Autor: nachrichten.de - Politik

Ersatzkanzler Schäuble: Er kann es doch auch nicht besser

Die Kanzlerin steckt wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Krise – und schon wird Wolfgang Schäuble als potentieller Nachfolger gehandelt. Für die Union wäre er aber eine denkbar schlechte Alternative.

Trinkwasserschutz erweitert

Der Bundesrat stimmte einer Änderung der Trinkwasserverordnung zu, die europäische Vorgaben umsetzt: Ab Ende November wird das Trinkwasser auf die Konzentration von Radionukliden hin untersucht und überwacht. Analysiert werden …

Davutoglu für Einsatz internationaler Bodentruppen in Syrien

Istanbul (dpa) – Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat sich für einen internationalen Einsatz von Bodentruppen in Syrien ausgesprochen. Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reichten nicht aus, sagte Davutoglu dem …

Person der Woche – Thomas de Maizière: Der Revolutionär wider Willen

Thomas de Maizière war durch die Migrationskrise politisch angeschlagen. Doch nun erlebt er ein verblüffendes Comeback, weil er unangenehme Wahrheiten ausspricht – und so der neue Held aller Bürgerlichen wird. Thomas de Maizière …

Transport: Dominos präsentiert spezialgefertigten Pizza-Lieferwagen in den USA

Domino“s, der weltweit anerkannte Marktführer im Pizza-Lieferservice, präsentiert in den Vereinigten Staaten seine jüngste Innovation: den Domino“s DXP[TM] (Delivery Expert), einen speziell entwickelten und konstruierten …

Behörden fehlt der Überblick: Flüchtlingszüge leeren sich auf ihrer Fahrt durch Deutschland

Sie verschwinden nach der Erstaufnahme und tauchen ab: Tausende Flüchtlinge sind im Bundesgebiet unterwegs – ohne registriert zu sein. Für die Behörden stellt das ein ernsthaftes Problem dar.

Migration   SPD-Vize Stegner sieht bei Union Verlust von Wertekompass

Migration   Berlin (dpa) – Die SPD kritisiert die Kursänderung der Union beim Status syrischer Flüchtlinge. Die neue christdemokratische Familienpolitik gegenüber Frauen und Kindern syrischer Flüchtlinge habe keinen Wertekompass …

Flüchtlingskrise: Steinmeier fordert bessere Sicherung von Europas Grenzen

Bundesaußenminister Steinmeier hat einen stärkeren Schutz der europäischen Außengrenzen angemahnt. In Berlin rief er die EU-Länder auch dazu auf, ihren Verpflichtungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen nachzukommen.

TV-Ausblick: Länderspiel-Klassiker Frankreich – Deutschland live im Ersten Am Freitag, 13. November

Am kommenden Freitag, 13. November 2015, trifft die deutsche Nationalmannschaft in Paris auf EM-Gastgeber Frankreich.

TV-Ausblick: 30 Jahre Lindenstraße – Treffen Sie Darsteller und Produzenten am 21. November 2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Jahr feiert die „Lindenstraße“ ihr 30-jähriges Jubiläum.

Arzt hat keine Hoffnung mehr für Helmut Schmidt

Der Gesundheitszustand von Helmut Schmidt ist laut seinem Leibarzt „außerordentlich prekär“. Die Lage habe sich kontinuierlich verschlechtert. Der Altkanzler sei kaum noch bei Bewusstsein.

Und dann brennt ein Bus – Gewalt gegen Flüchtlingshelfer

Neuhardenberg (dpa) – Wo der brennende Bulli stand, sind die Steine noch immer schwarz. Die Nadeln der Tannen sind braun bis in die Höhe, der Lavendelstrauch an der Einfahrt: farblos vom Feuer.

Kaum Neues – aber Tempo

Die EU treibt sich selbst zur Eile an: Das Krisen-Treffen der Innenminister gestern Abend war weniger der Entwicklung ganz neuer Ideen gewidmet. Vielmehr ging es um die Umsetzung längst gefasster Beschlüsse. So gelobt die EU nun …

Weltmeisterschaft: Showdown in Berlin: Der neue Rummikub-Weltmeister steht fest (FOTO)

Kouzo Saito hat es geschafft – der 37jährige Japaner setzte sich bei der Rummikub Weltmeisterschaft in Berlin gegen 32 Konkurrenten aus der ganzen Welt durch.

CSU warnt SPD vor Blockade bei Verhandlungen über Familiennachzug

Im Streit um die Begrenzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak fordert die CSU die SPD zur Kooperation auf und warnt vor einer Blockade. “Wir brauchen von der SPD jetzt ein Zeichen der Vernunft, keine …

Gastbeitrag von Boris Palmer: Sieben Leitlinien für die Flüchtlingskrise

In der Flüchtlingsdebatte scheint es nur Extreme zu geben. Dabei brauchen wir eine lösungsorientierte Debattenkultur in einer zutiefst strittigen und den Kern des menschlichen Daseins berührenden Frage. Sieben Punkte, die uns in …

Livestream Forum Außenpolitik: Wie kommt Europa aus der Flüchtlingskrise?

