Autor: nachrichten.de - Politik

WM-Qualifikation : Klinsmann und die USA lösen Ticket für Brasilien

Columbus/Boston (RPO). Trainer Jürgen Klinsmann hat sich mit der Nationalmannschaft der USA vorzeitig für die Weltmeisterschaft im kommenden Jahr in Brasilien qualifiziert. In der Nacht zu Mittwoch gewannen die Amerikaner in …

Diesseits des 11. September

Der Putsch vom 11. September 1973 in Chile gegen die Regierung Allende löste weltweit Wut, Empörung und eine riesige Welle der Solidarität mit den Opfern aus. Linke, demokratische Kräfte verstehen das Datum als Tag des Widerstands …

Auschuss entscheidet über Immunität von Lieberknecht

Der Justiz- und Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags entscheidet heute über die Aufhebung der Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU).

Die Angst vor dem Terror ist geblieben

Bei den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA wurden mehr als 3000 Menschen getötet. Auch zwölf Jahre danach sind die Bilder des Grauens nicht vergessen. Die Furcht vor dem internationalen Terror ist geblieben.

Die USA sind noch immer Weltmacht Fünf vor 8:00

Ein Abblasen der Attacke auf Syrien heißt nicht, dass die Amerikaner wieder in Isolationismus zurückfallen. Sie geben noch immer sehr, sehr viel Geld für ihr Militär aus.

Vorwürfe wegen Putzfrau wohl verjährt : Staatsanwalt will nicht gegen Steinbrück ermitteln

Bonn (RPO). Die Staatsanwaltschaft Bonn will einem Pressebericht zufolge nicht wegen der gegen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhobenen Vorwürfe ermitteln, dieser habe angeblich vor Jahren illegal eine Putzfrau beschäftigt.

Berlusconis Lager warnt vor „kriegerischem Akt“

Silvio Berlusconi darf weiter hoffen: Der Senat vertagte die Entscheidung über einen möglichen Mandatsverlust. An der Abstimmung entzweien sich die Koalitionspartner – was die Regierung Letta in große Gefahr bringt.

Interview mit Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin : Wir müssen 50.000 Syrer aufnehmen

Die Grünen, einst Umfragestars in der Mitte der Legislaturperiode, sind inzwischen bei einem Jahrestief von zehn Prozent angelangt. Beunruhigt Sie das? Trittin In Umfragen spiegeln sich momentane Stimmungen von Befragten wider.

Pflegekompromiss – wie es jeden Einzelnen trifft

Etwas höhere Beiträge, etwas mehr Leistungen – das ist der Kern der Reform der Pflegeversicherung, auf die sich die Koalitionsspitzen geeinigt haben. Wir präsentieren Ihnen die Details. 1. Die ambulante Hilfe – also außerhalb von …

Der Kongress hat wieder Pause

 ·  Barack Obama hat in seiner Fernsehansprache abermals erklärt, warum er eine Syrien-Intervention für nötig hielt. Aber jetzt setzt er ganz auf Putins Plan B.

2008 Spukender Zombie

Mit dem Crash der Wall-Street-Bank Lehman Brothers wird aus der amerikanischen Hypotheken- eine Weltfinanzkrise. Bis heute befindet sich die Bank in der Abwicklung …

Konflikte Flüchtlinge Syrien: Trittin: Deutschland sollte über 50 000 Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Düsseldorf (dpa) – Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin verlangt von der Bundesregierung, deutlich mehr Syrien-Flüchtlinge aufzunehmen. «Als erstes sollte Deutschland allen hier lebenden Syrern erlauben, ihre Verwandten nach …

Händchenhalten für den eigenen Staat

Ähnlich wie die Großdemonstration im letzten Jahr, bei der anderthalb Millionen Menschen durch Barcelona marschierten, soll am Mittwoch eine Menschenkette ein Zeichen setzen – für den wachsenden Wunsch nach Unabhängigkeit in der …

Kritik an Merkel wegen Homo-Äußerung

Berlin (Agenturen/nd). Die SPD hat Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum eingeschränkten Adoptionsrecht für Homosexuelle kritisiert. Merkel habe in einer ARD-Sendung »völlig argumentationsfrei ihre persönlichen …

Polizei setzt Tränengas in Einkaufsmeile ein

Der Tod eines Demonstranten hat in der Türkei neue Proteste ausgelöst. In Istanbul sind Wasserwerfer im Einsatz, Polizisten schießen mit Plastikgeschossen.

