Autor: nachrichten.de - Politik

Keine Basis für die Basis

Die Führung der Piratenpartei ist genervt vom Parteivolk.

Nein zu Sex mit Tieren

Gesetzentwurf sieht hohe Bußen vor / Zoophile protestieren.

Gauck gedenkt der Todesopfer

Duisburg. Bundespräsident Joachim Gauck hat der Opfer der Brandkatastrophe im Schwarzwald gedacht. „Ich denke an die armen Menschen, die Opfer zu beklagen haben“, sagte Gauck am Montagabend in Duisburg zum Abschluss seines …

Ägyptisches Gericht will umstrittene Erklärung Mursis überprüfen

Trotz Bemühungen von Ägyptens Präsident Mohammed Mursi um eine Entschärfung der Lage bleibt die J…

Ägyptisches Gericht will umstrittene Erklärung Mursis überprüfen

Trotz Bemühungen von Ägyptens Präsident Mohammed Mursi um eine Entschärfung der Lage bleibt die J…

Missbrauchsvorwürfe: Experten um Zypries durchleuchten Charité

Das Experten-Gremium der Charité (v.l.): Günther Brenzel, Julia von Weiler, Sigrid Richter-Unger, B…

Missbrauchsvorwürfe: Experten um Zypries durchleuchten Charité

Das Experten-Gremium der Charité (v.l.): Günther Brenzel, Julia von Weiler, Sigrid Richter-Unger, B…

Gesetze gegen Geld? EU-Politiker vor Gericht

Wien – Als Lobbyisten getarnte Reporter stellten eine Falle, er tappte hinein: Jetzt steht der EU-Par…

Rentenfrage : „Parteien scheuen einen radikalen Schnitt“

Im Wahljahr steigen die Renten, die Parteien beglücken die Ü65-Generation mit der Aussicht auf Mind…

ROUNDUP: Zuversicht für Griechenland-Lösung bei Sondertreffen

Die Euro-Finanzminister sind am Montag zu einem zweiten Sondertreffen in Brüssel innerhalb einer Woche zusammengekommen, um sich auf die Fortsetzung der Griechenland-Hilfe zu verständigen.

GP Heppenheims Bürgermeister: Wahnsinnig stolz auf Vettel

GP Heppenheims Bürgermeister: Wahnsinnig stolz auf Vettel …

Milchbauern protestieren in Brüssel

Rund 50 Milchbauern aus Rheinland-Pfalz sind mit ihren Traktoren zu einer Protestaktion nach Brüssel gestartet. Mit ihren Kollegen aus Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sind sie in einer Schleppersternfahrt in die …

Neues Raketenabwehrsystem: Israel testet Raketenschild „Davids Schleuder“

Nach dem jüngsten Gaza-Konflikt will Israel den Schutz vor feindlichen Raketen offenbar weiter ausbauen. Zu „Pfeil“ und „Eisenkuppel“ kommt jetzt „Davids Schleuder“ hinzu – ein System zur Abwehr von Raketen größerer Reichweite.

Bescheidenheit könnte uns nicht schaden

Die Kritik der Deutschen an Russland ist unangemessen. Wir sollten uns eines abgewöhnen: die Belehrung des Zurückgebliebenen durch den Fortgeschrittenen, des nicht so Guten durch den ach so Guten. Europa braucht ein gedeihliches …

Was tun nach dem Weckruf?

Stuttgart – Das Zweigradziel geistert schon seit einigen Jahren durch die politische Debatte und spielt seit dem UN-Klimagipfel von Kopenhagen vor drei Jahren auch in diesem Gremium eine Rolle ( siehe den „Copenhagen Accord“ in …

Vermittlung scheitert bei zerstrittenen Konservativen in Frankreich

Paris (dapd). Der Vermittlungsversuch zwischen den beiden nach der Wahl des Parteichefs zerstrittenen…

Krieg in Syrien Viele Kinder sterben bei Luftangriff des Militärs

Syrische Regierungsstreitkräfte haben ein Dorf in der Nähe von Damaskus unter schweren Beschuss genommen. Nach Angaben der Opposition wurden bei dem Angriff mindestens acht Kinder getötet.

Krieg in Syrien Viele Kinder sterben bei Luftangriff des Militärs

Syrische Regierungsstreitkräfte haben ein Dorf in der Nähe von Damaskus unter schweren Beschuss genommen. Nach Angaben der Opposition wurden bei dem Angriff mindestens acht Kinder getötet.

