Autor: nachrichten.de - Politik

Die Andersartigkeit des Nicht-Politikers Joachim Gauck

Schürzenjäger, DDR-Privilegierter und ermüdeter Bundespräsident? Joachim Gauck hat in dieser Woche irritiert. Dabei ist die offene, unkonventionelle, manchmal naiv anmutende Art Teil seines Lebens.

Abgeordneter Nouripour fordert Ende grünen Korps-Geistes

Berlin (dpa) – Angesichts des Richtungskampfes bei den Grünen hat der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour seine Partei zu ehrlicher Auseinandersetzung über die internen Gegensätze aufgefordert.

Report: Zurück bleiben die Menschen von Kundus

Kundus (dpa) – Die Menschen in Kundus sind verunsichert, daran ändert auch der Zweckoptimismus afghanischer Regierungsvertreter nichts. Bei manchen Afghanen herrscht nackte Angst davor, was die Zukunft nach dem Abzug der Bundeswehr bringen wird. Andere …

Prozesse Prozesse Anwalt: Verurteilter Berlusconi will Sozialdienst leisten

Prozesse Rom (dpa) – Der wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilte Silvio Berlusconi will die Strafe mit Sozialstunden ableisten. Wenn es keine Änderungen gebe, werde der Antrag im Laufe der kommenden Woche eingereicht, sagte …

Wege aus der Sackgasse

Es liegt in der Natur mancher Krisen, dass sie Möglichkeiten eröffnen, die vorher nicht denkbar erschienen. In diese Kategorie gehört zweifelsohne die Krise, die das Assad-Regime durch den Einsatz chemischer Waffen ausgelöst hat.

Afghanistan-Kommandeur: «Irgendwann muss man abnabeln»

«Irgendwann muss man abnabeln», sagte Vollmer der «Welt» kurz vor der Übergabe des vorletzten deutschen Stützpunkts in Kundus. «Wir haben die afghanischen Sicherheitskräfte etwa auf 80 Prozent gebracht, die letzten 20 Prozent …

Weltweite Greenpeace-Proteste gegen Festnahmen in Russland

Berlin (AFP/nd). Tausende Unterstützter der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Samstag weltweit für die Freilassung der in Russland inhaftierten Aktivisten demonstriert. In Deutschland wurden laut Greenpeace in etwa 45 …

Es ist uns nicht egal … : … dass Tierversuche durchgeführt werden

Die Wahl ist vorbei. Es gibt viel zu tun und genug Probleme, die uns wütend machen. Nach zornigen stern -Mitarbeitern und Prominenten empören sich stern -Leser. Heute: Christina Pilekic.

Assad sieht für Deutschland Vermittlerrolle in Syrien

Im syrischen Bürgerkrieg kann sich Präsident Baschar al-Assad eine Vermittlerrolle Deutschlands vorstellen.

Obamacare ist Teufelswerk – und ein absoluter Renner

Der Ansturm der US-Bürger auf die Website von „Obamacare“ legt die Server lahm. Doch die große Nachfrage hält die Reform-Gegner nicht davon ab, das Land zum Stillstand zu bringen.

Irak: 62 Tote bei Attentaten

Bei einer Reihe von Anschlägen im Irak sind mindestens 62 Menschen getötet worden, darunter zwei Journalisten. In der Hauptstadt Bagdad starben nach Informationen aus Polizei- und Medizinerkreisen 48 schiitische Pilger, als ein …

Pentagon ruft Angestellte aus Zwangsurlaub zurück

Trotz des Haushaltsnotstands will das US-Verteidigungsministerium einen Großteil seiner Angestellten aus dem unbezahlten Zwangsurlaub zurückrufen.

Auf der Suche nach dem gefährlichsten Plagiatsjäger

Die Suche nach dem pseudonymen Plagiatsjäger Robert Schmidt führt in eine Welt mit enthaupteten Reitern, renommierten Professoren und Bob-Dylan-Songs. Die Geschichte einer turbulenten Annäherung.

Ermittler hören Telefonate von Anwälten und Mandanten ab

Berlin (nd). Laut einem Medienbericht haben bundesdeutsche Ermittlungsbehörden offenbar über Jahre hinweg Telefonate abgehört, die Strafverteidiger mit ihren Mandanten führten. Wie der »Spiegel« meldet , seien diese Mitschnitte in …

Gaschke: Ich werde dieses Spiel nicht spielen

 ·  In Kiel fliegen mal wieder die Fetzen. Die sozialdemokratische Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke liegt mit dem Ministerpräsidenten, dem Innenminister und dem Parteivorsitzenden im Streit. Ach was: im Krieg.

