In Sachen Außen- und vor allem Europapolitik ist Deutschland geistiges Flachland und Monokultur. Darin sind sich die meisten ausländischen Beobachter einig. „Es ist überraschend, dass es weder unterschiedliche Ansichten noch Tiefe …
Drei Jahre lang hat die NSA eine riesige Datenbank nach Telefonnummern durchsucht mit dem Ziel, Terroristen zu finden. Innerhalb dieser Zeit verletzte der Geheimdienst NSA offenbar massiv die Privatsphäre der US-Bürger. Das geht …
Beim Steuer-O-Mat können Bürger vergleichen, bei welchen Parteien sie am meisten Steuern sparen. Ein guter Grund für die Wahl ist das aber noch lange nicht …
Andreas Müller, Erster Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, stellte am Mittwoch, 11. September, die Bevölkerungsvorausschätzung 2013 für die Stadt Leipzig vor. Drei Varianten haben die Experten der Stadt …
Kanzlerin Angela Merkel dringt nach dem syrischen Angebot, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, auf schnelle Taten. Worte allein würden nicht reichen, sagte Merkel der ARD. Sie hoffe, dass es beim …
Rechtsunterwanderung Was ist den in der politischen Landschaft passiert? Weshalb spaltet sich den das Liberal- Konservative Lager? Wen das nur rechte Abweichler wären hätten sie ja zur NPD wechseln können um dort den IQ zu …
Zwei Versionen existieren über die Geschehnisse, die am vergangenen Montagabend zum Tod von Ahmet Atakan geführt haben. Unumstritten ist: Der 22 Jahre alte Mann starb nach regierungskritischen Protesten in der südtürkischen Stadt …
Die Abgeordneten des spanischen Parlaments wurden während einer Plenarsitzung von hereinbrechenden Wassermassen überrascht. Schuld an dem feuchten Zwischenfall sind offensichtlich noch nicht abgeschlossene Renovierungsarbeiten am …
Hochwasserschutz ist in Sachsen seit 2002 ein heikles Thema. Die damalige „Jahrhundertflut“ machte vor allem an Elbe und Mulde sichtbar, wo es im sächsischen Hochwasserschutz klemmte und wo man über Jahrzehnte die falschen Weichen …
Was wünschen sich die Wähler am meisten? Auf Instagram gibt es die Antworten per Kurzvideo – auch von „Gladiator“ Ralf Möller, der gerne mal eine Zigarre am Kanzleramt rauchen würde, und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Prominente Redner …
Wenn Horst Seehofer und die CSU bei den bayrischen Landtagswahlen am Sonntag auf die absolute Mehrheit zusteuern, liegt das zu einem gehörigen Teil an dem Generalsekretär, der sich in der Politikwelt problemlos unbeliebt macht.
nd: Das Entwicklungshilfeministerium (BMZ) lässt heute beim 1. Deutschen Rohstofftag über »Strategien für eine nachhaltige Rohstoffversorgung« diskutieren. Hat die Bundesregierung nun endlich erkannt, dass es in diesem Bereich um …
Die Piratenpolitikerin Cornelia Otto erklärt, warum sie Leiharbeit einschränken will, Vollbeschäftigung schädlich ist und wie weit links ihre Partei steht …
Wieder ist in der Türkei während einer Demonstration ein Mensch getötet worden. Immer gewaltsamer geht die Staatsmacht gegen Proteste vor, die Menschen verzweifeln. Von Mely Kiyak …
Gebannt warten syrische Flüchtlinge auf die Entscheidung der USA. Die meisten wünschen sich Militärschläge. Und mehr Mut der Deutschen. Von Jan-Christoph Wiechmann aus Domiz, Irak …
Die UN sprechen von der „großen Tragödie dieses Jahrhunderts“ und bitten die Staaten des Westens dringend, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Doch die Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen, ist in der EU sehr unterschiedlich ausgeprägt.
