Autor: nachrichten.de - Politik

Obamas Pläne torpediert: US-Republikaner machen Front gegen Klimaabkommen

Die Republikaner sind offenkundig nicht einverstanden mit der Klimapolitik, die US-Präsident Barack Obama in Paris vertritt. Am Dienstag torpedierten sie mit zwei Beschlüssen Obamas Pläne.

Polizei: BPOLI S: Aggressiver 31-Jähriger bespuckt 12-Jährigen

Einen Polizeieinsatz löste am gestrigen Dienstagnachmittag (01.12.2015) ein 31-Jähriger am Bahnhof Stuttgart-Untertürkheim aus.

Maaßen warnt in Flüchtlingsdebatte vor rechten Hetzparolen

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, warnt in der Flüchtlingsdebatte vor Hetzparolen, die mit der Zeit die Hemmschwelle senken könnten: “Wenn verbal zur Gewalt aufgerufen wird und zur angeblichen …

Bauspardarlehen: Tillmann/Karliczek: Bundestag macht die Bausparkassen fit für die Zukunft

Änderungen stärken Wettbewerb Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das sog.

Özdemir liebäugelt mit Cannabis-Konsum bei Regierungsübernahme

Grünen-Chef Cem Özdemir würde bei einer Regierungsübernahme seiner Partei unter gewissen Voraussetzungen einen Joint rauchen. Zwar sei er ein “bekennender Nichtraucher”, so Özdemir in der “Gala”: “Wenn wir allerdings nach der …

Transport: CSSC gibt den Bau des ersten intelligenten, in China konzipierten Schiffs der Welt

Bei dem Projekt des intelligenten Schiffs mit 38.800 dwt handelt es sich um das erste zivile Programm des CSSC Innovation Plans.

Der Kampf für ein halbes Grad weniger

Der Biologe Saleemul Huq kennt die Auswirkungen des Klimawandels genau. Er stammt aus dem Süden von Bangladesch, wo Stürme und der ansteigende Meeresspiegel Lebensgrundlagen zerstören. In Paris will er dafür kämpfen, diese …

Thüringische Landeszeitung: Der Debatte Raum geben / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Umgang mit

Niemand muss teilen, was die AfD zu diesem und jenem zu sagen hat. Schon gar nicht beim Thema Flüchtlinge und Angela Merkel. Niemand muss zur AfD auf den Domplatz gehen. Niemand muss ihre Veranstaltungen besuchen. Aber die AfD …

Pharmaindustrie: Biovista Inc. gibt Zusammenarbeit mit Astellas Pharma zwecks Umpositionierung von

Biovista gab heute den Beginn einer Zusammenarbeit mit Astellas Pharma Inc.

stern-RTL-Wahltrend: AfD verliert weiter an Sympathien – Umfrage: Merkel vorn bei Kompetenz in

Union stabil, AfD rutscht weiter ab: Im stern-RTL-Wahltrend können sich die Unionsparteien CDU/CSU nach wie vor bei 39 Prozent behaupten, während die AfD im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt auf nun 6 Prozent …

Datenrettung: CONVAR Deutschland und United Navigation beenden Zusammenarbeit

Nach zehn Jahren werden CONVAR Deutschland und United Navigation ihre Zusammenarbeit zum 31. Dezember 2015 aufgrund einer strategischen Neuausrichtung von CONVAR beenden.

Harald Kujat: Ex-Generalinspekteur Kujat beklagt Zustand der Bundeswehr

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat scharfe Kritik am Zustand der militärischen Ausrüstung der Bundeswehr geübt.

Niedergestochener Mann in Schöneberg: Raubüberfall

Der in Schöneberg niedergestochene Mann ist Opfer eines Raubüberfalls. Dies habe sich aus einer kurzen Befragung des schwer verletzten 33-Jährigen im Krankenhaus ergeben, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. Der Mann war in der …

Überfall in Plauen: Zehn Jugendliche greifen somalische Flüchtlinge an

Ein Gruppe von zehn Jugendlichen hat am Dienstagnachmittag zwei somalische Flüchtlinge in Plauen bedrängt und geschlagen. Zudem klauten sie den Männern Bargeld in Höhe von 200 Euro.

Polizei: Innenministerium NRW: NRW stellt Weichen für die digitale Verwaltung – Innenminister

Die Landesregierung stellt in Nordrhein-Westfalen die Weichen für die digitale Zukunft der Verwaltung.

