Autor: nachrichten.de - Politik

Ramallah : Politisches Schauspiel um Arafats Leiche

Ramallah (RP). Internationale Spezialisten klären, ob der Palästinenser-Präsident Opfer eines Giftanschlags mit radioaktivem Material wurde. Das trüb-nieselige Herbstwetter in Ramallah entsprach dem gruseligen Anlass: Experten aus …

BUSINESS WIRE: FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung der CSU zu neuem Griechenlandpaket

MITTEILUNG UEBERMITTELT VON BUSINESS WIRE. FUER DEN INHALT IST ALLEIN DAS BERICHTENDE UNTERNEHMEN VERANTWORTLICH. Aiwanger: CSU fällt bei Griechenlandhilfe wieder einmal um MÜNCHEN –(BUSINESS WIRE)– 28.11.2012 — „Die CSU ist …

Bundesregierung hofft bei Steuerabkommen noch

Trotz schwindender Chancen will die Bundesregierung im Vermittlungsausschuss noch die Zustimmung der …

Angriffe auf Google wegen Website zum Leistungsschutzrecht

Für die Verlegerverbände ist Googles Aktionsseite gegen das Leistungsschutzrecht „üble Propaganda“ , „Panikmache mit perfiden Methoden“ . Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft praktisch zum Boykott von …

ROUNDUP: Europarat drängt Berlin zu schärferen Korruptionsregeln

Deutschland steht wegen zu lascher Regeln bei der Korruptionsbekämpfung und bei den Parteienfinanzen erneut in der Kritik.

Finanzmarktaufsicht | EU nimmt Ratingagenturen an die Leine

Strengere Regeln für Ratingagenturen, sie hatten teilweise maroden Banken Top-Bewertungen beschert, haben jetzt Europäische Kommission, EU-Parlament und Europarat beschlossen.

Pakisten testet erneut Atomraketen

Pakistan lässt die Säbel rasseln: Erneut hat Pakistan atomwaffenfähige Mittelstrecken erfolgreich getestet. Das Abschreckungspotential wird gestärkt, denn das Waffenarsenal Pakistans wächst weiter.

Hackerangriff auf Atomenergiebehörde

Unbekannte Hacker sind in das Computersystem der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA eingedrungen. Sie fordern eine Untersuchung des israelischen Atomprogramms und ein Ende der Angriffe auf iranische Wissenschaftler.

Union uneins über neuen Schuldenschnitt für Griechenland

Berlin (dapd). Kaum hat sich die Eurogruppe auf ein neues Milliardenpaket für Griechenland verständ…

Bis zu 42,5 Milliarden Euro für neue Netze nötig

Berlin – Neben den Investitionen in neue Stromautobahnen ist auch eine zweistellige Milliarden-Summe für den Ausbau der unteren Verteilnetzebenen in Deutschland notwendig.

Cate Blanchett: Hobbit-Film eignet sich für Kinder

Der neue Hobbit-Film ist nach dem Urteil von Schauspielerin Cate Blanchett auch für Kinder geeignet. „Es ist eine wunderbare, herzerwärmende Geschichte“, sagte die Australierin vor der Weltpremiere in Wellington. Sie spielt darin …

Barroso will einen neuen Vertrag für die EU

Der EU-Kommissionspräsident stellt heute einen Masterplan für eine krisensichere Währungsunion vor. Mit der Idee für eine neue Rechtsgrundlage schafft Brüssel sich aber gleich die nächste Baustelle.

Reservierung für MGN-Kennzeichen ab 29. November möglich

Meiningen . Freie Fahrt für MGN ab Donnerstag: Fahrzeughalter aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen können sich ab dem 29. November, die bis dahin freigegebenen MGNKennzeichen reservieren lassen. Online-Reservierungen sind auch …

Experten stehen hinter Gesetz zur Beschneidung

Bei der Bundestagsanhörung sprach sich die Mehrheit der Experten für das geplante Beschneidungsgesetz aus. Änderungsanträge wurden kritisiert.

