Autor: nachrichten.de - Politik

TV-Ausblick: Das wirklich Gefährliche an Drogenhandel ist, dass er Regierungsarbeit untergräbt:

– Neue Folge des wöchentlichen Reportage-Magazins: „Schnee in der Sahara“, „Indiens Psychiatrien – Die neuen Frauengefängnisse“ und „Das Ende des Getreides“ – Ausstrahlung am Montag, 7. Dezember 2015, um 23:20 Uhr bei RTL II …

Spenden: Was wäre wenn… Direkt gefragt im Irak angesichts der ISIS Schrecken (FOTO)

Stumpfe Augen gewinnen Lebensfreude zurück.

Umwelt: Bundesregierung verschläft Energieeffizienz im Gebäudebereich

Während sich die internationale Staatengemeinschaft in Paris zum Weltklimagipfel trifft, versäumt die Bundesregierung in Deutschland die Wärmewende …

Tierhaltung: Bundesregierung will Pelztierhaltung und die Schlachtung trächtiger Tiere verbieten /

Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzesentwurf verfasst, der die Pelztierhaltung in Deutschland und das Schlachten trächtiger Tiere verbieten soll.

HIPPOLOGICA Berlin 2015: HIPPOLOGICA Berlin 2015: Mögen die (Reit)Spiele beginnen! (FOTO)

Vom 10. bis 13. Dezember messen sich auf der HIPPOLOGICA Berlin 2015 die besten Reitsportler aus der Region mit namhaften Konkurrenten aus Ostdeutschland.

RP: HDP-RP: Tag des Datenschutzes an der Hochschule der Polizei

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist aktueller denn je und jeder Einzelne kann einen Beitrag zu einem verantwortungsvollen Umgang mit personenbezogenen Daten leisten.

Maaßen: Knapp 8.000 Salafisten in Deutschland

Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000: Die Szene habe “mit zuletzt rund 7.900 Personen einen neuen Höchststand erreicht”, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg …

Polizeibericht Halle: Bundespolizist eilt zur Hilfe und wird verletzt

Am Mittwoch, den 02. Dezember wurde die Bundespolizei in Halle gegen 17.00 Uhr über eine Person informiert, die hilflos am Haltepunkt Silberhöhe liegen soll.

Freundschaft: Christiane Paul: Ich bin bis heute mit meiner ersten großen Liebe befreundet

Schauspielerin Christiane Paul, 41, schließt nicht schnell neue Freundschaften.

Größte Solaranlage Europas

Anfang Dezember wurde in Cestas, in der Nähe von Bordeaux, die größte Solaranlage Europas eingeweiht. Die Anlage wird vom französischen Unternehmen Neoen betrieben. Der Photovoltaik-Park umfasst 1 Millionen Sonnenkollektoren und …

Nach 70 Jahren: Die Neuauflage von Hitlers Mein Kampf kommt in die Buchhandlungen

70 Jahre lang war es aus den Geschäften verschwunden: Hitlers „Mein Kampf“. Ab dem 15. Januar wird es eine Neuauflage zu kaufen geben – kommentiert von mehreren Wissenschaftlern. Sie wollen „vorführen“, wie Hitler Halbwahrheiten …

Lifestyle: GRAZIA: Großer Rebrush für das Premium-Fashion-Weekly (FOTO)

Mit der aktuellen Ausgabe 50 (ab dem 3.12.15 im Handel) präsentiert sich GRAZIA im frischen Style.

Verbraucher: Mobile Payment gehört die Zukunft: Vortragsveranstaltung im Deutschen Bundestag mit

Der neue Wirtschaftsstaatssekretär und frühere Bargeld-Vorstand der Deutschen Bundesbank Dr.

Wehrbeauftragter: Rüstungsprobleme schnell lösen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat schnellere Fortschritte bei der Bekämpfung von Rüstungsproblemen angemahnt. “Wir müssen die Rüstungsprobleme schneller in den Griff kriegen”, sagte Bartels …

+++ Ölpreis +++: Weniger als 50 Cent: Heizöl jetzt so billig wie in der Finanzkrise

Der Ölpreis beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung wie kaum ein anderer Rohstoff. Und auch die Verbraucher bemerken Veränderungen deutlich beim Tanken und bei ihrer Energierechnung. Der Ticker informiert über die aktuelle …

Experte: Sekundenschlaf gefährlicher als Alkohol am Steuer

Nach Meinung von Experten sterben am Steuer mehr Menschen infolge von Sekundenschlaf als infolge von Alkoholkonsum. Foto: Daniel Karmann/Archiv Nach Meinung von Experten sterben am Steuer mehr Menschen infolge von Sekundenschlaf …

Konjunktur: Hessens Bouffier greift im Streit um Länderfinanzausgleich Rot-Grün in NRW an

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Haltung der rot-grünen Landesregierung in NRW im Streit um den Länderfinanzausgleich kritisiert.

