Autor: nachrichten.de - Politik

In Katalonien hat eine Regionalwahl begonnen, die Auswirkungen auf ganz Spanien haben dürfte. Dabei …

Doris Schröder-Köpf, Gattin von Ex-Kanzler Schröder, strebt einen Regierungsjob in Niedersachsen an. Gerade lernt sie, was Wahlkampf bedeutet …

Im RuhrCongress Bochum kam es jetzt für die Piratenpartei zu einem kleinen Desaster. Die Piraten, die eigentlich in ihren Parteitagen fast nur über das Internet kommunizieren und dabei teilweise oft twittern (ShortNews …

Hamburg (dapd). Nach der Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz im Bundesrat wollen SPD und Grüne einen neuen Anlauf für eine Lösung des Streits mit der Bundesregierung nehmen. „Der Status quo ohne irgendeine Vereinbarung …

Die SPD ist nach dem Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Bundesrat offen für weitere Verhandlungen – aber nur zusammen mit den Eidgenossen. „Unter dem Strich bin ich der Meinung: So rasch wie möglich außerhalb des …

Die Siedlung Pruitt-Igoe in St. Louis wird gesprengt. Sie galt als der Beweis für das Scheitern des sozialen Wohnungsbaus. Heute sieht man das Projekt mit anders …

STUTTGART. CDU-Chef Strobl glaubt nicht an die Ratifizierung des Staatsvertrags über den Fluglärm im Bundestag. Am Montag Treffen sich die Gegner des Abkommens mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums. Der Ausgang des …

STUTTGART. Im kommenden Jahr soll es losgehen: Der Landtag in Stuttgart wird umgebaut. Am Dienstag wird aus den verbliebenen Entwürfen der beste ausgewählt.

Berlin (nd). In Berlin haben am Samstag Tausende gegen Rechtsextremismus demonstriert. Begleitet von einem enormen Polizeiaufgebot aus 1200 Beamten gedachten nach offiziellen Angaben über 2500 Menschen dem vor 20 Jahren von …

Sonntagsfrage: Grüne legen zu Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Grünen auf 14,2 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind …

Wir sind jung, kommen aus unterschiedlichen politischen Strömungen und fordern, dass die Politik endlich anders wird. Ein Manifest …

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf sorgt seit dem 14. November für Furore: Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte an diesem Tag festgestellt, dass die Befreiung stromintensiver Unternehmen von den …

Es hört nicht auf: das Leid der Menschen im Ostkongo. Selbst vor und nach den großen Eskalationen, wie jetzt um die Stadt Goma, gibt es keinen Frieden, sondern nur kleinere bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen etlichen …

Der Dauerstreit zwischen ultrarechten und moderaten Burschenschaftern ist beigelegt. Man einigte sich auf ein Sowohl-als-auch. Neutrale Burschen überraschten aber mit Verständnis für den rechten Rand.

Rund 10.000 Iren haben in Dublin ihrem Ärger über die Pläne der Regierung für einen weiteren Sparhaushalt Luft gemacht. Besonders die geplanten weiteren Steuererhöhungen schürten die Wut der Demonstranten.

Steinbrück will bald Grüne Trittin und Göring-Eckardt treffen Mit Blick auf eine mögliche rot-gr

Kampala (AFP) Die kongolesische M23-Miliz hat den Beginn von Gesprächen mit dem Präsidenten den Dem…

Berlin/München (dpa) – Die Bundesregierung will große Geldhäuser dazu verpflichten, genaue Pläne für den Krisenfall auszuarbeiten und notfalls auch ihre eigene Zerschlagung zu planen.

Am gestrigen Freitag haben die SPD und die Grünen im Bundesrat das Steuerabkommen mit der Schweiz erst einmal gekippt. Um das Abkommen noch zu retten, müsste es in den Vermittlungsausschuss. Allerdings sehen die Bundesländer …

„Jacob und Maxe“ vom 20. November Worüber wundern wir uns eigentlich seit Jahrzehnten? Dieses moralisch ganz offensichtlich nicht so sattelfeste Volk hat es schon in der Nachkriegszeit wehr- und klaglos hingenommen, dass viel zu …

Das Grab eines Muslims soll dort sein, wo er gelebt hat, sagt der Koran. Deshalb werden in Berlin immer mehr Menschen nach islamischem Ritus zur Ruhe gebettet. Die Regeln? „Kennen viele Muslime auch nicht“, sagt Isikali Karayel, …

TÜRKEI Neuer Hinweis auf Giftmord an Präsident Özal im Jahr 1993 Istanbul – Türkische Ermittler haben einem Zeitungsbericht zufolge weitere Hinweise auf einen Giftmord an dem vor 20 Jahren gestorbenen türkischen Präsidenten Turgut …

RamallahGRAB ARAFATS] – Der frühere Palästinenserführer Jassir Arafat soll am Dienstag zur Überpr…

Israel hat offenbar die Blockade des Gazastreifens gelockert. Seit Samstag können palästinensischen…

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder schließt ein schwarz-grünes Bündnis in Zukunft nicht aus. Foto: Hannibal/Archiv Berlin (dpa) – In der Union hält die Debatte über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition nach der …

Sake (dapd). Afrikanische Staats- und Regierungschefs haben die in Ostkongo aktiven Rebellen der Grup…

Nach wochenlangem Streit hat die SPD ihr Rentenkonzept auf einem Parteikonvent einstimmig beschlossen.

