Autor: nachrichten.de - Politik

Hass auf Tschechen statt Tschetschenen: Verzweifelter Botschafter gibt USA Erdkunde-Nachhilfe

Amerikaner und Geografie: Wie Tschechiens Botschafter in den USA plötzlich zum Erdkunde-Nachhilfelehrer für die Supermacht wurde – und auch die legendäre Sarah Palin noch einmal zu Ehren kam.

Quo Vaduz?

Luxemburg will Zinseinkünfte von Ausländern offenlegen, und auch Österreich ist bereit, sein Bankgeheimnis aufzugeben. Zieht Liechtenstein nach? Eine Reise durch ein Land auf der Suche nach einem Geschäftsmodell. Heinz Frommelt …

Blitz-Einbürgerung für Jelzin-Tochter

Einbürgerung unter dubiosen Umständen: Die Tochter des früheren russischen Präsidenten Boris Jelzin, Tatjana Yumaschewa, ist jetzt Österreicherin – und offenbar hat der kanadisch-österreichische Magna-Konzern einen großen …

Putins stärkster Gegner

Er ist machthungrig, zielstrebig und auch mal populistisch: Alexej Nawalny ist der gefährlichste Gegner des Kreml. Putin will ihn ins Gefängnis bringen.

Urbanes Leben für alle

Stuttgart – Ob eine Stadt funktioniert, ob sie lebenswert ist und Heimat verkörpert, spürt jeder am eigenen Leib: Kann man vor Ort einkaufen, wird der Müll weggeschafft, findet sich eine Kinderbetreuung im Quartier und eine …

Verstöße gegen Menschenrechte: Deutschland wird gegrillt

NSU-Morde, Rassendiskriminierung durch die Polizei, Abschiebung in Folterländer, mangelnde Chancen für Frauen und Migranten: Vor dem UN-Menschenrechtsrat werden Deutschland die Leviten gelesen. Es gibt zahlreiche Länder, die das …

Menschenrechtsbericht zu Russland: Putins Zermürbungstaktik

Einschüchterung, willkürliche Razzien, Geldstrafen: In einem alarmierenden Bericht schildert Human Rights Watch, wie die Behörden die Zivilgesellschaft in Russland systematisch schikanieren. Das erste Jahr der neuen Amtszeit von …

Integration statt Kontrolle!

Wer dem Terror vorbeugen will, muss nicht in mehr Überwachung investieren – sondern in echte Integrationspolitik …

Angriff der Syrischen Elektro-Armee

Hacker haben am Dienstag den Twitter-Account der Nachrichtenagentur AP geknackt und eine Falschmeldung lanciert. Gemeldet wurden Explosionen am Weißen Haus.

Politiker sollten Vermögen offenlegen

Knapp 70 Prozent der Bundesbürger würden es begrüßen, wenn Politiker ihr Vermögen offen legen müssten. Doch das französische Beispiel wird hierzulande kaum Schule machen.

Karlsruhe urteilt über Antiterrordatei: Verstoß gegen das Grundgesetz?

Die Antiterrordatei bündelt die Erkenntnisse aller 38 deutschen Polizei- und Geheimdienstbehörden über mutmaßlich gefährliche Islamisten und deren Kontaktpersonen. Seit ihrem Start im Jahr 2007 ist sie umstritten. Das …

TV: 25 Tote bei Einsturz von Textilfabrik in Bangladesch

Beim Einsturz eines achtstöckigen Gebäudes mit Textilfabriken und einem Einkaufszentrum sind in Bangladesch einem Medienbericht zufolge mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 500 seien verletzt worden, berichtete der …

Friedrich rügt Karlsruher Chefrichter

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verbat sich im Streit über eine Ausweitung der Videoüberwachung ungewöhnlich scharf eine Einmischung aus Karlsruhe. Er zielte bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz …

Ex-Tennisstar von Oskar Lafontaine gefördert : Claudia Kohde-Kilsch strebt in die hohe Politik

Saarbrücken (RPO). Früher war Claudia Kohde-Kilsch auf den Tennisplätzen dieser Welt zu Hause. Heute spricht die Ex-Athletin für die Linke. Jetzt will sie in den Bundestag. Ihr „Arbeitgeber“ und Förderer ist Oskar Lafontaine. Vor …

Diakon bei Angriff getötet: Entführte orthodoxe Bischöfe in Syrien wieder frei

Die Entführung zweier Bischöfe im Bürgerkriegsland Syrien ist offenbar beendet. Nach Kirchenangaben sind die beiden Geistlichen wieder frei. Dennoch steigt die Angst vor einem Religionskonflikt. Zehn Prozent der Einwohner Syriens …

Deckel für die Mieten

Deutscher Städtetag: Maßnahmenpaket soll Abhilfe gegen Wohnungsnot schaffen …

Napolitano will Mittwoch Auftrag zur Regierungsbildung erteilen

   ROM (AFP)–Italiens wiedergewählter Staatspräsident Giorgio Napolitano will schon am Mittwoch einen Kandidaten für die Führung einer neuen Regierung benennen. Napolitano werde einen Politiker mit der Regierungsbildung …

Bei der Atommüll-Debatte fließt grünes Herzblut

Ein dramatischer Parteitag der Grünen bestätigt den Kompromiss für ein neues Endlager-Suchgesetz. Und rettet den Kieler Umweltminister vor einem Dasein als Knecht auf Pellworm.

