Die FDP überschätzte er leicht, bei der Linkspartei war er zu pessimistisch: Doch insgesamt lag der Sieger der Wahlwette von SPIEGEL ONLINE mit seinen Tipps sehr nah am tatsächlichen Ergebnis der Bundestagswahl. Jetzt kann er sich …
Verschollene Umschläge, vertauschte Stimmzettel, schlampige Zusteller – die Berichte über Briefwahlpannen bei der Bundestagswahl häufen sich. Jetzt warnt die oberste Wahlaufsicht: Wer die Post der Kabine vorzieht, geht ein Risiko ein.
Ein Islamist machte Fotos vom Bundeskanzleramt in Berlin und wird von Zivilfahndern observiert. Jetzt wird bekannt: Der verdächtige Hobby-Fotograf ist ein ehemaliger Linksextremist.
Chez Maurice, Bötzowstraße 39, 10407 Berlin Hier speist die Kanzlerin. Das Chez Maurice ist der L ieblingsfranzose von Angela Merkel . Das Restaurant liegt nicht etwa im Berliner Regierungsviertel sondern am Bötzowviertel im …
„Barbarei“, „Brutapparate“, „Mord“: Nach einer hitzigen Debatte hat das polnische Parlament eine Gesetzesinitiative zurückgewiesen, die das Recht auf Abtreibung weiter eingeschränkt hätte. Bei der Sitzung griffen sich die …
Ein Münchner SPD-Politiker ließ die Namen seiner Gegner auf ein Spanferkel pinseln, um sie symbolisch zu grillen. Jetzt sind selbst Parteifreunde empört, der Ältestenrat der Landeshauptstadt erwartet eine Entschuldigung.
Sigmar Gabriel wird in der SPD geachtet, geliebt wird er nicht. Was hat er seiner Partei als Vorsitzender gebracht, wie stellt er sich ihre Zukunft vor? Ein Porträt Von Stephan-Andreas Casdorff …
· Zum ersten Mal hat das Oberhaupt der serbisch-orthodoxen Kirche einer ausländischen Zeitung ein Interview gegeben. Patriarch Irinej rief gegenüber der F.A.Z. zur Aussöhnung mit der katholischen Kirche auf und lädt zu einem …
Die Lage für die SPD ist wahrlich nicht einfach nach dieser Bundestagswahl. Sie hat das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, das bisher nur deswegen keinen Aufstand in der leidensgewohnten Partei auslöst, weil …
Mit der Moderation von „Promi-Big-Brother“ tut sich Ilka Bessin als Kunstfigur „Cindy aus Marzahn“ sichtlich keinen Gefallen. Der geplante Karrieregipfel entpuppt sich als Tiefpunkt. Von Bernd Gäbler …
· Die Landesfürsten der SPD können nicht im Ernst gemeint haben, dass die SPD auf eine große Koalition verzichten soll, damit sie es leichter haben. An welcher Regierung sollte sich die SPD dann überhaupt noch beteiligen? …
Der US-Militärschlag gegen Syrien ist endgültig abgesagt. Wer hat bei diesem Kräftemessen der Großmächte nun gewonnen oder verloren? Das Bomben und Morden geht vorerst weiter.
· Die Erfahrung mit Iran lehrt, dass nicht Überschwang, sondern Skepsis die angemessene Herangehensweise ist. Es gibt noch keinen Grund, die Sektkorken knallen zu lassen. Oder Sanktionen aufzuheben.
Trotz aller Zweifel an Putin: Polens Außenminister Radosław Sikorski fordert Russlands Einbindung in Europa. Von Alice Bota und Jörg Lau …
Als er vor einem Jahr anfing, hatte Stronach, wiewohl ohne Parteiprogramm, ein paar Negativpunkte in Österreich benannt, an denen sich das Land ohne Zweifel mal lediglich schlampig elegant, mal halbwegs ernsthaft abkämpft.
Ratzeburg (RPO). Nachdem bereits in Essen ein kompletter Wahlbezirk neu ausgezählt wird, gibt es nun auch im Norden Deutschlands eine peinliche Wahlpanne. Die Verwaltung der Stadt Ratzeburg in Schleswig-Holstein steht im Fokus.
