Autor: nachrichten.de - Politik

Gemeinderat vergab Planungsauftrag für Umbau der alten Turnhalle

Kirchheim (Ilmkreis). Die alte Sporthalle in Kirchheim ist keine Sporthalle mehr, aber der Name dürfte erhalten bleiben. Die Bezeichnung „soziokulturelles Mehrzweckgebäude“ klingt hingegen etwas sperrig. Aber genau das – ein …

Kein Viertes Reich zwischen Strafraum und Eckfahne

 Ein deutsch-deutsches Finale in der europäischen Fußball-Champions-League ist in greifbare Nähe gerückt: Bayern München gegen Borussia Dortmund. Ein Alptraum für den Europäischen Frieden …

Politik In Klassenzimmern bleibt Gleichheit eine Illusion

Lehrer klagen: Kinder aus unteren sozialen Schichten haben noch weniger Chancen als in der Vergangenheit.

Streit um Höhe und Nutzen : Die Gefahren des Mindestlohns

Braucht Deutschland eine Lohnuntergrenze? Ja, sagt die SPD. Ja, aber nicht eure, sagt die CDU. Die Erfahrungen im Ausland sollten die Politik allerdings vorsichtig machen: Zwischen Nutzen und Schaden liegt nur ein schmaler Grat.

Hunger-Protest der Guantanamo-Häftlinge weitet sich aus

Der Hunger-Protest der Guantanamo-Gefangenen gegen ihre unbegrenzte Inhaftierung hat sich ausgeweitet: Sieben Wochen nach den ersten Fällen würden inzwischen 92 der 166 Häftlinge die Nahrung verweigern, das seien 25 mehr als am …

Was die Regierung den Deutschen voraussagt : Mehr Jobs, mehr Geld, weniger Inflation

Berlin (RPO). Die meisten Deutschen werden von der Schuldenkrise wenig spüren – im Gegenteil: Sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr winken mehr Jobs, höhere Löhne und eine geringe Inflation, sagt die Bundesregierung in ihrer …

Israels Oberrabbiner für umstrittene Beschneidung

Der israelische Oberrabbiner Mosche Morsiano hat sich für ein Beschneidungsritual in Deutschland stark gemacht, bei dem das Blut mit dem Mund abgesaugt wird. Doch das wäre vermutlich Gesetzesbruch.

Vetternwirtschaft in der CSU : Bayerische Familienbande

Der Fall Hoeneß wird Angela Merkel kaum schaden – ihrer Schwesternpartei CSU dagegen schon eher. Zumal sich in Bayern gerade eine höchst peinliche Neuauflage der „Amigo“-Affäre ausbreitet.

Langewiesen: Dringlichkeit für Fahrzeughalle diskutiert

Langewiesen (Ilmkreis). Der Langewiesener Stadtrat Sascha König sieht größeren Bedarf bei Neubau eines Kunstrasenplatzes für den Fußballverein. Von „euphorischen Feuerwehrleuten“ sprach Bürgermeister Horst Brandt (SPD), nachdem …

Hans-Jochen Vogel Zeuge bei Verlosung der NSU-Prozess-Presseplätze

München – Bei der Verlosung der festen Presseplätze für den NSU-Prozess wird der frühere SPD-Spitzenpolitiker Hans-Jochen Vogel als Zeuge anwesend sein. Das teilte das Münchner Oberlandesgericht mit. Die Lose zieht am kommenden …

Fleisch-Konsum geht zurück

Die Schweizer haben 2012 weniger Fleisch gegessen. Jede Schweizerin und jeder Schweizer – einschliesslich Babys und Vegetarier – hat 51,72 Kilogramm Fleisch verzehrt (2011: 53,7 Kilo).