Entwicklungstag: Lammert lässt Niebel abblitzen

Den ersten deutschen Entwicklungstag wollte Dirk Niebel auf dem Platz vor dem Reichstagsgebäude abhalten. Doch daraus wird nun nichts – Bundestagspräsident Norbert Lammert lehnte das Ansinnen des Ministers ab. Nun muss der …

Schwangere Kate besucht Schule in Manchester

Großbritannien und die Welt schauen Kates Babybauch beim Wachsen zu. In dieser Woche dürfte besonders geguckt und geknipst werden, denn die Herzogin und Frau von Prinz William (30) zeigt sich ungewöhnlich häufig in der …

STICHWORT · ABGEORDNETENRECHTE: Vertreter des ganzen Volkes

Im Grundgesetz kommen die Fraktionen des Deutschen Bundestages gar nicht vor. Dagegen heißt es in Artikel 38 der Verfassung über die Abgeordneten des Parlaments: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen …

KOMMENTAR · STEUERSÜNDER: Unsoziale Selbstanzeige

Das gibt es nur im Steuerrecht: Wer eine kriminelle Tat gesteht und den Schaden wiedergutmacht, wird nicht bestraft. Das nennt sich „strafbefreiende Selbstanzeige“ und steht völlig zu Recht im Kreuzfeuer.

Wenn Politiker ihre Lieblingswitze erzählen

MÜNCHEN. »Angela Merkel gibt es jetzt auch als Barbie-Puppe – für 300 Euro. Das heißt, die Puppe kostet nur 20 Euro – aber richtig teuer werden die 40 Hosenanzüge.« Dieser Witz über seine Chefin hing Vizekanzler Philipp Rösler …

Nachrichten

Frankfurt/Main. Der Deutsche Städtetag fordert schärfere Regeln gegen Mietwucher. Bei der Wiedervermietung in Zuzugsregionen, in denen schon jetzt Wohnungsmangel herrsche, sollten Erhöhungen auf zehn Prozent oberhalb des …

DER BUNDESRAT BLEIBT ALLEIN: AUCH DER BUNDESTAG WIRD WOHL …

Der Bundesrat bleibt allein: Auch der Bundestag wird wohl … Bundesrat steht beim NPD-Verbot allein da Der Bundesrat bleibt allein: Auch der Bundestag wird wohl keinen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen. Union und FDP wollen einen …

JERUSALEM (REUTERS) – ISRAEL HAT DER SYRISCHEN REGIERUNG …

Israel hat der syrischen … Israel wirft Syrien Einsatz chemischer Waffen vor Jerusalem (Reuters) – Israel hat der syrischen Regierung den Einsatz von Chemiewaffen beim Kampf gegen die Rebellen vorgeworfen. Die Truppen von …

Zarnajew gesteht Tat

Das FBI vernimmt den mutmaßlichen Attentäter von Boston erstmals.

NACH WOCHENLANGEN KRIEGSDROHUNGEN HAT NORDKOREA SEINE …

Nach wochenlangen Kriegsdrohungen hat Nordkorea seine … Nordkorea will Anerkennung als Atomwaffenstaat Nach wochenlangen Kriegsdrohungen hat Nordkorea seine internationale Anerkennung als Atomwaffenstaat gefordert. Sollte es zu …

CDU-GENERALSEKRETÄR HERMANN GRÖHE IST DER ANSICHT, DASS …

Gröhe: AfD ist auf dem Holzweg CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist der Ansicht, dass die eurokritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Holzweg sei. „Wer ein Zurück zur D-Mark will […] 1 Stimmen Den …

Kopf des Tages Ulrich Maly: Chef der Städte

Ulrich Maly schüttelte bislang den Kopf, wenn man ihn auf bundespolitische Ambitionen ansprach. Er sei Kommunalpolitiker – und wolle das auch bleiben, so der SPD-Mann. Jetzt steht der sympathische Nürnberger Oberbürgermeister aber …

Günstiger oder nicht? – Rechenbeispiele zum Steuerabkommen

 Wäre das gescheiterte Steuerabkommen mit der Schweiz ein Sparmodell für Betrüger gewesen oder nicht? Kritiker bekräftigen: Betrüger wären per «Ablasshandel» enorm begünstigt worden.

Das Röschen ist welk

Wofür wurde sie nicht schon gehandelt? Als Bundespräsidentin oder mögliche Merkel-Nachfolgerin im Kanzleramt. Keine Aufgabe schien zu groß für Röschen, wie Ursula von der Leyen auch genannt wird. Doch das Röschen ist welk – von …

Tamerlan Tsarnaev stritt sich mit moderaten Gläubigen

Treibende Kraft der Boston-Anschläge war offenbar der im Gefecht mit der Polizei getötete Tamerlan Tsarnaev. Die Brüder handelten allein – über mögliche weitere Anschläge gibt es Widersprüche.

