In der deutschen Bevölkerung zeichnet sich offenbar ein Stimmungswandel beim Reizthema Kampfdrohnen ab. Laut einer aktuellen Umfrage kann sich eine deutliche Mehrheit vorstellen, solche Fluggeräte unter bestimmten Umständen …
In der deutschen Bevölkerung zeichnet sich offenbar ein Stimmungswandel beim Reizthema Kampfdrohnen ab. Laut einer aktuellen Umfrage kann sich eine deutliche Mehrheit vorstellen, solche Fluggeräte unter bestimmten Umständen …
Ortsteilräte vorgestellt: Katrin Grobitzsch (44) will ihr Bestes geben, um auch ihren Heimatort gut zu vertreten. Gablau . Katrin Grobitzsch ist 44 Jahre alt, verheiratet und hat eine 13-jährige Tochter. Die Gablauerin lebt in …
Mit einem Durchmesser von 1,70 Metern und einer Höhe von 2,40 Metern sorgt der Riesenblumentopf im Innenhof des Areals Große Arche/Theater Waidspeicher für mehr als einen Hingucker. Der ungewöhnliche „Baumschmuck“ wirbt nicht nur …
Die Vereinszuschüsse wurden bereits in vielen Kommunen aus Finanznöten zusammengestrichen. Nun wird überlegt, ob gemeinnützige Vereine, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind, künftig Miete zahlen müssen. Viele Eisenacher …
Ein Kommentar von Tino Zippel über die Pläne der Strabag-Gruppe. Die Schlagzeile aus dem Wirtschaftsministerium, dass die Strabag -Gruppe ein Wasserspeicherkraftwerk in Thüringen plant, klingt im ersten Moment nicht schlecht. Ob …
McDonald Nein, absolut nicht. Großbritannien ist in diesem Punkt völlig auf einer Linie mit Bundeskanzlerin Merkel. Es gibt keine Alternative zu einer entschlossenen Sanierung der verschuldeten Staatshaushalte. Diese Politik des …
CDU signalisiert vorsichtige Zustimmung …
Die Branche kennt ihn nur unter dem Namen KGB. Und Karl Günther Barth weiß vermutlich selbst nicht mehr, wer ihm diesen Spitznamen verpasst hat. Dafür aber, warum. Denn der Journalist Karl Günther Barth hat seine Karriere als …
Der Berliner Senat will nach rbb-Recherchen in Charlottenburg eine Notaufnahme für Roma-Familien einrichten. Gerade ankommende Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien seien oft obdachlos, heißt es aus der Integrationsverwaltung.
Zum zweiten Mal stellt sich die Bundesregierung heute dem UN-Menschenrechtsausschuss in Genf. Fast 100 Länder haben Fragen an den deutschen Vertreter angekündigt: Zu Panzerlieferungen an das autoritär regierte Katar zum Beispiel.
Der Fall Uli Hoeneß hat auch in Mecklenburg-Vorpommern die Diskussion über die Suche nach Steuersündern angefacht. Womöglich lässt sich das Land jedes Jahr Millioneneinnahmen entgehen, weil es zu wenig Steuerfahnder beschäftigt.
Der Grünen-Abgeordnete Johannes Saalfeld (31) muss seit Monaten im Landtag Häme, Gelächter und verbale Verletzungen aus den Reihen von SPD und CDU ertragen. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider sah sich am Mittwoch genötigt, …
Noch in dieser Woche will sich die Koalition auf neue Gesetze zum Menschenhandel einigen. Die Union fordert Verschärfungen – findet dafür aber keine Mehrheit bei der FDP. Die Zeit drängt.
Stützerbach (Ilmkreis). Für eine engere Verzahnung des Tourismus zwischen Ilmenau und Stützerbach haben sich die CDU-Verbände beider Orte ausgesprochen. Bei einem Treffen in dieser Woche zeigten sich die Gesprächsteilnehmer offen …
Der Mann, der hinter den Ricin-Giftbriefen in den USA vermutet wurde, ist möglicherweise unschuldig. Ein alter Feind von ihm wird nun verdächtigt.
