Autor: nachrichten.de - Politik

Bürgerforum zu Straßenbahntrassen in Probstheida (1): Die Fehler wurden schon in den 1990er Jahren

Am Donnerstag, 17. Oktober, fand das Bürgerforum zu den geplanten Trassenvarianten für die Straßenbahn in Probstheida statt. Ein wenig abseits vom Brennpunkt – im Humboldtgymnasium in Reudnitz – was dann auch schon mal den Beginn …

Anhörung des Schatzmeisters: Spartipps für die Queen

Muss es immer der königliche Helikopter sein? In Zeiten sich rasant ausbreitender Armut erwarten die Briten von ihrer Queen, dass auch sie kürzer tritt. Eine Anhörung ihres Schatzmeisters gibt nun interessante Einblicke in die …

NRW-Landesparteitag in Bottrop : Piraten debattieren über Tempo-Limit und Zeitreisen

Bottrop (RPO). Beim Landesparteitag in Bottrop wollen die Piraten in NRW das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Parteichef Patrick Schiffer rief die Mitglieder auf, den internen Streit zu beenden und sich auf Kernthemen …

Mindestens zwölf Tote bei Selbstmordanschlag in Somalia

Mogadischu (AFP) Ein Selbstmordattentäter hat in Somalia nach Augenzeugenberichten mindestens zwölf Menschen mit in den Tod gerissen. Zahlreiche weitere Menschen seien bei dem Anschlag in einem Restaurant in der Stadt Beledweyne …

Parteien Parteien Grüne besprechen Abschneiden bei Bundestagswahl

Parteien Berlin (dpa) – Die Grünen diskutieren in Berlin ihr Abschneiden bei der Bundestagswahl und bestimmen ihre Führungsriege neu. In den nächsten vier Jahren gehe es darum, das Ergebnis zu verdoppeln, sagte …

Bundesparteitag der Grünen in Berlin : Göring-Eckardt: Wollen Ergebnis bis 2017 verdoppeln

Berlin (RPO). Die Grünen haben am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Die rund 800 Delegierte entscheiden über den sechsköpfigen Parteivorstand und den Parteirat. Die neue Grünen-Fraktionschefin Katrin …

15 000 Euro Honorar – vorerst: Steinbrück und Westerwelle scheffeln jetzt als Redner

Trotz Ohrfeige durch den Wähler sind die Verlierer der Bundestagswahl als Redner sehr begehrt. Nach FOCUS-Informationen gibt es bereits erste, gut dotierte Angebote für Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück. Und auch ein gefallener …

Gabriels Risiko, Gabriels Trumpf

Am Sonntag treffen sich 230 Sozialdemokraten, um Koalitionsverhandlungen mit der Union zu besiegeln. Der Parteikonvent ist Routine, verglichen mit dem, was danach kommt. von  Tilman Steffen …

Das aussondierte Land

Aus der Zeit seit der Bundestagswahl ist eine wichtige Erkenntnis, dass es Deutschland wirklich gut gehen muss. Vier Wochen Sondierungsgespräche: kein Problem. Koalitionsverhandlungen, die mindestens noch mal so lange dauern …

Prestige-Panzer macht Probleme: Schützenpanzer Puma hat „gravierende Mängel“

Auf den Schützenpanzer Puma wartet die Bundeswehr nun schon seit sechs Jahren. Und sie wird noch länger warten müssen. Das erklärte Thomas de Maizière am Freitag in Berlin.

Grobritannien – EU: Die Stationen einer schwierigen Beziehung

Wir haben die wichtigsten Stationen in der 40 Jahre dauernden Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Gemeinschaft. für Sie zusammengefasst: 1960 : Auf Initiative Großbritanniens wird als Gegengewicht zur Europäischen …

Kiel : Staatsanwalt ermittelt gegen Kieler OB

Kiel (RP). Die Kieler Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) eingeleitet. Es bestehe der Anfangsverdacht der Untreue in besonders schwerem Fall, teilte die Behörde mit. Grund ist …

AfD-Chef Lucke kandidiert für Europawahl 2014

Der Vorsitzende der eurokritischen AfD lässt sich für ein halbes Jahr beurlauben, um bei der Europawahl für seine Partei kandidieren zu können. Bereits jetzt ist er in Teilzeit beurlaubt.

