Autor: nachrichten.de - Politik

EU: BDI-Präsident Grillo: Paris entscheidet über Konkurrenzfähigkeit der Industrie

– Alle Staaten müssen sich für Klimaschutz stark machen – Forderung nach klarem Bekenntnis für weltweites Preissignal von CO2-Emissionen – Für faire Lastenverteilung zwischen Industrie- und Entwicklungsländern …

Debatte über militärische Kooperation mit Assad entbrannt

Berlin. In der CDU gibt es unterschiedliche Meinungen über eine mögliche Kooperation mit der syrischen Regierung im Militäreinsatz gegen den sogenannten »Islamischen Staat« (Daesh). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen …

Kommentar zur Bürgerdebatte: Abwarten, bevor die Bagger rollen

Zehn Leitlinien für die Neugestaltung der Berliner Mitte liegen auf dem Tisch. Unserer Redakteurin erklärt, warum sich die Planer dennoch ruhig zehn oder zwanzig Jahre Zeit lassen sollten, bevor sie mit der Neugestaltung beginnen.

HIV-Neuinfektion: Welt-Aids-Tag / Weltweite Erfolge im Kampf gegen HIV und Aids / Aids unter

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen ging weltweit von 2000 bis 2014 um 35 Prozent auf zwei Millionen zurück.

Online-Plattform: Zusammen wirds ein Fest: IKEA startet Online-Plattform, auf der sich Menschen in

Die Iniative von IKEA Deutschland „Zusammen wirds ein Fest – #Gästaurant“ bringt Menschen zusammen an den weihnachtlichen Esstisch.

Von der Leyen erwägt Allianz mit syrischen Regierungstruppen

Aufklärungsjets, Fregatte, Tankflugzeug: Die Bundeswehr rüstet sich für den gefährlichen Einsatz gegen Islamisten in Syrien. Am Dienstag stellt das Kabinett die Weichen. Die Verteidigungsministerin schließt eine Kooperation mit …

EU und Türkei einigen sich auf gemeinsamen Plan

Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise wollen die EU und die Türkei künftig enger zusammenarbeiten. Einige Teilnehmer des Gipfels in Brüssel sprachen von einem Durchbruch und einem Neustart in den Beziehungen von EU und Türkei.

Frauke Petry – eine Frau will nach oben

Vor nicht einmal einem halben Jahr tobte in der AfD ein offener Machtkampf zwischen dem Parteigründer Bernd Lucke und Frauke Petry. Der Kampf ist entschieden: Lucke ist nicht mehr in der Partei, Petry unumstrittene Führungsfigur.

Obama und Hollande gedenken der Terroropfer in Paris

US-Präsident Obama besucht mit dem französischen Staatschef Hollande einen der Anschlagsorte. Foto: Philippe Wojazer / Pool US-Präsident Obama besucht mit dem französischen Staatschef Hollande einen der Anschlagsorte. Foto: …

Umweltschützer: Klimaschutzpläne unzureichend

Berlin (dpa) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Klimaschutzpläne der EU und der USA als «mittelmäßig bis mangelhaft» kritisiert. Auch Kanadas und Japans Pläne seien «völlig unzureichend», erklärte der BUND …

Schwesig hofft auf Tausende Bufdi-Anträge von Asylbewerbern

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat an Asylbewerber appelliert, die ab 1. Dezember bestehende Möglichkeit des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdi) in Flüchtlingseinrichtungen zu nutzen. “Der freiwillige Dienst von …

Migration: Aigner will Standards für minderjährige Flüchtlinge senken

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner fordert eine Senkung der Standards für die Betreuung und Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge ohne Begleitung.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: CDU will Migranten mit Grundwerten zur Integration verpflichten

Man kann nie früh genug anfangen, wenn die Umfragen schlechter werden.

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: Die Scharfmacher – Die AfD wird zur Partei der

Wir sitzen hier in Thüringen in der ersten Reihe, wenn es um die Zukunft der AfD geht.

Israel will EU nicht mehr als Vermittler für Nahost-Frieden

Israel will nach der Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte die Europäische Union (EU) vorerst nicht mehr als Vermittlerin im Nahost-Friedensprozess akzeptieren. Die diplomatischen Beziehungen zur EU und deren Vertretern würden …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Von der Leyen erwägt Allianz mit syrischen Regierungstruppen

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Im Irak bleibt die Lage angespannt. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS verloren, allerdings kämpft inzwischen …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: EU und Türkei einigen sich über Flüchtlingshilfe

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

In eigener Sache Offen für die radikale Rechte

Die AfD hat Beschlüsse verabschiedet, die sich gegen den Zuzug von Flüchtlingen richten. Das Treffen der Rechtspartei wurde von Protesten begleitet. Während im Hannover Congress Centrum 600 Delegierte beim Bundesparteitag der …

Berliner Zeitung: Kommentar zum Hamburger Bürgerentscheid für eine Olympia-Bewerbung:

Für den deutschen Sport ist das Ergebnis verheerend. Einmal mehr ist es den Verbänden und ihren Funktionären nicht gelungen, ihrem anspruchsvollen und gewiss auch kostspieligen Vorhaben zu der nötigen demokratischen Legitimation …

Presseschau: Westfalenpost: Daniel Berg über das Olympia-Referendum in Hamburg: Eine Niederlage für

Es ist ein Nein. Die Bürger in Hamburg wollen die Olympischen Spiele 2024 nicht.

