Manch ein Fotograf dürfte auf ein Bild fürs Geschichtsbuch gehofft haben: Obama und Rohani, die Präsidenten der USA und des Iran, wie sie einander die Hand reichen. Doch dazu kam es nicht – zurecht, wie Washingtons Establishment …
Düsseldorf (dpa/lnw) – Das Fiasko der FDP bei der Bundestagswahl rückt den Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen Landesverbandes, Christian Lindner, wieder ins Rampenlicht. In Düsseldorf äußert er sich heute Mittag bei einer …
Irans neuer Präsident Hassan Rohani hat sein Land als einen „Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität“ bezeichnet. „Die sogenannte iranische Bedrohung ist nur eine ausgedachte Bedrohung“, sagte Rohani am Dienstag vor …
Nach rund vier Tagen ist das Geiseldrama in Kenias Hauptstadt Nairobi blutig beendet worden.
Paukenschlag bei den Grünen: Nach dem Wahldebakel tritt nahezu das gesamte Spitzenpersonal ab und macht den Weg für eine jüngere Generation frei. Deutliche Kritik an der scheidenden Führungsriege kam von Ex-Außenminister Joschka …
Nach vier Tagen hat sich das Geiseldrama in Nairobi nach Angaben der Regierung Kenias am Dienstag dem Ende zugeneigt. Polizisten begannen, von den islamistischen Geiselnehmern am Gebäude angebrachte Sprengsätze zu entschärfen.
Es ist dann doch schneller gegangen, als mancher erwartet hatte: Schon am Dienstag, zwei Tage nach der Bundestagswahl, und nicht erst am Wochenende, nach dem kleinen Parteitag, ist die Führungsspitze der Grünen zurückgetreten: …
Brüssel (AFP) Die Europäische Kommission hat von den USA noch keine klare Auskunft über das mögliche Ausspähen der Bankdaten von europäischen Kontoinhabern erhalten. Die Brüsseler Behörde sei bisher „nicht zufrieden“ mit den …
US-Präsident Barack Obama hat das Rauchen nicht nur aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben – sondern „aus Angst“ vor seiner Frau Michelle.
Kubicki will den Posten des Vize-Bundesvorsitzenden übernehmen. Foto: B. Pedersen Der Kieler FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki möchte stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei werden und strebt nicht den Posten …
«Deshalb werden wir diese Woche nutzen, um die Spielräume zu sondieren.» Voraussetzung für jeden Fortschritt sei jedoch eine Verständigung zwischen Russland und den USA. Der UN-Sicherheitsrat ist bei der Suche nach einer Lösung …
Der Landesvorstand habe am Vorabend das Für und Wider einer Koalitionsregierung und einer Mitgliederbefragung ausführlich erörtert. Ein Entschluss sei aber noch nicht gefasst worden. Immer mehr SPD-Verbände – darunter der …
Wiesbaden. Hessens FDP zieht aus der Niederlage am Sonntag Konsequenzen. Ihr Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn (57) hat angekündigt, sich von der Parteispitze zurückzuziehen. Voraussichtlich am 23. November wird ein neuer …
Nairobi (RPO). Die Geiselnahme in einem Einkaufszentrum der kenianischen Hauptstadt Nairobi ist beendet. „Wir haben die Angreifer besiegt und gedemütigt“, erklärte Kenias Präsident Uhuru Kenyatta am Dienstagabend in einer …
Der Abgang von Jürgen Trittin ist eine Chance für seine Partei, doch die dominierende Grünen-Figur der vergangenen Jahre hinterlässt auch eine große Lücke. Wer folgt ihm nach? …
Jürgen Trittin, Claudia Roth, Renate Künast – die Grünen ziehen die Konsequenz aus dem Wahldebakel und räumen ihre Führungsposten. Manche greifen schon nach neuen Ämtern. Jüngere drängen nach.
