Autor: nachrichten.de - Politik

Aufsicht gegen Internet-Hetze: Bischöfe schließen sich an

Eine Lupe vergrößert ein Stopp Symbol auf der Webseite von «Pro Asyl». Foto: Arno Burgi/Archiv Eine Lupe vergrößert ein Stopp Symbol auf der Webseite von «Pro Asyl». Foto: Arno Burgi/Archiv Dem Appell der nordrhein-westfälischen …

BSR soll Berliner Parks ab Sommer 2016 vom Müll befreien

Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) sollen ab Juni 2016 in zwölf Parks den Müll aufsammeln und die Mülleimer leeren. Das haben Land und BSR in einem Unternehmensvertrag vereinbart, der am Dienstag unterzeichnet wurde.

Minister werben für HIV-Tests

Brandenburgs Regierung kämpft gegen die Ausgrenzung von HIV-Infizierten. Foto: L. Schulze/Archiv Brandenburgs Regierung kämpft gegen die Ausgrenzung von HIV-Infizierten. Foto: L. Schulze/Archiv Mit roten Schleifen für Passanten …

Stasiopfer-Gedenkstätte erwartet viermillionsten Besucher

Ein Wachturm des früheren Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Ein Wachturm des früheren Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Das Interesse an der Berliner …

Programm für Neustart der Integration: SPD will Flüchtlingskrise nutzen, um Kanzlerin Merkel jetzt

Chancengleichheit und sozialer Friede sind Kernthemen der Sozialdemokraten. Über die Eingliederung der Flüchtlinge will die SPD eine gesellschaftspolitische Reformoffensive starten. Dabei nehmen Familienministerin Schwesig und …

Presseschau: Südwest Presse: LEITARTIKEL · BUNDESWEHR

Im Kriegseinsatz Gestern hat das Bundeskabinett grünes Licht für den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegeben.

Jeder zehnte Brandenburger ist überschuldet

Privatinsolvenzen, Pfändungen, eidesstattliche Erklärungen: Jeder zehnte Brandenburger ist überschuldet. Am schlimmsten ist es in Brandenburg/Havel. Dort kann jeder sechste Bürger seine Rechnungen nicht mehr begleichen. Das geht …

Viele Wohnungen gut und günstig

In zehn Jahren möchte die degewo um ein Viertel wachsen. Die Neubauten werden preiswert und gut, verspricht die Wohnungsbaugesellschaft Die Degewo ist auf Expansionskurs. Bis 2026 will Berlins größte städtische …

Wir sind reingelegt worden

Die G-10-Kommission hat genug. Nachdem die Bundesregierung die zuständigen Geheimdienst-Kontrolleure unter keinen Umständen die Liste der NSA-Selektoren prüfen lassen wollte, will das Gremium nach Recherchen von NDR, WDR und „SZ“ …

Ströbele für Verkaufsverbot von Super-Böllern

Berlin . Viele Menschen seien angesichts der latenten Terrorgefahr auch in Deutschland verunsichert und würden durch extrem laute Silvesterkracher in Schrecken versetzt: „Die Leute wissen ja nicht, was das ist, was so fürchterlich …

Assad attackiert Krankenhaus mit Fassbomben!

Homs – Und das soll ein „Verbündeter“ in der Anti-IS-Koalition werden? Die syrischen Streitkräfte haben nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières/MSF) ein Krankenhaus nahe der zentralsyrischen …

Massig Daten von Studenten

Mehr als 20 Millionen Menschen nutzen sogenannte MOOCs, massive open online courses, an. In Deutschland bieten unter anderem die beiden großen Münchener Unis solche Kurse an. Sie kooperieren dafür mit einer US-Firma – eine heikle …

Treue: Jetzt in PETRA: Pattsituation in Sachen Untreue (FOTO)

Frauen gelten als das treue Geschlecht.

Die Verstoßenen von Idomeni

Das Pech scheint dem Flüchtling mit dem karierten Schal an seinen ausgetretenen Schuhen zu kleben. Auf den Schienen im nordgriechischen Idomeni kauernd kann Khardga Magal sein Missgeschick noch immer kaum fassen. Zwei Jahre …

ROUNDUP: Kohlekraftwerke können auch nach 2018 subventioniert werden

BERLIN (dpa-AFX) – Alte Kohlekraftwerke können in Zukunft trotz der klimaschädlichen Emissionen gefördert werden. Nach einer Einigung der Koalitionsfraktionen soll dem Wirtschaftsministerium ermöglicht werden, …

Weniger Flüchtlinge kommen übers Mittelmeer

Im November haben weniger Menschen die Flucht über das Mittelmeer gewagt. Laut UN war es das erste Mal, dass die Zahl im Vergleich zu einem Vormonat zurückging. Die EU stockte ihre Finanzhilfen auf, um syrische Flüchtlinge zu …

Polizei: IM-MV: Neue Einsatzfahrzeuge für die Kriminalpolizei/Innenminister Caffier übergab 9 neue

Innenminister Lorenz Caffier hat heute Nachmittag in Schwerin 9 neue Einsatzfahrzeuge für den Kriminaldauerdienst (KDD) unseres Landes übergeben.