Immer mehr Bundestagsabgeordnete im öffentlichen Dienst

Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: norbert hettler „Für kleinere Firmen, wie eine Autowerkstatt mit zwei Mechanikern, ist das schlicht nicht praktikabel.“ Noch größer ist die Diskrepanz bei den Rechtsanwälten und …

De Maizière und Westerwelle übergeben Camp Kundus an Afghanen

Kundus – Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle sind im Bundeswehr-Feldlager im nordafghanischen Kundus eingetroffen. In einer feierlichen Zeremonie wollen sie das zweitgrößte deutsche Camp in …

Der Schock des Jom-Kippur-Kriegs: Als Israel am Abgrund stand

Für Israel waren die Ereignisse traumatisch: Vor 40 Jahren brach der Jom-Kippur-Krieg aus, Zehntausende ägyptische Soldaten stürmten israelische Stellungen. Schon befürchtete Verteidigungsminister Mosche Dayan „den Untergang des …

Gekommen, um zu bleiben

Vor einem Jahr schlugen Flüchtlinge in Berlin ihr bisher größtes Protestlager auf. Nun ist ihre Situation schlimmer denn je …

De Maizière und Westerwelle erstmals gemeinsam in Afghanistan

Masar-i-Scharif – Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle sind zu ihrem ersten gemeinsamen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landeten am Morgen im deutschen Hauptquartier in …

Kassensturz: Der Freistaat Sachsen im traurigen Meer der demografischen Frustration

Sachsen läuft aus. Auch in den ersten fünf Monaten des Jahres 2013 verlor der Freistaat 7.895 Einwohner. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, wäre es nicht der Normalzustand eines leck geschlagenen Kahns. 4.042.309 Einwohner …

Alles ganz normal – ist die Botschaft

Welche Bilder Journalisten machen dürfen, ist streng geregelt: Die USA wollen Guantánamo als „ganz normales“ Gefängnis präsentieren. Doch Malkurse und Bücher können nicht darüber hinwegtäuschen, was den Häftlingen fehlt: ein …

Drahtzieher der Anschläge auf US-Botschaften getötet

Der Ostafrika-Chef der Terrororganisation Al Kaida soll in der somalischen Hauptstadt getötet worden sein. Fasul Abdallah Mohammed sei am Mittwoch an einem Kontrollpunkt ums Leben gekommen, sagte der kenianische Polizeichef …

Griechenland – Hilfskredite auf 50 Jahre verlängern

Die Regierung in Athen will einen Großteil ihrer Schulden bei Geldgebern aus der ganzen Welt auf 50 Jahre verlängern. Kredite aus dem ersten Rettungspaket sollen in Anleihen getauscht werden.

Konflikte Konflikte Medien: US-Spezialkräfte attackieren Haus von Al-Shabaab-Anführer

Konflikte New York (dpa) – US-Spezialkräfte haben offenbar das Haus eines Anführers der Islamistenmiliz Al-Shabaab im Süden Somalias angegriffen. Der Mann soll bei dem Feuergefecht in Barawe getötet worden sein, zitiert die «New …

Tausende bei ETA-Solidariätsmarsch

Mehrere Tausend Menschen haben in Bilbao an einem Solidaritätsmarsch für Häftlinge der baskischen Untergrundorganisation ETA teilgenommen. Sie verlangten unter anderem ihre Zusammenführung in Gefängnisse im Baskenland. Spanien hat …

Flüchtlingsdrama: Lampedusa-Tragödie: „Festung Europa“ unter Beschuss

Nach dem im Mittelmeer vor Lampedusa wird der Ruf nach politischen Konsequenzen lauter. So fordert Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche, die europäische Küstenwache müsste die Verpflichtung bekommen, …

Gabriel nennt drei Bedingungen für eine Große Koalition

Der SPD-Vorsitzende will einen Mindestlohn, Arbeitsmarktreformen und mehr Geld für Bildung. Steuererhöhungen findet er aber nun nicht mehr so wichtig.

Trotz Shutdown: Pentagon ruft zivile Mitarbeiter aus Zwangsurlaub zurück

US-Verteidigungsminister Hagel ist es offenbar gelungen, den Shutdown für sein Ressort zu umgehen: Auf Grundlage des sogenannten Pay Our Military Acts will er jetzt viele zivile Angestellte des Pentagon aus dem Zwangsurlaub …

Europa diskutiert über Umgang mit Migranten Schlechtes Wetter behindert Rettungsarbeiten

 ·  Politiker in Italien und Europa fordern Politiker vieler Parteien neue Gesetze zum Umgang mit Flüchtlingen. Auch Schlepper sollen härter bestraft werden. Auf dem Meeresgrund vor Lampedusa werden hunderte weitere Tote Afrikaner …

Barmer-Chef fordert Gesundheitsreform

Barmer-Chef Christoph Straub verlangt von der neuen Regierung ein flexibleres Gesundheitssystem: Das jetzige sei schließlich nur als Übergangsregelung gedacht. So fordert er nun eine umfassende Gesundheitsreform.

Länder werfen Bund Sanierung auf ihre Kosten vor

Berlin – Die Länder richten sich auf ein heftiges Ringen mit dem Bund um die Neuverteilung staatlicher Gelder ein und wappnen sich offenbar mit Argumenten. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ werfen sie dem Bund in einem …

„Ausschluss aus Senat ist nicht korrekt“

Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi empfindet seinen bevorstehenden Ausschluss aus dem Senat als einen Schlag „Herz der Demokratie“: Man habe einen politischen Gegner eliminieren wollen, der sich nicht beseitigen ließ.

