Autor: nachrichten.de - Politik

Merkel lehnt Gleichstellung der Homosexuellen-Ehe ab

Soll das Ehegattensplitting für gleichgeschlechtliche Paare gelten? Kanzlerin Merkel positioniert si…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit Blick auf …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit Blick auf … Merkel lehnt Leihstimmen für schwächelnde FDP kategorisch ab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr kategorisch …

Mexiko: Heftige Proteste bei Präsidenten-Vereidigung

Mexiko-Stadt. Die Vereidigungszeremonie des neuen mexikanischen Präsidenten wurde von heftigen Prote…

Die Situation zwischen der Türkei und Syrien ist …

Die Situation zwischen der Türkei und Syrien ist … Blackout behoben: Türkei bezeichnet syrische Regierung als Miliz Die Situation zwischen der Türkei und Syrien ist Blackangespannt. Die syrische Regierung verglich der türkische …

Angst vor neuem Schuldenschnitt „Endlich Entschlossenheit“ in Griechenland

Der Bundestag hat am Freitag dem Hilfspaket für Griechenland mit breiter Mehrheit zugestimmt. Nur mit den darin enthaltenen Neuerungen könne das Rettungsprogramm für Griechenland fortgesetzt werden, argumentierte …

Stürmisches Wetter hat in der Republik Kongo ein …

Stürmisches Wetter hat in der Republik Kongo ein … Mehrere Häuser zerstört – 32 Tote bei Flugzeugunglück in der Republik Kongo Stürmisches Wetter hat in der Republik Kongo ein Flugzeugunglück mit mehr als 30 Toten verursacht.

Noch vor Weihnachten zündet Nordkorea die Weltraumrakete

Trotz heftiger Kritik an seinem Raketen programm und internationaler Sanktionen hat Nordkorea den Start einer neuen Weltraum rakete in den nächsten drei Wochen angekündigt. Nordkorea wolle einen „weiteren einsatzfähigen Satellit …

Demonstranten in Doha fordern mehr Engagement gegen Klimawandel

Doha (dapd). Hunderte Menschen sind am Samstag am Rande des UN-Klimagipfels in Katar in der Hauptstadt Doha für mehr „Klimagerechtigkeit“ auf die Straße gegangen. „Stoppt den Klimawandel“ und „Araber reduziert die Emissionen“, …

Sorge und Kritik wegen Israels Siedlungsbauplänen

Israels Pläne für den Ausbau von Siedlungen in den Palästinensergebieten stoßen international auf Kritik. US-Außenministerin Clinton sprach von einem „Rückschritt“ für die Friedensbemühungen. Scharfe Kritik übten die Türkei und …

Erkundungsstopp in Gorleben

 Ein Erkundungsstopp in Gorleben soll die Tür öffnen für eine parteiübergreifende Einigung auf eine bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager.

Slowenien wählt neuen Staatspräsidenten

Ljubljana/Belgrad / dpa Das Euroland Slowenien wählt einen neuen Staatspräsidenten. In der Stichwahl der beiden Bestplatzierten aus dem ersten Wahlgang müssen sich 1,7 Millionen Wahlberechtigte zwischen dem Amtsträger Danilo Türk …

Niebel wegen Äußerungen zu Rösler intern in der Kritik

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist in der FDP mit Äußerungen zur Wahlkampf-Rolle des Vorsit…

Merkel bescheinigt Athen Reformanstrengungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der derzeitigen griechischen Regierung den Willen zu durchgreifenden wirtschaftspolitischen Reformen bescheinigt.

Erneut Parlamentswahlen in Kuwait

Istanbul/Kairo (dpa) Das krisengebeutelte Kuwait bekommt zum zweiten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament. Überschattet von Boykottaufrufen der Opposition öffneten am Samstagmorgen die mehr als 600 Wahllokale in dem Golfemirat.