Badische Zeitung: Türkei-EU-Gipfel / Verlogene Verhandlungen Kommentar von Daniela Weingärtner

Als Gipfel der Verlogenheit könnte das Treffen des türkischen Premierministers Davutoglu mit den europäischen Regierungschefs in die Geschichte eingehen. Ratspräsident Donald Tusk sagte, es gehe nicht darum, den Schutz der …

Das Erste, Montag, 30. November 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) – 7.10 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Klimagipfel 7.35 Uhr, Michael Vesper, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes, Thema: Referendum Hamburg zu …

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Dann halt in China und Katar – Leitartikel zu Olympia

Olympische Winterspiele in Peking? Schon wieder in China? …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Die Türkei Erdogans ist ein fragwürdiger Partner = Von

Von einer vorausschauenden Politik gegenüber der Türkei sind die Europäische Union und ihre Vormacht Deutschland meilenweit entfernt.

NSU-Prozess: Nach Zschäpe: Auch Ralf Wohlleben will jetzt aussagen

Erst Beate Zschäpe, nun auch Ralf Wohlleben: Im NSU-Prozess um die Morde des terroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ wollen jetzt die beiden wichtigsten Angeklagten ihr Schweigen brechen. Damit könnte das Verfahren …

Mit Schild und Schwert

Gardelegen. Die Statue Roland von Gardelegen wacht mit Schild und Schwert über die sachsen-anhaltische Hansestadt. Rolandstatuen sollen zur Gerechtigkeit mahnen und ein Denkmal für Stärke und Zusammengehörigkeit des Handwerks …

Widerspenstig

Die parteiinternen Gegner von Johanna Uekermann schienen auf eine günstige Gelegenheit gewartet zu haben, gegen die Juso-Vorsitzende Stimmung zu machen. Nachdem diese vor dem Bundeskongress des Parteinachwuchses am Wochenende …

Weltweit Demos vor Klimagipfel – Ausschreitungen in Paris

Vor dem UN-Klimagipfel in Paris haben weltweit Hunderttausende Demonstranten mehr Klimaschutz gefordert. Trotz eines Demonstrationsverbots gingen auch in der französischen Hauptstadt Tausende Menschen auf die Straße. Auf dem Platz …

EU-Gipfel zur Kooperation mit Türkei in Flüchtlingskrise

Die EU verstärkt die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Bei einem Gipfel in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs heute mit dem türkischen Premier Ahmet Davutoglu einen Aktionsplan vereinbaren, um den …

«Feindesliebe»: Papst fordert Versöhnung in Zentralafrika

Bangui (dpa) – Papst Franziskus hat die Christen im Krisenstaat Zentralafrikanische Republik aufgefordert, zu vergeben und ihre Feinde zu lieben. Nur so könne langfristig Friede einkehren, sagte der 78-Jährige in der Hauptstadt …

Spitzelziel Flüchtling

Untersuchungsausschüsse sind »das scharfe Schwert der Opposition«. Wer den NSA-Ausschuss verfolgt, hat für diese Floskel nicht mal ein müdes Lächeln übrig. Und doch: Er lohnt! Zu nahezu 80 Sitzungen haben sich die Mitglieder des …

Massenschlägereien unter Flüchtlingen in zwei Berliner Unterkünften

Flüchtlinge haben sich in Berlin in der Unterkunft im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof eine Massenschlägerei geliefert. Die Beteiligten gingen mit Messern und Stangen aufeinander los. Zwei Wachleute wurden verletzt und …

AfD-Parteitag beschließt Doppel- oder Dreierspitze

Der AfD-Kongress in Hannover hat für die Führung der Partei eine Doppel- oder Dreierspitze beschlossen. Die rund 500 Delegierten folgten damit einem Antrag des Vorstands. Derzeit sind Frauke Petry und Jörg Meuthen Sprecher der …

Kirchliche Hilfswerke beginnen bundesweite Spendenaktionen

Landesbischof Ralf Meister hat angesichts von Terror und Not zu Mitgefühl und Hilfe aufgerufen. Foto: Ingo Wagner/Archiv Landesbischof Ralf Meister hat angesichts von Terror und Not zu Mitgefühl und Hilfe aufgerufen. Foto: Ingo …

Weltbank-Chef Kim will das Schlimmste beim Klimawandel verhindern

Für Weltbank-Chef Jim Kim besteht keine Hoffnung mehr, den Klimawandel aufhalten zu können. “Wir werden eine Erwärmung erleben mehr Dürren, Überflutungen und Verlust von Farmland”, sagte Kim dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).