Ramsauer trifft Kritiker des Fluglärm-Vertrags mit der Schweiz

Berlin / dpa Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kommt heute zu einem Gespräch mit Kritikern des Fluglärm-Staatsvertrags mit der Schweiz aus Baden-Württemberg zusammen. Im Südwesten gibt es massive Proteste gegen den …

Ramsauer trifft Kritiker des Fluglärm-Vertrags mit der Schweiz

Berlin / dpa Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kommt heute zu einem Gespräch mit Kritikern des Fluglärm-Staatsvertrags mit der Schweiz aus Baden-Württemberg zusammen. Im Südwesten gibt es massive Proteste gegen den …

Senator: Bisher kaum Fortschritte bei US-Haushaltsgesprächen

Die Suche nach einem Kompromiss zur Lösung des Haushaltsstreits in den USA kommt bislang nur schleppend voran. In den vergangenen zehn Tagen seien kaum Fortschritte erzielt worden, sagte der demokratische Senator Dick Durbin am …

Regierung will Frauen bei Rückkehr in den Beruf helfen

München. Durch haushaltsnahe Dienstleistungen will die Bundesregierung Frauen die Rückkehr in den Beruf schmackhaft machen. An entsprechenden Plänen arbeite die schwarz-gelbe Koalition, berichtet der „Focus“. Die Familienpolitiker …

Piraten fahren im Nebel

Die Partei gibt sich wachstumskritisch. Konkrete Forderungen finden sich kaum …

Berlin gibt grünes Licht für schnellen Netzausbau

exklusiv Die Bundesregierung macht den Weg frei für einen schnelleren Stromnetzausbau. Zwar wird es weniger Trassen geben, doch die Leitungen sollen noch dieses Jahr in Betrieb gehen.

Verband fordert Konsequenzen aus WestLB-Lustreisen

exklusiv In der WestLB-Affäre um Gratis-Spaßreisen für spezielle Kunden wird der Ruf nach Konsequenzen lauter. Die Grünen vermuten eine Verstrickung von CDU-Prominenz. Unklar ist bisher die Rolle Steinbrücks.

Toter bei Protesten gegen Präsident Mursi – Treffen mit Richtern

Die Proteste gegen den ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi reißen nicht ab. Jetzt gibt es auch …

Stichwort: Der Zentralrat der Juden in Deutschland

Frankfurt. Der Zentralrat ist die offizielle Vertretung der rund 105.000 Menschen jüdischen Glaubens…

Zeitung: Linke fordert milliardenschweres Konjunkturprogramm

Die Linke fordert nach einem Zeitungsbericht ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. Darauf hätten sich die Führungsgremien der Partei am Wochenende bei einem Treffen in Elgersburg verständigt, schreibt das «Neue Deutschland».

Wahlschlappe für Kataloniens Regierung

Unabhängigkeit von Spanien – mit diesem Thema wollte der katalanische Ministerpräsident Mas die Reg…

NACHRICHTEN

SPD kritisiert Kürzungen im Schavan-Haushalt 13,7 Milliarden Euro beträgt der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Jahr 2013 – so wurde es Ende vergangener Woche beschlossen. Er steigt damit gegenüber dem …

Piraten erweitern Programm und gehen offensiv ins Wahljahr

Piraten-Folklore: Gregory Engels (M.) beim zweitägigen Programmparteitag. Foto: Oliver Berg Bochum (…

Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts

Rentner sollen nach dem Willen der SPD auch künftig in Würde leben. © dpa Im Kampf gegen Altersarmut setzt die SPD auf ein breit angelegtes Konzept: Solidarrente: Sie soll nach 30 Beitragsjahren auch nach längerer Arbeitslosigkeit …

Wenn Dumme fleißig werden

Es ist schon ein Elend, was dabei herauskommt, wenn unsere Ministerinnen mal wieder meinen, einen Arb…

Gerhard Schröder ist sauer: SPD ist von der Agenda 2010 abgerückt

Gerhard Schröder erklärte jetzt in einem Interview, dass das Abrücken der SPD von der Agenda 2010 ein Fehler war. Diesbezüglich ist er sauer. „Die deutsche Sozialdemokratie wäre heute die stärkste in Europa, wenn sie die Kraft …

Kuriose Aussagen: Schröders bizarres Lob für Kumpel Putin

Sie sind selten – die Interviews von Alt-Kanzler Gerhard Schröder. Wenn er aber der Öffentlichkei…