Die heiße Wahlkampfphase läuft, Deutschland wird überschwemmt von Plakaten, Politiker-Auftritten und Infoständen. Doch wie sieht es hinter den Kulissen der Kampagnen aus? SPIEGEL ONLINE hat drei Parteizentralen fotografiert – …
Zwölf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September: Von den Konflikten im Nahen Osten profitiert vor allem der islamistische Terrorismus. Ein Kommentar Von Frank Jansen …
Was taugt das neue Vermittlungsangebot in der Syrien-Krise? Das Assad-Regime bietet an, seine Chemiewaffen offenzulegen und sogar teils zu zerstören. Doch Experten haben Bedenken: Zu riskant wäre die Mission für Beobachter, zu gut …
Berlin – Wahlkampf ist für die Parteien ein teures Geschäft. Allein die großen Volksparteien lassen sich ihre Kampagne jeweils etwa 20 Millionen Euro kosten. In früheren Jahren haben Unternehmen und Wirtschaftsverbände die …
Deutschland wählt, Europa zittert. Wenn die Bundesbürger am 22. September an die Urnen gehen, entscheiden sie, jedenfalls indirekt, auch über die Zukunft der anderen Europäer mit. Durch EU, Euro und Krise ist Deutschland aufs …
Christian Ude hätte das Zeug zum bayerischen Ministerpräsidenten, doch die anfängliche Dynamik seiner Kandidatur ist längst verflogen. Seine SPD ist schwach, die Mehrheit der Wähler will keinen politischen Wechsel – und manchmal …
Al-Arisch/Kairo (RPO). Selbstmordattentäter haben auf der ägyptischen Halbinsel Sinai zwei Soldaten mit in den Tod gerissen. Insgesamt elf Menschen wurden verletzt. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen sprengte sich der erste …
Der Münchner Erzbischof und Kardinal Reinhard Marx hat eine Reform der römischen Kurie in Aussicht gestellt. „Wir brauchen mehr Transparenz, Aufsicht und Verantwortlichkeit“, sagte der 59-Jährige der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Full Take war der Begriff, der mich beim Datenskandal von PRISM, Tempora und Co. am meisten erschüttert hat. Full Take ist der komplette Zugriff auf alle Daten. Es muss eine Reaktion erfolgen: Drei Anforderungen an eine neue …
Der Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner bewertet die Wahrnehmung Papst Franziskus‘ in de Medien also außerordentlich positiv. Den Grund für diese Art der Berichterstattung sieht der Kardinal darin, dass Franziskus …
Die CSU hat sich seit den Zeiten Edmund Stoibers ja daran gewöhnt, die Welt in Fußball-Vergleichen erklärt zu bekommen. Horst Seehofer mag in vielerlei Hinsicht anders sein, die Liebe zum Ballsport zelebriert er aber fast genauso …
Wenige Wochen nach den Anschlägen des 11. September begann der Afghanistan-Krieg. Zwölf Jahre später ist er immer noch nicht beendet, das Land gilt vielen als hoffnungloser Fall. Doch ist er das wirklich? Ein Besuch in Baburs …
Der Bayer, heißt es, sei in tiefster Seele ein Anarch, aber einer, der „sei Ruah“ haben will. Ein Mensch in seinem Widerspruch also, berechenbar in seiner Unberechenbarkeit. Doch wenn’s ans Wählen geht wie am Sonntag im Freistaat …
Man mag es als „typisch deutsch“ abtun, wenn wir unsere Besten mit kritischem Blick verfolgen. Wenn ein Klub für Mesut Özil 50 Millionen Euro zahlt, wären viele Nationen stolz, so einen kostbaren Profi hervorgebracht zu haben. Wir …
Die Möglichkeiten von Rot-Grün, an Steuerschrauben zu drehen, sind begrenzt, denn es gibt nur wenige Landessteuern. Die wichtigste (weil einträglichste) ist die Grunderwerbsteuer, die 2011 von der Landesregierung von 3,5 auf fünf …
Der neue iranische Präsident Rohani hat eine Frau in die Gruppe seiner Stellvertreter aufgenommen, die eine tragenden Rolle bei der Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 in Teheran inne hatte. Masumeh Ebtekar war die Sprecherin der …
Nicht nur die Drohnen, auch der Afghanistan-Einsatz und die Bundeswehr-Reform machten dem Verteidigungsminister zu schaffen. Er bleibt dennoch Hoffnungsträger. Von Till Schwarze …
Istanbul (dpa) – Der Bericht der UN-Inspekteure zum Giftgaseinsatz in Syrien Mitte August wird nach Informationen der luxemburgischen Regierung für kommenden Montag erwartet.