USA und Russland ringen um Syrien-Resolution

Noch vor wenigen Tagen schien ein Militärschlag gegen Syrien beschlossene Sache zu sein. US-Präsident Obama hatte sich entscheiden, er wollte Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz nahe Damaskus am 21.

Kerry trifft Lawrow am Donnerstag wegen Syrien-Krise

(AFP) US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow wollen bei einem Treffen am Donnerstag in Genf über einen Kompromiss im Umgang mit dem syrischen Chemiewaffenarsenal beraten. Das erfuhr die …

Syriens immenses Giftgaswaffen-Arsenal Freier Markt für gefährliche Stoffe

Wer Chemiewaffen lagert, hat mit einem grundlegenden Problem zu kämpfen: Die aufbewahrten Substanzen verlieren mit der Zeit an Wirksamkeit. „Je nach den Qualitätsstandards bei der Produktion kann dieser Verlust schneller oder …

Der Krieger im Exil

 ·  Einst war Mesfin Hagos Befehlshaber in einer der größten Schlachten Afrikas. Heute lebt der frühere Verteidigungsminister Eritreas als Asylbewerber in Frankfurt. Und bereitet die Zukunft vor.

Rechtsruck in Oslo

Geschichte habe man geschrieben, tönte die Konservative Erna Solberg noch am Wahlabend in Oslo. Da zeichnete sich immer deutlicher ab, dass der langjährige Ministerpräsident Jens Stoltenberg seine Mehrheit im Parlament verloren …

ADAC warnt Merkel vor Wortbruch bei Pkw-Maut

Der Automobilclub ADAC hat Kanzlerin Angela Merkel vor einem Wortbruch in der Frage einer Pkw-Maut gewarnt. Die Kanzlerin sei auf dem besten Weg, Wortbruch zu begehen und ohne Not weiteres Vertrauen zu verspielen, sagte …

Syrien stimmt laut Außenminister Chemiewaffenkontrolle zu

Syrien hat dem russischen Vorschlag zur Kontrolle seiner Chemiewaffen offiziell zugestimmt. Das sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim in Moskau. Es gehe darum, eine «US-amerikanische Aggression gegen das syrische Volk» …

Auf der Suche nach den „guten Rebellen“

Eine Militärschlag gegen Syrien scheint abgewendet. US-Präsident Obama kann durchatmen. Denn die Opposition in Syrien ist bunt gemischt. Die US-Bomben könnten sowohl Revolutionäre als auch Islamisten unterstützen.

NSA-Spionage bei Bankkunden: EU verlangt Aufklärung von USA

Die EU-Kommission verlangte am Dienstag sofortige Aufklärung über Verbindungen zwischen der NSA und dem globalen Bankennetzwerk. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schrieb beim Kurznachrichtendienst Twitter, sie sei «sehr …

Kisslers Konter: Die verstörenden Sex-Fantasien der Grünen Jugend

Die Grüne Jugend träumt von einer geschlechterfreien Zukunft. Hinter den Fantasien vom besseren Leben für alle verbirgt sich jedoch die Herrschaft von Gesetz und Sex, Quote und Umerziehung. Und Pädophilie ist sogar Anlass für …

Presse zwischen Verschwörungstheorien und Aufatmen: Ein US-Plan für alle arabischen Staaten?

Sie misstrauen den politischen Lösungsversuchen und vermuten geheime US-Absichten, den gesamten Nahen Osten neu zu ordnen: Arabische Medien . Sie beziehen die Syrien-Krise auch auf die politischen und gesellschaftlichen …

Modellflug-Bombe auf Autonome?