Die SPD steht vor der Frage „Große Koalition ja oder nein“? Eine stern -Umfrage zeigt: Die Genossen stecken in einem Dilemma.
· Die Alternative für Deutschland verwahrt sich dagegen, in eine „Schublade“ gesteckt zu werden. Doch dürfte sie nicht um eine Debatte über ihre politische Verortung herumkommen.
Seit dem Abrutschen der FDP in die parlamentarische Bedeutungslosigkeit ist die Betroffenheit allerorten groß. Doch eigentlich gibt es keinen Grund, den Liberalen nachzutrauern – ihre Regierungsbilanz war teilweise verheerend.
Die Partei Goldene Morgenröte droht, mit ihren Abgeordneten das Parlament zu verlassen. Das würde eine Nachwahl bewirken, die Regierungsmehrheit könnte kippen.
Aus einer kurzen Bemerkung wurde ein Image-Desaster: Der Chef der italienischen Nudelmarke Barilla erklärte, keine Werbespots mit Homosexuellen zu planen – nun kursieren im Netz Aufrufe zum Boykott.
Die SPD tut so, als gäbe es keine linke Mehrheit im Bundestag. Warum eigentlich? Weil es in einer Großen Koalition so bequem ist? Zeit zum Umdenken. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz …
· In Berlin eifern sie jetzt alle dem großen Stoiker der deutschen Politik nach. Nein, nicht Stoiber, Seehofer! Beim Parteienmikado kann er regungslos wie eine Gottesanbeterin abwarten, wer sich zuerst bewegt.
Die Debatte in der Union um Steuererhöhungen im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen ist ein Fehler. Sie lenkt grandios von den Problemen von SPD und Grünen ab – und schwächt Angela Merkel.
Im Wahlkampf – so links und lagermäßig er auch ablief – haben einige wie Kerstin Andreae aus Freiburg das versucht. Das ist genau richtig. Da stach Kerstin positiv hervor. Dass müssen wir beibehalten und mit einem weiteren Punkt …
Berlin (RPO). Fachleute raten der nächsten Bundesregierung, die Integrationspolitik aus dem Innenministerium herauszulösen. Sinnvoll wäre, die Zuständigkeit bei einem anderen Ressort anzusiedeln, das „weniger von …
Wahlsieger in Niedersachsen – siehe Gerhard Schröder 1998 – können Bundeskanzler werden. Wahlverlierer in Niedersachsen – siehe Sigmar Gabriel 2003 – schaffen es zum SPD-Parteivorsitzenden. David McAllister, Offizierssohn und …
Dresden. Die Diskussionen um einen geeigneten Standort für das „Hotel Stadt Rom“ am Neumarkt ziehen sich weiter in die Länge. Auf Antrag der CDU vertagte der Dresdner Stadtrat das Thema gleich zu Beginn seiner gestrigen Sitzung.
Dieses Kapitel der 1945 unterzeichneten Charta der Vereinten Nationen soll greifen, wenn Weltfrieden und internationale Sicherheit bedroht sind. Es gäbe der UN die Möglichkeit, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad notfalls …
Amerika bekommt ab dem 1. Oktober, was es in Deutschland schon seit 1884 gibt: eine Krankenversicherung für alle Bürger. Die 45 Millionen US-Bürger ohne Krankenversicherung können sich ab der kommenden Woche die für sie günstigste …
Als das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2011 die Fünf-Prozent-Hürde für zukünftige Europawahlen kippte, bestätigte es zwar grundsätzlich die Rechtmäßigkeit von Sperrklauseln bei Wahlen, mahnte aber zu deren Überprüfung, falls …
Saarbrücken (RP). Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) erlebt eigenen Angaben zufolge einen Zustrom enttäuschter FDP-Anhänger. In mehreren Landesverbänden hätten ehemalige Liberale an die Tür geklopft, sagte AfD-Chef Bernd …
· Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass Eisenbahnunternehmen auch dann nicht von ihrer Pflicht zur Entschädigung befreit sind, wenn die Verspätung auf höherer Gewalt beruht. Das ist konsequent.
