Autor: nachrichten.de - Politik

Es ist erstaunlich, dass die BitTorrent-Plattform Pirate Bay auch nach zehn Jahren noch existiert. Inzwischen ist sie zu einem Symbol der Webfreiheit geworden …

Das Hit-Labor der SPD hat wieder zugeschlagen – der nächste Song der Sozialdemokraten ist online. Dieses Mal lässt sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler musikalisch adeln, „kompetent und feminin“. Ob das im Wahlkampf hilft? …

Noch gut fünf Wochen. Dann geht’s bei der Bundestagswahl am 22. September auch um Berlin. Wer vertritt unsere Stadt im Bund? Derzeit stellt Berlin aus zwölf Wahlkreisen 23 Abgeordnete, sechs von der CDU, fünf von der SPD, fünf …

Einen Tag vor neuen Friedensgesprächen hat die Jerusalemer Stadtverwaltung Baupläne für 890 Wohnungen in dem Gilo-Viertel auf 1967 erobertem Gebiet bestätigt. „Dies ist kein neuer Plan“, hieß es in der Mitteilung.

Erstmals nach 18 Konfliktmonaten, in denen das Land von einem Militärpusch bis zu einer Intervention viel erlebt hat, werden durch Wahlen Hoffnungszeichen gesetzt …

Linken-Chefin Katja Kipping hat den Verrats-Vorwurf des Literatur-Nobelpreisträgers Günter Grass gegenüber dem früheren SPD-Chef Oskar Lafontaine zurückgewiesen. „Ist es wirklich Verrat, gegen eine Parteiführung zu opponieren, die …

Die „Bild“-Zeitung berichtet heute im Zusammenhang mit der NSA-Affäre über den Entführungsfall eines Journalisten deutscher Staatsangehörigkeit – und begeht damit einen Tabubruch.

 ·  Entführungen sind noch immer Alltag am kaukasischen Südrand Russlands. Junge Männer folgen Salafisten in den Untergrund. Die wenigen Mutigen, die sich dagegen wehren, zahlen einen hohen Preis.

Wegen einer hastig formulierten Gesetzesänderung befürchtete das Bundesverwaltungsamt den Zuzug Hunderttausender neuer Aussiedler aus der früheren Sowjetunion. Plötzlich rudert die Behörde zurück. Von Hans-Martin Tillack …

Was die Grünen derzeit machen, ist ein Angriff auf die individuelle Selbstbestimmung und die Demokratie: Jetzt fordern sie den „Veggie Day“. Wie lange wird es noch dauern, bis sie uns (mindestens) einmal pro Woche …

Der gewählte malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita will das westafrikanische Land aus der Krise führen. Der 68-Jährige Politikveteran dankte seinem Rivalen Soumaila Cissé, der am Montagabend seine Niederlage eingestanden hatte.

Keine Grundrechte verletzt, Vorwürfe vom Tisch – Pofalla erklärt die NSA-Affäre für beendet. Im Netz glauben ihm viele nicht. Twitter-Nutzer ätzen gegen den Kanzleramtschef, Blogger parodieren ihn. Timo Brücken …

New York soll sicher bleiben, sagt der Bürgermeister der Stadt. Die Polizei darf deshalb ohne konkreten Verdacht Passanten durchsuchen. Häufig halten die Beamten allerdings Schwarze an, Weiße müssen nur selten ihre Taschen öffnen.

Brasilien muss seine Kampfjet-Flotte dringend modernisieren. Bislang galten die USA als Flugzeuglieferant der Wahl, doch das Geschäft kommt nicht voran: Die Regierung in Brasília ist verärgert über die Spähprogramme des …

Moskau (dpa) – Russland hat angesichts der Forderungen nach einem Boykott der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi vor einer Vergiftung der Atmosphäre gewarnt. Auslöser der Debatte ist ein international kritisiertes Anti-Homosexuellen-Gesetz, das …

Vor rund 30 Jahren wurde der Palästinenser al Khur verurteilt – in der Nacht sollen er und weiter Häftlinge das Gefängnis verlassen. So will Israel vor den Friedensgesprächen guten Willen zeigen. Doch viele Israelis Zweifeln am …

Kurz bevor der Tod vom Himmel fiel, hatte Bilal Berjawi noch mit seiner Frau telefoniert, die in London lebt. Sie hatte eine gute Nachricht für den 27-jährigen Libanesen. Er sei Vater geworden, ein Junge. Dann fuhr er mit Freunden …

Die ethnische Minderheit der Uiguren fühlt sich von Peking unterdrückt. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Zwischenfällen in der der Region Xinjiang, bei einem sterben 21 Menschen. Was dabei wirklich geschah, bleibt unklar.

Offiziell sind in Deutschland 2,9 Millionen Menschen ohne Job. In Wirklichkeit sind es aber deutlich mehr. Die Politik lässt die Zahlen schönrechnen …

 ·  Seit über hundert Jahren sind die Muslime in Österreich mit den christlichen Kirchen gleichgestellt. Nun soll das Islamgesetz reformiert werden. Doch der Wahlkampf lähmt den Prozess.

Bukarest (dpa) – In der rumänischen Hauptstadt Bukarest hat am Dienstag der Prozess um den spektakulären Diebstahl von sieben wertvollen Gemälden aus der Rotterdamer Kunsthalle im Oktober 2012 begonnen.

Die Stadtregierung von Jerusalem hat den Bau weiterer 942 Wohnungen im israelisch besetzten Ostteil der Stadt genehmigt.

 ·  Viele Politiker erzählen in der Öffentlichkeit von ihren Krankheiten. Dagegen ist – fast – nichts einzuwenden. Aber niemand darf dazu gezwungen werden, auch nicht vom Boulevard.

Berlin (dpa) – Als Konsequenz aus der NSA-Spähaffäre wollen Deutschland und die USA ein bislang beispielloses Anti-Spionage-Abkommen abschließen.

Berlin – Für die Piraten ist der Auftritt im Netz quasi ein Heimspiel: Ihren Online-Wahlkampf führen sie unter dem Motto „Klarmachen zum Ändern“ – und erreichen Anhänger und potenzielle Wähler über zehn verschiedene Kanäle.

UN-Inspekteure untersuchen ab heute einen in Panama gestoppten nordkoreanischen Frachter. Das Schiff …

Auch der damalige FDP-Generalsekretär und spätere SPD-Politiker Günter Verheugen trat den Wissenschaftlern zufolge für eine Änderung des Sexualstrafrechts zugunsten Pädophiler ein. Entsprechende Beschlüsse fasste die FDP aber …

Die Grünen und Pädophilie – die Bestrebungen, Sex mit Kindern zu legalisieren, waren größer als bislang bekannt. Das Grundsatzprogramm von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende …

Personalmangel, Beinahe-Kollision, gestrichene Züge: In Mainz gibt es seit einer Woche massive Probleme beim Nah- und Fernverkehr. Rainer Brüderle (FDP) hat dafür eine Lösung – und es ist nicht die Entlassung des Chefs.

„Frankfurter Allgemeine Zeitung´“ Nachrichtendienste/SPD: „In Berlin hat das geheimste aller Geheimgremien des Deutschen Bundestages am Montag in aller Öffentlichkeit getagt.

US-Präsident Obama kann Urlaub gut gebrauchen. Am Atlantikstrand von Martha’s Vineyard dürfte er auch über die vielen Misserfolge seit seiner Wiederwahl nachdenken. Obama hat einen klassischen Fehlstart hingelegt, der sein …

Am 12.08.2013, gegen 17:22 Uhr, kam es im Vitter Bodden während eines Überholmanövers im Fahrwasser zu einer Kollision zwischen einem Kabinenfahrgastschiff und einer Segelyacht.

