Autor: nachrichten.de - Politik

Trotz weltweiter Proteste: Wieder Todesurteil in Japan vollstreckt

In Japan ist erneut ein zum Tode verurteilter Mörder gehängt worden. Internationale Kritik an der Todesstrafe und den Haftbedingungen prallt an der drittgrößten Wirtschaftsmacht der Welt ab. Rund 130 Verurteilte sitzen derzeit in …

Film Fernsehen Leute USA Großbritannien: Schauspielerin Emily Blunt erwartet ihr erstes Kind

New York (dpa) – Die britische Schauspielerin Emily Blunt ist schwanger. Gemeinsam mit ihrem Mann, dem Schauspieler John Krasinski, erwarte Blunt das erste Kind, berichteten US-Medien unter Berufung auf einen Sprecher der …

Besorgniserregende Eskalation: Iran weitet Atomprogramm aus

Die Kapazitäten zur Urananreicherung werden ausgebaut, moderne Zentrifugen installiert, und der Bau der Plutoniumfabrik macht Fortschritte: Die USA sind besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Iran und bekräftigen ihr Interesse …

Steinbrück in der ARD-Wahlarena: Auf ein Pils mit Peer

Peer Steinbrück im Kreuzverhör? Nicht ganz. In der „ARD“-Wahlarena geht es weitgehend kuschelig zu. Die Bürger liefern artig Stichworte zum SPD-Programm, der Kanzlerkandidat spaziert souverän durch den Abend. Wenn der Wahlkampf …

Kritik an EU-Plänen zur Netzneutralität

Kein Blockieren und kein Drosseln mehr von Internetinhalten – das ist Teil eines Gesetzentwurfs, mit dem die EU die Netzneutralität regeln will. Zudem sollen Kunden, die mehr bezahlen, auch mehr Leistung bekommen. Kritiker sehen …

Mutmaßlicher Feuerlöscher-Angriff: NPD-Chef Apfel kurzzeitig festgenommen

Gut drei Stunden waren Parteichef Holger Apfel und zwölf weitere NPD-Mitglieder in Gewahrsam der Polizei Aschaffenburg. Nach einer Wahlkampfveranstaltung sollen einige von ihnen mit Feuerlöschern Passanten besprüht haben. Dabei …

Syrien: Obama sucht den Schulterschluss mit Moskau

Obama verurteilte in seiner Rede an die Nation den Einsatz von Chemiewaffen gegen die syrische Bevölkerung als «Verbrechen gegen die Menschlichkeit». Foto: Kevin Dietsch/Pool Die USA und Russland wollen den Konflikt um Syriens …

Neue Heimat für zwei Jahre

friedland. In Hannover ist gestern ein Charterflieger mit den ersten der 5000 syrischen Flüchtlinge gelandet, die Deutschland in einer Sonderaktion aufnehmen will. Die Maschine mit 107 Passagieren traf am Nachmittag aus der …

Opposition warnt Merkel vor Zusammenarbeit mit AfD

Wunschtraum oder schon Größenwahn? Lautes Schreien im Wald und irreale Fiktionen taugen nun mal nicht im realen deutschen Alltag. So sieht die aktuelle politische Lage, also am heutigen Tag, laut FORSA aus: „Wenig Bewegung gab es …

Thüringens Regierungschefin: Lieberknechts Immunität aufgehoben

Der Druck auf Thüringens Regierungschefin Lieberknecht steigt. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für die Pensionsaffäre um ihren Regierungssprecher. Die Opposition sieht ihre Glaubwürdigkeit gefährdet.

Innerkoreanischer Industriepark wird wieder geöffnet

Seoul – Süd- und Nordkorea haben sich auf die Wiedereröffnung des seit fünf Monaten geschlossenen Industrieparks in Kaesong geeinigt. Die Firmen aus dem Süden können am Montag den Betrieb in der Sonderwirtschaftszone wieder …

Autos sollen weiter Brot trinken

Das Europaparlament stimmte am Mittwoch über Zukunft des Biosprits ab und stellte die Industrie zufrieden. Getreide im Tank wird es vorerst weiter geben: Die Abgeordneten des Europaparlaments beschlossen am Mittwoch in Straßburg, …

Urteil: Muslimisches Mädchen muss zum Schwimmunterricht

Schwimmen Wenn ich mir ansehe mit was diese armen Mädchen schwimmen müssen, dann lieber nicht teilnehmen am Schwimmunterricht. Aber fragt jemand diese Kinder ? Nein denn ich glaube schon, daß die gerne mit einem Badeanzug …

Verteidiger in eigener Sache

Es war allenfalls höflicher Applaus, der José Manuel Barroso entgegenschlug, als er seine Rede zur Lage der Europäischen Union beendet hatte und seinen Platz im Plenum des Europaparlaments in Straßburg suchte. Gut eine halbe …

SPD-Kanzlerkandidat in der Wahlarena : Peer, die coole Sau

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach dem TV-Duell mit Angela Merkel als „coole Sau“ gelobt. Die gab Steinbrück auch in der ARD-„Wahlarena“. Von Hans Peter Schütz …

Unbekannter ist Favorit in New York

New Yorker kennen kein Pardon: Sie erteilten Weiner und Spitzer – zwei Politikern, die sich nach Sexskandalen für Spitzenämter der Stadt beworben hatten – deutliche Absagen. Favorit ist nun ein Unbekannter.

Krise in Syrien: Obama auf Zickzackkurs

Der US-Präsident hat einen Militärschlag erst einmal aufgeschoben. Doch es erscheint zweifelhaft, dass die Verhandlungen mit Russland Erfolg haben. Zudem dürfte sich die Sicherung von Assads Chemiewaffen als riskant erweisen.

Junge Abgeordnete: Daniela Kolbe, SPD: Ich finde die Kanzlerin langweilig

Sind jüngere Politiker wilder und engagierter als ältere? Wir fragen nach bei den jeweils jüngsten Mitgliedern aller Fraktionen im Bundestag. Heute: Daniela Kolbe. Sie ist Jahrgang 1980, ist seit 2009 Abgeordnete und kandidiert …

Vier Fragen an Forsa: SPD gewinnt auf Kosten der Grünen

Die SPD gewinnt in der Sonntagsfrage zwei Punkte, Peer Steinbrück kommt der Kanzlerin ganze sechs Punkte näher. Eine Trendwende? Nein, sagt Peter Matuschek von Forsa. Denn die Stärke der SPD ist die Schwäche der Grünen. Und für …

Kämpfe zwischen Islamisten

Für ausländische Helfer und Angehörige religiöser Minderheiten wird es im Bürgerkriegsland Syrien immer gefährlicher. Die islamistische Al-Nusra-Front tötete nach offiziell unbestätigten Berichten in einem Dorf der Provinz Homs …

Laura Garavini, Schäfer-Gümbels Trumpf: Eine Italienerin will nach Hessen

Überraschungen sind in Kompetenzteams selten. Meistens gilt es, die eigenen Parteiflügel zu befrieden. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel macht es vor der Hessen-Wahl anders. Er will eine italienische Politikerin in sein …

Syrien-Politik mit Widersprüchen

Reden des amerikanischen Präsidenten an die Nation sind besondere Ereignisse. So gesehen hätte Barack Obama auf seine Syrien-Rede am Dienstag lieber verzichten sollen. Die Rede war klug und differenziert, aber zu kompliziert für …

Maximalprotest im Partykeller

 ·  Seit 2012 machen Flüchtlinge mit dramatischen Protesten auf sich aufmerksam, zuletzt durch die Besetzung der DGB-Zentrale in München. Organisiert werden die Aktionen von fünf radikalisierten Iranern.

Gericht fällt Urteil zum Burkini: Muslimas müssen zum Schwimmunterricht

Keine Sonderrechte für muslimische Mädchen: Auch streng religiöse Schülerinnen dürfen sich nicht dem Schwimmunterricht entziehen. Eine 13-Jährige muss nun im Ganzkörper-Badeanzug planschen. Das entscheidet das …

Hilfe versickert in der Bürokratie

5000 Syrer überqueren zurzeit täglich die Landesgrenze und flüchten vor den Gräueln des Bürgerkriegs. Weit mehr als zwei Millionen Flüchtlinge sind es seit dem Kriegsausbruch vor zwei Jahren. Karl Kopp ist Europareferent bei Pro …

Whistleblower auf der Ehrungsliste

Brüssel/Straßburg (epd/nd). Der Geheimdienstenthüller Edward Snowden ist Anwärter auf den diesjährigen Sacharow-Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments. Der frühere Mitarbeiter des US-Dienstes NSA wurde am Mittwoch von der …

Weil will Solidarbeitrag anders verteilen

Stuttgart – Der designierte Bundesratspräsident, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD ), hat sich für eine Fortführung des Solidarbeitrags über das Jahr 2019 hinaus ausgesprochen, aber eine neue Form der Verteilung …

Unsere grünen Kernthemen kommen zu kurz

Die Grünen haben die Gegenkampagne im Steuerwahlkampf unterschätzt, sagt der bayerische Landeschef Janecek im Interview. Die Partei müsse positive Themen setzen. Von  Lisa Caspari …

Flucht nach Deutschland

Ihr richtiges Zuhause haben sie schon längst verlassen: die Flüchtlinge aus dem Land Syrien. Dort bekämpfen sich seit längerer Zeit verschiedene Gruppen – es herrschen schlimme Bedingungen. Deshalb sind Millionen von Menschen auf …

Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien: Hannover, liegt das am Meer?

Verletzt, traumatisiert, vertrieben: Millionen Syrer sind auf der Flucht. Die Bundesregierung will 5000 aufnehmen, die ersten haben sich auf den Weg gemacht. Sie hängen an ihrer Heimat, sie wissen nicht viel über Deutschland – …

Grüne wenden sich an die Vereinten Nationen

 ·  Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft den Vereinigten Staaten in einem Schreiben an den Menschenrechtsausschuss der UN einen „fundamentalen Angriff auf die Demokratie in Deutschland“ vor. Auch gegen Kanzleramtsminister …

Arrogant, dominant, autoritär

Wenn es um Deutschland und die Deutschen geht, dann ist Europa tief gespalten. Einige sind überzeugt, dass die Eurozone ohne Deutschland schon längst auseinandergebrochen wäre. Andere finden, dass es Millionen von Südeuropäern …

Unlösbare Widersprüche

 ·  Die Zweifel an Obamas Führungswillen sind nach der jüngsten diplomatischen Volte im Syrien-Konflikt nicht kleiner geworden. Amerika sieht er nicht als „Weltpolizisten“. Aber es ist bittere Ironie, dass Komplizen der Täter sich …

New York: Bill de Blasio – Der nächste Bürgermeister

Als Außenseiter gestartet hat Bill de Blasio die demokratischen Vorwahlen für das Amt des New Yorker Bürgermeisters für sich entschieden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er das neue Oberhaupt der Ostküsten-Metropole.

POLITIK Grüne im Sinkflug – Seite 2

Ähnlich schleichend wie die andauernde Pädophilie-Debatte offenbaren auch die geplanten Steuererhöhungen ihre negative Wirkung. „Es dauert, bis solche Forderungen durchgesickert sind“, sagt der Politikwissenschaftler Jürgen …

Mutti machts – reicht das zum Wahlsieg?

CSU-Chef Seehofer profiliert sich auf Kosten der Schwesterpartei. Die FDP buhlt um Zweitstimmen, die AfD fischt im konservativen Lager. Und mancher bleibt womöglich zuhause, weil er denkt, die Wahl sei eh‘ gelaufen. Ulrich …

Analyse: Sicherheitsrat auf langem Weg zu Syrien-Kompromiss

New York (dpa) – Nach Monaten des quälenden Stillstands schien es auf einmal ganz schnell zu gehen: Erst kündigte Frankreich eine neue Syrien-Resolution an. Dann bat Russland um eine Sondersitzung des Sicherheitsrats, die der australische …

Wahlkampf-Blog Merkels Frisur hält 14 Stunden

Wie machen Sie das nur? Wann immer Angela Merkel in diesen Tagen irgendwo im Wahlkampf auftritt, wird investigativ nach ihrem stets jugendlich frischen Äußeren gefragt. Die Kanzlerin bekennt: Ich helfe nach! Freude an der Arbeit, …

Der Überraschungscoup

 ·  Es ist noch unklar, wie die überraschende Wende im Syrienkonflikt zustande kam. Offensichtlich ist nur, warum Syriens Diktator Assad ohne Zögern auf die Initiative eingegangen ist. Er und sein Patron Putin sind bisher die Gewinner.

