Dieser wurde 1898 gegründet und entwickelte sich bis 1914 zur mitgliederstärksten und bedeutendsten …

Die Schweine ließen sie leben

Am Ende des Zweiten Weltkriegs wüteten Soldaten der Wehrmacht in Italien, auf ihrem Rückzug ermordeten sie auch viele Zivilisten. In der Toskana erinnert künftig ein Dokumentationszentrum an die Verbrechen. Außenminister …

Sponsoring: S-Bahn Hamburg für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg 2024 / S-Bahn-Station

Heute haben Michael Neumann, Senator für Inneres und Sport der Hansestadt Hamburg, und Kay Uwe Arnecke, Geschäftsführer der S-Bahn Hamburg GmbH, gemeinsam mit Ingo Schultz, ehemaliger 400m-Europameister und Olympiateilnehmer aus …

Osten für Ausländer zu gefährlich?: Extremismusexpertin: „Situation für Flüchtlinge in

Ist der Osten Deutschlands zu gefährlich für Flüchtlinge? Diese Frage hat die Leiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, aufgeworfen. Das Klima für Straftaten sei dort offener, die Situation mancherorts nicht zumutbar.

Leute: Bundestags-Vize Petra Pau verschlief Mauerfall 89

Die Linken-Politikerin Petra Pau (52) hat den Mauerfall im Jahr 1989 buchstäblich verschlafen.

Polizeibericht Werdau/Zwickau/Klingenthal: Tödlicher Leichtsinn – 18-Jähriger kommt durch

Ein 18-jähriger Zwickauer ist am frühen Samstagmorgen auf dem Bahnhof in Werdau durch einen Stromschlag tödlich verletzt worden.

NeueProdukte: Panasonic: Zukunftsvisionen des vernetzten Haushalts / Wonder Life Box zeigt

Panasonic wagte auf der IFA 2015 im „Better Living Tomorrow“- Bereich einen Blick in die Zukunft.

Polizei: BPOLI S: Regionalbahn überfährt Fahrrad

Unbekannte legten am vergangenen Sonntag (08.11.2015) ein Fahrrad in Riedlingen (Landkreis Biberach) in den Gleisbereich.

Protest gegen Schändung des Sowjetischen Ehrenmals

Purer Vandalismus oder ein widerlicher politischer Akt? Bis jetzt ist ungeklärt, wer die Gedenktafel am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow geschändet hat. Und die Restaurierung wird sich noch einige Zeit hinziehen. Am vergangenen …

Zoll: ZOLL-BB: Sieht aus wie Spinat, riecht übel, ist im Nachgang bitter Zoll stellt rund 120 Kilo

Rund 120 kg der Kaudroge Khat stellten Zöllner am 05.11.2015 bei der Einreisekontrolle am Flughafen Tegel – Berlin sicher.

Brandanschläge auf drei SYRIZA-Büros in Athen

Athen. Unbekannte haben in der Nacht zum Montag Brandanschläge auf drei Parteibüros der regierenden griechischen Linkspartei SYRIZA in Athen verübt. Nach Angaben der Feuerwehr entstanden erhebliche Schäden an den Fassaden der …

Verkehrsminister arbeitet an neuen Regeln – Führerschein für Drohnen-Besitzer geplant

Drohnen von Privatbesitzern führen in Deutschland immer öfter zu gefährlichen Situationen. Das Bundesverkehrsministerium will deshalb neue Regeln einführen: Gewerbliche Nutzer sollen ihre „fliegerischen Kenntnisse“ nachweisen und …

Aktien Frankfurt Ausblick: Dax dürfte über der 11 000-Punkte-Marke starten

FRANKFURT (dpa-AFX) – Der DAX kämpft zum Start in die neue Woche weiter mit der Marke von 11 000 Punkten. Der X-Dax als Indikator für den deutschen Leitindex signalisierte am Montag gut eine Stunde vor dem Handelsstart ein Plus …

Mitgliederbefragung zum Wahlprogramm: SPD stellt Ergebnisse vor

Eine SPD-Fahne weht in Berlin über dem Willy-Brand-Haus. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Eine SPD-Fahne weht in Berlin über dem Willy-Brand-Haus. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Die Berliner SPD stellt heute die Ergebnisse der …