19 Tote, vier Vermisste bei Bergwerksunglück in China

Peking. Eine Explosion in einem Kohlebergwerk im Südwesten Chinas hat 19 Bergleute das Leben gekostet. Vier Bergleute wurden am Sonntag noch vermisst. Wie staatliche Medien berichteten, waren zum Zeitpunkt der Gasexplosion im …

Experten warnen vor Risiko von Deko-Waffen

 Der Bund Deutscher Kriminalbeamter warnt vor dem Risiko importierter Dekowaffen. Schusswaffen zu Dekorationszwecken, die reaktiviert werden könnten, würden auch von ausländischen Händlern im Internet angeboten.

Brüderle attackiert SPD-Rentenbeschlüsse

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Rentenbeschlüsse der SPD scharf kritisiert.

Helmut Markwort: Wie die Spießer-Fraktion Peer Steinbrücks Berater zerlegte

MITTWOCH Unser Kandidat hat die Seuche“, stöhnt ein Sozialdemokrat, der die Haushaltsdebatte im Bundestag verfolgt. Er muss anhören, wie der FDP-Kämpfer Rainer Brüderle höhnisch über Peer Steinbrücks „unterirdisches …

„EZB soll als Aufsicht der Aufseher starten“

In Sachen Bankaufsicht will die deutsche Finanzaufsicht BaFin erst einmal die EZB an der Spitze sehen. Dann könne das Konzept und die rechtlichen Grundlagen in Ruhe weiterentwickelt werden.

Teufelskreis der Gewalt

Tote und verletzte Menschen, zerstörte Häuser, begrabene Hoffnungen: Die Folgen des Acht-Tage-Krieges zwischen der Hamas und Israel sind dramatisch. Trotzdem hat sich an der politischen Situation nicht das geringste geändert.

Scheidung mit Happy End

20 Jahre ist es her, dass Slowaken und Tschechen ihren gemeinsamen Staat Tschechoslowakei auflösten, ohne Gewalt und Spannungen. Heute ist das Verhältnis beider Nationen zueinander entspannter denn je. Es gab bereits gemeinsame …

Kataloniens Separatisten Unabhängigkeit über alles

Sie wählen eigentlich nur ein neues Regionalparlament, aber es geht den Katalanen vor allem um das „Entscheidungsrecht“ – ein Referendum über die Abspaltung von Spanien. Brennende Themen wie Arbeitslosigkeit, Bildung oder …

Am Scheitelpunkt

 ·  Die Schnelligkeit und Flüchtigkeit moderner Kommunikation führt dazu, dass auch private Gedanken in die Welt gesetzt werden. Doch wo bleiben die Inhalte? …

Die Empfehlungen des Altmeisters für Europa

Vor nicht allzu langer Zeit noch blickte Henry Kissinger optimistisch auf Europa. Das ist vorbei. Der frühere Außenminister spricht im Handelsblatt-Interview über seine Zweifel am Euro – und empfiehlt Alternativen.

Italienische Küstenwache greift 350 Flüchtlinge aus Afrika auf

Die italienische Küstenwache hat am Samstag 358 Flüchtlinge aus Afrika aufgegriffen. Sie seien in einem ordentlichen gesundheitlichen Zustand und würden nun in Auffanglager gebracht, sagte ein Sprecher der Küstenwache. Woher genau …

Bonde verteidigt geplanten Nationalpark Nordschwarzwald

STUTTGART. Naturschutzminister Alexander Bonde (Grüne) hat den geplanten Nationalpark im Nordschwarzwald gegen Kritik verteidigt. »Wir sind überzeugt davon, dass der Nationalpark wichtig ist – ökologisch wie ökonomisch«, sagte …

Freiburg führt »Sexsteuer« ein

FREIBURG. Neue Regeln gegen eine ungeregelte Prostitution: Um das Rotlichtgewerbe in Bahnen zu lenken sowie besser kontrollieren und beobachten zu können, hat die Stadt Freiburg jüngst ein Bordellkonzept beschlossen.

Berlusconi könnte schon 2013 zurückkehren

Italiens Ex-Ministerpräsident hat angedeutet, dass er womöglich schon bei der kommenden Parlamentswahl kandidieren will. Berlusconi sagte auf die Frage von Journalisten, er erwäge, „aufs Spielfeld zurückzukehren.“ …

Royalisten protestieren gegen Regierung in Thailand

Gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei …