Autor: nachrichten.de - Politik

Yasmin Fahimi soll SPD-Generalsekretärin werden

Die 46-jährige Yasmin Fahimi soll neue Generalsekretärin der SPD werden. Darauf hat sich nach Informationen der HAZ die engere Parteiführung verständigt. Fahimi arbeitet beim Hauptvorstand der IG Bergbau, Chemie, Energie in …

Neue_Produkte: FlatFrog schließt Finanzierungsrunde in Höhe von 10 Millionen USD ab

Finanzierung der Produktionsanlaufphase im 1.

Schachtschneider gibt Kandidatur für AfD auf

Lange Zeit hieß es, der Euro-Kritiker Karl Albrecht Schachtschneider wolle auf der Liste der AfD für das Europaparlament kandidieren. Nun hat er seine Pläne wegen mangelnder Unterstützung aufgegeben.

CSU beharrt auf Warnung an EU-Bürger: Wer betrügt, der fliegt

Kreuth (dpa) – Die CSU beharrt auf ihrer viel kritisierten Warnung
an ausländische Arbeitnehmer vor Missbrauch deutscher Sozialsysteme.

Antisemitischer Komiker: Paris droht Hetzer Dieudonné mit Tourverbot

Sein Quenelle-Gruß erinnert an Hitler und machte Dieudonné M’bala M’bala über Frankreich hinaus bekannt. Mit Anstiftung zum Rassenhass verdient der Komiker viel Geld – nun will die Regierung seine Auftritte verbieten. Dem …

Protest mit dem Parteibuch

Den Fußballklub Werder Bremen ziert seit Ewigkeiten ein grünes Emblem. Politisch betrachtet führt die Farbe jedoch in die Irre, da gilt Werder als knallroter Klub. Schon Willy Brandt, der verehrteste SPD-Kanzler aller Zeiten, war …

Abgekapselt und nutzlos

Die Bundeswehr in Afghanistan war von Anbeginn ein Mythos. Und einen Mythos muss man vor der Entmythologisierung schützen und bewahren. Deshalb fliegen auch die Minister, Staatssekretäre, Abgeordnete aller Parteien, …

Kanzlerin auf KrückenMerkel hält Gabriel in Schach

  …

Der Vatikan ist ein Paradies für Schwule

Seit mehr als 500 Jahren bewacht die Schweizergarde den Papst und den Vatikan. Ein Ex-Gardist klagt nun an: Die Schweizer dienen nicht nur dem Schutz der Geistlichen, sondern auch als Lustobjekt.

Iraks Armee hält Angriff auf Falludscha derzeit für unmöglich

Kirkuk (AFP) Die irakische Armee hält einen Angriff auf die von Extremisten gehaltene Stadt Falludscha derzeit für unmöglich. Angesichts zu befürchtender ziviler Opfer sei eine Attacke der Armee „im Moment nicht möglich“, sagte …

Telekommunikation: Hisense bringt VIDAA TV in den USA auf den Markt

Hisense gab auf der CES am 6. Januar bekannt, dass das Unternehmen im März offiziell VIDAA TV, ein internetbasiertes Fernsehgerät, über seinen Hauptvertriebskanal in den USA auf dem nordamerikanischen Markt einführen will.

US-Terroristin verurteilt

Eine US-Amerikanerin, die zusammen mit islamistischen Verschwörern einen schwedischen Karikaturisten töten wollte, ist zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Die zum Islam konvertierte Colleen LaRose hatte sich selbst „Dschihad …

Gegen das Geschäft mit dem Tod

Gesundheitsminister Gröhe will die geschäftsmäßige Hilfe zur Selbsttötung unter Strafe stellen. Er setzt auf die SPD, doch im Koalitionsvertrag steht dazu kein Wort. von Rainer Woratschka …

So beschädigt Merkel das Image der Politik

Die Kanzlerin ist für ihre Moderationskünste ja schon seit Jahren bekannt, vermutlich wird das Zuschütten politischer Konflikte dereinst als „ausmerkeln“ in den Duden eingehen. Doch der Balanceakt, den die Kanzlerin seit einigen …

Der neue starke Mann des Terrornetzwerks al-Qaida

Abu Bakr al-Baghdadi gilt als Phantom: Er ist der Anführer des stärker werdenden Terrornetzwerkes Islamischer Staat im Irak und in der Levante – und provoziert damit den eigentlichen Chef der al-Qaida.