Polizei: IM-MV: Neue Einsatzfahrzeuge für die Kriminalpolizei/Innenminister Caffier übergab 9 neue

Innenminister Lorenz Caffier hat heute Nachmittag in Schwerin 9 neue Einsatzfahrzeuge für den Kriminaldauerdienst (KDD) unseres Landes übergeben.

Russische Trucker trotzen der Maut

Ein landesweiter Protest der russischen Lkw-Fahrer gegen neue Abgaben könnte Präsident Putins größte innenpolitische Herausforderung werden. Graumelierter Vollbart, gedrungene Statur und offener Hemdkragen: Allein schon das äußere …

YouTube-Sperrung war unzulässig Einschätzung unseres Türkei-Korrespondenten Thomas Bormann

Die Türkei hat es schon mehrmals getan: Internetseiten wie YouTube wurden gesperrt. In einem konkreten Fall hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof das türkische Vorgehen nun für unzulässig erklärt. YouTube sei eine wichtige …

Koalition muss Asylpaket II verschieben

Mit großem Aufwand und nach langem Hin und Her hatten die Koalitionsspitzen vor inzwischen schon fast einem Monat weitere Asyl-Verschärfungen beschlossen. Doch der geplante Start zum 01. Januar fällt aus. Denn in den Detailfragen …

Online-Shops – wie schütze ich mich vor Betrügern?

Bereits Wochen vor Weihnachten sind die Einkaufsstraßen überfüllt. Besonders am Wochenende ist das Gedrängel in den Geschäften groß. Immer mehr Menschen vermeiden lange Schlangen und kaufen ganz bequem im Internet ein: Auf diesem …

Kommentar zur Burka-Verbotsdiskussion in der Union: Ein Burka-Verbot passt nicht zu Deutschland

Die Unionsparteien diskutieren über ein Burka-Verbot in Deutschland. Besonders zwei Personen forcieren das Thema. Kein Wunder, die billigen Wählerstimmen werden gerne mitgenommen. Die Argumente aber sind schnell entkräftigt.

Militärabenteuer ohne Exitstrategie

Mit dem Einstieg in den Syrien-Krieg überschreitet die Bundesregierung ihre selbstgesetzte rote Linie. Mehr noch: Ohne Exit-Strategie droht ein jahrelanges militärisches Abenteuer, meint Andreas Flocken. Die überstürzte …

TV-Ausblick: Mexikos schmutziger Drogenkrieg: ZDFinfo mit neuer Dokumentation über den

Die 3000 Kilometer lange Grenze zwischen Mexiko und den USA ist nicht nur die längste Schmuggelzone der Welt, sondern zugleich das Zentrum eines milliardenschweren Drogenmarktes.

Polizei: IM-MV: Dunkelfeldstudie der Landespolizei Innenminister Caffier: Licht ins Dunkel der

Im Zusammenwirken mit der Universität Greifswald und der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege Güstrow hat das Landeskriminalamt M-V im Auftrag des Innenministeriums von Januar bis Februar dieses …

Polizeibericht Plauen/Zwickau/Klingenthal: Monatsbilanz – Bundespolizei Klingenthal registriert im

Die Bundespolizeiinspektion Klingenthal registrierte im gestern zu Ende gegangenen Monat November insgesamt 558 illegale Migranten.

Anti-IS-Kampf: Zwingend nötig oder unkalkulierbares Abenteuer?

Berlin (dpa) – Deutsche Kampfjets über Syrien und dem Irak – lange Zeit galt das als undenkbar. Nun will die Bundesregierung doch deutsche Soldaten in den Krieg gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) schicken.

In Sofia: Polizei findet Sprengstoff in Auto vor Flughafen-Terminal

Die bulgarische Polizei hat am Flughafen der Hauptstadt Sofia Sprengstoff in einem Van entdeckt. Daraufhin wurde ein Teil des Airports evakuiert. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Sprecherin.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bundestagsgutachten: Bundeswehr-Einsatz in Syrien ist

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags halten eine Intervention in den Syrien-Konflikt unter Beteiligung der Bundeswehr für zulässig.

Überraschend, wer nicht auf Lobby-Liste steht

Der Bundestag hat nach langem Streit die Liste der Lobbyisten veröffentlicht, die mit Hausausweis im Bundestag ein- und ausgehen können. BMW steht da ebenso drauf wie das Ökoinstitut. Roman Ebener von Abgeordnetenwatch erklärt im …

»Wir müssen an unserer politischen Klarheit arbeiten«

Viele Jahre lang hielt Peter Strutynski die Einführungsrede beim Friedensratschlag. Davon musste er aus gesundheitlichen Gründen schon im letzten Jahr absehen. Wie wird der Friedensratschlag am Wochenende ganz ohne ihn aussehen? …

Der große Afghanistan-Schwindel

Afghanistans Bevölkerung leidet noch immer. Nichts sei besser geworden seit dem Sturz der Taliban, kritisieren linke Organisationen und arbeiten bewusst außerhalb des Parlaments »aus Verbrechern«. Ihre Antwort ist blanke Ironie, …

Polizeibericht Görlitz: Zwei VW in fünf Minuten sichergestellt

Der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf gelang es gestern Nachmittag innerhalb von fünf Minuten zwei gestohlene Volkswagen sicherzustellen.