Kauder schießt gegen Grüne: Mief

So kommen sich Union und Grüne mit Blick auf die Bundestagswahl kaum näher: Unionsfraktions-Chef Kauder hat scharf gegen die Grünen geschossen und ihnen abgesprochen, bürgerliche Werte zu vertreten. „Die Grünen sind eine Partei …

Sollen Homosexuellen-Paare steuerlich wie Eheleute behandelt …

Sollen Homosexuellen-Paare steuerlich wie Eheleute behandelt … Gleichstellung der Homo-Ehe?: CDU positioniert sich dagegen Sollen Homosexuellen-Paare steuerlich wie Eheleute behandelt werden? Eine Frage, die in der Union heftig …

HVB-Papier bestätigt Vorwürfe Mollaths

Gustl Mollath hatte Betrugsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Hypovereinsbank erhoben. Wenig später saß er in der Psychatrie. Ministerpräsident Horst Seehofer (CDU) und Justizministerin Beate Merk (CSU) sprechen von Ungereimtheiten.

Chinas Wirtschaft gewinnt weiter an Tempo

Die chinesische Wirtschaft gewinnt weiter an Tempo. Der offizielle Einkaufsmanagerindex kletterte im November auf den höchsten Stand seit sieben Monaten, wie das Statistikamt am Samstag in Peking mitteilte. Das Barometer kletterte …

Opposition meldet heftige Kämpfe am Flughafen Damaskus

Heftige Kämpfe sind in Syrien erneut im Umland des Flughafens der Hauptstadt Damaskus ausgebrochen. …

Unbeliebte Straßenbausatzung zum 4. Mal in Gera geändert

Gera . „Es ist sicher keine sehr beliebte Satzung“, eröffnete Baudezernent Ramon Miller (SPD) zur jüngsten Stadtratssitzung den Programmpunkt zur Straßenausbaubeitragssatzung. Es ging um die vierte Änderungssatzung, die Neuerungen …

exklusiv Horrende Nachzahlungen : Elektrohandwerker verklagen Bundesarbeitsministerium

Tausende Elektrohandwerker begehren gegen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf.

exklusiv Euro-Hilfe : Portugal versucht die griechische Lösung

Portugal verlangt bei der Euro-Hilfe die gleiche Behandlung, wie sie Griechenland jetzt erhält. Am Montag beraten die Finanzminister darüber.

exklusiv Kiel-Economics-Chef Meier : Langfristig spricht wenig gegen den Euro

Die Europäische Währungsunion ist trotz der aktuellen Krise kein Auslaufmodell.

Von Tränen, Tod und Hoffnung

Am Samstag, 1. Dezember, ist Welt-Aids-Tag, und die Beratungsstelle Unterfranken feiert ihr 25-jähriges Bestehen. HIV-positiv ist heute kein Todesurteil mehr. Sagt Vera. Sie hat ihrem Schicksal die Stirn geboten – und lebt.

Boykottaufruf überschattet Parlamentswahl in Kuwait

Die Wähler im arabischen Golfemirat Kuwait sollen heute (Samstag) ein neues Parlament wählen. Es is…

Das Kartell der Gutmenschen

Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit haben Caritas und Diakonie ein trickreiches Geschäftsmodell konstruiert: Sie erfinden für sich selbst immer neue Aufgaben, der Staat und damit die Steuerzahler geben das Geld.

Vogtländisches Oberland aufgelöst: Vernunftehe statt Liebes-Heirat

Bürgermeisterin und Mitarbeiter machen Überstunden, um Arbeitspensum vor der Teilung der Gemeinde in die alten Kreisgrenzen zu schaffen. Pöllwitz . Mit dem Jahreswechsel wird zuerst die Scheidung vollzogen, um dann eine neue Ehe …

Syrien ist abgekoppelt

Internet tot, Flughafen von Damaskus dicht …

Nach hoher Kriminalität: Bewusst Polizeistation Kahla erhalten

Kahla bleibt weiterhin Polizei-Dienststelle. Auch wenn die Zahl der Kriminalitätsdelikte in den vergangenen Jahren dort deutlich zurückgegangen ist. Zwölf Beamte haben ein Auge drauf, dass dies so bleibt. Kahla . Die …

Flugzeugträger USS Enterprise Letzte Fahrt des schwimmenden Giganten

Tausende US-Veteranen werden jubeln, wenn sie „Big E“ noch einmal sehen: Die „USS Enterprise“, erster Atom-Flugzeugträger der Welt, steuert am Samstag zum letzten Mal den Heimathafen Norfolk in Virginia an – dann wird der Koloss …