Zwei Attentate mit zahlreichen Toten erschüttern den Nordosten Nigerias. Hinter der Tat wird eine Terrorsekte vermutet, die sich gegen westliche Bildung im Land und für die Einfuhr der Scharia einsetzt. Im Nordosten Nigerias haben …

Bei der Bundeswehr sind in den Jahren 2006 bis 2012 hunderte Sexualdelikte registriert worden, vor allem beim Heer. 169 Soldaten wurden schließlich verurteilt. Die traurige Bilanz zeigt zudem: Vor allem Kinderpornographie ist bei …

Ohne Kompass Kaum ein Außenminister vor ihm hat so viele Auslandsreisen absolviert wie Guido Westerwelle.

 ·  Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier haben sich nicht mehr viel zu sagen. Seit längerer Zeit kommunizieren sie nur noch indirekt miteinander – und planen beide für den Tag der erwarteten Wahlniederlage.

Für Empörung auf Oppositionsseite sorgte, dass die Koalition eine sofortige Anhörung des früheren SPD-Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier vor dem Gremium ablehnte. Steinmeier hielt der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela …

Die peruanische Armee hat offenbar zwei Anführer der terroristischen Gruppierung „Leuchtender Pfad“ getötet. Das teilte Staatschef Humala mit. DNA-Tests sollen die Identität der beiden Männer bestätigen.

(nd). Die Gründungszeit des Kreuzberger Clubs SO36 beleuchtet die Galerie Brennecke mit der Ausstellung »Süd-Ost 36 – 1978-79«. Vernissage ist am heutigen Dienstag ab 19 Uhr. Am 13. August jährt sich die Gründung des SO36 zum …

(nd-Kröger). Die jüngste Attacke erfolgte in der Nacht zum 12. August auf das Wahlkreisbüro der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch. Die Scheiben wurden beschmiert und beklebt – unter anderem mit rechtsextremistischen …

Die USA haben die jüngsten Siedlungspläne Israels scharf kritisiert.

FOCUS Online: Wie muss man sich das vorstellen? Wieland: Das geht nicht mit einer Vignette, aber beispielsweise mit einer zeitlich und preislich gestaffelten City-Maut. Die könnte dazu führen, dass beispielsweise der Rentner sich …

Es ist ein gewaltiger Schlag ins Kontor: Die britische Bank Barclays zieht sich aus Somalia zurück. »Die Entscheidung könnte für Millionen von Somaliern den Tod bedeuten.« Das sagt der somalischstämmige Brite Mo Farah, der gerade …

HEUTE IN MÜNCHEN – »Verstehen wir die Afrikaner – und sie uns?« Dr. Helmut Danner stellt sein Buch »Das Ende der Arroganz« vor. 19.30 Uhr, EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, Raum 211, 80336 München. Eintritt 5 Euro/3 Euro.

Man habe es in Spanien jetzt mit dem »Fall Rajoy und seinen Lügen« zu tun. So hat Antonio Hernando, Sprecher der sozialdemokratischen Opposition, den Ministerpräsidenten am Montag direkt für die skandalösen Vorgänge in der …

In Kairo verharren trotz Räumungsdrohung von Seiten des Innenministeriums noch immer tausende Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi in ihrem Protestcamp. Die Stimmung ist gespannt, von der Polizei fehlt aber bislang …

Während des Streits um Gibraltar hat die britische Regierung eine Fregatte in das spanische Überseegebiet geschickt. Die Marineübung soll nach Angaben der Regierungen allerdings keine Reaktion auf den Konflikt sein sein.

»Rhythm beats Bombs«: Konzerte, Lesungen und eine Blockade gegen den einzigen deutschen Atomwaffenstandort. Rund 750 Leute zelteten von Sonntag auf Montag vor den Toren des Fliegerhorsts Büchel. Friedliche Koexistenz am …

Für angehende Lehrer in Nordrhein-Westfalen wird der Berufseinstieg in diesem Jahr besonders schwer. Wer gesellschaftswissenschaftliche Fächer unterrichten möchte, hat nach Einschätzung der Gewerkschaft schlechte Aussichten, eine …

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Mali rechnen Beobachter mit einem klaren Sieg des ehemaligen Ministerpräsidenten Ibrahim Boubacar Keita (68).