Wie die Barthaare des Propheten zum Politikum werden

Mehr als 1800 türkische Moscheen lagern angeblich Haare vom Barte des Propheten Mohammed. Das ist nicht ohne Risiko. Denn die Gotteshäuser geraten oft ins Visier von Einbrechern.

Ägypten : Ex-Finanzminister zu Lebenslang verurteilt

Kairo (RPO). Der ehemalige ägyptische Finanzminister Jussef Boutros-Ghali ist am Dienstag in Abwesenheit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Neffe des ehemaligen UN-Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali wurde …

Alexej Nawalny – Blogger auf der Anklagebank

Der Blogger Alexej Nawalny steht wegen eines angeblichen Wirtschaftsverbrechens vor Gericht. Beobachter sprechen von einem politischen Prozess in Russland. Wer ist der Mann, der den Kreml herausfordert? …

Regierung: Wer Lärm verursacht, soll auch für Beseitigung zahlen

Wer Lärm verursacht, könnte in Baden-Württemberg künftig auch für die Lärmsanierung zahlen. »Bisher wird Lärmsanierung nach Verursachern getrennt und lediglich als Freiwilligkeitsleistung erbracht«, sagte Verkehrsstaatssekretärin …

Spannende Wettkämpfe im Kanupark Markkleeberg

Leipzig. Die Rennen um die Startplätze bei den internationalen Wettkämpfen der Slalomkanuten waren am vergangenen Wochenende an Spannung kaum zu überbieten. Vor den entscheidenden Läufen am kommenden Wochenende in Augsburg konnte …

„Drohnen sind die Zukunft“

 ·  In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. hat sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Ausstattung der Bundeswehr mit Drohnen ausgesprochen. Die Zukunft der militärischen Luftfahrt sei unbemannt, …

Palastverbot für Kate Middletons Baby?

Wohnt Prinz Williams Kind nach seiner Geburt fernab vom Königshaus? Laut britischen Medien will die Herzogin von Cambridge ihr Baby in den ersten Wochen in ihrem (bürgerlichen) Elternhaus betreuen.

Frankreich: Oui zur Homo-Ehe

Die Proteste waren laut, die Debatten heiß: Nun gab auch Frankreichs Senat den Weg für die Homo-Ehe frei. Beim Thema Gleichstellung sind sich die EU-Länder jedoch längst nicht einig.

Bahn-Geschäft wird für Siemens zum Debakel

Für Siemens gerät die Bahntechnik immer mehr zur Riesenbaustelle. Nach den Lieferverzögerungen der neuen ICEs für die Deutsche Bahn gibt es nun auch Probleme mit den neuen Eurostar-Zügen für den Ärmelkanaltunnel, wie …

Fürsorgliche Vernichtung

Christian Wulff und Peer Steinbrück teilen bittere Erfahrungen – mit den Medien. Deren Rolle muss diskutiert werden, kritisch und selbstkritisch. Von Hans-Ulrich Jörges …

Mehr Zeit für die Krisenländer: Barroso fordert: Schluss mit der Sparpolitik

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso verlangt einen Kurswechsel in der europäischen Rettungspolitik: Angesichts wachsender Schulden sollten Krisenländer nun mehr Zeit bei der Sanierung bekommen. Die Sparpolitik sei an ihre …

Schwarz-Grün muss möglich sein

Vor dem Parteitag will Grünen-Politiker Boris Palmer sich nicht auf einen Koalitionspartner festlegen lassen. Aber die SPD bleibe der Idealkandidat, sagt der Realo.

Fraktionen einigen sich beim Ladenschluss : Künftig zwei verkaufsoffene Adventssonntage

Von Rainer Kellers Der Streit um den Ladenschluss ist beigelegt. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag (23.04.2013) beschlossen, dass die Läden einer Stadt nun doch an zwei Adventssonntagen öffnen dürfen. Insgesamt …

Deutsche Femen-Frauen: Die Oben-ohne-Brigade

Die Aktivistinnen von Femen sind in Deutschland angekommen und wollen auch hierzulande das Patriarchat stürzen. Vorher heißt es trainieren. Ein Besuch bei den Proben für den nackten Geschlechterkampf.

Voßkuhle: Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen

Ob Homo-Ehe, Boston-Anschlag oder Cohn-Bendit: Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, meldet sich im politischen Tagesgeschäft gerne zu Wort. Damit schadet er der Aura der Unabhängigkeit, die das …

Fußball als verdichtete Lebenswirklichkeit

Wer den Fußball liebt, hat es nicht leicht. Neben häuslichem Unverständnis, muss der wahre Fußballfreund noch ganz andere Widrigkeiten umschiffen, bevor er ein Spiel genießen kann …

Tote bei Demonstration im Irak

Mindestens 26 Menschen sind bei Zusammenstößen zwischen regierungsfeindlichen Demonstranten und der Polizei nahe der nordirakischen Stadt Kirkuk ums Leben gekommen. Etwa 70 Personen wurden verletzt.