Der ausgelassene Jubel in Boston nach der Festnahme des Terrorverdächtigen Dschochar Zarnajew war stellvertretend für das kollektive Aufatmen einer Nation.
In der Diskussion um die Eindämmung der Steuerhinterziehung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schärfere Strafen für Banken gefordert.
Peter Schaar ist eigentlich ein Gemütsmensch. Als Bundesbeauftragter für den Datenschutz hat er seit Jahren die undankbare Aufgabe, zu mahnen und zu warnen vor den Gefahren eines allzu leichtfertigen Umgangs mit sensiblen Daten.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anti-Terror- Datei ist moderat, aber punktuell problematisch. Auch mit Blick auf die vergleichbare Rechtsextremismus-Datei, die Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich im vergangenen …
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat die Bilanz der schwarz-gelben Regierung beim Schutz der persönlichen Privatsphäre scharf kritisiert. „Hier ist nicht das geschehen, was erforderlich …
Enrico Letta zählte bisher in Italien zu den eher unauffälligen Politikern. © dpa Ihm steht eine Belastungsprobe mit Silvio Berlusconi bevor. Er ist kein Aufrührer, kein Lautsprecher. Bislang war Enrico Letta (46) vor allem ein …
Das Kurz-Wochenende in Paris, der Trip nach London, das gebuchte Hotel – alle diese Informationen würden zukünftig von jedem Fluggast gespeichert, wenn das Europäische Parlament die Pläne der Kommission inklusive der …
François Hollande kann nichts mehr richtigmachen. Nun stellt sich auch die Einführung der Homo-Ehe als Bumerang heraus. Zwar hat Hollande eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen durchgesetzt, das eine Mehrheit befürwortet, und …
zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Antiterrordatei: Übertriebene Sammelwut erhöht den Kreis der Verdächtigen maßlos …
Der Präsident des Finanzgerichtstags Jürgen Brandt erklärt, warum der Fall Uli Hoeneß kein Einzelphänomen ist – und warum er es bei Steuerbetrug mit einer „Phalanx von Gleichgesinnten“ zu tun hat.
In der Region Xinjiang in China ist es wieder zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Bei einem Polizeieinsatz kamen 15 Beamte und sechs Uiguren ums Leben. Zwischen Chinesen und der muslimischen Volksgruppe gibt es seit Jahren …
Berlin. Die Manipulation von Wartelisten für Organtransplantationen lässt die Spendenbereitschaft in Deutschland weiter einbrechen. Im ersten Quartal 2013 ging die Zahl der Organspender um 18 Prozent auf 230 zurück. Dies gab die …
Atomkraft – das war und ist das Thema der Grünen. Ausgerechnet darüber droht jetzt ein massiver Konflikt mit der Basis in Schleswig-Holstein. Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Robert Habeck hat nämlich vorgeschlagen, das …
Gemeinsam mit ihrer Frau und meinem Mann freuen wir uns sehr über unsere wundervolle Tochter.“ Kauch: „Ich habe da schon lange drüber nachgedacht, erst war es nur mein Thema, dann auch das meines Mannes.“ Mit einem befreundeten …
Schüler in Nordrhein-Westfalen dürfen die von vielen als … Schulministerium: Mathe-Abiklausuren werden nicht nachgeschrieben Schüler in Nordrhein-Westfalen dürfen die von vielen als zu schwierig kritisierten …
Bundesverfassungsgericht Nach dem Urteil zur … Antiterrordatei: Die Politik muss nachsitzen Bundesverfassungsgericht Nach dem Urteil zur Antiterrordatei zeigt sich Schwarz-Gelb in Berlin erleichtert. Geändert werden muss am …
Immer mehr Europäer verlieren das Vertrauen in die Europäische Union. Der „Guardian“ zitiert aus einer Umfrage, wonach die EU-Skepsis in den sechs größten Mitgliedsländern rasant wächst – auch in Deutschland. Nur in zwei Staaten …
