Autor: nachrichten.de - Politik

Hängepartie um Bahnwerk – IHK sieht Auswirkungen auf Wirtschaft

Ein Arbeiter der Deutschen Bahn in Eberswalde. Foto: Patrick Pleul/Archiv Ein Arbeiter der Deutschen Bahn in Eberswalde. Foto: Patrick Pleul/Archiv Die Hängepartie um die Zukunft des Bahnwerks Eberswalde drückt nach Einschätzung …

Gröhe warnt vor überflüssigen medizinischen Eingriffen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat vor überflüssigen medizinischen Eingriffen gewarnt. “Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass nur Operationen durchgeführt werden, die medizinisch notwendig sind – und das …

Kommentar zu Pegida: Die vielen Mitläufer sind das Problem

Pegida zieht Rechtsextreme an – ein naheliegender Zusammenhang. Doch das Problem besteht weniger in den Drahtziehern als in den Mitläufern. Und das sind vor allem in Ostdeutschland Tausende. Ein Kommentar.

Rechte Bewegung: Regierung sieht rechtsextremen Einfluss auf Pegida-Ableger

Die rechte Pegida-Bewegung hat seit der ersten Kundgebung 2014 in Dresden Tausende Anhänger gefunden, es gibt Ableger in ganz Deutschland. Das nutzen auch Rechtsextreme für ihre Zwecke.

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Asylgesetz: SPD will Unions-Pläne nicht mittragen

Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern gibt es weiterhin keine Einigkeit innerhalb der Großen Koalition über das neue Asylgesetz. „Es gab ein Einvernehmen der Parteivorsitzenden von CDU, …

Cameron will Luftangriffe auf IS in Syrien

Mehr als zehn Stunden haben die Abgeordneten im britischen Unterhaus debattiert. Premier Cameron will so schnell wie möglich Angriffe auf den IS in Syrien fliegen lassen. Bei den Abgeordneten wird er eine Mehrheit bekommen. Im …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Teufelskreis / Kommentar zu Bundeswehr/Syrien/Tornados, von

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.

Die Bundeswehreinsätze im Überblick

Der geplante Einsatz der Bundeswehr gegen die Dschihadistenmiliz des sogenannten Islamischen Staates (Daesh) in Syrien ist am Mittwoch erstmals Debattenthema im Bundestag gewesen. Mit rund 1200 deutschen Soldaten soll die …

Die Maschen der Netze werden enger

Das Fischerdorf Ngu Minh Thanh wirkt wie ausgestorben an diesem frühen Nachmittag. Eine Henne mit ihren Küken scharrt im Müll, ein Hund döst in der Sonne. Doch in den Häusern und auf den Terrassen herrscht eine ruhige …

KZ-Sanitäter aus Auschwitz soll vor Gericht

Ein 95-Jähriger, der als SS-Mann in Auschwitz war, soll wegen Beihilfe zum Mord vor Gericht. Er ist jetzt – im Widerspruch zu einem ersten Gutachten – für verhandlungsfähig erklärt worden. Als der 94-jährige SS-Buchhalter Oskar …

Zwischen Dilemma und Debakel

Die Regionalwahl, deren erster Wahlgang am Sonntag stattfindet, droht zu einem beispiellosen Siegeszug für die rechtsextreme Front National zu werden. Die Front National hat noch einmal zusätzlichen Aufschwung durch das …

Die Bundeswehr in Afghanistan

Der NATO-Kampfeinsatz in Afghanistan ist Ende 2014 offiziell ausgelaufen. Um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden, sind aber weiterhin Bundeswehr-Soldaten dort. Ihre Zahl sollte eigentlich sinken. Doch das Gegenteil wird der …

Detonation: Explosion in Istanbul war ein Bombenanschlag

Es liegen neue Erkenntnisse zur Explosion in der türkischen Megacity Istanbul vor. Es handelt sich aller Wahrscheinlichkeit nach um einen Bombeanschlag.

Syrieneinsatz kommt viel zu spät Zur Person

Aus den Fehlern in Afghanistan hätte die Bundesregierung lernen müssen, meint Afghanistan-Experte Ruttig im tagesschau.de -Interview. Die Bundeswehr habe eigene Sicherheitsinteressen in den Vordergrund gestellt und – wie in Syrien …

FREIE WÄHLER gegen Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland – Aiwanger: Das deutsche

München (ots) – Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland aus. Die EU-Kommission hatte angekündigt, unter anderem die Auflagen zum Waffenkauf und -besitz zu verschärfen.