Festnahme bei Einreise in Italien: IS-Terrorist tarnt sich als Flüchtling

Die italienische Polizei nimmt beim Einreiseversuch einen IS-Terroristen fest: Der Tunesier Ben Nasr Mehdi versteckte sich unter einer Gruppe Flüchtlinge. Für die italienischen Behörden ist Mehdi kein Unbekannter. Der …

Weihnachtsinsel: Tumult in australischem Flüchtlingslager

Der Tod eines Asylbewerbers hat in einem Flüchtlingslager auf der australischen Weihnachtsinsel schwere Unruhen ausgelöst: Insassen legten mehrere Brände, das Personal wurde aus Sicherheitsgründen abgezogen.

Streit über Lockerung des Schutzes für Flüchtlinge aus Syrien

Berlin – Innenminister Thomas de Maizière erhält für seinen Vorstoß für einen eingeschränkten Schutz syrischer Flüchtlinge zunehmend Zustimmung aus der Union. Zwar erklärte der Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Peter …

Russlands Einsatz in Syrien: Assads zweite Luftwaffe

Der russische Einsatz in Syrien ist schlagkräftig und erscheint langfristig angelegt. Amerikanische Offiziere äußern sich beeindruckt über die Leistungsfähigkeit der Russen – und büßen möglicherweise ihre eigene Bewegungsfreiheit ein.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Türkische Polizei fasst 20 mutmaßliche IS-Unterstützer

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Im Irak bleibt die Lage angespannt. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS verloren, allerdings kämpft inzwischen …

Vertretung in Malaysia: Iran ernennt erstmals seit 36 Jahren eine Botschafterin

Jetzt ist es offiziell: Marzieh Afkham ist die erste Frau an der Spitze einer iranischen Botschaft seit 36 Jahren. Die bisherige Sprecherin des Außenamts leitet die Landesvertretung in Malaysia.

Polizeibericht Emden: Zeugenaufruf der Wasserschutzpolizei Emden!

Zu einer Gewässerverunreinigung durch mineralölhaltige Substanzen ist es am vergangenem Samstag gegen 12:30 Uhr im Hafen Weener gekommen.

1990: Vorwahl 9

Bei der ersten gemeinsamen Redaktionskonferenz in der Berliner Niederwallstraße steht die Einheit auf dem Kopf. Der Westen kommt in den Osten …

Technologie: Constantia Flexibles stärkt Position auf dem südostasiatischen Etikettenmarkt

Die Constantia Flexibles Gruppe baut ihre Position auf dem südostasiatischen Etikettenmarkt durch den Kauf des australischen Etikettenherstellers Pemara weiter aus.

Kriminalität: „Zehn Prozent der Flüchtlinge werden straffällig“

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter warnt angesichts der Flüchtlingskrise vor Sicherheitsrisiken. Grund dafür sei die Perspektivlosigkeit vieler Asylbewerber.

Netanjahu und Obama treffen sich im Zeichen schwerer Spannungen

Washington – Vor dem Hintergrund schwerer Spannungen kommen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama in Washington zusammen. Es ist der erste Besuch von Netanjahu im Weißen Haus, seit der von ihm …

Italien nimmt Dimension noch nicht wahr Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom

Noch immer kommen in Italien nahezu jeden Tag Hunderte Flüchtlinge über das Mittelmeer an – doch mangels Perspektive wollen die wenigsten bleiben, erklärt im Interview mit . Das Ausmaß der Flucht nach Deutschland sei in Italien …

Pegida, AfD und Co.: Das wird man ja wohl noch verschweigen dürfen

Regelmäßig provozieren Figuren vom rechten Rand mit kruden Parolen. Regelmäßig gerät das Land danach in Wallung. Warum eigentlich? Weil sie eine öffentliche Präsenz haben, die ihrer Bedeutung so gar nicht gerecht wird.

Kirche: EKD berät über Reformationsjubiläum

Mit Beratungen zum 500-jährigen Reformationsjubiläum 2017 setzt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) heute ihre Jahrestagung in Bremen fort.

Flüchtlingsaufnahme gegen Geld?

Vor dem EU-Innenministertreffen zur Flüchtlingskrise hat EU-Parlamentspräsident Schulz ein Umverteilungssystem für Migranten vor gefordert. Als Motivation für widerwillige Staaten schlug er in der ARD finanzielle Hilfen vor.

