Autor: nachrichten.de - Politik

Analyse: Obama droht mit Syrien eine schlimme Blamage

Für Obama läuft in der Syrien-Krise alles schief. Nach lautstarken Kriegsdrohungen gegen Assad bekommt er von überall Gegenwind. Nun sind die USA wieder in der Rolle, die der Friedensnobelpreisträger eigentlich abstreifen wollte: …

Nur Hausarzt – und kein Unternehmer

Brandenburg versucht, mit dem »RegioMed«-Modell dem Ärztemangel auf dem Land zu begegnen. Dabei sind die Mediziner nicht selbstständig, sondern bei der Kassenärztlichen Vereinigung angestellt. Ein Weltenbummler war der Arzt Ulrich …

Union fordert schärfere Antiterrorgesetze

Die Innenpolitiker der Union wollen härter gegen Extremisten vorgehen. Sie planen die schnellere Ausweisung von Salafisten und ein Verbot, für Terrorgruppen zu werben.

Themen: Mieten, Strompreise, NSA …

Es gibt für die beiden Kontrahenten viel Stoff zum Streiten.

Chemiewaffenexperten: UN: Syrien-Bericht kann noch dauern

Die Untersuchung ist abgeschlossen, nun müssen die UN-Chemiewaffenexperten die in Syrien gesammelten Proben und Informationen analysieren. Wann ein Bericht vorliegen kann, ist noch unklar. Danach soll das Team laut Plan zurück …

Märkte: Ölpreise fallen – Großbritannien lehnt Beteiligung an Militärschlag ab

Die Ölpreise sind am Freitag nach der Entscheidung des britischen Parlaments gegen die Teilnahme an einem Militärschlag in Syrien gefallen.

Rentenbeitragssenkung unerwünscht: Umfrage: Lieber sichere Rente als niedrigere Beiträge

Rentenbeitrag senken oder besser Rücklagen schaffen? Die Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen eine dritte Beitragssenkung aus, die sich zur Jahreswende abzeichnet. Laut Forsa-Umfrage bevorzugen 84 Prozent der Bürger die hohe …

US-Regierung lässt Legalisierung von Marihuana in Bundesstaaten zu

Washington – Die US-Regierung gibt den Bundesstaaten bei der Legalisierung von Marihuana freie Hand. Das Justizministerium werde entsprechende Gesetze auf regionaler Ebene nicht anfechten, teilte es am Donnerstag mit. Damit können …

Beweise für Giftgas: Obama: USA sind noch in der Planungsphase für Syrien-Reaktion

Die USA sind nach den Worten von Präsident Barack Obama noch in der Planungsphase ihrer Reaktion auf den Giftgas-Einsatz in Syrien. Er hätte es bevorzugt, wenn die internationale Gemeinschaft dabei im Boot gewesen wäre, fügte …

Großbritannien: Demütigung für den Premier

Großbritannien will sich nicht an einem Militärschlag gegen das Assad-Regime beteiligen. Regierungschef David Cameron erlebt eine historische Niederlage im Unterhaus. Möglicherweise nimmt die britische Außenpolitik zurzeit eine …

USA sehen klare und schlüssige Beweise für Gaseinsatz durch Assad

Die UN-Chemiewaffenexperten in Syrien haben ihre Arbeit beendet. Ein Sprecher der Vereinten Nationen teilte am Freitag mit, die Befragungen und Proben-Entnahmen seien abgeschlossen. Vor Rückschlüssen müssten die Proben nun …

Schlechte Umfrageergebnisse: Sieben Gründe für den Niedergang der Grünen

Alarm bei den Grünen: Sie verlieren massiv in den Umfragen – und das kurz vor der Wahl. Dabei dürfte der Stimmungsumschwung für die Partei um Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt kaum überraschend gekommen sein.