Wenn die Kohlenstoffblase platzt

Der Klimagipfel in Paris beschleunigt einen Trend: den Abzug von Geldern aus dem Kohle-, Öl- und Gasgeschäft. Für Kohlelobbyisten sind es bittere Wochen: Kaum ein Tag vergeht auf der Weltklimakonferenz in Paris ohne neue …

Zentralrat der Juden warnt vor Verbreitung von Hitlers Mein Kampf

Der Zentralrat der Juden in Deutschland warnt davor, dass mögliche Neuauflagen von Hitlers “Mein Kampf zu einer Verbreitung der Schrift in Deutschland führen können. “Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist davon überzeugt, …

AfD sucht Nähe zu Putins Diplomaten

Die Rechtsaußenpartei AfD baut ihre Kontakte zu Russland aus. Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski traf am Mittwoch in Berlin den zweiten Mann in der russischen Botschaft, Oleg Krasnitzky. »Wir haben eine tiefergehende …

Flüchtlingszahlen sinken – aber noch keine Trendwende

Berlin/Belgrad/Athen (dpa) – Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge ist in den vergangenen Tagen gesunken – von einer Trendwende wollen Politik und Behörden aber nicht sprechen.

Menschenrechte: Bundesregierung muss ihre behindertenpolitischen Versprechungen einlösen

Anlässlich des Internationalen Tags für die Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++Slowakei klagt gegen Flüchtlingsquote in der EU

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Orban: Nach geheimer Absprache soll halbe Million Syrer

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Syngenta ist schuld am Tod eines Aktivisten

2007 erschossen Sicherheitskräfte einen Gentechnikgegner auf einem Versuchsgelände von Syngenta in Südbrasilien. Nun hat ein Gericht entschieden: Der Schweizer Gentechnikkonzern ist schuldig. In den Morgenstunden des 21. Oktober …

Grünen-Politiker: Auch Kriegsschiffe der Bundeswehr weisen Mängel auf

Nicht nur die Tornado-Jets der Bundeswehr bereiten im Vorfeld des Syrien-Einsatzes Probleme, auch die Kriegsschiffe weisen offenbar Mängel auf: “Bei den Fregatten ist die Einsatzfähigkeit des Gesamtsystems aus Schiff und …

Kommentar zur deutschen Politik: Demokratie muss täglich von innen praktiziert werden

Pegida marschiert, und in vielen Ländern Europas sind anti-demokratische Kräfte auf dem Vormarsch. Aber die Demokratie kann nicht nur von äußeren Bedrohungen geschützt werden. Sie muss auch tagtäglich von innen praktiziert werden.

Der Tagesspiegel: Innenminister: Flüchtlinge benötigen 70.000 zusätzliche Kitaplätze

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit massiven Zusatzkosten durch den starken Flüchtlingszuzug. Bei 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr sei mit einem zusätzlichen Bedarf von rund 70.000 Kitaplätzen zu rechnen, teilte …

Wanka will mehr als 1.000 Tenure-Track-Stellen schaffen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will über zehn Jahre hinweg mit jährlich 100 Millionen Euro Tenure-Track-Stellen schaffen, die begabten Wissenschaftlern den Weg in eine Dauerprofessur ebnen sollen. Derzeit befindet sich …

Anti-IS-Einsatz: Bis zu 500 Soldaten für Aufklärung

Berlin (dpa) – Beim geplanten Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen die meisten Soldaten für die Aufklärung eingesetzt werden.

Förderung für Ärzte-Ansiedlung in der Mark läuft weiter

Ob Augenarzt oder Hausarzt: In zahlreichen Städten in Brandenburg droht aus Sicht der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBB) weiterhin ein Mediziner-Mangel. Deshalb erhalten bestimmte Ärzte, die frei werdende Praxen übernehmen oder …

Khorchide: Islam-Unterricht an Schulen hilft gegen Salafismus

Khorchide ist Leiter des Zentrums für islamische Theologie in Münster. Foto: C. Seidel/Archiv Khorchide ist Leiter des Zentrums für islamische Theologie in Münster. Foto: C. Seidel/Archiv Ein guter Islam-Unterricht an den Schulen …

Keine Spur von gestohlenen Äffchen aus Tierpark

Neun Totenkopfäffchen wurden aus dem Tierpark Eckenhagen gestohlen. Foto: Daniel Naupold/Archiv Neun Totenkopfäffchen wurden aus dem Tierpark Eckenhagen gestohlen. Foto: Daniel Naupold/Archiv Nach wie vor fehlt jede Spur von acht …

Brandstifter zünden Beeskower Imbiss an

Unbekannte Täter haben in Beeskow (Oder-Spree) einen Imbiss angezündet. Nach Polizeiangaben brannte das Gebäude in der Nacht zu Montag aus und der Sachschaden wird auf 25 000 Euro geschätzt. Erste Ermittlungen ergaben, dass der …

Gekonnt kontern Schlagfertig werden im Job – so klappts

„Wie wird man eigentlich so arrogant?“ „Viel Übung, so ein zwei Stunden am Tag nehm‘ ich mir schon dafür.“ Fans von „Doctor’s Diary“ lieben die TV-Serie für solche Wortgefechte. Und viele Arbeitnehmer wünschen sich, in peinlichen …

Die Mär vom falschen Syrer

Thomas de Maizière (CDU) hat schon vieles zur aktuellen Flüchtlingskrise gesagt. Eine seiner zahlreichen Äußerungen blieb allerdings nicht nur in rechtspopulistischen Kreisen hängen, die damit seitdem die fremdenfeindliche …

Polizei: BPOLI-KN: Bundespolizei stellt Gesuchte

Gestern (01.12.2015) Abend gegen 18:00 Uhr wurde ein männlicher Reisender im Interregio-Express 4728 (Konstanz-Karlsruhe) im Bahnhof Singen von Bundespolizisten kontrolliert.