Da sitzt er also, der Stein des Anstoßes. Der Mann, der mit einer beiläufigen Bemerkung über die syrischen Chemiewaffen eine Lawine ins Rollen brachte, wobei halb Washington darüber streitet, ob es nun mit Flapsigkeit perfekt …
München (RP). Siemens will mit Personalabbau auf seine Probleme im Bahngeschäft reagieren. 700 der 6000 Stellen in dieser Sparte sollen gestrichen werden. Nach Angaben der bayerischen IG Metall ist vor allem der Standort Erlangen …
Nicht nur Otto Normalbürger ist am 22. September aufgerufen, zur Bundestagswahl zu gehen, sondern auch die deutschen Promis. Hier erklären einige von ihnen, warum sie an diesem Tag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen werde oder …
Sie waren angetreten, um eine ganz andere Politik zu machen. Warben mit maximaler Transparenz. Doch was sie lieferten, waren Shitstorms und Endlos-Zwist. Um noch in den Bundestag einzuziehen, braucht es ein Wunder. Aber unmöglich …
Was wählt man eigentlich mit der Erst- und was mit der Zweitstimme? Und wie ist das mit den Überhangmandaten? – Bei einer Bundestagswahl drängen sich Fragen wie diese förmlich auf. In unserem Bundestagswahl-Lexikon haben wir …
Frage an Scott Rigell: „Hat Russland uns nicht eine tolle Vorlage geliefert? Ist das nicht unser Hail-Mary-Pass?“ Das mit dem Steilpass ist eine Football-Vokabel für einen bestimmten Spielzug, bei dem dem Quarterback in letzter …
Hamburg (RP). Ein Journalistenteam der Sendung „Stern TV“ hat SPD-Chef Sigmar Gabriel beim Rasen auf der Autobahn beobachtet. Der Wagen des Parteivorsitzenden sei in der vergangenen Woche zwischen Hamburg und Osnabrück mit Tempo …
Den Haag (RP). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag muss sich zum ersten Mal der amtierende Vizepräsident eines Landes verantworten. Dem stellvertretenden kenianischen Staatschef William Ruto werden Verbrechen …
Sie ist die erste bürgerliche Ministerpräsidentin Norwegens – und der erste Regierungschef in Nordeuropa, der die Rechtspopulisten in die Regierung holen will. Erna Solberg, die schon während ihrer Zeit als Ministerin für …
Ludwigsburg (RP). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine Gleichstellung homosexueller Paare im Adoptionsrecht ausgesprochen. „Die Lebensentwürfe im 21. Jahrhundert sind bunter als früher“, sagte er. Hintergrund ist …
Mehr Wettbewerb zwischen den Anbietern und weniger Bürokratie soll nach den Vorstellungen der EU-Kommission auch dort die Verbindungspreise senken, wo sie überdurchschnittlich teuer sind. Ein einminütiger Handyanruf ins Ausland …
Brüssel – Dieser Tage ist Neelie Kroes wieder besser gelaunt, wie sie sagt. Nachdem innerhalb weniger Tage der britische Mobilfunkkonzern Vodafone seine Anteile am US-Anbieter Verizon und das finnische Unternehmen Nokia seine …
Wenn in einer Stadt wie Leipzig wieder neue Schulen eröffnen, dann heißt das auch, dass sich bald Lehrer, Eltern und Schüler Gedanken machen über einen schönen Namen. Zwei Schulen hätten in diesem Sommer so einen schönen neuen …
Die Chancen auf eine friedliche Lösung der syrischen Chemiewaffenkrise sind stark gestiegen. Das Regime aus Damaskus stimmte nach Angaben aus Moskau der russischen Initiative zu, wonach alle C-Waffenbestände unter internationale …
Kiew (RP). Die Leitung der Haftanstalt, in der Julia Timoschenko einsitzt, sieht die Gewaltanwendung gegen die frühere ukrainische Ministerpräsidentin als berechtigt an. Wie das Innenministerium in Kiew erklärte, seien die …
„Befreiungsfahrt“ leuchtet auf dem Display des Aufzugs im Uniklinikum von Münster auf, als Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in die 18. Etage will. Wenn es mit der beruflichen Zukunft des liberalen Spitzenpolitikers doch auch …