Mächtige Landesverbände der SPD stemmen sich gegen eine Große Koalition, viele Genossen fordern einen Mitgliederentscheid. Die SPD-Parteispitze zeigt sich vorsichtig offen. Möglich ist nur ein Modell.
Der eine ist Punk-Rocker, der andere Polit-Aktivist. Beide kämpfen für mehr Freiheit in Birma, einem Land, das zwischen Demokratie und Diktatur schwebt. 24 Stunden unterwegs in der Stadt Rangun.
Die Worte des Präsidenten Ruhani lassen vergessen, wie verbissen der Iran an einer atomaren Option baut – seit dem Schah. Und wie vergeblich alle Gespräche waren. Von Josef Joffe …
Die Wahlen in Deutschland sind vorbei, Sieger und Verlierer stehen fest und die politische Landschaft in Deutschland hat sich ziemlich grundlegend verändert. Dabei hat sich zwischen den politischen Lagern gar nicht allzu viel …
Die stundenlange Schließung des Düsseldorfer Flughafens mag manche Passagiere verärgert haben, weil sie ihre Flüge verpassten und wegen gesperrter Straßen nicht nach Hause fahren konnten. Andere beschwerten sich, nicht ausreichend …
Berlin (RP). Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, setzt darauf, dass SPD, Grüne und Linke mit ihrer Mehrheit im Bundestag einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen. Bsirske drängte die linken …
Der niedersächsische Ex-Ministerpräsident David McAllister soll die CDU in den Europawahlkampf 2014 führen. Dort steht ihm eine heikle Aufgabe bevor – es geht dabei um die britischen Konservativen.
Traumjob für Probanden: Forscher aus Frankreich und den USA haben mit vielen Litern Bier untersucht, wie sich Alkohol auf die Eigenwahrnehmung auswirkt. Ergebnis: Biertrinker finden nicht nur andere, sondern auch sich selbst …
Zwei Tage nach seinem Rücktrittsangebot an die Partei ist Philipp Röslers Facebookprofil verschwunden. Auch sein Kollege Rainer Brüderle ist nicht mehr zu finden. Fliehen sie vor fiesen Kommentaren? Von Timo Brücken …
· Nie zuvor hat eine derart multinational zusammengesetzte Gruppe von Terroristen einen großen Anschlag verübt wie jetzt in Nairobi. Die Tat könnte ein neues Kapitel des Terrors einleiten.
· Bernd Schlömer hat den Absturz der Piratenpartei zu kontrollieren versucht. Aber er konnte ihn nicht aufhalten. Nach seinem Rücktritt müssen die Piraten nicht nur herausfinden, wer sie eigentlich sein wollen.
Kennebunk (RPO). George Bush, ehemaliger US-Präsident und Republikaner, hat als Trauzeuge die Hochzeit eines gleichgeschlechtlichen Paares bestätigt. Ein Sprecher des 41. Präsidenten der USA, Jim McGrath, bestätigte am Mittwoch, …
NEW YORK (dpa-AFX) – Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hat bei den Vereinten Nationen für Vertrauen in den Euro geworben. „Die existenzielle Bedrohung des Euros ist vorbei“, sagte der Belgier am Mittwoch vor …
Berlin/Stuttgart – In der Union wird kontrovers darüber diskutiert, ob man den möglichen Koalitionspartnern SPD oder Grünen auf dem Feld der Steuerpolitik entgegenkommen soll. Auffallend war gestern, dass weder …
Der südafrikanische Farmer und Multimillionär John Hume züchtet vom Aussterben bedrohte Nashörner. Mit dem „ernten“ und dem legalen Verkauf des Horns will er Wilderern die Geschäftsgrundlage nehmen.
Seit Juni hat NRW ein neues Vergabegesetz: Öffentliche Aufträge sollen gewissen Sozialstandards entsprechen. Doch die Vorschriften sind so streng, dass Gemeinden kaum gefahrlos Blumen bestellen können.
Lächelnd erklären zwei Frauen in einem Video, warum sie selbst schuld sind, wenn sie vergewaltigt werden. Alles nur Satire – und eine rabenschwarze Antwort auf die Diskussionen in Indien. Dort ist das Video der Renner.