Von Jürgen Lück Freudenstadt /Freiburg. Die Polizei in Südbaden hat Rechtsradikale im Visier, die einen Anschlag mit Modellfliegern geplant haben sollen. Die Polizei hat am Freitag einen mutmaßlichen Drahtzieher inhaftiert, einen …

Die „Eierschleifmaschine“ für die Kanzlerkandidaten

Noch nie wurden von so vielen Medien so lange vor einer Bundestagswahl so große Erwartungen auf den späteren Herausforderer projiziert. Und noch nie hat ein Kanzlerkandidat wegen echter Fehler und vermeintlicher Patzer einen …

Steinbrück will weiter, weiter, weiter

Berlin – „Sie sind mir sympathisch“, ruft Brutzel-Werner Peer Steinbrück hinterher. Wahrscheinlich hat der SPD-Kanzlerkandidat, der gerade in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit Station macht, den Satz gar nicht mehr gehört.

Ausstellung Utopia im Miniatur Wunderland : Wahlprogramme, so spielerisch wie Modelleisenbahnen

Hier passt ein Wahlprogramm auf einen Quadratmeter: Im Miniatur Wunderland, einem Hamburger Modelleisenbahn-Museum, bastelten sich Parteien ihre Utopien. Besucher dürfen sogar wählen.

Geplanter Aufmarsch der Rechten in Berlin: Bundestagsparteien verbünden sich

Vor wenigen Wochen demonstrieren Neonazis im Berliner Stadtteil Marzahn. Der Grund: Ein geplantes Asylbewerberheim. Nun will die rechtsextreme NPD mehrfach im Bezirk aufmarschieren. Die Alle Bundestagsparteien wollen sich an …

Einsamer Herrscher in der Parallelwelt

Die Frage ist doch: Meint er es ernst? Und wenn ja, was folgt daraus – für ihn, Baschar al-Assad , Kriegsherr und Präsident Syriens – für sein Land? Syrien hat den russischen Vorschlag angenommen und ist bereit, seine Chemiewaffen …

Die Türkei beharrt auf einem Militärschlag gegen Assad

 ·  Ankara nennt den diplomatischen Vorstoß in der Syrien-Krise „kosmetisch“. Er dürfe nicht „die internationale Entschlossenheit verwässern“, Assad für den Einsatz chemischer Waffen zu bestrafen.

Gute Nachricht für Studenten : VRR verzichtet auf drastische Preiserhöhung bei Semesterticket

Gelsenkirchen (RPO). Angesichts der massiven Proteste und der für Ende des Monats geplanten Demonstration von Studenten verzichtet der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf die geplante Anhebung des Preises für Semestertickets um …

Italiens Rechtsstaat: Gleich, gleicher, Berlusconi

Silvio Berlusconi ist als Steuerbetrüger verurteilt und müsste deshalb sein Mandat in Italiens Senat verlieren. Soweit das Gesetz. Tatsächlich versuchen seine Getreuen mit allen Mitteln, das zu verhindern. Nebenwirkung: Die …

Soziales Familie Kinder: Mehr als 27 000 Anträge auf Betreuungsgeld gestellt

Für mehr als 27 000 einjährige Kinder haben Eltern nach einer Umfrage der «Süddeutschen Zeitung» bis Anfang September das neue Betreuungsgeld beantragt. Die SPD sprach von einer niederschmetternden Bilanz. Nach SPD-Berechnungen …

FOCUS-Online-User zum rasenden SPD-Chef Überzogene Vorwürfe

Nicht nur an Gabriels Adresse richtet sich die Kritik der Community. Leser Christian Spies hält die Berichterstattung allgemein für überzogen: „… die Tatsache, dass Reporter Unmengen von Sprit verbraten, um einen Politiker dabei …

Der Überraschungscoup

 ·  Es ist noch unklar, wie die überraschende Wende im Syrienkonflikt zustande kam. Offensichtlich ist nur, warum Syriens Diktator Assad ohne Zögern auf die Initiative eingegangen ist. Er und sein Patron Putin sind bisher die Gewinner.