Generalinspekteur will Fluchtursachen auch militärisch bekämpfen

Angesichts der weiter wachsenden Zahl von Flüchtlingen bringt der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr ins Gespräch. In einem Interview mit der Zeitung “Bild” (Montagsausgabe) …

Städtebund warnt vor unbegrenztem Nachzug von Flüchtlingsfamilien

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt die Forderung nach einer Begrenzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, sagte der Zeitung “Bild” (Montagausgabe): “Wir …

Umstrittener Asyl-Vorstoß: Und sie sticheln weiter

Syrern den Familiennachzug verweigern? Innenminister Thomas De Maizière hat mit diesem Vorschlag neuen Streit in der Koalition ausgelöst – und bekommt prominente Unterstützung aus der Union.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Obamas 180-Grad-Wende / Leitartikel von Michael Backfisch zu

Es kommt wie ein Blitz aus heiterem Himmel: Bei einer Rede am vergangenen Wochenende kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter eine massive Aufrüstung seines Landes an.

Ausgerechnet am 9. November: Petition will Pegida-Marsch verhindern

Der Theaterplatz in Dresden ist ein historisch vorbelasteter Ort – zur NS-Zeit fanden hier große Naziaufmärsche statt. Dass Pegida dort nun auch am Jahrestag der Reichsprogromnacht marschieren will, ist für viele Dresdner …

Nichts für kleine Fische

Lietzow. Angler fischen im Flachwasser des Großen Jasmunder Boddens in der Nähe von Lietzow in Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Rügen. Nebel und Temperaturen um die acht Grad bestimmen das Wetter in Norddeutschland. Die …

Zeitenwende in der Sicherheitspolitik: Atomwaffen, Drohnen, Kampfjets: USA rüsten auf gegen China

Die USA sind alarmiert. Mit Sorge beobachte man „russische Provokationen“ und „Chinas Aufstieg“ in Ostasien, sagt US-Verteidigungsminister Carter. Sein Rezept: Aufrüstung. Die USA wollen keinen neuen Kalten Krieg, versichert …

Vermutlich Gasexplosion in Mehrfamilienhaus in Senftenberg

In einem Mehrfamilienhaus in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) hat es am Sonntag offenbar eine Explosion gegeben. Verletzt wurde nach derzeitigem Ermittlungsstand niemand, wie ein Polizeisprecher sagte. Das Haus werde mit Gas …

Frankfurter Rundschau: Entscheidung in Myanmar

Nach der Wahl ist wenig entschieden in Myanmar. Das Ergebnis wird von den Militärs nur respektiert, wenn Aung San Suu Kyis Partei NLD weniger als zwei Drittel der Parlamentssitze holt. Die von den Generälen 2008 erlassene …

Kommentar : Koalition auf der Flucht

Innenminister Thomas de Maizière hat in Berlin mit einem verkündeten Kursschwenk für Verwirrung und Empörung gesorgt. Ein Vorgang, der nur zwei Schlüsse zulässt. Ein Kommentar.

Palästinensische Autonomiegebiete: Attentäter fährt mit Auto in Menschenmenge

Trotz des massiven Vorgehens der israelischen Sicherheitskräfte hält die Gewalt im Westjordanland an. Bei gleich drei Angriffen mit Messern und einem Auto wurden fünf Israelis verletzt.

Rheinische Post: Chef der Verbraucherzentralen fordert VW-Entschädigungen wie in den USA auch für

Düsseldorf (ots) – Nachdem bekannt wurde, dass VW in den USA an Geschädigte des Abgasskandals wohl Einkaufsgutscheine von bis zu 1250 Dollar verteilen will, fordert der Bundesverband der Verbraucherzentralen ein ähnliches Vorgehen …

Michael Lessin gestorben: Baumeister des Apparats

Michael Lessin ist in einem Hotel in Washington D.C. tot aufgefunden worden. Nun sollen Ermittlungen mehr Informationen über den Tod des russischen „Chefs der Putinschen Propaganda“ bringen.

Nachwahlbefragungen sehen Kopf-an-Kopf-Rennen in Kroatien

Zagreb – Bei den Parlamentswahlen in Kroatien zeichnet sich das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den regierenden Sozialdemokraten und der konservativen Oppositionspartei HDZ ab.