Zwickmühle in der Rentenpolitik

Berlin – Politiker lassen gemeinhin keine Gelegenheit aus, um frohe Botschaften unters Volk zu bringen. Die anstehenden Koalitionsverhandlungen bringen nun aber einiges durcheinander. In der Rentenpolitik sind gute Nachrichten zu …

Belastung für Schwarz-Rot?: SPD: Bundeswehr soll auf Kampfdrohnen verzichten

SPD-Verteidigungspolitiker fordern nach FOCUS-Informationen, dass sich die Bundeswehr keine Kampfdrohnen ins Arsenal holt. Diese Forderung könnte sich als Belastung für eine Schwarz-Rote Koalition herausstellen.

Bereits vier Mal Verluste bei Bundestagswahlen

Berlin – Bei der jüngsten Bundestagswahl (8,4 Prozent) haben die Grünen zum vierten Mal auf Bundesebene Stimmen eingebüßt. Schon 2005 verloren sie geringfügig 0,4 Prozentpunkte und rutschten von 8,6 auf 8,1 Prozent ab. 1998 waren …

Mikrobiologin auf dem Sprung an die Grünen-Spitze

Berlin (dpa) – Noch ist sie einer breiteren Öffentlichkeit in Deutschland unbekannt, doch daheim im Saarland hat sich die designierte neue Grünen-Chefin Simone Peter bereits Ansehen erworben.

Klare Absagen zu Steuererhöhungen aus der CDU

Bei ihren Koalitionsverhandlungen mit der SPD will sich die CDU auf keinerlei Steuererhöhungen einlassen. Das habe Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel in interner Runde versichert, schreibt der «Focus» unter Berufung auf …

NRW-Ministerpäsidentin bezieht Stellung : Kraft wirbt nun doch für die große Koalition

Berlin (RP). Für das Urteil der SPD-Basis über eine große Koalition ist die Haltung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft entscheidend. Innerhalb der Führungsriege der Partei war sie seit dem Wahlabend die größte …

Analyse : Sind die Parteien käuflich?

Natürlich sei die Kanzlerin nicht käuflich, versicherte die Regierung, als die 690 000-Euro-Spenden von BMW-Großaktionären an die CDU publik wurden. In der Tat hat Angela Merkel in der Wahrnehmung der Bevölkerung das Image, …

Washington : Edward Snowden bestreitet Geheimnisverrat an Moskau

Er habe im Juni in Hongkong vor der Weiterreise nach Russland alle Unterlagen an Journalisten übergegeben, erklärte der frühere Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA in einem gestern veröffentlichten Interview der „New York …

London : Königin Elizabeth empfängt Malala

London (RP). Die pakistanische Menschenrechtlerin Malala Yousafzai (16) ist in London von der Queen im Buckingham-Palast empfangen worden. Malala, die vor einem Jahr einen Mordanschlag der Taliban überlebt hatte, überreichte …

Kolumne Gott Und Die Welt : Ein einfaches Bauvorhaben: das Haus vom Ni-ko-laus

Um in dieser Kolumne auch einmal epochal zu beginnen: Die Moderne, so behaupten einige, habe erst begonnen mit der Entdeckung von Geschwindigkeit. Danach dürfte das Pferd das Wappentier unseres Zeitalters sein, auf dessen Rücken …

Kein Scherz!: England fordert illegale Ausländer per SMS auf, das Land zu verlassen

Eine freundliche Einladung zum Tee ist das nicht: In England wurden am Freitag tausende Ausländer per SMS vom britischen Innenministerium aufgefordert, das Land zu verlassen. „Nachricht vom Innenministerium: Unsere Unterlagen …

Linkspartei erinnert an Opfer des Stalinismus

Berlin. Der Vorstand der Linkspartei hat sich mit großer Mehrheit für eine Gedenktafel ausgesprochen, mit der an deutsche Antifaschisten und Kommunisten erinnert werden soll, die den Repressionen der Stalinzeit in der Sowjetunion …

Anklage wegen Nazi-Massaker: Kommen die SS-Monster von Oradour vor Gericht?

Im Juni 1944 verübten SS-Angehörige im französischen Ort Oradour-sur-Glane ein grausames Massaker mit 642 Toten. Nun könnten sechs mutmaßliche Täter nach FOCUS-Informationen erstmals angeklagt werden – Dank der Aussage eines …

Merkel glaubt an Zustimmung der SPD zu Koalitionsverhandlungen

 ·  Am Sonntag diskutiert die SPD auf einem Parteikonvent über Koalitionsverhandlungen mit der Union. Angela Merkel geht …

Murmansk : Greenpeace-Aktivisten weiter in Haft

Auch nach einem Monat zeichnet sich keine Lösung im Fall der in Russland inhaftierten 28 Greenpeace-Aktivisten und zwei Journalisten ab. Die Anklage lautet auf bandenmäßige Piraterie – dafür drohen je bis zu 15 Jahre Haft. Mitte …

Europäische Linke will Tsipras als Kommissionspräsidenten

Athen. Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras vom Linksbündnis Syriza soll nach dem Willen der Europäischen Linken nach der Europawahl im Frühjahr für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten kandidieren. Darauf einigte …

Persönlich : Cory A. Booker . . . ist der zweite schwarze US-Senator

Es war eine beherzte Rettungsaktion, die den Politiker Cory A. Booker berühmt werden ließ. In Newark, einer Industriestadt im Niedergang, rannte er in ein brennendes Haus, um eine Nachbarin zu retten. Da bestätigte er einmal mehr …

Allein im September vier Milliarden Euro : NRW nimmt deutlich mehr Steuern ein

Düsseldorf (RPO). Die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sind weiter auf Rekordkurs. Im September hat der Fiskus gut vier Milliarden Euro eingenommen. Das sind 645 Millionen Euro mehr als im September vergangenen Jahres. Das …

Die riskante Macht der SPD-Basis

Die spannenden Fragen der kommenden sechs Wochen drehen sich nicht nur darum, wie der Mindestlohn ausgestaltet und ab wann die höhere Mütterrente gezahlt wird. Vielmehr wird auch die Stimmung an der SPD-Basis eine zentrale Rolle …

Zwei Baumeister der großen Koalition

Sigmar Gabriel ist kein Mann, der sich Illusionen macht. Im Gegenteil. Er rechnet lieber mit dem Schlimmsten, dann kann ihn das Leben nicht enttäuschen. Dass es heikel wird mit einer großen Koalition, für die SPD, aber auch für …

Unruhe in Luxemburg

Der Kleinstaat Luxemburg hat eine Sonderstellung in Europa. Proportional zur Bevölkerung stellt das Land die meisten Spitzeneuropäer. Einer von ihnen ist Jean-Claude Juncker. Obwohl er aus einem Land mit nur einer halben Million …

Göring-Eckardt beansprucht Oppositionsführung für die Grünen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: norbert hettler Die Grünen seien dafür bekannt, dass sie eine konstruktive und konzeptionelle Oppositionsarbeit betreiben. „Das …

Nonnen laufen für den guten Zweck

Wenn am Wochenende in Peking der Marathon stattfindet, dann sind auch einige eher ungewöhnliche Läuferinnen am Start: rund 50 katholische chinesische Nonnen. Sie wollen für ihre Sozialprojekte in den ländlichen Regionen werben.

Angst vor Terror-Anschlag mit Herzschrittmacher

Der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney ließ die Fernsteuerungsfunktion seines Herzschrittmachers deaktivieren – aus Angst, Terroristen könnten ihm damit einen tödlichen Infarkt zufügen.

Norweger unter Verdacht

Rund einen Monat nach dem Terrorangriff auf das Westgate-Einkaufszentrum in Nairobi verfolgen Ermittler auch eine Spur nach Norwegen. Angehörige der norwegischen Sicherheitspolizei sind nach Angaben der Behörde nach Kenia gereist, …

Machnig muss doppelte Bezüge zurückzahlen

Erfurt. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss wegen Doppelbezügen von Land und Bund offenbar mit beträchtlichen Rückzahlungsforderungen rechnen. Das habe die Überprüfung seines Ministergehalts und der …

Einweihung des Völkerschlachtdenkmals: EU-Politiker warnt in Leipzig vor Nationalismus

  Leipzig. Am 200. Jahrestag der Völkerschlacht zu Leipzig ist das Denkmal nach seiner Restaurierung wieder eröffnet worden. Aus diesem Anlass waren neben dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) und dem …

Neue OZ: Kommentar zu Saudi-Arabien / UN / Konflikte

Osnabrück (ots) – Riad hebt den Finger Es gibt Staaten, die sich wenig sehnlicher wünschen als einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Deutschland etwa kämpft seit Jahren um eine ständige Mitgliedschaft. Saudi-Arabien stößt die …

Seehofer: Mindestlohn soll keine Arbeitsplätze gefährden

«Aber das muss so realisiert werden, dass die Wirtschaft nicht gefährdet wird.» Einzelheiten nannte Seehofer nicht. Kompromissbereit ist die CSU auch bei der Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft: «Das bleibt dabei, das war …

Konflikte Konflikte Deutsche Botschaft in Kabul geschlossen

Konflikte Berlin (dpa) – Aus Sorge vor einem Terroranschlag bleibt die deutsche Botschaft in Afghanistans Hauptstadt Kabul vorerst geschlossen. Das Auswärtige Amt nannte keinen Termin, wann die Vertretung wieder geöffnet wird.

Kein Recht, länger zu bleiben Kein Recht, länger zu bleiben Britische Regierung droht

Das britische Innenministerium hat Tausenden Migranten auf der Insel eine Textnachricht aufs Mobiltel…

Das Mädchen, das den Taliban Angst einjagt

New York/London (DK) Es geschah vor einem Jahr. Am 9. Oktober 2012 stoppten Taliban einen Schulbus in Pakistan. Einer der Kämpfer stürmte den Bus und schrie: „Wer ist Malala? Wer ist Malala“ Wenn sie sich nicht melde, werde er …

Ermittler sicher: Marco G. ist der Bombenleger von Bonn

Was durch zahlreiche Indizien schon fast auf der Hand lag, ist nun amtlich. Am Donnerstag wurde Marco G. von der Bundesstaatsanwaltschaft als Täter genannt. Bereits im März fanden Ermittler Sprengstoff in Marco G.’s Wohnung in …

Justiz Justiz Pussy-Riot-Mitglied Tolokonnikowa kommt in neues Straflager

Justiz Moskau (dpa) – Nadeschda Tolokonnikowa von der kremlkritischen Punkband Pussy Riot hat mit einem neuen Hungerstreik ihre Verlegung in ein anderes Straflager erstritten. Grund seien die Beschwerden der jungen Mutter über …

Vor SPD-Konvent: Was bringt der Kraft-Faktor?

Vor dem entscheidenden Parteikonvent bereitet die SPD-Spitze ihre Basis auf schwierige Koalitionsverh…

Untreue-Verdacht bei Gaschke: Ermittlungen gegen Kieler Oberbürgermeisterin

Die Affäre um die Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) geht in eine neue Runde: Die Staatsanwaltschaft prüft den Anfangsverdacht der Untreue in besonders schwerem Fall.

Trittin: Sind nicht aus der Spur

 ·  Jürgen Trittin hat die Kritik von Ministerpräsident Kretschmann an den Grünen zurückgewiesen. Parteichef Özdemir rief seine Partei zur Geschlossenheit auf. Selbstkritisch äußerte er sich zum Wahlergebnis. Man habe Menschen …