Berlin (RP). Die Kosten der Ökostrom-Förderung werden 2014 weniger stark steigen als befürchtet. Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, die Teil der Stromrechnung der Verbraucher ist, steigt nach Angaben aus Regierungs- …
Toni Hofreiter wird wohl Fraktionschef, Simone Peter Grünen-Parteivorsitzende. Beide sind links – und würden mit der Union oder mit der Linkspartei koalieren. Von Lisa Caspari …
Erhard Eppler gilt als sozialdemokratisches Urgestein. Im FOCUS-Online-Interview rät der 86-Jährige seiner Partei zu Verhandlungen über eine große Koalition. Sollte es eine Einigung geben, plädiert er wie SPD-Chef Sigmar Gabriel …
Wiesbaden – Eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene ist nach Ansicht des hessischen Grünen-Chef Tarek Al-Wazir ausgeschlossen. Grund sei unter anderem, dass die Grünen vor der Bundestagswahl faktisch ein solches Bündnis …
Als Oskar Lafontaine 1999 als deutscher Finanzminister zurücktrat und der Dax stieg wie nie, schaltete die DAB-Bank eine Anzeige: Nichts würde die Börsen mehr beunruhigen, als wenn Lafontaine wieder anträte. Heute lädt sie den …
Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Rainer Holznagel, hat CSU und CDU vor einem Wortbruch in der Steuerpolitik gewarnt. Viele Wähler hätten den Unionsparteien gerade deshalb ihre Stimme gegeben, weil sie Steuererhöhungen …
Die CDU-Führung ist gestern dem Eindruck entschieden entgegengetreten, sie wolle in einer möglichen Koalition mit der SPD oder den Grünen die Steuern erhöhen. Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte: „Es gilt uneingeschränkt unser …
Für viele Kollegen ist Wolfgang Schäuble der umstrittene Pedant. Dem Bundesfinanzminister im Kabinett Merkel kommt in Zeiten klammer Kassen und der florierenden Euro-Krise eine Schlüsselstellung zu. Mit seiner harten Haltung …
Werden wir Ende des Jahres eine große Koalition auf Bundesebene haben? Kramp-Karrenbauer Das hängt von SPD und Grünen ab. Mein Eindruck ist, dass die Bereitschaft zu Verhandlungen noch nicht da ist. Ich gehe aber davon aus, dass …
Die Auflösung der Liberalen setzt sich fort. Facebook-Seiten von Brüderle und Rösler schon gelöscht …
York Manchmal lässt sich schon am Personal ablesen, dass sich etwas tun könnte. Mohammed Javad Zarif hat in San Francisco studiert und in Denver promoviert, New York kennt er aus langen Jahren im Amt eines Uno-Botschafters. Als …
Luxemburg (RP). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt die Rechte von Bahnreisenden. Sie bekommen bei Verspätungen auch dann Geld zurück, wenn der Verzug durch höhere Gewalt wie Unwetter oder Streiks entstanden ist. Das haben …
Ihr Mann sprengte sich bei einem Anschlag in London in die Luft, danach verschwand sie spurlos von der Bildfläche. Nun wird die Britin Samantha Lewthwaite von Interpol gesucht: Die „Weiße Witwe“ soll an der Terror-Attacke von …
· Die amerikanische Seite muss sich ganz schön verrenken, um die Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats als Erfolg zu verkaufen. Das Treffen des Außenministers Kerry mit seinem iranischen Amtskollegen indes hat Geschichte …
Die Lage in Frankreich ist im Oktober 2010 explosiv: Die Menschen gehen auf die Straße, um gegen die geplanten Rentenreformen der Regierung zu demonstrieren. Diese Rentenreform wird von den deutschen Nachbarn oft belächelt. Doch …
Auf die Wahlniederlage folgt der Kassensturz: Den Liberalen geht das Geld aus. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Nur die parteinahe Stiftung steht vergleichsweise gut da. Von Fritz Zimmermann …
Thorsten Schäfer-Gümbel könnte als Chef der Hessen-SPD den Weg ebnen für Rot-Rot-Grün im Bund. Wagt er das linke Experiment, an dem Andrea Ypsilanti gescheitert ist? …