Autor: nachrichten.de - Politik

Hintergrund: Vernichtung von C-Waffen ist kompliziert

In Deutschland arbeiten vor allem die Experten der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA) im Auftrag des Bundes an entsprechenden Methoden. Ihre Anlagen mit drei Öfen stehen am …

China unterstützt Moskaus Plan für Chemiewaffen-Kontrolle in Syrien

Peking (dpa) – Die chinesische Regierung unterstützt Moskaus Vorschlag, die Chemiewaffen in Syrien unter internationale Aufsicht zu stellen. Voraussetzung sei, dass der Plan helfe, die Lage in Syrien zu entspannen, sagte Hong Lei, ein Sprecher des …

Im Würgegriff syrischer Ängste

 ·  Die Libanesen erfüllt der Konflikt jenseits der Grenze mit Sorge – wegen Flüchtlingen, die ewig bleiben, wegen der Geheimdienste Assads und einer neuen Welle von Terroranschlägen.

Schweden erinnert an Anna Lindh

Sie war mutig, unkonventionell und sehr beliebt – und für viele galt sie schon als künftige Regierungschefin. Doch dann wurde die schwedische Außenministerin Anna Lindh in Stockholm mit einem Messer attackiert. Zehn Jahre nach dem …

Interview mit Femen-Aktivistin Alexandra Schewtschenko: Wir waren Opfer eines Patriarchen

Sie kämpfen gegen Sexismus und männliche Unterdrückung. Doch wie n-tv.de schon berichtete, litten die Femen-Frauen selbst jahrelang unter einem autoritären Anführer. „Jetzt sind wir frei“, sagt Aktivistin Alexandra Schewtschenko.

Bizarre Studie im Auftrag des BKA: „Sex mit Kindern ist normal wie zwischen Mann und Frau“

Die oberste deutsche Polizeibehörde, das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, hat über Jahre hinweg eine Studie veröffentlicht, die Thesen von Kinderschändern verbreitet. Erst nach einer FOCUS-Anfrage wurde die Studie jetzt von der …

Wahlsieger stehen harte Verhandlungen über Norwegens Zukunft bevor

Nach der Parlamentswahl steht Norwegen vor einem Regierungswechsel und einem kräftigen Ruck nach rechts. Die konservative Partei Høyre muss sich Partner suchen, mit denen sie eine Regierung bilden kann. Erstmals könnten in dem …

Rohani: Iran wird keinen Deut seiner atomaren Rechte aufgeben

Teheran (AFP) Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bekräftigt, dass sein Land „keinen Deut“ seiner Rechte zur Nutzung der Atomenergie aufgeben werde. Der moderate Kleriker warnte am Dienstag bei einem Treffen mit den …

Merkel zeigt Verständnis für Kritik an ihrer Euro-Politik

In der ARD-Sendung «Wahlarena» sagte die CDU-Vorsitzende am Montagabend zu Plakaten in Griechenland, die sie in Nazi-Uniform zeigten: «Manchmal ist Kritik nicht immer sachlich. Ich finde, hier muss man ein weiches Herz haben.

Historischer Kenia-Prozess vor Weltstrafgericht begonnen

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof steht heute erstmals ein amtierender Staatspolitiker vor Gericht. Der Vizepräsident Kenias, William Ruto, ist wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Mord und Verfolgung, angeklagt.

Der Verfassungsschutz wäre dann kein Geheimdienst mehr

Nach geltendem Recht müssen sich sowohl Verfassungsschutz als auch Polizei darum kümmern, ob verfassungsfeindliche Gruppen Straftaten planen. Das führt nicht nur zu höchst kostenträchtiger Doppelarbeit, das führt auch zu höchst …

Hintergrund: Chemiewaffenkonvention

Berlin (dpa) – Chemiewaffen gelten als «Atomwaffen des kleinen Mannes», weil sie als Massenvernichtungswaffen relativ leicht herstellbar sind. Allerdings wird ihre strategische Bedeutung dadurch stark gemindert, dass kämpfende Truppen gute …

Eingreifen erlaubt

 ·  Der Schutz elementarer Menschenrechte ist längst neben das Gewaltverbot getreten – und ein Angriff auf Syrien zum Schutz der Opfer daher zulässig.