Milliarden Dollar für milde Taten

Mark Zuckerberg ist nicht der Erste, der einen Milliardenbetrag spendet. Das „Forbes“-Magazin listet 138 Reiche auf, die ein Schenkungsversprechen unterzeichnet haben. Hier ein Überblick über Spender, die innerhalb der vergangenen …

«Fliegendes Gerät» am Boden: Die größten Bundeswehr-Probleme

Berlin (dpa) – Vor einem Jahr gab es einen Aufschrei, als die mangelnde Einsatzbereitschaft vieler großer Waffensysteme der Bundeswehr bekanntwurde. Seitdem hat sich nicht viel verbessert. Das liegt auch daran, dass die Ersatzteil-Beschaffung sehr …

Integration: Neustart für Integration: Paritätischer begrüßt Integrationspapier der SPD-Frauen

Auf grundsätzliche Unterstützung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stößt das von fünf führenden SPD-Politikerinnen vorgestellte Eckpunktepapier zu Zusammenhalt und Integration in Deutschland.

Millionenstadt Chennai unter Wasser

Nach den stärksten Regenfällen seit Jahrzehnten stehen weite Teile von Südindien unter Wasser. In der Wirtschaftsmetropole Chennai herrschen chaotische Zustände. Indiens Regierungschef Modi machte den Klimawandel für die Unwetter …

Hintergrund: Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes

Berlin (dpa) – Es ist einer der heikelsten Auslandseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr. Bis zu 1200 Soldaten sollen in den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ziehen.

Presseschau: neues deutschland: Berliner Sozialsenator Czaja bezog LAGeSo bei Planungen für neues

Die zuständige Verwaltung für Gesundheit und Soziales von Senator Mario Czaja (CDU) hat bei den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten das bestehende Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) …

NSA-Selektoren: G10-Kommissions-Chef bestätigt Verfassungsklage

Der Vorsitzende der G10-Kommission des Bundestags, Andreas Schmidt (CDU), hat bestätigt, dass die Kommission beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Einsichtnahme in die NSA-Selektorenlisten klagt. “Das stimmt”, sagte er …

Polizeigewalt in den USA: Nach Kritik und Protesten: Chicago feuert Polizeichef

Nach öffentlichen Protesten gegen den Umgang Chicagos mit dem Tod eines schwarzen Jugendlichen hat die Stadt ihren Polizeichef gefeuert. Bürgermeister Rahm Emanuel gab die Entlassung bekannt. Die schwarze Protestbewegung „Black …

Polizeibericht Cottbus: Fahrzeugdieb entzieht sich der Festnahme

Bundespolizisten verhinderten heute Nacht den Diebstahl eines gestohlenen Transporters in Cottbus.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizei nimmt Fahrraddiebe fest

Bundespolizisten stellten seit Anfang der Woche sieben hochwertige Fahrräder im Wert von ca.

Michel Friedman sorgt sich um Europa

Michel Friedman, Rechtsanwalt und Journalist, sorgt sich um Europa: “Ich bin tief besorgt, was innerhalb Europas gerade passiert unabhängig vom Terrorismus des IS”, sagte Friedman in der Wochenzeitung “Die Zeit”. Er beobachte, …

Sachsens Justizminister: Das Klima wird noch rauer werden

Nach dem Angriff durch Unbekannte auf seine Privatwohnung befürchtet Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) eine weitere Gewalt-Eskalation in seinem Bundesland. “Leider muss ich davon ausgehen, dass das Klima noch rauer …

Bürofläche: Commerz Real verkauft vollvermietetes Hamburger Büroobjekt Deelbögenkamp 4 (FOTO)

Die Commerz Real hat den Bürokomplex „Deelbögenkamp 4“ im Hamburger Stadtteil Alsterdorf an die Leipziger publity AG veräußert.

IEA fordert Ende der Subventionen für fossile Energieträger

Zum Weltklimagipfel von Paris fordert der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, das Ende aller Subventionen für fossile Brennstoffe. Diese Staatshilfen seien “der Feind Nummer eins für das Wachstum von …

Anschlag in Kleinstadt Waza: Acht Tote bei Selbstmordanschlag in Kamerun

In Kamerun wurden sechs Menschen durch zwei Selbstmordattentäterinnen mit in den Tod gerissen. Eine weitere Täterin konnte von Soldaten getötet werden, bevor sie ihren Sprenggürtel zünden konnte.