Deutschlands Studenten in Wohnungsnot

Konkrete Ergebnisse gibt es beim Runden Tisch zur Wohnungsnot der Studenten zwar nicht. Dafür aber mehrere Prüfaufträge. Wiedervorlage: im nächsten Frühjahr.

Rösler erhebt Einwände

Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verspätet sich weiter: Er steht nicht, wie zeitweise geplant, heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Jetzt wird erst Anfang 2013 mit ihm gerechnet.

Zweite Röhre unter München

Der Weg für den zweiten S-Bahn-Tunnel unter der Münchner Innenstadt ist frei – zumindest in finanzieller Hinsicht. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sowie Verkehrs- und Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) gaben die …

Städtische Mittel für freiwillige Bereiche sollen teilweise eingefroren werden

Die Wogen schlagen hoch in Erfurt: Weil die Stadt zum Jahresbeginn 2013 keinen Haushalt haben wird, wird es im freiwilligen Bereich Einschnitte geben. Freiwillig ist alles, was nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist.

Alle gucken auf die Stammzellen

Der Bundesgerichtshof erlaubt Patente zur Nutzung embryonaler Stammzellen – aber mit Einschränkungen.

Bezahlbare Studentenbude verzweifelt gesucht

Beim Runden Tisch stellt sich der Bundesbauminister dem Problem. Das Ergebnis ist eher mager.

Ein Land wird verzockt

Im ägyptischen Machtpoker spielen Präsident und Justiz mit gezinkten Karten.

NACHRICHTEN

FRANKREICH Konservative UMP-Partei steht vor der Spaltung Paris – Die Wahrscheinlichkeit, dass sich F…

Griechen-Rettung kostet erstmals Geld

Hilfspaket belastet Bundeshaushalt 2013 mit 730 Millionen Euro – real, nicht in Form von Bürgschaften.

Frankreich will für Anerkennung von Palästinenserstaat votieren

Paris (dapd). Als erstes großes europäisches Land will sich Frankreich bei der UN-Vollversammlung i…

Googles Kampagne ist heuchlerisch

Nein, das geplante Leistungsschutzrecht macht das Internet nicht kaputt – so wie es Google darstellt….

Klimawandel trifft ärmere Länder

Doha (dpa/nd). Stürme, Überschwemmungen, Hitzewellen: Extreme Wetterbedingungen haben 2011 vor alle…

Branntweinmonopol soll in fünf Jahren auslaufen

Die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) kauft ab Oktober 2013 keinen Kartoffel- oder Getrei…

Rebellen stiften Verwirrung

Der Präsident der M23-Rebellen stellt Bedingungen für einen Rückzug aus dem eroberten Goma – sei…

Kritik an Staatschef EU-Politiker Brok droht Ägypten mit Zahlungsstopp

Es geht um Milliarden: Der EU-Außenpolitiker Elmar Brok will nach der umstrittenen Verfassungsänderung von Ägyptens Präsident Mursi die Hilfsgelder an das Land kürzen. In Kairo kommt es zu neuen Protesten gegen Mursi.

Israel : Initiative gegen Waffenschmuggel in Gazastreifen

Deutschland will die Europäische Union (EU) nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zu einer Initiative gegen Waffenschmuggel in den Gazastreifen auffordern.

Schäuble hofft auf rasche Abstimmung über Athen-Hilfe

Brüssel. Der Bundestag muss über die nächsten Hilfen für Griechenland abstimmen. Foto: Maurizio G…

Zweierlei Maß bei der Rentenerhöhungen

Die Renten steigen demnächst wie lange nicht mehr. Vor allem im Osten der Republik. Denn bei den Altersbezügen ist Deutschland noch immer geteilt. Wie lange können wir uns das noch leisten? …

Griechenland erhält weitere Milliarden, um den …

Trotz neuer Milliardenhilfen: Weiterer Schuldenschnitt für Griechenland wird kommen Griechenland erhält weitere Milliarden, um den Staatsbankrott zu verhindern. Ein Schuldenerlass wurde vermieden – wie es die Bundesregierung will.