Kommentar zur Internetversorgung: Wunsch und Wirklichkeit

Osnabrück. Bei kaum einem Infrastrukturthema gehen Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander wie bei der Breitbandversorgung. Das stört das Bundeswirtschaftsministerium aber allem Anschein nach nicht. Die Behörde rechnet sich …

Vom Buhmann zum Vorbild

Vier Jahre hat er das Rampenlicht gemieden. Nun kehrt er zurück – auf sehr großer Bühne: George W. Bush, Amerikas 43. Präsident, darf am Donnerstag in Dallas seine Gedenkbibliothek eröffnen. Der 250 Millionen teure, klobige …

Vertrags-Trick: DSL-Drossel auch für Bestandskunden

Dass die Telekom in DSL-Neuverträge ab Mai eine Klausel einbaut, die ihr das Drosseln eines Internetanschlusses erlaubt, ist inzwischen hinreichend bekannt. Doch so wie es aussieht, droht das gleiche Schicksal demnächst auch den …

Ungarns schmutzige Mafia-Geheimdienst-Connection

Im Jahr 2008 trafen sich der damalige Geheimdienstchef und der „Pate“ der ungarischen Unterwelt. Ihr Anliegen: Den regierenden Sozialisten zu helfen, gegen die Konservativen von Viktor Orbán.

HINTERGRUND-Von Trabi bis Audi R8 – Kleber halten Autos zusammen

Wer hätte gedacht, dass der Trabi mal Vorreiter der Automobilbranche sein könnte. Doch in einem war das wegen seiner Kunststoffkarosserie als „Rennpappe“ verschriene DDR-Auto seiner Zeit voraus: Man brauchte viel Kleber, um es …

Die Zarnajews waren RTL2-Dschihadisten

Die Boston-Attentäter waren weder besonders politisch noch allzu religiös. Ihr Hass speiste sich aus islamistischen Videos. Terrorexperte Peter Neumann über den neuen Typus „Gangster-Terrorist“.

Am 27. April und 1. Mai: Verkehrseinschränkungen wegen Aufzügen der IG Metall

Am 27. April und am 1. Mai finden jeweils durch die Polizei abgesicherte Aufzüge der IG Metall im Leipziger Stadtgebiet statt. Auf den unten benannten Routen ist mit kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen zu rechnen, teilt das …

Stadtrat in Weimar scheitert weiter am Haushalt für 2013

Weimar. Wechselnde Mehrheiten summierten Ausgabenzuwachs und Einnahmeverluste auf ein Loch von einer halben Million. Weimar muss weiter auf einen Haushalt 2013 warten: Statt auf tragfähige Mehrheiten zu bauen, standen sich …

Initiative für schärfere Gesetzesauslegung: Armutsflüchtlinge sollen raus

Seit 2007 sind Rumänien und Bulgarien Teil der EU. Seitdem kommen immer mehr Armutszuwanderer nach Deutschland – zumeist Roma. Sie berufen sich auf die Freizügigkeitsrichtlinie und beantragen Sozialleistungen, die sie sich nicht …

Nach Möllemann-Spendenaffäre: Entscheidung über Strafe für FDP

Das Bundesverwaltungsgericht gibt heute seine Entscheidung in der Spendenaffäre um den 2003 gestorbenen FDP-Politiker Jürgen Möllemann bekannt.

Harter Winter hinterlässt Spuren im Handwerk

Neukirchen/Kassel. Der Präsident der Handwerkskammer Kassel, Heinrich Gringel (Schwalmstadt), hat am Donnerstag bei der Firma Wagner (Dachdecker/Zimmerei) in der Knüllstadt Neukirchen (Schwalm-Eder-Kreis) die aktuelle …

Hoeneß: Am 6. Mai muss er sich erklären

München – Der Fall Hoeness wird zum Thema im Aufsichtsrat: Der Bayern-Präsident muss sich zur Steueraffäre äußern. Seine Freunde im Verein stehen ihm bei.

Gegen Rechts Stellung bezogen

Heiligenstadt (Eichsfeld). Der neue Vorstand des Heiligenstädter Jugendparlaments (JuPa) hat sich schnell in seine Aufgaben hineingefunden. Davon konnten sich die Mitglieder am Dienstagabend im Rathaus überzeugen. Die erste der …

Jugendklub in Stöckey vorerst zu

Stöckey (Eichsfeld). Fragen der Sicherheit und des Jugendschutzes waren ein Thema, mit dem sich der Gemeinderat der Landgemeinde „Am Sonnenstein “ in seiner jüngsten Sitzung befasste. Es ging um die Jugendklubs, die bis auf …