Schwarz-gelbe Regierungsbilanz: Versprochen, gebrochen!

Niedrigere Steuern, rigorose Sparpolitik, längere AKW-Laufzeiten – Angela Merkel und ihre schwarz-gelbes Bündnis haben beim Amtsantritt vor vier Jahren vieles angekündigt, was sie nicht halten konnten. Eine Bilanz des …

Sie wissen, dass sie nichts wissen

Der Tag, an dem die Welt betrogen wurde, war der 5. Februar 2003. Knapp sechs Wochen vor Beginn des Irak-Krieges hielt der US-Außenminister Colin Powell eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat, um die anderen Nationen auf Kurs zu …

Sie wissen, dass sie nichts wissen

Der Tag, an dem die Welt betrogen wurde, war der 5. Februar 2003. Knapp sechs Wochen vor Beginn des Irak-Krieges hielt der US-Außenminister Colin Powell eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat, um die anderen Nationen auf Kurs zu …

Remscheid : Erstklässlerin stürzt in Schule aus drittem Stock

Remscheid (RP). Ein sechsjähriges Mädchen ist gestern aus einem Fenster im dritten Stock einer Grundschule gestürzt. Das Kind, das vor drei Tagen eingeschult worden war, zog sich mehrere Knochenbrüche, aber keine inneren …

Augsburg/Frankfurt/M. : Spekulationen um Insolvenzgefahr bei Weltbild

Augsburg/Frankfurt/M. (RP). Die katholische Verlagsgruppe Weltbild wehrt sich gegen Spekulationen um eine angeblich bevorstehende Insolvenz. Der Umbau des Unternehmens führe zu einer „vorübergehenden Verlustsituation“, teilte die …

Nawalnys Erfolg in Moskau: Geburtsstunde einer neuen Bewegung

Die 27 Prozent, die der Anti-Korruptionsblogger Alexej Nawalny bei der Bürgermeisterwahl in Moskau erreichte, könnten eine Zeitenwende einläuten. Integriert sich die außerparlamentarische Opposition nun ins russische Parteiensystem? …

Vor der Wahl des IOC-Präsidenten: Deutsche Sportstars pro und contra Bach

Thomas Bach könnte am Dienstag zum ersten deutschen IOC-Präsidenten gewählt werden. Aus der Heimat erhält der Sportfunktionär reichlich Unterstützung. Doch nicht alle sehen seine Kandidatur positiv.

Iran: Russischer Vorschlag Schritt in richtige Richtung

Der Iran hat den russischen Vorschlag zur internationalen Kontrolle der Chemiewaffen in Syrien einen Schritt in die richtige Richtung genannt. „Wir begrüßen jeden Vorschlag, der gegen Krieg und für Frieden ist“, sagte …

Bei zu vielen Klicks drohen Strafen

Bis zu drei Jahre Haft drohen nun in China Internetnutzern, die in sozialen Medien „Gerüchte“ verbreiten. Ausschlaggebend soll sein, wie oft diese angeklickt oder weiterverbreitet wurde. Bürgerrechtler sehen dies als Teil einer …

Stichwort : Analphabetismus

Weltweit können etwa 796 Millionen Jugendliche und Erwachsene weder lesen noch schreiben. Nach Angaben der UN-Bildungsorganisation Unesco sind fast zwei Drittel von ihnen Mädchen und Frauen. Über die Hälfte der Analphabeten lebt …

Ströbele-Plakat : Das bunte Wahlkampf-Chaos

Ist es total überladen oder ein spannendes Suchbild? Auf jeden Fall ist das Wahlkampfplakat des Grünen Urgesteins Hans-Christian Ströbele eines der besonderen Art. Von Marius Gerads …

Der Mindestlohn kommt

 ·  Zur Bundestagswahl stellt die FAZ die Pläne der Parteien vor. Heute: Die Arbeitsmarktpolitik. Egal wer diese nach dem 22. September gestaltet, der Mindestlohn wird wohl kommen.