Großkundgebungen in Kairo geplant

Gegner und Anhänger von Mursi wollen demonstrieren …

Mursi hält an Verfassungserklärung fest – Richter bleiben hart

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi ist auch nach einem Treffen mit Mitgliedern des Obersten Richterr…

„Monitoringbericht 2012“ : Deutschen Stromnetzen droht der Kollaps

Häufiger denn je müssen die Betreiber von Stromübertragungsnetzen eingreifen, weil die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Versorgung gefährdet oder sogar gestört ist.

Energiewende in den USA : Windbranche fleht Obama an

Die USA sind der weltweit zweitgrößte Markt für Windräder. Auch Siemens und Nordex haben von üppigen Subventionen profitiert. Damit soll bald Schluss sein – die Industrie macht mobil.

Unabhängigkeit verschoben

Regierende Nationalisten in Katalonien erleiden herbe Wahlschlappe …

Senatorin legt Amt nieder

Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) legt ihr Amt nieder. Als Grund nannte sie am Montag den Umgang der rot-grünen Koalition mit dem Defizit im Bildungshaushalt. „Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort …

Die Gorch Fock sticht in See – Kurs auf Las Palmas

Mit ihm soll die Existenzkrise der Gorch Fock ein Ende haben: Der neue Kommandant, Kapitän zur See, Helge Risch, sticht mit dem frisch reparierten Segelschulschiff wieder in See – mit neuem Konzept.

NSU-Mitglied Zschäpe soll weiter schweigen

Berlin. Die Anwälte von Beate Zschäpe weisen einen Bericht zurück, wonach die mutmaßliche NSU-Terroristin ihre Verteidiger wechseln und vor Gericht aussagen wolle. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, Zschäpe habe während …

Idee der Putzhilfen-Gutscheine verpufft sang- und klanglos

Unions-Vorschlag chancenlos. Opposition kritisiert Familienpolitik …

Kein Schuldenschnitt

Seit Wochen hält das Gezerre um die Freigabe von frischem Geld für Griechenland an. Nun steht eine …

Ramsauer will Fluglärm-Vertrag nachverhandeln

Wegen massiver Widerstände in Baden-Württemberg will Deutschland die Schweiz um Nachverhandlungen

Zwei Drittel der Wähler für Separatisten

MADRID –  Kataloniens Regierungschef Artur Mas gibt nicht auf. Bei der vorgezogenen Neuwahl in der n…

Ehud Barak kündigt Rückzug an Verteidigungsminister kandidiert nicht mehr

Tel Aviv – Israels Verteidigungsminister Ehud Barak tritt bei den Wahlen im Januar nicht mehr an. Der…

Ehud Barak kündigt Rückzug an Verteidigungsminister kandidiert nicht mehr

Tel Aviv – Israels Verteidigungsminister Ehud Barak tritt bei den Wahlen im Januar nicht mehr an. Der…

Prognose gilt als trügerisch

Der Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung sagt für die nächsten Jahre deutliche Zuwächse bei den Ruhestandsgeldern voraus. Vorsicht ist bei der Betrachtung aber angebracht. Steigen die Renten in den nächsten Jahren stark …

Sozial Schwache sehen kaum Aufstiegschancen

Einmal arm, immer arm. Das glauben in Deutschland viele Menschen, vor allem junge Leute unter 30. Im …

Neue Allianzen, alte Fronten

Die Chefin des Klimasekretariats der UN, Christiana Figueres, in Doha. ©  dpa Gastgeber Katar hat zur Eröffnung des UN-Klimagipfels in Katar alle 194 Teilnehmerstaaten dringend zur Zusammenarbeit aufgerufen. „Vor uns, in den …