Hunderttausende machen sich auf den Weg nach Europa, um Krieg und Hunger zu entfliehen. Wie kann der Kontinent diese Herausforderung bewältigen? Das 5. Berliner Forum Außenpolitik sucht nach Antworten – verfolgen Sie die …

Unterhaltung: Japan Content Showcase erreicht bahnbrechende Teilnehmerzahl

Japan Content Showcase (JCS), organisiert vom japanischen Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI), der Stiftung zur Förderung der Musikindustrie und Kultur (Foundation for Promotion of Music Industry and Culture …

Polizei: BPOLI-KA: Die Bundespolizei in Karlsruhe zwitschert jetzt

Twitter erfreut sich mit über 3,6 Millionen Nutzern in Deutschland zunehmend größter Beliebtheit.

NSU-Opfer zu Zschäpe-Aussage: Mich interessiert, wie es möglich war

Zweieinhalb Jahre schwieg sie, nun hat Beate Zschäpe eine Aussage im NSU-Prozess angekündigt. Die Hinterbliebene eines Opfers erwartet sich davon Hintergründe, auch im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz.

Aufstand in Flüchtlingslager auf der Weihnachtsinsel beendet

Der Aufstand in einem Haftzentrum für Flüchtlinge auf der zu Australien gehörenden Weihnachtsinsel ist beendet. In dem Lager hatte es seit Sonntag nach dem ungeklärten Tod eines Asylbewerbers Auseinandersetzungen ausgebrochen.

Kosten der Energiewende

Um die Transformationskosten für die Energiewende zu beziffern, rechnete das Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme (ISE) neun Szenarien durch, mit denen die CO2-Emissionen bis 2050 um 80 Prozent gegenüber 1990 gesenkt …

EU: CDU-Generalsekretär Tauber erwartet Einigung mit SPD

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich zuversichtlich geäußert, dass die große Koalition ihren Streit über den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge beilegen wird.

Referendum über EU-Austritt: Camerons Liste

An diesem Dienstag will der britische Premier David Cameron in Brüssel seine Bedingungen für einen Verbleib Großbritanniens in der EU vorlegen.Gleichzeitig droht er offen wie nie mit einem Austritt.

Video-Newsblog: Fluchtpunkt Deutschland

Wie erleben Flüchtlinge Deutschland? Welche Hoffnungen und Ängste haben sie? 15 SPIEGEL-ONLINE-Videoreporter sind heute im ganzen Land unterwegs, suchen Antworten und filmen mit ihren Smartphones. Folgen Sie ihnen hier im …

Klöckner will Einzelfallprüfung für Syrien-Flüchtlinge

CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien gefordert: “Das Asylrecht ist ein Recht für den Einzelnen, nicht für ganze Nationen. Es bedarf daher konsequenterweise auch einer …

Lafontaine für begrenzten Flüchtlingszuzug

Berlin. Die Forderung des saarländischen Linksfraktionschefs Oskar Lafontaine, den Zuzug von Flüchtlingen in Europa zu begrenzen, um den Familiennachzug in die Bundesrepublik aufrecht erhalten zu können, ist in der Linkspartei auf …

Flugzeugabsturz: Russland spricht von Anschlag

Auf der Blackbox der Flugzeugkatastrophe in Ägypten ist ein verdächtiges Geräusch zu hören – möglicherweise eine Explosion. Erstmals spricht jetzt auch Moskau von einem möglichen Anschlag. Ein terroristischer Anschlag sei …

NOZ: Russlandbeauftragter Erler: Auslaufen der EU-Sanktionen kaum vorstellbar

Osnabrück (ots) – Russlandbeauftragter Erler: Auslaufen der EU-Sanktionen kaum vorstellbar Defizite bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens beklagt Osnabrück. Russland kann vorerst offenbar nicht mit einem Ende der …

Prozessalltag vor Zschäpes angekündigter Aussage

Im Münchner NSU-Verfahren steht einen Tag vor der angekündigten Erklärung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe Prozessalltag auf dem Programm. Das Oberlandesgericht München will zwei Polizisten und einen mutmaßlichen Helfer der …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

So geht Frieden

Debatten um Militäreinsätze haben diese Zeitung geprägt. Michael Jäger zieht Bilanz – und hat eine überraschende Antwort parat …

Ausbruch, Aufbruch

Medienmanager und „Freitag“-Mitgründer Franz Sommerfeld über linke Freidenker und eine Idee, der man sich nicht entziehen konnte …

Sich treu und scheu geblieben

„Freitag“-Mitgründerin Regina General über ihre Zeit beim „Sonntag“ und die publizistische Tradition eines unkonventionellen Debattenblatts …

Die einen am Pool, die anderen in Panik

Während Briten aus Sharm El-Sheikh ausgeflogen werden, bleiben deutsche Urlauber vorerst im Land. Der Fall Sinai hat wieder gezeigt: Europäische Regierungen schätzen die Gefährdung ihrer Touristen im Ausland sehr unterschiedlich …

Saudi-Arabien: Amnesty meldet alarmierenden Anstieg von Hinrichtungen

Die Todesstrafe droht in Saudi-Arabien nicht nur Mördern, sondern auch Räubern und Drogenhändlern. Vollstreckt wurde sie laut Menschenrechtsaktivisten in diesem Jahr so oft wie zuletzt vor zwei Jahrzehnten.