Tierschützerinnen protestieren in Heiligenstadt gegen Massentierhaltung

Heiligenstadt (Eichsfeld). Mit grausigen Tierfotos und umfangreichem Informationsmaterial standen am MIttwoch zwei Frauen fünf Stunden lang vor dem Amtsgericht in der Wilhelmstraße. Die beiden Tierschützerinnen prostestierten mit …

Jeder vierte Freiwillige verlässt Bundeswehr vorzeitig

Die Bundeswehr hat mit Problemen beim Freiwilligendienst und den Beförderungen zu kämpfen. Ein Viertel der Freiwilligen übersteht die ersten sechs Monate nicht und Tausende Unteroffiziere können trotz guter Leistung nicht …

Erfassungsschutz

Die Anti-Terror-Datei ist im Ganzen verfassungskonform, sagen die Verfassungsrichter. Aber einzelne Teile davon sind es nicht. Sie müssen nachgebessert werden …

Ich lebe meinen Traum

Aufbruch ins letzte Lebensdrittel! Bremens ehemaliger Bürgermeister Henning Scherf hat Ende 40 zusammen mit seiner Frau und mit Freunden den Aufbruch ins Alter gewagt. Gemeinsam gestalteten sie ein Wohnhaus um, ganz nach ihren …

Merkel will Privatisierung von Wasserwerken verhindern

 ·  Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung kämpfen will, warnt der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) vor hoher Armutseinwanderung. Ein Blick auf den Städtetag in …

Aufenthaltsbewilligungen: Schweiz begrenzt Zuwanderung für EU-Bürger

Schweizer Populisten machen Druck: Das Volk soll per Referendum die „Masseneinwanderung“ stoppen. Verträge mit der EU müssten gekündigt werden. Die Regierung ergreift nun die Flucht nach vorn und begrenzt due Zuwanderung.

Arbeitslose klagen gegen Berliner Wohnkostenverordnung

Zwei Berliner Hartz-IV-Empfänger wollen die Wohnkostenverordnung vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg für unwirksam erklären lassen. Die Richter beschäftigen sich heute in Potsdam mit einem entsprechenden Antrag, wie ein …

Schwere Vorwürfe im Stadtrat Schleiz gegen Ex-Bürgermeisterin

Der Stadtrat Schleiz stimmt der Entlastung von Heidemarie Walther für die Jahre 2009 bis 2011 trotzdem mehrheitlich zu. Schleiz . Drei Jahresrechnungen der Stadt Schleiz für 2009, 2010 und 2011 lagen dem Stadtrat am Dienstagabend …

Grüne werfen EU-Kommission undurchsichtige Haltung vor

Die Grünen im Europaparlament werfen der EU-Kommission bei den geplanten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA ein undurchsichtiges Verhalten vor. „Informationen, was genau verhandelt werden oder möglicherweise …

Schäuble weist Forderungen nach Ende der Sparpolitik zurück

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Forderungen nach einem Abrücken von der Sparpolitik in der Euro-Zone eine Absage erteilt. „Entscheidend ist, den Konsolidierungskurs fortzusetzen“, sagte Schäuble am Donnerstag im …

Alle Abgeordneten müssen Vermögen offenlegen

Frankreich zieht Konsequenzen aus der Steuerbetrugs-Affäre um Ex-Minister Cahuzac …

Mehrheit der Grünen-Wähler offen für Bündnis mit Union

Berlin. Eine knappe Mehrheit der Grünen-Wähler ist einer Forsa-Umfrage zufolge bereit, nach der Bundestagswahl ein schwarz-grünes Bündnis mitzutragen. 54 Prozent der befragten Grünen-Wähler gaben in der für das Magazin „Stern“ und …

Pius-Stift wählt neue Bewohnervertretung

Die Seniorinnen und Senioren des Alten- und Pflegeheims St. Pius-Stift Cloppenburg haben jetzt ihre Bewohnervertretung neu gewählt. Sie wirkt nach dem Niedersächsischen Heimgesetz bei Angelegenheiten wie Unterkunft, Verpflegung, …