Das Verfahren gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker geht heute mit dem Urteil zu Ende – viele Beobachter halten den letzten großen RAF-Prozess für gescheitert. FOCUS-Redakteur Markus Krischer hält ihn dagegen für …
Eine Woche nach dem Mord an einem linksgerichteten Musiker haben in Griechenland erneut mehrere tausend Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allein in der Hauptstadt Athen nahmen etwa 10.000 Menschen an der …
Denn erstmals überhaupt finden Koalitionsverhandlungen auch unter dem Diktat der strengen Schuldenbremse statt. Zwar sind die Sozialkassen üppig gefüllt, und die Wirtschaft dürfte im nächsten Jahr anziehen – und damit die …
· Nach der Wahl beginnt in Berlin das Strippenziehen. Union und SPD werden hart verhandeln und hernach die vielen Ämter verteilen – wenn sie zusammenfinden. Wahrscheinlich ist das. Ein Fahrplan.
Die Grünen in Baden-Württemberg sehen Schnittmengen mit der Union im Bereich Energiewende und Europapolitik. Einige Minister dringen auf Sondierungsgespräche.
Einen Augenblick lang nicht aufgepasst, und schon ist es passiert. Um junge Menschen für die Gefahren des Straßenverkehrs zu sensibilisieren, hat die ADAC-Stiftung »Gelber Engel« gestern mit einem interaktiven …
Der Energiekonzern Vattenfall hat sich verpflichtet, in den kommenden Jahren 15 Millionen Euro zu investieren, um die Braunkohlekraftwerke fit zu machen für einen Mix mit erneuerbaren Energien. Weitere zwölf Millionen Euro sollen …
Hellmut Königshaus ist der letzte liberale Mohikaner des Bundestages – laut Parteibuch. Als die FDP mit einem heftigen Tritt aus dem Bundestag flog, kam bei vielen Freude auf: Endlich ein Bundestag ohne liberale Hardliner und …
Nach dem Debakel seiner Partei bei der Bundestagswahl hat sich der FDP -Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher zum ersten Mal zu Wort gemeldet. In einem Gastbeitrag für „bild.de“ drängt der 86-Jährige auf einen raschen …
Wussten sie nicht, dass im Saal ein Band mitlief? Frankreichs Opposition hat auf drastische Weise ihrer Unzufriedenheit mit Hollande Luft gemacht. „Ich habe Mordgelüste“, sagte ein Abgeordneter. Marseilles Bürgermeister bot an, …
Kroatien lenkt im Streit mit der Europäischen Union um die Auslieferung von Straftätern ein. Das Land kündigte am Mittwoch an, es werde seine Gesetzgebung entsprechend den EU-Forderungen ändern. Justizminister Orsat Miljenic sagte …
Nairobi – Einen Tag nach dem Ende des Terrorangriffs in Nairobi bleibt die Zahl der Opfer weiter unklar. In dem Gebäude sollen noch immer Leichen unter Trümmern liegen. Internationale Forensiker suchen nach Hinweisen – vor allem …
Bei ihren Morden liefen die NSU-Täter höchste Gefahr, erwischt zu werden. Bei den Ermittlungen nicht: Eine Zeugenaussage zeigt eine vorurteilsbelastete Polizeiarbeit. Von Tom Sundermann …
Stuttgart – Beim Länderrat – dem Kleinen Parteitag der Grünen – könnten am Samstag Vorentscheidungen für die neue Führung fallen. Einige haben ihren Ring in den Hut geworfen , so will der Realo Cem Özdemir erneut als …
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll gleichzeitig zwei Gehälter bezogen haben. Das wirft ihm FDP Fraktionschef Uwe Barth vor. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Sozialdemokraten.
Steuern Merkel ist einfach grandios. Sie wusste von Anfang an, dass es ohne Steuererhöhungen nicht geht. Verspricht aber : Mit uns werden keine Steuern erhöht. Nun sind die dummen die anderen. Merkel kann da immer sagen: wir waren …
WASHINGTON (dpa-AFX) – Politisches Theater in Washington: Mit einer Dauerrede von fast 22 Stunden hat der republikanische US-Senator Ted Cruz versucht, die Gesundheitsreform („Obamacare“) von Präsident Barack Obama zu kippen.