Studie: Klimawende nur ohne Kohle

Die deutschen Klimaschutzziele machen einen weitgehenden Kohleausstieg erforderlich, so die Studie „Der Klimaschutzbeitrag des Stromsektors bis 2040“, die Gutachter von Enervis Energy Advisors für die Berliner Agora Energiewende …

FDP erhält die meisten Großspenden

Die FDP hat in diesem Jahr bis Ende November die meisten Großspenden aller Parteien erhalten. Wie “Bild” (Mittwoch) unter Berufung auf Angaben des Bundestags berichtet, erhielten die Liberalen im November zwei Großspenden: eine …

Im Angriffsmodus

NRW-Innenminister Ralf Jäger steht angesichts der Terrorgefahr im Fokus wie nie zuvor. Ab heute muss er bei der Innenministerkonferenz der Länder in Koblenz punkten. Von Thomas Reisener und Christian Schwerdtfeger …

Irak lehnt neuen US-Einsatz gegen Islamisten ab

Die USA wollen im Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) Spezialeinheiten in den Irak schicken. Die Regierung des Landes lehnt dies kategorisch ab.

Özdemir kritisiert Schweinsgalopp bei Syrien-Abstimmung

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat das Tempo kritisiert, mit dem das Mandat über den Syrien-Einsatz durchs Parlament gebracht werden soll: “Der eigentliche Skandal bei dieser Abstimmung ist, dass die Regierung das im …

Deutschland beteiligt sich militärisch am Kampf gegen den Terror

Berlin. Die Frage stellt sich durchaus, ob die Bundesregierung das Pferd nicht von hinten aufzäumt. Sich erst an einem Krieg zu beteiligen, um dann zu (er-)klären, welcher strategische Weg und welche politischen Ziele verfolgt …

Abschuss von russischem Kampfjet: Nato stärkt Luftabwehr der Türkei

In Syrien hat das türkische Militär einen russischen Kampfjet abgeschossen, weil er den Luftraum verletzt haben soll. Einer der Piloten kam dabei ums Leben, der andere wurde verletzt aufgefunden.

Hilfe für Türkei: Berlin besteht auf Beteiligung aller 28 EU-Staaten

Die Bundesregierung besteht darauf, dass sich alle 28 europäischen Staaten an den Finanzhilfen beteiligen, mit denen die Europäische Union die Türkei unterstützen will, um Grenzen zu sichern und die Lebensbedingungen von …

Pressestimme: Aachener Zeitung zu Bundeswehr-Einsatz

„Aachener Zeitung“ zu Bundeswehr-Einsatz: …

Mitteldeutsche Zeitung: Winterdienst Sachsen-Anhalt will 21 Routen für private Firmen ausschreiben

Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium reagiert auf die immer größere Personalnot in der Landesstraßenbauverwaltung und will ab 2016 große Teile des Winterdienstes von privaten Firmen ausführen lassen. Das berichtet die in Halle …

VAE-Ministerin: Bildung und Erziehung sind Waffen im Kampf gegen den Terrorismus

Die Entwicklungsministerin der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Sheikha Lubna al-Qasimi, hat eine Kraftanstrengung der internationalen Staatengemeinschaft gefordert, um dem Terrorismus entschieden entgegenzutreten.

Mobilfunknetze: Der connect-Netztest 2015 zeigt, welche Mobilfunknetze in Deutschland, Österreich

In Deutschland belegt die Deutsche Telekom den ersten Platz, in Österreich gewinnt Hutchison Drei und in der Schweiz Swisscom.

Gescheiterter Präsident, gescheiterter Staat?

Mit Präsident Ghani hatten viele Afghanen ihre Hoffnung auf Frieden verknüpft. Umso größer ist die Enttäuschung, dass die Sicherheitslage weiter katastrophal ist. Die anhaltende Gewalt im Land dürfte auch ein Thema bei Ghanis …

Türkische Gemeinde gegen Obergrenze für Flüchtlinge

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat den Ruf nach Obergrenzen für Flüchtlinge kritisiert. “Die Diskussion über Obergrenzen hilft nicht weiter”, sagte er der “Berliner Zeitung”. “Denn die …

Mutmaßlicher Anschlag in Istanbul – ein Leichtverletzter

In Istanbul ist ein Mensch bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag leicht verletzt worden. Die Explosion ereignete sich in der Nähe einer U-Bahn-Station. Türkische Medien berichten von einer Bombe. Der Gouverneur des betroffenen …

Nato stärkt Luftabwehr der Türkei und stoppt Abzug aus Afghanistan

Die Nato erfüllt die Bitte der Türkei nach einer stärkeren militärischen Unterstützung der Luftabwehr. Bereits in den nächsten Wochen sollten entsprechende Planungen abgeschlossen sein. Das sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg …

Badische Neueste Nachrichten: zu Arbeitsmarkt Kommentar von Klaus Gassner

Hans-Jürgen Weise, der bislang ausgelastet war als Hüter der Arbeitsvermittlung, wird nicht allein Geschick brauchen für seinen zeitraubenden Zweitjob bei der Integration von Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt. Er wird vor allem …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kampf gegen IS-Terror Ohne die Syrer geht es

Nahezu alle wollen ihn loswerden. Der Wunsch nach einem Ende der Schreckensherrschaft von Baschar al Assad ist groß.