Altmaier mahnt zügige EEG-Reform an

München (dpa) – Die Debatte um steigende Strompreise wird nach Einschätzung von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) auch nach der Bundestagswahl auf der Tagesordnung bleiben.

Analyse: Putin als Retter?

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama war am Dienstag damit beschäftigt, seine für den Abend geplante Rede an die Nation umzuschreiben.

Damaszener Ping-Pong-Spielchen

 ·  Dass Syriens Machthaber noch immer als möglicher Verhandlungspartner dargestellt wird, kann Detlev Mehlis nicht verstehen. Der frühere UN-Sonderermittler hat seine eigenen Erfahrungen mit Assads Verzögerungstaktik gemacht.

Erdogans Feldzug gegen Alkohol

Kein Alkoholverkauf mehr nach 22 Uhr – in der Türkei ist ein Gesetz in Kraft getreten, das zu erregten Debatten führt. Die Regierung sagt, sie wolle die Volksgesundheit schützen. Kritiker sprechen von einer zunehmenden …

Herr Brüderle macht Witze

„Ich glaube, der Bassist ist tot“, sagt der Sitznachbar. Hmm, mal sehen. Ha! Da hat sich ein Finger bewegt. Nein, nein, der Bassist der Band lebt offenbar doch. Die Berlin-Singers spielen ja auch noch ihre Swingmelodien. Eine …

Merkel will schrittweise anheben: Pflegeversicherungsbeiträge sollen steigen

Bundeskanzlerin Merkel stellt die Bürger auf eine Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge ein. Die CDU-Chefin plant jedoch keine grundlegende Reform – die hat in einem anderen Bereich oberste Priorität. Bundeskanzlerin Angela …

Wer mit wem?

Der 22. September ist ein spannender Tag, weil ein Wahltag immer ein spannender Tag ist. Seine Spannung bezieht der Wahlsonntag daraus, dass es ja doch noch ganz anders kommen könnte als allgemein vorhergesagt. Wenn es dann doch …

taz veröffentlicht nur Fragen an den FDP-Chef: Rösler untersagt Interview über Rassismus

Die Tageszeitung „taz“ spricht mit FDP-Chef Rösler über sein vietnamesisches Aussehen und die Folgen für seine Akzeptanz in Deutschland. Das Blatt stellt Fragen wie: „Warum werden Sie gehasst?“ Rösler antwortet zunächst …

Firma des Ex-Außenministers: Joschka Fischer konzipiert Wahlkampf für Europas Grüne

Mit seinen deutschen Parteifreunden will er nichts mehr zu tun haben – doch für die europäischen Grünen legt sich Joschka Fischer richtig ins Zeug: Seine Beratungs-Firma bekam gemeinsam mit einer Werbeagentur den Zuschlag für die …

Assad stimmt angeblich Chemiewaffen-Kontrolle zu

Ein US-Militärschlag in Syrien schien unvermeidlich – doch nun könnte die Initiative Russlands die Lösung bringen. Immer mehr Regierungen zeigen sich offen – auch die Syriens. Es gibt aber auch warnende Stimmen.

Alle wollen das Bafög erhöhen

Die Union will sich nicht mehr auf ein differenziertes Schulsystem festlegen und schreibt nur noch von einem „vielfältigen und durchlässigen“ Angebot, das sie anstrebe. Außerdem ist das Gymnasium für CDU und CSU unantastbar. Die …

Assads langer Weg zur Abrüstung

Barack Obama ist angetan und spricht von der Möglichkeit eines „bedeutenden Durchbruchs“ . UN-Generalsekretär Ban Ki Moon klingt in der Causa zum ersten Mal seit langem wieder optimistisch. Frankreich will die Idee gleich zu einer …