UN-Inspektoren beenden Arbeit in Syrien : Kerry: Chemiewaffenangriff forderte 1429 Opfer

Damaskus (RPO). Bei dem Chemiewaffenangriff in Syrien in der vergangenen Woche sind nach Angaben von US-Außenminister John Kerry 1429 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien 426 Kinder gewesen. Laut Kerry haben die USA …

Rückzug vom Aufmarsch

Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden hat das britische Parlament die politische Gleichung in der Syrien-Krise verändert. Die erste Entscheidung – Inspektionen und die Bemühungen im UN-Sicherheitsrat seien abzuwarten – hat die …

Kanzlerkandidaten sind sich einig: Egal, wer gewinnt: Merkel und Steinbrück gegen PKW-Maut

Der Wahlkampf will nicht recht beginnen. Und jetzt demonstrieren beide Hauptdarsteller auch noch Einhelligkeit – zumindest bei der Wähler liebstem Kind: Sowohl PKW-Maut, Tempolimit auf Autobahnen als auch erhöhte Benzinpreise …

Russland wird keine Einmischung legitimieren Zur Person

Russland geht es im Syrien-Konflikt nicht um Präsident Assad. Vielmehr sei Präsident Putin aus Prinzip gegen Veränderungen durch Einmischung von außen, erklärt der russische Außenpolitik-Experte Lukjanow im Interview mit Ina Ruck, …

Cartoon-Kommentar zum syrischen Bürgerkrieg : Bürgerkrieg? Naja. Giftgas? Ein Verbrechen!

Massaker, Kriegsverbrechen, 100.000 Tote – seit mehr als zwei Jahren tobt in Syrien Bürgerkrieg. Doch erst ein mutmaßlicher Giftgaseinsatz schreckt die Welt auf. Ein Cartoon fragt: warum nicht früher? …

Einsamer Obama

 ·  Ausgerechnet Friedensnobelpreisträger Barack Obama wird vor die Wahl gestellt, militärisch mehr oder weniger allein im Nahen Osten zu intervenieren oder Glaubwürdigkeit und Prestige zu verlieren.

Eine Phase der Selbstfindung

 ·  Premierminister Cameron hatte alles für eine Intervention in Syrien getan – und gibt sich nach der Schlappe im Unterhaus als guter Verlierer. Sein Schatzkanzler behandelt die Entscheidung auf einer Ebene oberhalb schnöder …

Die Angst der Syrer vor Bomben, Gas, Islamisten und Assad

Alltag in Damaskus und Aleppo: Auf beiden Seiten der Front grassiert Panik. Es gibt keinen Zivilschutz, die Läden werden leergekauft, Polizei und Soldaten verschwinden. Von Petra Ramsauer …

Mission abgesagt: Nordkorea lädt US-Sondergesandten wieder aus

Plötzliche Kehrtwende der Führung Nordkoreas: Die kommunistische Diktatur lädt den US-Diplomaten Robert King wieder aus. King wollte für die Freiheit eines amerikanischen Staatsbürgers kämpfen, der in dem Land zu 15 Jahren …

Femen unter Verdacht: Die nackte Granate

Greift Femen zu den Waffen? Im Hauptquartier in Kiew wurden eine Pistole und eine Granate sichergestellt, den Ober-Feministinnen droht Haft. Die Frauen sprechen von einer Racheaktion des Staats.

FOCUS-Online-User über Militärschlag: „Man glaubt, dass der Westen die Drecksarbeit macht“

Die Staats- und Regierungschefs ringen um den geeigneten Plan für einen möglichen Militäreinsatz in Syrien. Nicht alle befürworten ein solches Einschreiten. Die Rolle Deutschlands bei einem möglichen Eingriff diskutieren auch die …

Steinbrück wagt sich wenigstens an Syrien

Sechs Punkte gegen Krieg: Was Steinbrück zu Syrien sagt, muss man nicht gut finden, dass er überhaupt Konkretes sagt, schon. Er ist damit weiter als Merkel. Ein Kommentar Von  Lenz Jacobsen …

Wer kann beim TV-Duell punkten?: Steinbrück muss meckern – Merkel muss endlich eine Vision bieten

Die Kanzlerin beim TV-Duell in die Enge zu treiben, ist Steinbrücks letzte Chance. Doch wenn Merkel nur ihren Vorsprung verwalten will, geht das schief. Sie muss den Menschen endlich eine Vision für die nächsten vier Jahre liefern.