Niedersachsen kündigt Balkan-Abschiebung per Charterflug an

Niedersachsen hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt: In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD), schon bald …

Musical: Letzte Weihnachten für Hinterm Horizont / Berlins erfolgreichstes Musical Hinterm

„Hinterm Horizont“ geht in die finale Saison.

Kommentar zum neuen Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Die Lehren aus dem Scheitern des

Nach langem Zaudern hat Sozialsenator Mario Czaja (CDU) entschieden, ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zu gründen. Die Entscheidung kommt zu spät. Sie trifft die Mitarbeiter in einer äußerst angespannten …

IAEA

Die „Internationale Atomenergie-Organisation“ (IAEA) berichtet regelmäßig den „Vereinten Nationen“ (Uno), wenn sie wegen Atomprogammen einzelner Staaten eine Gefährdung der internationalen Sicherheit feststellt. Dem aktuellen …

Klageverfahren um KKW Hinkley Point C

Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy sieht sich darin bestätigt, dass auch andere EU-Staaten Atomsubventionen nach dem Vorbild des umstrittenen KKW-Projekts Hinkley Point C nutzen wollen. Dies lasse sich aus der neuen Nachricht …

„Café Bonne Bière“: Pariser Café öffnet nach Anschlägen wieder

Das erste Ziel der Terrorattacke in Paris vor drei Wochen öffnet wieder. Im „Café Bonne Bière“ hatten Islamisten am 13. Novemeber fünf Menschen getötet. Ob dort auch in Zukunft der Toten gedacht werden soll, ist noch unklar.

Putin schaltet auf der Krim Strom aus Russland frei

Simferopol – Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem unangekündigten Besuch auf der Krim eine Energieleitung für die massiv vom Stromausfall betroffene Halbinsel in Betrieb gesetzt. Das russische Staatsfernsehen …

Rekordeinnahmen sind erstmal genug: Bundesländer wollen Grunderwerbsteuer für drei Jahre nicht

Bei keiner anderen Steuer gingen die Sätze zuletzt so rasant nach oben: Die Grunderwerbsteuer beschert den Ländern Rekordeinnahmen – zum Verdruss der Immobilienkäufer. Jetzt wollen sich die Länder selbst an die Leine nehmen. Drei …

FIFA bestätigt Polizei-Aktion in Zürich

New York (dpa) – Der Fußball-Weltverband FIFA hat eine Polizei-Aktion am frühen Donnerstagmorgen im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen Funktionäre bestätigt.

Rheinische Post: Bouffier fordert Verpflichtung zur Integration

Düsseldorf (ots) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine „Verpflichtung zur Integration“ gefordert. „Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen“, sagte Bouffier der in Düsseldorf …

Schlechtes Wetter und Kontrollen: Nur noch knapp 6000 Flüchtlinge an einem Wochenende – ist der

Derzeit kommen so wenige Flüchtlinge in Deutschland an wie zuletzt im Frühjahr. Grund sind das Wetter und Hindernisse auf der Balkanroute. Doch kann dieser Trend anhalten? Oder strömen bald wieder Tausende Menschen nach Deutschland? …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Volker Bouffier fordert Verpflichtung zur Integration

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

International: Russischer Präsident Putin hält Rede an die Nation

Inmitten internationaler Konflikte hält der russische Präsident Wladimir Putin heute seine traditionelle Rede an die Nation. Erwartet werden Äußerungen Putins zum Kampf gegen den Terrorismus und zum Syrienkrieg.

Die Urangst der Dänen

Nein zu Maastricht, nein zum Euro – und jetzt nein zu Europol? Die Dänen stimmen heute darüber ab, ob ihre Regierung künftig EU-Verordnungen ohne vorheriges Referendum übernehmen darf. Viele Bürger sind misstrauisch.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Pegida SPD-Politiker Burkhard Lischka fordert Beobachtung

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Prozesse: Prozess gegen Haderthauer-Ehemann beginnt

Vor dem Landgericht München II beginnt heute der Prozess gegen den Ehemann von Ex-Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU). Der 58 Jahre alte suspendierte Landgerichtsarzt Hubert Haderthauer ist wegen Betrugs und …

Badische Zeitung: Nato-Einladung an Montenegro / Zwei Signale an Moskau Kommentar von Dietmar

Die Nato will Russland nicht reizen – sie will sich aber von Moskau ihr Handeln auch nicht diktieren lassen. (…) Auch die Einladung des Bündnisses an den militärisch unbedeutenden Zwergstaat Montenegro ist so ein doppeltes …

Kampf gegen Terrormiliz: Britisches Parlament stimmt für Luftangriffe gegen IS

Das britische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gestimmt. 397 Abgeordnete stimmten am Mittwochabend in London für den Vorschlag der konservativen Regierung, …

Schwäbische Zeitung: Keine Meisterleistung – Kommentar zur Flüchtlingspolitik

Dass Horst Seehofer es wie kein anderer versteht, Luftballons laut steigen und leise platzen zu lassen, hat er schon des öfteren bewiesen. Im November hatte er einen Riesen-Koalitionsstreit über Transitzonen entfacht, in denen …