München/Berlin (RPO). In Bayern hat die CSU von Horst Seehofer die absolute Mehrheit geholt, und auch bei der Bundestagswahl schnitt die Partei gut ab. Entsprechend fordernd gibt sich Seehofer nun in Bezug auf die anstehenden …
Berlin – Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete er die Botschaft: «Tschüß #Piraten! Das war es für …
Aus Protest gegen geplante Massenentlassungen sind in Griechenland zahlreiche Staatsbedienstete in einen zweitägigen Streik getreten. Von dem Ausstand sind nach Angaben der Gewerkschaft Ministerien, Steuerämter, Stadtverwaltungen …
15 Prozent der Wähler haben sich für Parteien entschieden, die es nicht in den Bundestag geschafft haben – damit sind die Stimmen von sieben Millionen Menschen faktisch wertlos. Der Politologe Hans Herbert von Arnim fordert nun …
Der Wahlsieg von CDU und CSU ist so eindeutig, dass sich zumindest erübrigt, darüber zu rechten, wer denn nun den so oft zitierten Auftrag des Wählers zur Regierungsbildung erhalten hat. Angela Merkels Union fehlen nur ein paar …
Mit wem Angela Merkel regieren wird, steht noch längst nicht fest. Aber zumindest die Planungen für die konstituierende Sitzung des Parlaments gehen voran: Am 22. Oktober sollen die neuen Abgeordneten des Bundestags zusammenkommen.
SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel ist mit einem satten Stimmenzugewinn auf Platz 2 hinter der gegenüber 2009 leicht verbesserten CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier gelandet. Der Kaffee-Fan Schäfer-Gümbel hat sich …
· Die Einigung zwischen John Kerry und Sergej Lawrow zeigt, dass eine amerikanisch-russische Partnerschaft zu Syrien möglich ist. Die Vernichtung der Chemiewaffen böte eine Chance – auch für den geächteten Machthaber Assad.
Am Abend der Bundestagswahl will ein Sicherheitsmann in der SPD-Parteizentrale in Berlin das Zugangs-Bändchen von Hannelore Kraft sehen. Mitarbeiter, Journalisten und Gäste werden zu Großanlässen von den Parteien mit bunten …
Eines muss man dem Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, lassen: Er weiß, wie man ordentlich feiert. Als Kanzlerin Angela Merkel am Sonntagabend nach dem triumphalen Wahlergebnis der Union mit ihrer Mannschaft auf …
Die Alternative für Deutschland riss bei der Bundestagswahl knapp die Fünf-Prozent-Hürde. In einer Hochburg der Linken war die AfD überdurchschnittlich erfolgreich. Ein Besuch in Berlin-Hellersdorf.
Er ist einer der Größten im italienischen Radsport: Gino Bartali. Doch jenseits seiner Siege auf der Straße war der vor 13 Jahren gestorbene Star auch im Widerstand gegen die Nazis aktiv. Dafür wurde er nun in Israel geehrt.
Düsseldorf (RP). Cemile Giousouf ist die erste muslimische CDU-Abgeordnete im Bundestag. Die 35-Jährige, die als Referentin im Düsseldorfer Sozialministerium tätig ist, konnte sich am Sonntag in Hagen zwar nicht als …
Showdown in New York: Bei der UN-Vollversammlung ist Brasiliens Präsidentin Rousseff die erste Rednerin – und will die NSA-Überwachung geißeln. Unangenehm für US-Präsident Obama, der nach ihr spricht.