Karlsruhe weist Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung ab

Die 2004 eingeführte Besteuerung von Renten ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Nach dem Beschluss verstoßen die Regelungen, die bis 2040 eine schrittweise ansteigende …

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Straßer zu Breitbandförderung in Bayern

Das milliardenschwere Förderprogramm für schnelles Internet in Bayern ist einzigartig, zumindest in Deutschland. In weiten Teilen des Freistaats ist ein Anschub beim Breitbandausbau allerdings auch bitternötig. Wie erst diesen …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++Beschluss steht: Bundeswehr-Einsatz in Syrien dauert mehr als 10

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Im Irak bleibt die Lage angespannt. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS verloren, allerdings kämpft inzwischen …

Wo Riesen wachsen

Bad Zwischenahn. Ein Gärtner beschneidet in einer Baumschule bei Bad Zwischenahn (Niedersachsen) junge Eschenbäume. Die 1876 gegründete Baumschule Bruns zählt zu den größten Baumschulen in Europa. Sie ist besonders auf den Bereich …

Kleine Hände am Abzug

Mit dem Friedensabkommen in Kolumbien kam Hoffnung auf. Die Zahl der Kindersoldaten sank. Doch mit den Konflikten in Syrien und Irak steigt sie wieder. Zehn Prozent der weltweit rund 300 000 Kindersoldaten, Menschen unter 18 …

Kein besseres Leben

Der Traum vom besseren Leben, Not, Erpressung lassen Kinder und Frauen in die Zwangsprostution rutschen. Meist sind es skrupellose Menschenhändler und Zuhälter, die die Opfer in die Bordelle und auf den Straßenstrich drängen.

Neiddebatte auf dem Rücken der Rentner

Laut einer Studie des Sozialbeirates bekommen ostdeutsche Rentner mehr Geld als westdeutsche. Das stimmt nur auf dem Papier. »Ost-Rente viel zu hoch!«, tönte es am Dienstag von der Titelseite eines großen Boulevardblattes. Vor …

Unionsfraktion stimmt klar für Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Die Unionsfraktion hat mit großer Mehrheit grünes Licht für den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegeben. In einer internen Abstimmung der CDU- und CSU-Abgeordneten in Berlin stimmten nach Teilnehmerangaben nur ein Abgeordneter …

Linksfraktion in Berlin: Lafodödel-Affäre hat ein Nachspiel

Ende September war bekannt geworden, dass ein Mitarbeiter der Parteizentrale in höherem Auftrag eine Liste über Vorstandsmitglieder angefertigt hatte. Seine Beförderung gelang jetzt nur knapp.

Bundestag befasst sich mit Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr

Bereits einen Tag nach dem Kabinett befasst sich morgen der Bundestag mit dem geplanten Einsatz deuts…

Erdogan weist Putins Vorwürfe zurück

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Vorwürfe Moskaus zurückgewiesen, wonach die Türkei Ölgeschäfte mit dem IS betreibt. Die Türkei beziehe Öl und Gas lediglich aus legalen Quellen wie beispielsweise Russland, sagte …

Kohle ohne Ende

Eine Forderung prägt den Anfang der Klima-Konferenz in Paris: die Abkehr von der Kohle . Sie wird von vielen Regierungen propagiert, doch tatsächlich bauen viele Länder weiter neue Kohlekraftwerke. Dabei ist absehbar, dass diese …

Fast jeder zehnte Rentnerhaushalt von Armut bedroht

– Rentner in Deutschland haben ein deutlich höheres Armutsrisiko als Rentner in anderen EU-Ländern wie Frankreich, den Niederlanden oder Dänemark. Fast jeder zehnte Rentnerhaushalt liegt in Deutschland bei weniger als 50 Prozent …

Wehrbeauftragter: Einsatzbelastung der Bundeswehr bedenklich

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hält die Einsatzbelastung der Bundeswehr für bedenklich. “Die Marine hat nun das Limit der Belastbarkeit erreicht”, sagte Bartels dem “Redaktionsnetzwerk …

Unklare Bahnwerk-Zukunft: Mitarbeiter entrüstet

Bahnwerk-Mitarbeiter protestieren am 05.10.2015 in Berlin. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Bahnwerk-Mitarbeiter protestieren am 05.10.2015 in Berlin. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Die Hängepartie um die Zukunft des Bahnwerks …

Klassische Entwürfe mit einfachen Mitteln

In der DDR wurde »gültig gestaltet«, sagt Design-Experte Kanter, niemand brauchte jede Saison neue Kollektionen. In Kanters Ost-Design-Laden in Schwerin und im Online-Shop gibt es viele Beispiele. Dederon-Einkaufsnetze, …

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Königliche Terrorpaten – Leitartikel zu Saudi-Arabien und dem IS

Noch immer hofiert die zivilisierte Welt mit dem saudischen Königshaus eine Herrscher-Clique, die den globalen islamistischen Terror wesentlich mit zu verantworten hat.