Schwäbische Zeitung: Selbstkritische Bahn – Leitartikel zur Deutschen Bahn

Die Bahn steht vor der größten Umstrukturierung seit der Bahnreform vor mehr als 20 Jahren. Da schrillen einerseits laut die Alarmglocken. Denn viele der langfristig angelegten Strategien sind nicht aufgegangen. So rutscht der …

BERLINER MORGENPOST: Kampf der Wehr-Bürokratie / Leitartikel von Jörg Quoos

Was braucht die Bundeswehr für ihren Kriegseinsatz in Syrien? Ohne in Kriegsrhetorik zu verfallen, könnte man sagen: Sie benötigt eine definierte Strategie, sie braucht ein klares Kampfziel, einen klugen Exit-Plan und Material, …

Datenleck bei Spielzeug-Firma VTech größer als gedacht

Elektronisches Lernspielzeug für Kinder von der Computerfirma VTech. Foto: Jens Kalaene Elektronisches Lernspielzeug für Kinder von der Computerfirma VTech. Foto: Jens Kalaene Von dem Daten-Diebstahl beim Lernspielzeug-Anbieter …

IS-Scherge auf dem Weg nach Köln? Das sagt das BKA

Frechen – Terror-Schergen in NRW? Diese Nachricht sorgt zur Zeit für Verunsicherung in der Bevölkerung. Experten hatten befürchtet, dass Terror-Verdächtige nach den Anschlägen in Paris nach Deutschland geflohen sein könnten. Laut …

Europas Rechtsruck Neue Regierung: Polen zerstört seine Demokratie!

Warschau – Wird Polen das neue  Ungarn? In rasantem Tempo  zerstört die neue  Regierung unter Beata Szydlo die demokratische Kultur. Die Opposition warnt vor einem „Staatsstreich“, bei dem der erzkonservative Jaroslaw Kaczynski …

Witwen berichten grausame Details

New York . Die „New York Times“ hat bisher wenig bekannte Einzelheiten über das Attentat palästinensischer Terroristen auf die israelische Mannschaft bei den Olympischen Sommerspielen 1972 in München veröffentlicht. Gespräche mit …

Luftwaffe bedingt einsatzbereit – aber gegen IS reicht es

Ein Kampfflugzeug vom Typ «Tornado» auf dem Fliegerhorst in Jagel-IS-Einsatz. Laut einem Ministeriumsbericht sind bei der Luftwaffe von 93 angeschafften Tornados nur 29 einsatzbereit. Foto: Carsten Rehder/Archiv Ein Kampfflugzeug …

Dauer von Syrien-Einsatz offen

Deutschland darf im Kampf gegen die IS-Terroristen in Syrien aus Sicht der Bundesregierung nicht länger abseitsstehen. Eine mögliche Erhöhung der Terrorgefahr hierzulande sei kein Grund, vor einem Militäreinsatz zurückzuschrecken, …

Slowakei verklagt EU gegen Zuteilung von Flüchtlingen nach Quoten

Die Slowakei hat eine formelle Klage gegen die EU eingereicht, um sich gegen die Zuteilung von Flüchtlingen zu wehren. Die Regierung fordert darin den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf, die Entscheidung des EU-Rats für …

Restaurierte Fassung von Fritz Langs «Der müde Tod» bei Berlinale

Bei der 66. Berlinale wird erstmals die digital restaurierte Fassung von Fritz Langs Film «Der müde Tod» zu sehen sein. Der Stummfilm-Klassiker aus dem Jahr 1921 läuft in der Reihe Berlinale Classics. Musikalisch untermalt wird …

Dokumentationszentrum für DDR-Alltagskultur gesichert

Das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR e.V. in Eisenhüttenstad. Foto: Patrick Pleul/Archiv Das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR e.V. in Eisenhüttenstad. Foto: Patrick Pleul/Archiv Die Zukunft des …

Urteil zur Uckermarkleitung fällt Ende Januar

Das Bundesverwaltungsgericht will am 26. Januar seine Entscheidung zur umstrittenen Uckermarkleitung verkünden. Das teilte das Gericht in Leipzig am Ende einer mündlichen Verhandlung am Mittwoch mit. Die rund 115 Kilometer lange …

Kommentar zu Milliardenspende: Zuckerbergs Gigantismus als Projekt für Europa

Statt darüber zu grübeln, wie selbstlos oder eigennützig die anderen sind, nimmt unser Kommentator die Mega-Spende von Mark Zuckerberg zum Anlass, zu fragen, wie unser Gemeinwohl fit gemacht werden kann.

Neuer Präsident des Kammergerichts bekommt Ernennungsurkunde

Der neue Präsident des Berliner Kammergerichts, Bernd Pickel, bekommt an diesem Freitag (11.30 Uhr) seine Ernennungsurkunde. Der 56-Jährige tritt die Nachfolge von Monika Nöhre an, die im August in den Ruhestand verabschiedet …