Ohne schlüssige Strategie

 ·  Assad wird alle Zeit der Welt gelassen, sich für einen möglichen Militärschlag zu wappnen. Anscheinend geht es auch Obama vor allem um einen symbolischen Akt. Das sind nicht die einzigen Ungereimtheiten der westlichen Politik …

Tote bei Protesten in Ägypten

Die Muslimbruderschaft hat zum „Freitag der Entschlossenheit“ aufgerufen – in Kairo starben zwei Männer, in der Provinz Beni Sueif feuerten Unbekannte auf eine Kaserne.

Die Wodka-Koalition

Die Manyo-Bar in Berlin-Treptow ist so was wie der Gegenentwurf zum Promi-Restaurant Borchardts in Berlin Mitte. Während im Borchardts beim Schnitzel Auslandseinsätze beschlossen werden, kann man im Manyo bei billigem Bier und …

Naivität und Verpflichtung

Es ist eine dieser Situationen, in der ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika einsam ist. Der Moment, in dem er entscheiden muss, ob er sein Land in den Krieg schickt. Dazu hat das Staatsoberhaupt nach der Verfassung ( …

Konflikte UN Syrien: UN-Chef Ban spricht mit Veto-Mächten im Sicherheitsrat über Syrien

New York (dpa) – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will heute mit den fünf Veto-Mächten im Sicherheitsrat über die Lage in Syrien beraten. Der Sicherheitsrat ist seit Beginn des Konflikts vor rund zweieinhalb Jahren quasi …

Durchhalteparolen aus Damaskus: Assads Einpeitscherin

Diktatoren und ihre Durchhalteparolen – sie verbreiten sie, auch wenn die Realität eine andere ist. Im Irak war es „Comical Ali“, in Libyen Diktator Gaddafi höchstselbst. Für Syriens Machthaber Assad macht auch eine Frau …

Einer trägt die Schuld

Auch die Rebellen haben Kriegsverbrechen begangen. Doch das stellt sie nicht auf eine Stufe mit dem Despoten Assad. Er hat den Krieg von Anfang an mit grausamsten Mitteln eskaliert. Von Jan Roß …

FDP-Geheimdienstexperte will Anti-Schnüffel-Pakt für Europa

Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden zeigen, dass der britische Geheimdienst auch Daten aus Deutschland anzapft . Wenn es nach dem FDP-Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff geht, soll damit bald Schluss sein. Wolff ist …

Erschießen Sie das Nashorn!

 ·  Wie uns die Entgrenzung des Kunstbegriffs zu einer völlig neuen Sicht auf die Werke der Performance-Künstler in der Politik verhilft.

Politikercheck zur Bundestagswahl : Hier können Sie Ihre Kandidaten kennenlernen

Düsseldorf (RPO). Welcher Wahlkreiskandidat stimmt mit meiner Meinung am ehesten überein? Jetzt können Wähler auch auf unserer Seite die Ansichten der Bewerber zur Bundestagswahl besser kennenlernen – im Kandidatencheck von …

Nach der Irakkrieg-Lüge: Mangel an Beweisen: Riskiert Obama in Syrien den letzten Rest

Vor der UN behauptete US-Außenminister Colin Powell, der Irak habe Nuklearwaffen. Weil die nie gefunden wurden, hat die Glaubwürdigkeit der USA extrem gelitten. In Syrien droht Obama ein ähnliches Schicksal: Denn auch wer das …

Abschied vom Bierdeckel

Berlin – Der einstige CDU-Steuerreformer und heutige Wirtschaftsanwalt Friedrich Merz dämpft zunächst einmal die Erwartungen. „Das Thema ist für den Bundestagswahlkampf komplett ungeeignet“, sagt Merz bei der Vorstellung des …

Ohne UN-Mandat geht es nicht

Die USA wollen Syrien notfalls auch im Alleingang wegen des Einsatzes von Giftgas bombardieren. Sie würden sich damit jedoch außerhalb des Völkerrechts stellen. Von Dennis Schmidt …