Brasilien und Spanien gesetzt

Sao Paulo – Gastgeber Brasilien und Weltmeister Spanien sind bei der Auslosung für den Confederations Cup 2013 als Gruppenköpfe gesetzt. Vor der Zeremonie im Parque Anhembi von Sao Paulo steht auch fest, dass Italien zu Brasilien …

Gera Vorreiter bei der Senioren-Mitwirkung

Einstimmig beschlossene Satzung ersetzt Geschäftsordnung des Seniorenbeirates. Hauschild wird Seniorenbeauftragte. Gera . Einstimmig ist die „Satzung über die Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren in der Stadt Gera “ am …

Erneut Massenproteste in Kairo

Zehntausende Ägypter sind am Abend in Kairo auf die Straße gegangen, um gegen die Machtpolitik der …

Westerwelle wirbt für direkte Nahost-Friedensverhandlungen

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für die baldige Wiederaufnahme von direkten Friedens…

Scharfe Kritik an Asyl-Gesetzentwurf

Der Gesetzentwurf des Bundessozialministeriums für eine Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes hat…

Niebels Kritik am FDP-Chef wird zum Boomerang

Mit seiner Kritik an FDP-Chef Philip Rösler hat sich Entwicklungsminister Dirk Niebel den Zorn der Parteifreunde zugezogen. Für den Wahlkampf fürchtet man eine folgenschwere Personaldiskussion.

Schwere Kämpfe am Flughafen

Flüge nach Damaskus gestrichen.

Manning »dachte an Selbstmord«

Washington (dpa/nd). Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning hat sich erstmals seit sein…

Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests bei Straftätern

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt plant erzwungene HIV- und Hepatitis-Tests etwa bei Unfallopfe…

Koalition erhält im Bundestag Zustimmung für die Griechenland-Hilfen Nein-Stimmen und Enthaltungen

Der Bundestag hat den Griechenland-Hilfen zugestimmt. Doch die Opposition beklagt den Zeitdruck. Und auch in den Regierungsfraktionen wächst die Unzufriedenheit.

Koalition erhält im Bundestag Zustimmung für die Griechenland-Hilfen Nein-Stimmen und Enthaltungen

Der Bundestag hat den Griechenland-Hilfen zugestimmt. Doch die Opposition beklagt den Zeitdruck. Und auch in den Regierungsfraktionen wächst die Unzufriedenheit.

Altmaier verkündet Erkundungsstopp für Salzstock Gorleben

Der Salzstock Gorleben soll zunächst nicht weiter auf seine Tauglichkeit als atomares Endlager hin e…

Bundestag stimmt Hilfspaket für Griechenland zu

Opposition sieht Schuldenschnitt kommen …

Palästina als Staat anerkannt – Israel antwortet mit Siedlungsbau

Aufbruch und Affront in Nahost: In einer historischen Entscheidung hat die Weltgemeinschaft Palästin…

Schwäbische Zeitung: Merk zögerte zu lange – Kommentar

Endlich! Endlich hat sich Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) dazu durchgerungen, den Fall Moll…

Tutu: EU ist kein Friedensbereiter

Oslo (dpa/nd). Zehn Tage vor der Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die Europäische Union reißt die Kritik an der Entscheidung des norwegischen Vergabekomitees nicht ab. Der südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu, der …

Westerwelle wirbt für direkte Nahost-Friedensverhandlungen

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für die baldige Wiederaufnahme von direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ausgesprochen.

Westerwelle wirbt für direkte Nahost-Friedensverhandlungen

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für die baldige Wiederaufnahme von direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ausgesprochen.

Schutzrecht für Verlage: Jetzt haben die Ausschüsse das Wort

Nach einer ersten kontroversen Debatte im Bundestag geht das umstrittene Gesetz für einen Schutz von…

Bundestag gibt erstmals Steuergelder für Athen frei

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit weiteren finanziellen Entlastungen für Griechenland zugestimmt und gibt damit erstmals Steuergelder für Athen frei. Für das Maßnahmenbündel, das eine kurzfristige Pleite Griechenlands …