Erklärungs-Zickzack: Europa streitet über Merkels Syrien-Pirouette

Die Bundeskanzlerin verbucht in ihrer Syrien-Politik ein „ausgesprochen gutes Ergebnis“. Doch Merkels erratischer Kurs hat nicht nur die Amerikaner verstört – er erbost auch europäische Nationen, die weiter gegen das Vorgehen der …

Sanaa : Achtjährige stirbt im Jemen nach der Hochzeitsnacht

Sanaa (RP). Im Jemen ist eine acht Jahre alte Kindsbraut in der „Hochzeitsnacht“ nach Geschlechtsverkehr mit einem Mann in den Vierzigern gestorben. Rawan hatte laut Medienberichten am vergangenen Samstag die erste Nacht mit ihrem …

Berlin : Brüderle: Kohl will eine bürgerliche Regierung

Dies sei keine Zweitstimmen-Werbung von Kohl für die FDP und deshalb kein unfreundlicher Akt gegen CDU-Chefin Angela Merkel gewesen. „Es ist völlig legitim, dass Frau Merkel um beide Stimmen wirbt. Helmut Kohl hat nicht gesagt: …

Persönlich : Tony Abbott ist sportlichster Premier der Welt

Australien hat einen neuen Premier, den vor allem zwei Dinge auszeichnen: Zum einen ist Tony Abbott (55) mutmaßlich der sportlichste Regierungschef der Welt – noch vor drei Jahren spulte er einen Iron-Man-Wettkampf mit 3,8 …

Hohe Hürden beim Kinderzuschlag

In Deutschland haben bedürftige Familien offenbar erhebliche Probleme, Leistungen zu erhalten. Auf Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion teilte das Familienministerium jetzt mit, dass zwei Drittel aller Anträge auf einen …

Senat verschiebt Abstimmung über US-Militäreinsatz gegen Syrien

Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid sagte, er wolle dem Präsidenten mehr Zeit geben, das Volk über die Vorgänge zu informieren. Nur Stunden zuvor hatte Reid das erste Testvotum auf dem Weg zu einer Resolution für einen …

Bonn : Steinbrück-Erpresser stellt sich der Staatsanwaltschaft

Bonn (RP). Bei der Bonner Staatsanwaltschaft hat sich der Verfasser des Erpresserbriefs an die Ehefrau von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gemeldet. Der Mann habe angegeben, den Brief aus einer momentanen Verärgerung über den …

Literatur Leute: Sven Regener steht nicht auf Kurzgeschichten

Sven Regener mag Kurzgeschichten nicht so sehr wie Romane. Viel lieber ist ihm auch als Leser, Figuren in Büchern auf längeren Strecken folgen zu können. Dieser Einsicht bleibt er in seinem neuen Roman «Magical Mystery» ebenfalls …

Teltow-Fläming: Linkspartei holt überraschend Landratsposten

Berlin (Agenturen). Überraschender Erfolg für die Linkspartei in Brandenburg: Kornelia Wehlan kann nun doch als Landrätin amtieren – die 52-Jährige wurde am Montagabend überraschend vom Kreistag in das Amt gewählt, der gemeinsame …

Mit einem Angriff würde Obama ein gewaltiges Risiko eingehen Fünf vor 8:00

Ziehen die Amerikaner wieder in einen Krieg? Oder gehen sie auf Assads Angebot im letzten Moment ein? Syriens Staatschef könnte sich an Israel und der Türkei rächen. Von Theo Sommer …

Rom : Berlusconi kämpft um seine Immunität

Im schönen Innenhof vor der Kirche Sant’Ivo alla Sapienza in Rom tummeln sich Journalisten und Kamerateams. Alles blickt auf eine Seitentür, hinter der sich in einem kleinen Saal die 23 Mitglieder des Immunitätsausschusses des …

Kolumne Berliner Republik : Ministerkandidaten bringen sich in Stellung

Berlin (RP). Arbeitsgruppen können in der Politik zweierlei sein. Abschiebemaßnahme für politisch unbequeme Themen. Devise: Wenn du nicht weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis. Eine Arbeitsgruppe kann aber auch Trainingslager …

Madame macht ernst

Vom Kindergarten bis zum Elysée: Unter Frankreichs Frauenministerin wird das Land gleichgestellt …