+++ Deutschland-Ticker +++: Auf der A8: Transporter verliert drei Autos

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Der Papst in Chinatown

 Franziskus besucht heute die Stadt Prato in der Toskana. In der Textilindustrie arbeiten dort Tausende Chinesen teils unter unwürdigen Bedingungen. Das soll sich jetzt jedoch ändern. Dafür musste aber erst eine Katastrophe passieren …

NRW: KFV-EU: Rauchmeldertag am Freitag, 13. November – Installationspflicht beachten

Am kommenden Freitag, 13. November, findet der bundesweite Rauchmeldertag statt, bei dem auch die Feuerwehren im Kreis Euskirchen für die Installation der kleinen Lebensretter im Wohnbereich werben.

Portugals Linksparteien wollen Regierung zu Fall bringen

Lissabon – Portugals Linksparteien wollen die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho heute zu Fall bringen. Die Sozialisten waren mit dem Linksblock, den Kommunisten und den Grünen übereingekommen, das …

Von Chaostagen und Blockaden: Regierung streitet über Flüchtlingsstatus

Das Thema Familiennachzug für Syrer bleibt in der Bundesregierung ein heiß diskutiertes Thema. Die Fronten scheinen klar – und verhärtet gleichermaßen. Es hagelt Anschuldigungen und Forderungen. Mit seinem Vorstoß für höhere …

Wir erklären was das heißt: Bundestag: Geschäftsmäßige Sterbehilfe in Deutschland künftig verboten

Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig verboten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss der Bundestag am Freitag. Der Verbotsantrag, der von einer Abgeordnetengruppe um Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese …

U-Bahn Schläger frei: Sind deutsche Richter zu lasch?

Nach dem brutalen Überfall auf einen 29-Jährigen in einem Berliner U-Bahnhof fordern Politiker schärfere Gesetze. Vor allem die Tatsache, dass der 18-jährige Täter umgehend wieder auf freien Fuß kam, sorgt für Empörung. „Nein! Wir …

Zu Besuch in der verbotenen Stadt

Moskau ist momentan für diplomatische Missionen ein schwieriges Pflaster. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten ist dorthin gereist, um den Faden wirtschaftlicher Verbindungen nicht abreißen zu lassen. Das gefällt jedoch nicht jedem.

Helfer am Ende ihrer Kräfte

Während die Politiker streiten, versuchen vor Ort jeden Tag Tausende Freiwillige, Ordnung ins Chaos zu bringen- auch am Hamburger Hauptbahnhof. Doch viele Helfer sind inzwischen erschöpft. Sie können einfach nicht mehr.

Große Sorge um Helmut Schmidt

Der Gesundheitszustand von Altkanzler Helmut Schmidt soll sich Medienberichten zufolge verschlechtert haben. Seine Tochter Susanne sei deshalb von England nach Hamburg gekommen, hieß es. Schmidt soll „nicht mehr ansprechbar“ sein.

Demonstrationen in Dresden und München: Tausende gehen gegen Pegida auf die Straße

Das Pegida-Bündnis hat auch am Jahrestag der Reichspogromnacht demonstriert. Der „Montagsspaziergang“ durfte laut Gericht stattfinden. In München versperrten Hunderte Gegendemonstranten den Rechten den Weg.

Kritik an Pegida-Demos am Jahrestag der Pogromnacht

Dresden – Kundgebungen der fremdenfeindlichen Pegida am Jahrestag der Pogromnacht von 1938 haben in Dresden und anderswo für Kritik und Unmut gesorgt und Tausende Gegendemonstranten mobilisiert. Auf dem Theaterplatz vor der …

Israels Sicherheit: Netanjahu und Obama verhandeln milliardenschwere Militärhilfen

Zum ersten Mal seit der Unterzeichnung des Iran-Abkommens treffen sich Israels Premier und der amerikanische Präsident. Netanjahu will offenbar mit der Zusage von deutlich höheren Militärhilfen aus Washington wieder abreisen.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition

Dass die Große Koalition in diesen Tagen in der Flüchtlingspolitik ein Trauerspiel aufführt, dürfte unbestritten sein. Es wird geholzt und gebolzt; es gibt Alleingänge, Testballons und parteipolitisches Kleinklein. Es wird um …