Alle, die sich auf eine arrangierte Zufallsbegegnung des US-Präsidenten mit dem iranischen Amtsbruder in den Couloirs der Vereinten Nationen gefreut hatten, müssen sich mit der alten Diplomaten-Weisheit begnügen: Man sieht sich …
Die Überprüfung der hessischen Landtagswahl brachte der Euro-kritischen Alternative für Deutschland (AfD) zusätzliche Stimme in Frankfurt. Parteichef Lucke spricht von weiteren „Unregelmäßigkeiten“.
Düsseldorf (dpa) – Die bevorstehenden Sondierungsgespräche mit der Union bedeuten für die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft noch keine «Schnellstraße in Richtung große Koalition».
Die Neuauszählung der Stimmen im Essener Bundestagswahlkreis 120 hat am Samstag wie geplant begonnen. Hier hatte es mit nur drei Zählern Unterschied bei den Erststimmen das bundesweit knappste Resultat gegeben. Wegen …
Kenia trauert um die Opfer des Westgate-Terroranschlags und hat mit der Suche nach den Tätern begonnen. Unterdessen haben Unbekannte an der nordöstlichen Grenze des Landes zu Somalia zwei weitere Anschläge mit insgesamt drei …
Ohne Spesen nichts gewesen? In Österreich stehen vor der Nationalratswahl die Zeichen wieder auf Große Koalition. In Deutschland eine Ausnahme, ist sie in der Alpenrepubilk eher die Regel. SPÖ-Bundeskanzler Faymann führt einen …
Baufirmen in Ostdeutschland profitieren von der Flut. Bei Betrieben in den neuen Bundesländern läuft es vor allem wegen der anhaltenden Aufräumarbeiten nach dem Hochwasser wieder besser. Das Geschäftsklima unter mehr als 300 …
Berlin (RPO). Auf deutschen Autobahnen sind immer mehr Lastwagen aus Osteuropa unterwegs. Besonders stark gestiegen ist der Anteil von Lkw aus Rumänien. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die Mautstatistik des Bundesamtes …
Natürlich zählte Christiana Figueres zu den Ersten, die etwas loswerden wollten. „Um die Menschheit aus der Gefahrenzone zu halten“, kabelte Figueres gleich aus Bonn, „müssen die Regierungen unmittelbar etwas für das Klima tun und …
Aus dem Studenten der politischen Wissenschaften an der Eliteuniversität Yale, der noch ein paar Jahre zuvor den Krieg abgelehnt hat, ist ein Kriegsteilnehmer geworden. Und aus dem Kriegsteilnehmer ist, desillusioniert von der …
Es sind die letzten Sätze von Peer Steinbrück, die einigen Genossen im Hans-Jochen-Vogel-Saal am späten Sonntagabend die Tränen in die Augen treiben. Der eine lautete: „Ich bleibe bei euch.“ Der andere ist der letzte Satz seiner …
Wenn er unter Druck ist, ist er am besten, sagen in der SPD viele Genossen über ihren Parteichef Sigmar Gabriel. In den nächsten Wochen wird er mächtig unter Druck stehen. Er muss mit dem politischen Gegner einen Koalitionsvertrag …
Gut drei Jahre nach dem harten Vorgehen von Frankreichs damaligem konservativen Staatschef Nicolas Sarkozy gegen im Land lebende Roma ist das explosive Thema wieder in aller Munde. Diesmal sorgte der sozialistische Innenminister …
Nach Erkenntnissen des israelischen Geheimdienstes Mossad sollen deutsche Islamisten an dem Überfall auf eine Einkaufsmall in Kenia mit 72 Toten beteiligt gewesen sein. Nach Informationen des FOCUS rechnete das BKA bereits 2013 …
Erwartet werden intensive Debatten über die Gründe ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl. Beschlossen werden soll der Fahrplan für die nächsten Wochen. So soll bereits auf einem Parteitag im Oktober der neue Parteivorstand sowie …
Berlin (RP). Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. 58 Prozent befürworteten in einer Umfrage für das ZDF-„Politbarometer“ eine schwarz-rote Regierung; jeder Vierte fände das schlecht. Für eine …