Wale gucken an der Elbe

Einfach nur so auf die Elbe schauen – das war einmal in Hamburg. Jetzt liegen die Menschen mit Ferngläsern auf der Lauer, denn sie wollen auch einen Wal sehen. Seit Ende Februar wurden 150 Sichtungen gemeldet – eine beachtliche …

Home Story 17/13

»Ich glaube nicht, dass wir das Spiel verloren hätten, wenn es 1:1 ausgegangen wäre.« Gut, Uli Hoeneß, von dem dieser denkwürdige Satz stammt, ist gerade erst dabei, sich zu einem Experten in Sachen Niederlagen zu mausern. Aber …

Home Story 17/13

»Ich glaube nicht, dass wir das Spiel verloren hätten, wenn es 1:1 ausgegangen wäre.« Gut, Uli Hoeneß, von dem dieser denkwürdige Satz stammt, ist gerade erst dabei, sich zu einem Experten in Sachen Niederlagen zu mausern. Aber …

Iran-Abstimmung: Wahlkampf-Tipps vom Ajatollah

Iran wählt einen neuen Staatschef. Wer folgt auf Mahmud Ahmadinedschad, der nicht mehr antreten darf? Ajatollah Ali Chamenei hat den möglichen Kandidaten einen Wunschzettel mit auf den Weg gegeben. Wenn es nach ihm geht, tritt …

Ein angetäuschter Aufstand

Der Bundestag hat die Einführung einer Frauenquote für Aufsichtsgremien in Großunternehmen abgelehnt, die Union wird die Forderung nach einer Quote dennoch ins Wahlprogramm aufnehmen. Für manche Frauen in CDU-Führungspositionen …

Ein angetäuschter Aufstand

Der Bundestag hat die Einführung einer Frauenquote für Aufsichtsgremien in Großunternehmen abgelehnt, die Union wird die Forderung nach einer Quote dennoch ins Wahlprogramm aufnehmen. Für manche Frauen in CDU-Führungspositionen …

Am wirksamsten auch für Jena bleibt Tempo 30

Der „Lärmaktionsplan“ der Stadt wird am Montag vorgestellt. Gestern kam dazu schon vielerlei beim 10. Jenaer Akustik-Tag der Ernst-Abbe-Fachhochschule zur Sprache Die Stadtverwaltung wird voraussichtlich „Tempo 30“ als …

Am wirksamsten auch für Jena bleibt Tempo 30

Der „Lärmaktionsplan“ der Stadt wird am Montag vorgestellt. Gestern kam dazu schon vielerlei beim 10. Jenaer Akustik-Tag der Ernst-Abbe-Fachhochschule zur Sprache Die Stadtverwaltung wird voraussichtlich „Tempo 30“ als …

Optimierte Abläufe durch Arbeitsschutz

Die Grünen-Fraktionschefin im Landtag Anja Siegesmund ist auf Wirtschaftstour bei Schier Optik und im Stahlwerk Thüringen. Saalfeld . Die „Bündnisgrüne Wirtschaftstour 2013“ machte am Dienstag Station im Landkreis. Wirtschaft sei …

Optimierte Abläufe durch Arbeitsschutz

Die Grünen-Fraktionschefin im Landtag Anja Siegesmund ist auf Wirtschaftstour bei Schier Optik und im Stahlwerk Thüringen. Saalfeld . Die „Bündnisgrüne Wirtschaftstour 2013“ machte am Dienstag Station im Landkreis. Wirtschaft sei …

Evonik-Aktien im Wert von 345 Mio Euro bei Investoren platziert

Kurz vor dem Evonik-Börsengang sind am Mittwoch Aktien des Spezialchemiekonzernes im Wert von 345 Millionen Euro platziert worden. Zum Zug kamen nur institutionelle Anleger aus dem In- und Ausland, wie das Unternehmen mitteilte.

Besuch beim Arzt : SPD will Zusatz-Arztleistungen drastisch reduzieren

Berlin (RP). Die SPD will individuelle Gesundheitsleistungen (Igel) beim Arzt, die Kassenpatienten selbst zahlen müssen, per Gesetz stark einschränken. „Wir wollen die Leistungen komplett untersagen, die mehr Schaden als Nutzen …