Wahlspots von Splitterparteien: Die Nervensägen der Demokratie

Sie kämpfen für Esoterik in der Politik oder gegen Pornos, wollen mehr Rechte für Rentner, Tiere und Kirchgänger: Gut 20 Mini-Parteien treten zur Bundestagswahl an. Wir zeigen kuriose Auftritte der Kandidaten – und ein Best-of der …

Kriegstrauma-Therapie mit Hunden: Ohne Skip wäre ich tot

Sie kommen aus Irak oder Afghanistan zurück und werden die Gräuel nicht mehr los. Rund ein Fünftel aller US-Soldaten leiden an posttraumatischen Belastungsstörungen und scheitern im Alltag. Nun scheint es erstmals eine wirksame …

Das ist Angela Merkel

Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin in Deutschland. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt innehat. Wir stellen die CDU-Politikerin, die auch schon mal den Spitznamen „Teflon“-Kanzlerin zu hören bekam, einmal vor. Angela …

Das Ende der Geheimhaltung

Die Lehre aus den Snowden-Enthüllungen ist nicht, dass die Privatheit vorbei ist, sondern dass die Geheimdienste den Kampf gegen unsere Offenheit verloren haben.

Wahlwette auf SPIEGEL ONLINE: Prognose sieht Union in fast zwei Drittel der Wahlkreise vorn

Die Union legt in der Prognose der SPIEGEL-ONLINE-Wahlwette bei den Erststimmen deutlich zu. Demnach würden CDU/CSU 177 von 299 Wahlkreisen gewinnen, die SPD liegt bei 87. Noch läuft das Gewinnspiel, tippen auch Sie auf den …

Syrien und Russland müssen jetzt liefern

Es ist ein beispielloses Vorhaben, Syriens C-Waffen zu vernichten. Und ohne Waffenstillstand hat es keine Chance. Putin und Assad müssen erklären, wie das gehen soll. Von  Carsten Luther …

Grüne im Umfragetief : Wie Trittin und Co. trotz Absturz Kurs halten

Steuerpläne, Pädophilie-Vorwürfe, EEG-Umlage – niemand weiß genau, warum die Grünen im Umfragetief sind. Die Wähler scheinen gereizt, die Partei bleibt dennoch vorsichtig optimistisch.

Sonneborn-Truppe: YouTube sperrt anzüglichen Wahlspot von Satirepartei

Sex hinter Milchglas: YouTube hat einen schlüpfrigen Wahlwerbespot der Satirepartei „Die Partei“ gesperrt. Das ZDF scheint sich an der Liebesszene nicht zu stören, im Fernsehen lief der Spot bereits.

Fluchthelfer vor Gericht

Der Neffe war jung, stark – und er sollte zum Militär. Auch die Rebellen wollten ihn als Kämpfer. „Ich bekam einen Anruf aus der Heimat“, sagt der Syrer Fadhil Sheikmus, der seit etwa zehn Jahren in Niedersachsen lebt und …

Adoptionsrecht für Homo-Paare: Das ist der Mann, der Merkel ins Schleudern brachte

In der ARD-Wahlarena löcherten 150 Wähler die Kanzlerin live. Für lebhafte Diskussionen sorgte aber nur eine Frage: Merkel schlingerte beim Thema Kinder für Homo-Paare merklich. Weil der Fragesteller immer weiter nachsetzte. Wer …

Innerkoreanischer Industriepark wird wieder geöffnet

Seoul (dpa) – Süd- und Nordkorea haben sich auf die Wiedereröffnung des seit fünf Monaten geschlossenen Industrieparks in Kaesong geeinigt.