Sollten Union und SPD in eine große Koalition gehen, wäre die Opposition so klein, dass sie kaum etwas bewirken könnte. Neue Minderheiten-Regelungen könnten helfen. Von Anne Fromm …
Also doch! Hatte man’s nicht geahnt? Keine 72 Stunden nach Schließung der Wahllokale haben Andeutungskünstler wie Wolfgang Schäuble am Mittwoch damit begonnen, die Bürger auf ein Antrittsgeschenk der wahlweise schwarz-roten oder …
Addis Abeba/Nairobi (dpa) – Nach fast 80 Stunden ist das Geiseldrama in einem Einkaufszentrum in Nairobi beendet. Bei dem Überfall islamistischer Terroristen starben nach offiziellen Angaben mindestens 72 Menschen. «Wir haben …
Der Tag danach: Sprengstoffexperten und Spürhunde haben am Mittwoch begonnen, das Westgate-Einkaufszentrum in Kenias Hauptstadt Nairobi zu durchsuchen. Nach dem Ende der blutigen Geiselnahme sind die Sicherheitskräfte auf der …
EU-Neumitglied Kroatien lenkt im Streit um den Europäischen Haftbefehl ein: Künftig werden Straftäter ohne Einschränkung ausgeliefert. Aber die Zweifel wachsen, ob das Land schon reif war für die EU.
Angriffe auf „weiche Ziele“ sind einfach und öffentlichkeitswirksam. Vorbild für die Terror-Aktionen neuen Typs: Die Anschläge in Bombay 2008. Deutsche Sicherheitsbehörden sind „in großer Sorge“.
Berlin – Die Linkspartei versucht, SPD und Grüne gegen die Union in Stellung zu bringen: Mit der Aufforderung, die gemeinsame Mehrheit im Bundestag vor der Regierungsbildung für die Durchsetzung eines gesetzlichen Mindestlohns zu …
Darüber hinaus tat sich die junge Frau schwer mit der Präsentation ihres Amtes. Sie ist sehr kopflastig, offen erkennbare Empathie ist nicht ihre Sache. So wirkten Auftritte in Kindertagesstätten oder Schulen eher etwas hölzern.
Familienministerin Kristina Schröder hat selbst den Rückzug angetreten – offiziell wegen ihrer Familie. Allerdings wusste sie, dass ihr eigener CDU-Landesverband sie in dieser Rolle nicht mehr haben wollte.
Unbeeindruckt von der Hängepartie bei der Koalitionssuche hat Kanzlerin Angela Merkel ihre abgewählte schwarz-gelbe Regierung für voll handlungsfähig erklärt. «Die Bundesregierung ist bei all ihren Themengebieten bei der Arbeit.
· In New York gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Der Zeitplan für die Vernichtung der Chemiewaffen ist überaus ehrgeizig.
· Die FDP ist nicht nur an sich selbst gescheitert, sondern auch am Bundesverfassungsgericht. Das liegt daran, dass das neue Wahlrecht nicht nur Arithmetik ist, sondern auch die Wahlpsychologie bestimmt.
Der islamistisch motivierte Anschlag von Nairobi stürzt Kenia in die Krise. Das Land erkennt, dass es mit schwachen Institutionen ins Visier des Terrorismus geraten ist – und will sich wehren.
Im NSU-Prozess berichten Kriminalbeamte über ihre Ermittlungen im Mordfall Boulgarides. Für kommenden Montag ist Zeugin Vera von A. vorgeladen, die Zschäpe 2006 in Dortmund gesehen haben will.
Radoslaw Sikorski wirft den Deutschen vor, sich zu wenig für die Weltkriegsverbrechen in seinem Land zu interessieren. Auch die Politik der Regierung kritisiert er.
Der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki hat im Bundestag an die grausamen Taten der Nazis im Warschauer Ghetto erinnert. Anlass war die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Für den 92-Jährigen war der Auftritt …