Japanische Walfangflotte nimmt Kurs Richtung Antarktis

Japan bleibt stur: Nach einem erzwungenen Stopp sind die Walfänger wieder in See gestochen – angeblich zu wissenschaftlichen Zwecken. Ziel ist aber die Wiederaufnahme der kommerziellen Jagd auf die Meeressäuger.

Agrarminister will Schulfach Ernährung

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) hat an die Kultusminister der Länder appelliert, ein eigenes Schulfach “Ernährung” zu schaffen. “Jedes Kind soll das Einmaleins einer gesunden Ernährung lernen – unabhängig von der …

Pflegedienste: Arbeitgeberverband Pflege- Bundesregierung erschwert Hauptschülern die

Der Arbeitgeberverband Pflege spricht sich mit großem Nachdruck gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Referentenentwurf zum Pflegeberufegesetz aus.

Presseschau: neues deutschland: Berliner Senat will im fensterlosen Saal 2 des ICC 400 Flüchtlinge

Der Berliner Senat setzt weiter auf den Ausbau von Massenunterkünften für Asylsuchende.

Verbraucher: Einfachheit exportiert: E WIE EINFACH startet mit Stromangebot im österreichischen

Schlanke Strukturen, einfache Produkte und eine hohe Servicequalität – mit diesen Prinzipien und dem Kernwert „Einfachheit“ ist E WIE EINFACH bereits seit 2007 im deutschen Markt erfolgreich.

Weltklimagipfel: Zahl des Monats – 82 % pro Klimaschutz: Deutsche erteilen Bundesregierung klaren

Gestern begann das Ringen um ein neues Klimaschutzabkommen in Paris.

Asylpaket II – woran hakt es?

Eigentlich sollte das Asylpaket II längst beschlossen sein, doch es hakt in der Großen Koalition. Die Beratungen im Kabinett wurden daher verschoben. Ob die Neuregelung in diesem Jahr in Kraft tritt, ist fraglich.

Jetzt geht es ins Detail

Das Schaulaufen der Staats- und Regierungschefs ist vorbei. Nun beginnt beim Klimagipfel in Paris die Arbeit. Die Delegationen nehmen ihre Verhandlungen auf. Es wird „brutal“, meinen Umweltschützer. Alles rund um die 21.

Dauer, Aufgaben, Einsatzgebiet

Es ist einer der heikelsten Auslandseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr. Bis zu 1200 Soldaten sollen in den Kampf gegen die Terrororganisation IS ziehen. Die Grundlage bildet ein 16-seitiger Mandatstext, über den der …

Sozialhilfe wie Hartz IV: Fast jeder zehnte Deutsche braucht Geld vom Staat

In Deutschland sind immer mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen. Mittlerweile beziehen knapp zehn Prozent der Menschen Hartz-IV oder Sozialhilfe. Dabei ist die Bedürftigkeit bundesweit keineswegs gleich verteilt.

IS-Barbarei – modern strukturiert

Worauf muss sich die Bundeswehr in Syrien einstellen? Anders als noch vor Monaten bewegen sich die IS-Terroristen vorsichtiger – in Autos statt Pick-ups mit wehenden Fahnen. Ihre Angriffe starten sie, wenn die Gegner am Boden …

Ein Flirt, der in eine Hochzeit münden muss

Eine Delegierte aus Deutschland, die Strategin eines amerikanischen Thinktanks und ein Berater aus Bangladesch – sie haben den ersten Tag der Klimakonferenz in Paris auf sehr unterschiedliche Weise erlebt.

Soziales: Flüchtlingskinder brauchen besseren Schutz / SOS-Kinderdörfer weltweit und SOS-Kinderdorf

————————————————————– Weitere Informationen http://ots.de/TDJ30 ————————————————————– …

Expansion: VERTIKOM entwickelt ersten integrierten Standort in der Schweiz

Die Nürnberger Agenturgruppe VERTIKOM entwickelt mit der Gründung der VERTIKOM Switzerland GmbH ihren ersten integrierten Standort und bietet somit das Vertikale Touchpoint Marketing auch auf dem Schweizer Markt an.

Hilfsorganisation: Appell an die Bundesregierung: Keine Kinderarbeit bei öffentlich eingekauften

Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass Produkte, die der Staat einkauft, keinesfalls durch Kinderhand entstanden sind.

Polizeibericht Ebersbach – Neugersdorf:: Bundespolizei startet Plakataktion zum Thema verbotene

Die Bundespolizeiinspektion Ebersbach hat mit dem Anbringen von Warntafeln an Bahnhöfen und grenzüberschreitenden Wegeverbindungen zu Tschechien begonnen.