Es war die Premiere für das neue Wahlrecht, und sie fiel weniger schlimm aus als befürchtet. Der Bundestag wurde nicht künstlich aufgebläht wie ein Luftballon, entgegen den Befürchtungen vieler Fachleute. Er umfasst 630 …
Im neuen Bundestag sitzen viele alte Bekannte – und einige neue Gesichter …
Die Grünen in NRW halten die Ankündigung der SPD, keine Sondierungsgespräche mit der Linkspartei führen zu wollen, für einen Fehler. Alle demokratischen Parteien müssten in der Lage sein, Koalitionen auszuloten, sagte …
Der Bundesvorstand der Grünen hat den Rücktritt angeboten. Sollte in einer neuen Spitze mehr Inhalt der Politiker Kretschmann oder Palmer verankert werden? Zunächst ist es ein gutes Zeichen, dass die Partei die Chance zu einem …
Das Zusammenspiel funktioniert schon ganz gut. Am Tag nach der Wahl lässt die SPD im Willy-Brandt-Haus durchsickern, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Sigmar Gabriel kontaktiert, per Telefon. Ein Gesprächsangebot zur Sondierung …
Die Nato wartet auf Obamas Entscheidung, ob die USA dort überhaupt noch Truppen belassen wollen. Ohne sie könnte ein neuer Präsident in Kabul kaum an der Macht bleiben. Von Theo Sommer …
Einen Bundestag ohne Liberale hat es noch nicht gegeben. Das ist erstaunlich, wenn man sich anschaut, wie die FDP ihr Geschäft betrieben hat und wozu sie gut war. Ein Rückblick von Stefan Schmitz …
Wohl dem, der ein zweites Standbein hat: Nach der verheerenden Wahlniederlage müssen sich viele FDP-Politiker beruflich neu orientieren. Wer nun was machen wird – der Karrierecheck.
Das geplante Jahrmarkt-Gesetz von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat kaum noch Chancen. Nach CDU und FDP ist jetzt auch der grüne Koalitionspartner gegen die Initiative. Der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Reiner …
· Die Linkspartei ist noch immer tief zwischen Ost-„Pragmatikern“ und West-Fundamentalisten gespalten. Darunter leiden vor allem die ostdeutschen Landesverbände. Dennoch haben sie den Sektierern im Westen eine Lektion erteilt.
· Die kleinen Parteien haben sich politisch selbstverzwergt. Den Grünen ist ihr programmatischer Kern abhanden gekommen. Die AfD ist in jene „Protest“-Position eingerückt, die im Westen die Linke innehat. Eine Wahlanalyse.
Eine Umarmung für Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Händeschütteln mit SPD-Chef Sigmar Gabriel. Als Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntagabend nach dem pflichtschuldigen Pressestatement die Bühne im Willy-Brandt-Haus …
Am Anfang vom vorläufigen Ende der Liberalen steht eine Ungerechtigkeit: Nur einer besteht im Herbst 2009 bei der Festlegung schwarz-gelber Beschlüsse darauf, die Hotel-Steuer zu senken. CDU-Chefin Angela Merkel ist es egal. Auch …
Das 19. Jahrhundert muss aus den Köpfen und Klassen verschwinden. Wir brauchen eine bürgerliche Bildungsreform …
Berlin – Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende und Parteilinke Ralf Stegner sieht eine große Koalition kritisch. „In unserer Partei gibt es wenig Neigung zu einer großen Koalition. Es lohnt sich nur, …
In New York kommen ab heute die Vertreter der 193 UN-Mitgliedsstaaten zur Generaldebatte der Vollversammlung zusammen. Dabei sollen auch die Außenminister der USA und dem Iran aufeinandertreffen – erstmals seit Jahrzehnten. Die …
Entwürfe für ein Spielobjekt und Sitzmöglichkeiten auf dem Areal zwischen City-Hochhaus, Gewandhaus und Moritzbastei werden am 30. September, 14 bis 15:30 Uhr, im Stadtbüro (Katharinenstraße 2) vorgestellt. Alle kleinen und großen …
SPD-Generalsekretärin Nahles sagt, es gebe keinen „Automatismus“ für eine große Koalition. Der Realo Boris Palmer warnt indes die Grünen, ein Bündnis mit der Union bedeute „totalen Gesichtsverlust“.
Nach dem Sieg der Union bei der Bundestagswahl diskutieren Politiker von CDU und CSU über die Frage, ob mit den Grünen über eine mögliche Koalition gesprochen werden soll. CDU-Vize Armin Laschet sagte der „Welt“: „Wir sollten …
Nach knapp drei Tagen ist das Drama in Nairobi zu Ende. Nach Angaben des kenianischen Innenministeriums hat das Militär das Einkaufszentrum unter Kontrolle. Sechs Terroristen sind tot, Geiseln sollen unverletzt sein.