Große Koalition oder schwarz-grünes Experiment? Für die Union geht es um die Bildung einer stabilen Regierung. Doch es gibt auch eine andere Möglichkeit: der erneute Gang an die Urnen. FOCUS Online erklärt, wann es zu Neuwahlen …
Berlin (RP). Sollte es zu einer großen Koalition kommen, dann wird die Opposition so schwach, dass sie nach derzeitiger Rechtslage nicht mehr auf gängige Minderheitenrechte zurückgreifen könnte. Denn zusammen kommen Union und SPD …
Auch in unserem Dorf werden jetzt die Wahlplakate abgehängt. Vielleicht um Platz zu machen für die Werbung des Zirkus, der seit ein paar Jahren bei uns überwintert und ab und zu eine Vorstellung gibt. Die Zeit des Einpackens und …
Wenn am 22. Oktober der neue Bundestag erstmals zusammenkommt, ist auch der Duisburger SPD-Politiker Mahmut Özdemir dabei. Der Jura-Student ist mit 26 Jahren der jüngste Abgeordnete im Parlament. Dies hatte SPD-Landeschefin …
Düsseldorf Die Menschheit ist Zeuge und Akteur zugleich bei einem gigantischen Experiment mit der Erdatmosphäre als Versuchslabor. Mit Beginn der Industrialisierung begann sie, seit Jahrmillionen im Boden lagernde …
Nürnberg (RP). Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit erwartet für das laufende Jahr erstmals seit acht Jahren eine Zunahme der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Erst im kommenden Jahr sei wieder mit einem leichten …
Minderheitsregierungen in Deutschland gelten als unsichere Option. Auf Bundesebene gab es das noch nie und auf Landesebene nur selten. In Schweden dagegen sind tolerierte Ministerpräsidenten die Regel. Grund dafür ist die …
Der chinesische Mogul Wang Jianlin baut eine Filmstadt auf. Zum Ruhme seiner Nation. Zur Grundsteinlegung kamen John Travolta, Catherine Zeta-Jones, Christoph Waltz und die Studiobosse.
Bundesweit demonstrieren heute Menschen gegen hohe Mietpreise und Immobilienspekulation. In welchen Städten sind arme Familien am stärksten betroffen? …
Solange der Streit zwischen Demokraten und Republikanern um den Haushalt zum Crash führen kann, will die Notenbank die Wirtschaft weiter mit billigem Geld versorgen …
In New York schließt sich der Kreis für Noch-Außenminister Westerwelle. Hier sprach er vor rund drei Jahren zum ersten Mal, hier wird er heute seine letzte Rede als deutscher Chefdiplomat halten. Von Stephan Ueberbach, SWR, …
Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen hat dem Plan zur Vernichtung der syrischen C-Waffen zugestimmt. Das teilte die OPCW in der Nacht in Den Haag mit.
Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen hat dem Plan zur Vernichtung der syrischen C-Waffen zugestimmt. Das teilte die OPCW in der Nacht in Den Haag mit.
Konflikte Washington (dpa) – Ende der diplomatischen Eiszeit zwischen den USA und dem Iran: US-Präsident Barack Obama hat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani telefoniert. Es sei der erste direkte Kontakt zwischen den …
Die rheinland-pfälzischen Jungsozialisten sind geschlossen gegen eine große Koalition. In einem offenen Brief an den SPD-Landesvorstand fordern die Jusos, mit einer rot-rot-grünen Regierung im Bundestag die im Wahlkampf …
BERLIN (dpa-AFX) – Die SPD will mit der Union über eine große Koalition verhandeln und am Ende die 470.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden lassen. Dafür sprach sich am Freitagabend ein …
Heute wollen die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates den letzten Schritt zu einer gemeinsamen Haltung zum Krieg in Syrien tun. Noch in der Nacht zum Samstag soll abgestimmt werden.
Die UN-Vetomächte einigen sich auf einen Entwurf für eine Syrien-Resolution. Dieser fordert die vollständige Vernichtung des syrischen Giftgas-Arsenals. Sollte sich die syrische Regierung widersetzen oder auf Zeit spielen, dann …
In der SPD tun sich viele schwer mit der Idee einer großen Koalition. Umfragen zeigen jedoch: Den meisten Deutschen wäre das am liebsten. Auch die Anhänger der Sozialdemokraten sind mehrheitlich für Schwarz-Rot. Doch jeder zweite …
Das Vorgehen der russischen Justiz gegen einige Greenpeace-Mitglieder sorgt für Empörung. Unter den Inhaftierten ist auch ein freiberuflicher Pressefotograf – aus Protest dagegen schwärzen viele russische Internetportale ihre Bilder.
Am vergangenen Sonntag trat der Bruder von Unionsfraktionschef Volker Kauder gegen den örtlichen CDU-Kandidaten an. Der Union gefiel das nicht. Nun kann Siegfried Kauder sich eine neue Partei suchen. Der Parteirebell und …
Während die syrische Opposition um internationale Unterstützung ringt, verweigern ihr immer mehr Rebellen die Gefolgschaft. Die Website „Aksalser“ berichtete am Freitag, Amar al-Wawi, ein führendes Mitglied der von Deserteuren …
Die Essener Spitzenkandidaten für CDU und SPD, Hauer und Hinz, liegen nach der Bundestagswahl so knapp beieinander, dass man von einem Patt sprechen könnte. Auch stichprobenartige Nachzählungen verwirren mehr, als dass sie …
Die SPD-Führung will mit CDU und CSU über eine große Koalition verhandeln. Dafür sprach sich die engere Parteiführung im Vorfeld eines Parteikonvents aus. Die Gespräche könnten in der kommenden Woche stattfinden.
Die Kieler Rathaus-Chefin Susanne Gaschke (SPD) hält Ministerpräsident Torsten Albig und Parteichef Ralf Stegner für intrigant. Jetzt will Albig juristische Schritte gegen die Genossin prüfen.
· Nach 34 Jahren Funkstille plaudern Amerikaner und Iraner miteinander, wie es gestählte Unterhändler noch nicht erlebt hatten. Westliche Diplomaten sind beschwingt und stimmen das Hohelied auf die Iran-Sanktionen an.
Will die Türkei wirklich der EU beitreten? Zuweilen hat es nicht den Anschein. Deutschland mache leere Versprechungen, wetterte Erdogans Chefberater. Und die EU befinde sich in der Selbstauflösung.
Teheran (RPO). Jerusalem droht neue Gefahr vom Erzfeind in Teheran: Die iranischen Revolutionsgarden haben eine neue Kampfdrohne vorgestellt, die nach eigenen Angaben bis Israel fliegen kann. Das berichtete die Nachrichtenagentur …
New York/Berlin (RPO). Ein letztes Mal wird er am morgigen Samstag noch vor den Vereinten Nationen sprechen, dann heißt es allmählich auch für ihn Abschied nehmen: Guido Westerwelle. Nach dem Aus der FDP im Deutschen Bundestag …
Nach der Bundestagswahl wird es für die neuen Länder besonders spannend: Jetzt beginnt eine zweite Gründerzeit. Die Generation der Aufbauhelfer geht allmählich von Bord. Aber wer hat wo die Macht? Ein Bundesländer-Vergleich in 14 …
New York (RPO). Der Präsident des westafrikanischen Staats Gambia, Yahya Jammeh, hat Homosexualität als eine der drei „größten Bedrohungen für die menschliche Existenz“ bezeichnet. Homosexualität, Gier und Weltherrschaftswahn …
Das ehemalige Boomland Spanien leidet besonders unter der Wirtschaftskrise. Viele Menschen haben ihre Jobs verloren, die Folgen zeigen sich jetzt in Madrid, wo Familien auf der Straße landen.
Die Grünen streiten über ihren Kurs: In einem Positionspapier fordern linke Finanzpolitiker, an den Steuerkonzepten festzuhalten. Der Realo-Flügel zweifelt. Von Lisa Caspari …
Auch in diesem Jahr agitiert die FPÖ wieder gegen Ausländer, das ist ihre Kernkompetenz. Doch die Rechtspopulisten pflegen auch seltsame Zweckgemeinschaften mit gewissen Migrantengruppen. Von Maria Sterkl …