EU – EU-Kommissarin: Deutschland beim Datenschutz gefordert

Die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, hat von Deutschland eine Vorreiterrolle beim EU-Datenschutz gefordert. „Ich erwarte, dass auch Deutschland die Lektion der Snowden-Affäre gelernt hat und sich nun an die …

SPD signalisiert Union Kompromissbereitschaft

Nach der Sondierung: SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht noch viele Hindernisse auf dem Weg zu einer großen Koalition. Foto: Kay Nietfeld Das zweite Sondierungstreffen zwischen Union und SPD ist bereits vereinbart. Beide Seiten lassen …

Irans Führer Chamenei unterstützt neue Außenpolitik

Teheran (dpa) – Der oberste geistliche Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, unterstützt die neue Außenpolitik von Präsident Hassan Ruhani.

Referendum gegen Regierung: Irische Bevölkerung lehnt Abschaffung des Senats ab

Die Mehrheit der irischen Bevölkerung hat sich überraschend gegen die von der Regierung geplante Abschaffung des Senats ausgesprochen. Bei dem Referendum plädierten über 600 000 Iren für die Erhaltung der zweiten Kammer des Parlaments.

Muslimische Judenretter: Die vergessenen Helden des Holocaust

50 Jahre hat es gedauert, bis die Gedenkstätte Yad Vashem den ersten Araber als Gerechten unter den Völkern geehrt hat. Dabei haben viele Muslime im Zweiten Weltkrieg Juden vor der Verfolgung bewahrt. Auf Anerkennung warten sie …

Zurück und vorwärts

 ·  Der CDU ist es gelungen, Schwarz-Grün als realistische Option in die Öffentlichkeit zu tragen. Das macht es der SPD schwer.

Die franziskanische Wende

Der Vatikan habe vor allem ein Problem, sagt Franziskus – er kümmere sich zu sehr um sich selbst. Mithilfe eines kleinen Beratergremiums will der Papst das nun ändern. Das Ziel der franziskanischen Wende: Weniger Kurie. Und mehr …

Grüne denken Steuern neu

 ·  Vor den Sondierungen mit der Union rücken führende Grünen-Politiker von ihren Forderungen nach Steuererhöhungen ab. Der Vorsitzende Özdemir sagte der Sonntagszeitung, Ökologie und Wirtschaft gehörten zusammen.

Allein mit den Taliban

Wenn die Deutschen aus Kundus abziehen, sind die Afghanen allein für die Sicherheit in der Region verantwortlich. Doch vor allem die Polizisten sind schlecht ausgerüstet. In diesem Jahr wurden schon mehr als tausend von ihnen getötet.

Wo bleiben die Zumutungen?

Angela Merkel hat sich in dieser Woche zu den Sondierungen mit der SPD geäußert, außerdem zur Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern und zur Lage der Nation überhaupt. Alles Themen, an deren Bedeutung überhaupt kein Zweifel besteht …

Ex-Ministerpräsidentin kritisiert Parteifreunde

Die schleswig-holsteinische Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) übt scharfe Kritik am Vorgehen ihrer Parteifreunde im Fall Gaschke. «Torsten Albig, Ralf Stegner und Susanne Gaschke hätten sich zusammensetzen sollen, ehe sie …

Verwaltungsstillstand in den USA : Gratis-Kekse für Präsident Obama

Während der US-Präsident im Haushaltsstreit das Ende der „Farce“ fordert, solidarisieren sich die Amerikaner mit den Beurlaubten und verschenken so einiges: Strickkurse, Likör und Cookies.

Döbeln: Hunderte gegen Neonazis auf der Straße

Döbeln (Agenturen/nd). Im sächsischen Döbeln haben am Samstag nach Angaben der Initiatoren rund 500 Menschen gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis protestiert. Die Aktionen auf Initiative des Bündnisses »Döbeln ist bunt« …

Abschied von Wallmann: Trauerfeier für einen «großen Demokraten»

Frankfurt/Main (dpa) – Hunderte Menschen haben am Samstag in Frankfurt Abschied von Hessens kürzlich verstorbenem Ex-Ministerpräsidenten Walter Wallmann genommen.

Parteitage ohne einstigen Glanz: Britanniens Premier Cameron laufen die Leute davon

Einst waren britische Parteitage großes Theater. In diesem Jahr jedoch trifft der Politzirkus auf ein verwirrtes Land. Und die Parteien wissen selbst nicht so recht, wohin die Reise gehen soll – allen voran die Tories.

Gefährliche Flucht übers Meer: Europa, Italien und die Flüchtlingspolitik

Kaum ein Flecken Europa liegt so dicht an Afrika wie Lampedusa. Damit ist das kleine Eiland beliebtes Anlaufziel für viele Afrikaner. Doch für Tausende endet die Flucht tödlich. Wie hilft Europa Italien beim Umgang mit …

Mit aller Tracht

 ·  Das Oktoberfest geht zu Ende – aber der Kleidungsstil mit Dirndl und Lederhosen bleibt in der Welt. Die ungebrochene Lust an der Tracht ist Sehnsucht nach einer Zeit, in denen die Butzenscheiben noch den kalten Wind der …