Menschenkette und Tausende alte Schuhe

Auch in der französischen Hauptstadt wurde zum Auftakt des Klimagipfels protestiert. Zwar sind in Paris und anderen französischen Großstädten Demonstrationen unter freiem Himmel aufgrund des in der Nacht zum 14. November …

Vor UN-Klimagipfel Großdemonstration in Berlin geplant

Einen Tag vor dem Weltklimagipfel in Paris wollen in Deutschland Tausende Menschen für mehr Umweltschutz demonstrieren. Zu einer Großdemonstration in Berlin sind nach Polizeiangaben 15 000 Teilnehmer angemeldet. Der sogenannte …

NSA darf nicht mehr massenhaft US-Telefondaten sammeln

Zentrale des US-Geheimdienstes NSA in Fort Meade. Foto: Jim Lo Scalzo/Archiv Zentrale des US-Geheimdienstes NSA in Fort Meade. Foto: Jim Lo Scalzo/Archiv Der US-Geheimdienst NSA darf ab sofort nicht mehr massenhaft …

Kommentar zu Ungarn und Polen: Europäische Werte werden zu Grabe getragen

Was Viktor Orban seit Jahren in Ungarn betreibt, wollen die Rechtspopulisten nun in Polen nachmachen. Für die europäische Demokratie ist diese Auslegung der Rechtsstaatlichkeit gefährlicher als der Terror des Islamischen Staates.

Brände: Reue nach Brandanschlag in Salzhemmendorf

Nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf hat einer der Beschuldigten Reue gezeigt.

+++ Leverkusen – Schalke live +++: Duell der beiden Krisenclubs, Augsburg strebt aus dem Keller

In der Bundesliga bleiben Leverkusen und der Schalke weit hinter ihren Möglichkeiten. Im Duell haben sie die Möglichkeit, die Ergebniskrise des jeweils anderen zu verschärfen. Augsburg trifft auf Wolfsburg. Die Sonntagskonferenz …

Kommentar zum Militäreinsatz gegen den IS: Eine Stimmung ist keine Strategie

Die Angst vor dem Terror darf nicht blind machen. Nur ein winziger Bruchteil seiner Opfer stammt aus dem Westen. Es wird Zeit für eine kühle Bilanz.

Integrationspolitik: CDU fordert gesetzliche Integration von Flüchtlingen

Die CDU will in der Flüchtlingspolitik einen härteren Kurs fahren. Vizechefin Julia Klöckner will Flüchtlinge gesetzlich zu Integration verpflichten. Damit stößt sie auf Skepsis – sowohl bei der Oppostion als auch in der eigenen …

FREIE WÄHLER/Länderrat: Stopp der unkontrollierten Zuwanderung / Aiwanger: Bundesregierung muss

Neustadt a.d.W/RLP (ots) – Die unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland muss dringend gestoppt werden – das fordert die Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER in einer Resolution des Länderrates. Die Vertreter der Länder sprachen …

Größter Truppeneinsatz: Bundeswehr-Führung will 1200 Soldaten für Syrien-Einsatz

Aufklärungsjets, Fregatte, Tankflugzeug: Die Bundeswehr rüstet sich für den gefährlichen Einsatz gegen Islamisten in Syrien. Am Dienstag stellt das Kabinett die Weichen. Ist die Kooperation mit Assad auch eine Option? …

UN-Flüchtlingskommissar: Situation wäre ohne deutschen Beitrag katastrophal

UN-Flüchtlingskommissar António Guterres hat den deutschen Beitrag zum Schutz von Flüchtlingen als “fantastisch” bezeichnet: “Ohne den deutschen Beitrag zum Schutz der Flüchtlinge hätten wir eine katastrophale Situation in Europa …

Mehr als 50 Hinrichtungen in vier Wochen? Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte

Der IS soll in Syrien in vier Wochen mehr als 50 Menschen hingerichtet haben. Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, zählten dazu viele Zivilisten. Den Getöteten wurde von den Terroristen etwa …

NO PLANet B: Demo gegen Klimawandel

2500 Menschen sind am Sonntag in Berlin auf die Straße gegangen, um für besseren Klimaschutz zu demonstrieren. Weltweit wollten Hunderttausende vor der UN-Klimakonferenz am Montag in Paris ein Zeichen setzen. Ein Zeichen haben …

Unternehmen: Umweltschützer halten Klimaschutzpläne für unzureichend

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Klimaschutzpläne der EU und der USA als „mittelmäßig bis mangelhaft“ kritisiert.

Mohanty übernimmt Angela-Davis-Gastprofessur

Berlin. Die New Yorker Professorin für Frauen- und Geschlechterstudien, Chandra Mohanty, übernimmt in diesem Wintersemester die Angela-Davis-Gastprofessur an der Universität Frankfurt am Main . Die Feministin von der Syracuse …