Fußball-Nationalmannschaft trifft in WM-Qualifikation auf Färöer

Tórshavn (dpa) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft heute in der WM-Qualifikation auf die Färöer. Mit einem Sieg in Tórshavn könnte die DFB-Auswahl vorzeitig als Gruppensieger das Ticket für die Weltmeisterschaft 2014 …

Militärschlag gegen Syrien doch zu vermeiden?: Obama bewertet russischen Vorstoß positiv

Mit der russischen Forderung an Syrien, seine Chemie-Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen, kommt Bewegung in die Syrien-Frage. US-Präsident Obama bezeichnet den Kreml-Vorschlag jetzt als Chance. US-Präsident Barack …

„Schuld bin ich selbst“: SPD-Chef Gabriel rast mit Tempo 180 über die Autobahn

Im Mai forderte Sigmar Gabriel ein generelles Tempolimit 120 auf Deutschlands Straßen. Seinem Fahrer hat er schon jetzt Tempo 130 verordnet. Trotzdem wurde er nun beim Rasen auf der Autobahn erwischt – mit Tempo 180.

Obama offen für russischen Vorstoß zu Syrien

Washington (AFP) US-Präsident Barack Obama hat sich offen für den Vorstoß Russlands zu einer internationalen Kontrolle des syrischen Chemiewaffenarsenals gezeigt. „Wir werden das ernst nehmen“, sagte Obama am Montag in einem …

Merkels verletzlichster Wahlkampf-Moment

Homo-Ehe, Leiharbeit, Integration: Die sonst so präsidiale Kanzlerin stellt sich in der ARD Fragen der Wähler – und gerät ins Schwimmen. Von  Lisa Caspari …

Regierungswechsel in Norwegen – Stoltenberg gesteht Niederlage ein

Oslo (dpa) – Bei der Parlamentswahl in Norwegen hat Ministerpräsident Jens Stoltenberg die Mehrheit an die Konservativen verloren. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen kam die Koalition der Herausforderin Erna …

Die Glücklichen wohnen in Hessen und Berlin: Lottospieler teilen sich 27-Millionen-Jackpot

Für zwei Tipper aus Hessen und Berlin bedeutet die Samstagsziehung einen Geldsegen: Jeweils 13,5 Millionen Euro gehen an die beiden Glückspilze. Fünf weitere Lottospieler schrammen haarscharf am bisher größten Jackpot des Jahres …

Tauziehen in Rom um politische Zukunft Berlusconis

Rom – Im italienischen Senat haben am Montag die Beratungen über die politische Zukunft Silvio Berlusconis begonnen. Die mehr als 20 Abgeordneten verschiedener Parteien entscheiden in einem Ausschuss, ob der frühere Regierungschef …

Kerrys Syrien-Handel: Das Angebot, das gar keines sein sollte

Er wirkte wie nur so dahingesagt, der Vorschlag von US-Außenminister Kerry: Ein Militärschlag gegen Syrien sei abwendbar, wenn das Land seine Chemiewaffen unter internationale Aufsicht stelle. Genau das stellt das Regime jetzt in …

Lehmann: Limburger Konflikt nach Roms Ansicht nicht intern zu lösen

Der Streit um den Limburger Bischof lässt sich laut dem Mainzer Kardinal Karl Lehmann aus Sicht des Vatikans nicht mehr intern beenden. Dass der päpstliche Gesandte Kardinal Giovanni Lajolo am Montag in der betroffenen Diözese …

Konservative Solberg hat keine Zweifel an Wahlsieg in Norwegen

Oslo (dpa) – Bei der Parlamentswahl in Norwegen muss Ministerpräsident Jens Stoltenberg um sein Amt fürchten. Seiner rot-rot-grünen Regierung droht eine heftige Schlappe. Obwohl Umfragen Stoltenbergs Arbeiterpartei leicht vor der …

Erklärungs-Zickzack: Bundesregierung lobt sich für Syrien-Verhandlungsergebnis

Die USA sind irritiert von dem deutschen Zick-Zack-Kurs, manche EU-Staaten ebenso – doch die deutsche Regierung lässt die Kritik nicht gelten: Sie spricht von einem „ausgesprochen guten Ergebnis“ in Sachen Syrien.