ROM (dpa). Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den linksliberalen Politiker Enrico Letta (46) eingesetzt, als designierter Ministerpräsident eine neue Regierung zu bilden. Der Vize-Chef der Demokratischen Partei soll …
Das Land Schleswig-Holstein hat sich bereit erklärt, Atommüll in Brunsbüttel zu lagern – allerdings unter einer Reihe von Bedingungen. Eine große Landtagsmehrheit aus den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und SSW sowie die …
Berlin – Union und FDP können ihre guten Umfragewerte beim Wahltrend von „Stern“ und RTL stabilisieren. Zum dritten Mal in Folge erreicht die Koalition in der Forsa-Umfrage mit 47 Prozent (Union: 42 und FDP: 5 Prozent) eine …
Wenn auch nur eine dieser beiden Volksinitiativen angenommen wird, bekäme die Schweiz ernste Probleme mit der EU, da sie gegen Abkommen mit Brüssel verstoßen. Die EU könnte im Gegenzug der Schweizer Wirtschaft den Zugang zu den …
Bayern-Trainer Jupp Heynckes hat das öffentliche Echo auf die Steueraffäre von Club-Präsident Uli Hoeneß kritisiert. „Ich denke, dass alles, was auf ihn niederprasselt, aus meiner Sicht zu exzessiv ist“, sagte der Coach beim …
Macht dir Schule Spaß? Wenn du mit «Ja» antwortest, hat das bestimmt auch mit deinem Klassenlehrer zu tun. Denn wenn ein Lehrer guten Unterricht macht und Spaß dabei hat, macht man gern mit. Vielen Schülern in Deutschland ist das …
· Viele Kommunen klagen über einen Zustrom von Bürgern aus Rumänien und Bulgarien, die sodann Sozialleistungen beantragen. Deutschland, Großbritannien, Österreich und die Niederlande verlangen von der EU nun ein schärferes …
· Ausweichend äußerte sich der Sprecher der Kanzlerin über die Zukunft von Ministerin Schröder. Möglicherweise steht der Verbleib von Ministerin von der Leyen im Kabinett zur Disposition.
In der Europäischen Union könnte nach Darstellung des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico eine Debatte über das Tempo der Sparprogramme notwendig werden. Sollten Länder wie Frankreich und Spanien eine Lockerung der …
Afrika ist „sexy“: Start-ups, Smartphones und eine junge Zivilgesellschaft, die auf ihre Rechte pocht. Doch die Gefahr besteht, dass der Hype der vergangenen Jahre die Probleme ausblendet.
Düsseldorf (RPO). Zumindest für wenige Augenblicke dürfte Uli Hoeneß die ganze Aufregung um seine Person vergessen haben. Seine Bayern ließen Barcelona keine Chance – und der Klub-Präsident dachte wohl nicht an die Steueraffäre.
Über zwei Jahre saß der ehemalige Innenminister der Timoschenko-Regierung, Juri Luzenko, wegen Amtsmissbrauchs im Gefängnis. Nach seiner Begnadigung spricht er im DW-Interview über die Zukunft der Ukraine.
Einig nach außen! Die Grünen fordern nach dem Fall Hoeneß scharfe Sanktionen gegen Steuersünder. Intern aber schwelt vor dem Parteitag der Streit über die Vermögenssteuer und Alternativen zu Rot-Grün. Leiter des …
Das Bundesverfassungsgericht hat die Anti-Terror-Datei (ATD) grundsätzlich gebilligt, einzelne Regelungen zum Speichern von Personendaten sind jedoch verfassungswidrig.
Der Innenausschuss des EU-Parlaments hat in einer knappen Abstimmung das Speichern von Fluggastdaten vom Tisch gefegt. Das wollten die Konservativen, die im Sammeln von Fluggastdaten ein Instrument im Anti-Terror-Kampf sehen, …
Gesetzesentwurf verabschiedet Neustart bei der Endlagersuche …
Spektakuläre Wende im Fall der Giftpost für US-Präsident Barack Obama: Der angebliche Täter war möglicherweise das Opfer einer Intrige.