Ein Held auf dem bayerischen Land

Die Freien Wähler wildern ziemlich erfolgreich bei den CSU-Anhängern auf dem Land. Parteichef Aiwanger kann auftreten wie ein Volkstribun. Bayerns Städter halten Abstand. Von Tobias Lill …

Steinbrück: Rot-Grün keine Liebesheirat, sondern ein auf Zeit gegründetes Zweckbündnis/ Absage an

Bonn/Berlin, 30. August 2013 – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat bekräftigt, dass er nach der Bundestagswahl 2013 eine rot-grüne Koalition bilden möchte. „Beide Parteien, die Grünen und die SPD, sagen: So wie’s aussieht, …

Philip Gröning hinterlässt straken Eindruck in Venedig

In dem Drama erzählt der 54-Jährige von Gewalt in einer Beziehung. Dabei stellt er jedoch nicht die Gewaltexzesse in den Vordergrund, sondern zeigt, wie die Schläge langsam Teil des Paar-Alltags werden. Außerdem versucht die Frau, …

Schul-Campus im Leipziger Osten: Grüne machen Druck auf Sozialbürgermeister Fabian

Die Grünen haben mehrere Vorschläge zu einem gemeinsamen Gymnasial- und Mittelschulstandort im Leipziger Osten in der Ihmelstraße vorgelegt. Bislang plant die Stadt Leipzig hier lediglich die Revitalisierung der …

Der Butler und Barack Obama: Eine Geschichte für feuchte Augen

Ein Film über einen schwarzen Butler im Weißen Haus rührt den amtierenden Präsidenten in den USA zu Tränen. Der Sohn von Ronald Reagan ist nicht begeistert von dem Streifen. Sehenswert ist er dennoch. Das Weiße Haus muss sich mit …

Nordkorea: Kim Jong Un lässt Ex-Freundin hinrichten

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un lässt laut Medienberichten seine Ex-Freundin wegen Pornographie hinrichten. Der Sängerin und anderen Musikern wurde vorgeworfen, Sexvideos gedreht und verkauft zu haben.

Internationaler Militärschlag gegen Syrien: Wer will was?

Berlin (dpa) – Die Entscheidung des britischen Parlaments gegen die Beteiligung an einem internationalen Militärschlag hat die Karten im Syrienkonflikt neu gemischt.

Syrien soll nicht Wahlkampf-Thema werden : Merkel und Steinbrück gegen Kriegsbeteiligung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr SPD-Herausforderer Peer Steinbrück haben sich entschlossen, den Militärschlag gegen Syrien aus dem Wahlkampf herauszuhalten. „Da bin ich auf derselben Linie wie die Bundesregierung“, …

Analyse : Warum Großstädte Armut anziehen

Wenn eine Stromnachzahlung nicht beglichen werden kann, der Jahresurlaub wieder ausfallen muss und die Kinder stets mit Second-Hand-Klamotten eingekleidet werden müssen, dann sind dies für Experten eindeutige Anzeichen von Armut.

Putin reagiert mit Schulterzucken

Die Welt treibt auf einen neuen Krieg zu, mit unabsehbaren Folgen. Diplomaten in Washington und New York, in London, Paris und Berlin versuchen, einen Angriff einer US-geführten Allianz abzuwenden und eine politische Lösung …

Mal mehr – mal weniger Fürsorge

Stuttgart – Die Verbündeten haben keine klare Linie im Umgang mit den Helfern am Hindukusch. Jede Nation hält es anders – ein Überblick. Frankreich Afghanen, die den Franzosen beigestanden sind, müssen nicht um ihr Leben bangen.

Report: Nicht alle Syrer haben Angst vor einem Angriff der USA

„Bei Gott, ich weiß nicht so recht. Soll ich denn jetzt angreifen oder nicht?“, grübelt US-Präsident Barack Obama. Link-Tipps Aufruf der Revolutionäre, Arabisch pnp.de ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer …