Autor: nachrichten.de - Politik

Wenn der Bürgermeister einen Brief schreibt…

Viele Gemeinden stoßen bei der Unterbringung von Flüchtlingen an ihre Grenzen. Der Bürgermeister von Vreden im Münsterland hat jetzt einen Brief an die Bezirksregierung geschrieben. Die Kernaussage: Mehr geht nicht. Im …

Show: Billy Elliot, eine Bauchtänzerin oder Michael Jackson? Nikeata Thompson, Susan Sideropoulos

1. Dezember 2015. Hinter dem vierten Türchen des Adventskalenders verstecken sich gleich mehrere Überraschungen: Maxim (10) tanzt auf den Spuren von Billy Elliot.

Maas stößt mit geplanter Mietrechtsreform auf Widerstand der Grünen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stößt bei seiner geplanten Mietrechtsreform auf Widerstand im zuständigen Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Maas wiederhole seine Fehler, sagte die Ausschussvorsitzende …

Klimagipfel in Paris: Nur so kann der Weltklimagipfel ein Erfolg werden

Seit Jahren verhandeln die Staaten über neue verbindliche Klimaschutzmaßnahmen – bisher erfolglos. Der Pariser Klimagipfel ist auch deshalb zentral, da das Kyoto-Protokoll abläuft und eine neue Staatenvereinbarung notwendig ist.

Lkw-Durchfahrtsverbot: Schlechte Luft in Reutlingen: Deutsche Umwelthilfe klagt erneut gegen

Baden-Württemberg verzögert längst überfällige Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Reutlingen und gefährdet dadurch die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern – Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Regierungspräsidium Tübingen – …

Tier: Mit der HIPPOLOGICA Berlin in die berufliche Zukunft / Berufsinformationstag feiert

Seine Leidenschaft zum Beruf zu machen, davon träumen viele Schulabgänger.

Kampfbereitschaft, Gerät, Führung: Das denkt das Ausland über Deutschlands militärische Schlagkraft

Lange hat sich Deutschland am Kampf gegen den IS nur verhalten beteiligt. Nach den Paris-Anschlägen sollen nun Luftwaffe und Marine die Anti-IS-Allianz unterstützen – zunächst mit militärischer Aufklärung. Aber wie viel bringt die …

Wissenschaftler sieht «völkerrechtliche Grauzone»

Berlin (dpa) – Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sieht für den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr keine eindeutige Rechtsgrundlage.

Wissenschaftler sieht «völkerrechtliche Grauzone»

Berlin (dpa) – Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sieht für den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr keine eindeutige Rechtsgrundlage.

Industrie: BDI: Nur geringe Verwundbarkeit bei Abkühlung in China

– Wirtschaft nach 35 Boom-Jahren am Scheidepunkt – Warnung vor nachlassendem Elan bei Reformen – Neue Analyse: BDI-Länderbericht China erschienen …

Polizei: BPOLI S: Koffer entwendet

Ein unbekannter Täter entwendete am gestrigen Montagmorgen gegen 08:00 Uhr einer 43-Jährigen den Reisekoffer.

Der Bundeswehrverband vermisst eine Strategie Der Deutsche Bundeswehrverband

Die Bundesregierung hat das Mandat für den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Doch eine klare Strategie für den Einsatz hat sie noch nicht benannt – kritisieren zumindest die Grünen und der …

App: Top10 Berlin präsentiert den Leckersten Adventskalender der Stadt (FOTO)

Top10 Berlin launcht zu Weihnachten neue iPad App …

App: Top10 Berlin präsentiert den Leckersten Adventskalender der Stadt (FOTO)

Top10 Berlin launcht zu Weihnachten neue iPad App …

Grüne kritisieren fehlende UN-Grundlage für Einsatz gegen IS

Berlin (dpa) – Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat Zweifel an der Rechtsgrundlage für den geplanten Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Grüne kritisieren fehlende UN-Grundlage für Einsatz gegen IS

Berlin (dpa) – Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat Zweifel an der Rechtsgrundlage für den geplanten Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Kaboré neuer Präsident in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) – Der Oppositionspolitiker und frühere Regierungschef Marc Christian Kaboré ist neuer Präsident in Burkina Faso.

NRW-Finanzminister beklagt Vorteile für Ostländer

Köln (dpa) – Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat erneut eine Bevorzugung der ostdeutschen Länder im Länderfinanzausgleich kritisiert. Die Ostländer und Berlin hätten trotz geringerer Einwohnerzahl …

Windenergie: Regio-Quote umstritten

Auf Antrag von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Thüringen forderte der Bundesrat den Bund auf, eine Regionalisierungskomponente für die bundesweiten Ausschreibungen für Onshore-Windenergieanlagen einzuführen. Mit einer …

Einigung in Debatte um Flüchtlingsstatus für Syrer in Sicht

Im Streit um den Flüchtlingsstatus für Syrer zeichnet sich eine Einigung ab. Man werde mit dem Bund beraten, ob und wie man zu Einzelfallprüfungen zurückkehren könne. Das sagte der Chef der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz, …

Massenschlägerei mit 40 Menschen in Flüchtlingsunterkunft

Ein Streit zwischen einem Albaner und einem Afghanen hat einer Flüchtlingsunterkunft in Konstanz zu einer Massenschlägerei mit 40 Menschen geführt. Die Beteiligten prügelten sich in der Nacht laut Polizei mit …

Bewaffnete überfallen Gaststätte: Keine Verletzten

Mit einer Pistole haben Unbekannte in Berlin-Charlottenburg eine Gaststätte überfallen und Bargeld erpresst. Die 50 Jahre alte Angestellte erlitt bei dem Vorfall am Dienstag einen Schock, wie die Polizei mitteilte. Den Tätern …

Umfrage: AfD bei 10,5 Prozent

Die Alternative für Deutschland (AfD) kann im neuen INSA-Meinungstrend für “Bild” (Dienstag) um einen halben Prozentpunkt zulegen und steht laut der Umfrage nun bei 10,5 Prozent. Der Absturz der Union in der Wählergunst ist der …

USA verschärfen Auflagen für visumfreie Einreise

Die bislang schon komplizierte Einreise in die USA könnte für Besucher aus Deutschland und Frankreich künftig noch vertrackter werden: Als Konsequenz aus den Pariser Anschlägen sollen die Einreiseregeln unter dem „Visa …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Bedenken zu groß – Hamburger wollen die Spiele nicht /

Was unterscheidet Hamburg von München? …

Friedensbewegung: Krieg darf nicht die Antwort sein

Berlin. Teile der Friedensbewegung, Linke und Grüne sowie Menschenrechtsgruppen haben zum Widerstand gegen die militärische Logik der herrschenden Antiterror-Politik aufgerufen. Die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Lebenszeichen am Rand der Todeszone

Rückkehr in Ruinen: Zehntausende syrische Kurden ziehen wieder in das vom Krieg zerstörte Kobane. Sie wollen ihre Stadt neu aufbauen – und auch gleich einen eigenen Staat …

Terrorgruppen töten in Afrika Tausende

Überall liegen Leichen. Viele Bewohner des nigerianischen Ortes Baga stolpern bei der Flucht über die Toten. Niemand kann zählen, wie viele Menschen die islamistischen Terroristen der Boko Haram im Ort Baga getötet haben. Die …

Bundeswehr gegen IS: Über 70 Prozent fürchten Terror

Berlin. Eine große Mehrheit der Bundesbürger befürchtet eine wachsende Anschlagsgefahr in Deutschland als Folge einer Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz gegen die Terrormiliz IS (Daesh). Nach einer Umfrage des …

Pressestimme: Frankfurter Rundschau zu geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Die „Frankfurter Rundschau“ zu geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr: …

Presseschau: NOZ: Bundesregierung muss Atomabkommen mit Belgien schließen

Grüne: Bundesregierung muss Atomabkommen mit Belgien schließen …

Rückhalt für Mission hoch: Anti-IS-Einsatz: Mehrheit der Deutschen hat Angst vor wachsender

Deutschland beteiligt sich an der Mission gegen den IS. Das macht den Bundesbürgern einer Umfrage zufolge Sorgen, die Mehrheit rechnet mit einer erhöhten Bedrohung. Der Rückhalt für die Mission ist hoch, doch nicht für alle …

Auf CDU-Parteitag droht Streit über Obergrenze für Zuwanderung

Der CDU droht auf ihrem Parteitag Streit über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel: Immer mehr Christdemokraten wollen eine “Obergrenze” für die Flüchtlingszahlen beschließen – was Merkel bisher strikt ablehnt.

Bundeswehr weltweit im Einsatz Einsätze der Bundeswehr Einsatzgebiet Einsatz Mandat bis

Mehr als 3000 Soldaten der Bundeswehr sind derzeit weltweit im Einsatz. Sie unterstützen in Krisenregionen mehr als ein Dutzend Missionen mit unterschiedlichen Zielen. Die Einsätze der deutschen Soldaten im Überblick. Quelle: …

Einladung der NATO spaltet Montenegro

Heute beraten die Außenminister der NATO in Brüssel über die Konflikte in Syrien und anderswo. Zudem will das Bündnis Montenegro eine Einladung für die Mitgliedschaft aussprechen. Der Kleinstaat ist gespalten in Anhänger und …

Ein Mahnmal gegen den Klimawandel

Der Chacaltaya ist zu einem Mahnmal gegen den Klimawandel in Bolivien geworden. Der Gletscher verschwand viel schneller, als Experten es befürchtet hatten. Bolivien droht nun ein Mangel an Wasser, da weitere Gletscher schmelzen.

Regierung will Grundsicherung 2016 nicht außerplanmäßig erhöhen

Die Bundesregierung will die staatliche Grundsicherung (Hartz IV) im nächsten Jahr nicht außerplanmäßig erhöhen. Das hat das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagsausgabe) mitgeteilt. Das …

Badische Neueste Nachrichten: zu Anti-Terror-Kampf Kommentar von Martin Ferber

Der gemeinsame Feind IS eint im Augenblick das Bündnis, das Ursula von der Leyen beschönigend ein „Zweckbündnis auf Zeit“ nennt. Ob es auch noch hält, wenn die einzelnen Akteure beginnen, in Syrien ihr eigenes Süppchen zu kochen …

Telekommunikation: Erstes für Nahost und Afrika konzipiertes Cloud-Accelerator-Programm in Bahrain

C5 Accelerate unterstützt Unternehmer in der gesamten Region in Zusammenarbeit mit Amazon Web Services, dem Bahrain Economic Development Board und Tamkeen …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hamburgs Nein zu Olympia

Braucht Hamburg Olympia? Nein. Braucht Deutschland Olympia? …

Hertha BSC: Mehr Beinfreiheit – Hertha ist schuldenfrei

Hertha BSC kommt mit der Tilgung von Altlasten weiter voran. Der Fußball-Bundesligist schuldet inzwischen keiner Bank mehr Geld.

Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben

Es wird keine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Nein zu einer Kooperation bekräftigt.  …

Putin: Türkei wollte IS mit Flugzeug-Abschuss helfen

Paris – Kremlchef Wladimir Putin hat der Türkei bewusste Schützenhilfe für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Mit dem Abschuss eines russischen Bombers habe Ankara den Ölhandel des IS sichern wollen, so der Vorwurf.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Nein darf nicht das letzte Wort sein Hamburgs gescheiterte

Das Nein der Hamburger zu den Olympischen Sommerspielen 2024 ist ein schlechtes Zeichen.

Papst drängt Muslime und Christen zur Versöhnung

Papst Franziskus hat in der Zentralafrikanischen Republik ein starkes Signal gesetzt und ruft damit zur Versöhnung zwischen Christen und Muslimen auf.

Kunst ohne Grenzen

Augustusburg. Ein Tanz mit der Primaballerina von Edgar Degas? Im sächsischen Augustusburg scheint dies möglich: Die Sonderausstellung »Du bist die Kunst!« lädt die Schlossbesucher derzeit ein, Teil der 25 Motive zu werden. Die …

Rund 200.000 Ausreisepflichtige: Abschiebepraxis in Deutschland: So viele Flüchtlinge mussten

Deutschland ächzt personell und finanziell unter den Belastungen der Flüchtlingskrise. Um die Herausforderung zu meistern, sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl schneller abgeschoben werden. Aber passiert das auch? FOCUS …

Insider berichten: „Dürfen bei Lügen nichts sagen“: So ohnmächtig sind Dolmetscher im Asylverfahren

Im Asylverfahren spielen Dolmetscher eine wichtige Rolle. Zum Beispiel verlässt man sich auf sie, wenn es darum geht, ob ein Asylbewerber tatsächlich Syrer ist. Das Problem: Viele Dolmetscher, die solche weitreichenden …

Alarmstufe Orange Welche Stadt verbirgt sich unter dieser fiesen Smog-Wolke?

Peking – Braucht man ein Beispiel, wie händeringend die Welt einen gültigen Klimavertrag, der gerade in Paris ausgehandelt wird, braucht, muss nur nach Peking schauen. Smog behindert den Alltag Smog schnürrt  den Chinesischen …

Afrikanische Länder fordern 1,5-Grad-Ziel und mehr Geld

Die afrikanischen Länder wollen ein Ziel von maximal 1,5 Grad Erderwärmung im geplanten Weltklimaabkommen verankern. Dies sagte Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi heute beim Auftakt der Pariser UN-Klimakonferenz. Bisher hat …