Coburg (dapd-bay). Der Ruf aus der CSU nach einem konsequenteren Vorgehen der Bundesregierung gegen den Anstieg der Energiepreise wird lauter. Der Vorsitzende der Mittelstands-Union der CSU, Hans Michelbach, warnte am Samstag auf …

Die SPD hat einstimmig ein Rentenpaket beschlossen: Mit „drei wirksamen Mitteln“ will sich die SPD für eine „gerechte Rentenpolitik“ einsetzen – besonders die Altersarmut soll bekämpft werden. Rentner sollen mindestens 850 Euro im …

Mit genussvoller Verdorbenheit erregte er beim Publikum mehr Sympathien als so mancher edelmütige He…

Brüssel/Berlin – Der Verband von „Patriot“-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Die Befehlsgewalt soll nicht in Ankara liegen.

In Katalonien haben die lokalen Nationalisten eine gute Chance auf die Mehrheit. Dann könnten sie ei…

Freiheit, Transparenz, Mindestlohn als „Brückentechnologie“ zum bedingungslosen Grundeinkommen: Die Piraten geben sich auf ihrem Parteitag in Bochum Eckpfeiler eines Wirtschaftsprogramms. Am Ende einer emotionalen Debatte stehen …

Kairo – Ägyptens islamistischer Präsident Mohammed Mursi gerät immer stärker in Bedrängnis. Nach…

Die Linkspartei hat ein Gesetz gefordert, das es Energieversorgern verbietet, Privatkunden wegen unbezahlter Rechnungen den Strom abzustellen. Die Linkspartei hat ein Gesetz gefordert, das es Energieversorgern verbietet, …

In der Thailändischen Hauptstadt Bangkok ist es zu Demonstrationen gekommen. Die Polizei feuerte mit Tränengas auf eine Gruppe von Demonstranten, die unter anderem mit Stacheldraht Barrieren errichtet hatten. Die Behörden …

Auf ihrem Parteitag in Bochum basteln die Piraten an ihrem Wirtschaftsprogramm. Die Partei, die in le…

Regisseur Volker Schlöndorff hat den Fernsehfilmpreis der Deutschen Akademie der Darstellenden Küns…

Nicht nur in Deutschland, auch in den USA kämpfen viele Zeitungen ums Überleben. Die Berichterstattung verlagert sich mehr und mehr ins Internet. Tweets und Videos ergänzen das Angebot zu den Prinausgaben. Doch obwohl die Zahl der …

Können sich die Piraten zusammenraufen? Auf dem Parteitag in Bochum unternehmen die Freibeuter jedenfalls einen Versuch und wollen ihr zerrüttetes Verhältnis zu Mitgliedern und Wähler kitten.

Innenminister Friedrich lässt 29 Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und im Europaparlament vom Verfassungsschutz beobachten. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann sieht das als „falsche Priorität“.

Steuerabkommen mit der Schweiz gescheitert …

Irans Regierung führt einen biometrischen Ausweis ein, der gleichzeitig als Zugangskarte zum Web fungieren soll. Ohne Anmeldung per „Smart-Card“ bleibt das Internet für die Bürger geschlossen – eine perfide Strategie zur …

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben sich nicht auf einen Haushalt geeinigt. Ein neuer Anlauf soll im Frühjahr folgen.

Opferfamilien enttäuscht Bundespräsident Joachim Gauck hat nach ARD-Informationen ein Treffen mit d…

Nach eineinhalb Tagen Beratungen gehen die Regierungschefs ohne Ergebnis auseinander. Nächster Anlauf Anfang 2013 …

Mehrheit gegen Einsatz an türkisch-syrischer Grenze. Nato übernimmt Kommando …

Kairo. Nachdem sich der ägyptische Präsident Mohammed Mursi selbst mit fast unbegrenzter Macht ausgestattet hat, regiert auf den Straßen die Gewalt: Tausende Gegner des islamistischen Staatschefs lieferten sich Straßenschlachten …

Die Piratenpartei kommt heute in Bochum zu einem Parteitag zusammen, um mit einem erweiterten Programm ins Jahr der Bundestagswahl zu gehen. Zu der zweitägigen Versammlung werden bis zu 2000 Mitglieder erwartet.

Deutschland muss Opfer bringen für den Zusammenhalt Europas, fordert SPD Kanzlerkandidat Peer Steinb…