Bericht nennt Schuldige des Elbphilharmonie-Desasters

Der Bau der Hamburger Elbphilharmonie ist ein Desaster. Eine unfertige Planung und überforderte Politiker haben die Kosten explodieren lassen. Ein Untersuchungsbericht nennt nun die Schuldigen für das Chaos beim Namen.

NRW: WDR 5 Thementag am 15. Januar: Eingeliefert – Ausgeliefert? Krankenhaus mit Nebenwirkungen

In deutschen Krankenhäusern liegt einiges im Argen.

Für GenerationengerechtigkeitAbschlagsfreie Beamtenpension ab 63 gefährdet Schuldenbremse

  …

DDR-ZwangsadoptionenSeite 2: „Eltern hatten gar kein Recht, etwas zu erfahren“

  …

Einmal Prügelknabe, immer Prügelknabe

Stuttgart – Es fühlt sich so gut an, über andere empört zu sein. Und wohlfeil ist es auch. Erst recht, wenn es sich um einen Politiker handelt. Da sind wir Bürger – und nicht zuletzt wir Journalisten – doch allemal die besseren …

Dobrindts Ideen nicht europarechtskonform: Maut-Pläne missfallen EU-Kommissar

Verkehrsminister Dobrindt muss an seinen Entwurf für eine Pkw-Maut offenbar noch einmal ran. Erste Details der Pläne, die bekannt geworden sind, gefallen EU-Verkehrskommissar Kallas nicht. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas …

Enthüllungs-Pioniere geben Snowden Rückendeckung

Wie weit darf ein Bürger gehen, um illegale Machenschaften des Staates aufzudecken? Auf eine der zentralen ethischen Fragen hinter den NSA-Enthüllungen Edward Snowdens gibt es nun eine neue Antwort. Erstmals haben sich in den USA …

Gefährliche Plastikautos

Sie sind leicht, aus Plastik und dürfen nicht schneller als 45 Stundenkilometer fahren: Microcars. In Italiens Städten sind sie der Hit. Schon 14-Jährige dürfen sie dort steuern – mit Folgen: Die Babyautos sind in jeden siebten …

China schenkt Wuppertal ein Denkmal

25 Jahre nach dem Fall der Mauer stellt Wuppertal fest, dass einer der Stammväter des Kommunismus eine Touristenattraktion geworden ist. Vor allem Chinesen besuchen das Geburtshaus von Friedrich Engels.

Drogenrazzia in Berlin: Polizei findet 140 Kilo Koks bei Aldi – in Bananenkisten

Das Kokain soll in Bananenkisten versteckt gewesen sein: Einem Medienbericht zufolge könnte ein großangelegter Drogenschmuggel in Berlin aufgeflogen sein. In mehreren Aldi-Filialen fand die Polizei Kokain, insgesamt angeblich mehr …

NSU-Prozess: Die 71 Tage der Beate Zschäpe

am Mittwoch wird vor dem Münchner Oberlandesgericht der Prozess gegen die mutmaßlichen Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ fortgesetzt. Eines der großen Strafverfahren in der BRD kommt nur sehr langsam voran.

Nahrungsmittel: Grüne Woche 2014 in Berlin: Einladung zum Pressefrühstück Antibiotikareduzierung

Einladung zum Pressefrühstück „Antibiotikareduzierung mit Augenmaß“ am Dienstag, dem 21. Januar 2014, 9.00 Uhr – 10.30 Uhr, ErlebnisBauernhof, Stand 126, Halle 3.2, Messe Berlin …

Griechenlands schwarzes Loch Griechenlands schwarzes Loch Korruptionsaffäre erschüttert den

Ein geständiger Kronzeuge mit Rechenproblemen, milliardenschwere Rüstungsgeschäfte und Schmiergeld in Schwindel erregender Höhe – Griechenland wird dieser Tage von einer spektakulären Korruptionsaffäre erschüttert, deren volles …

Home-Office statt Kanzleramt: Diese Bundeskanzler regierten vom Krankenbett

Home-Office statt Kanzleramt: Angela Merkel muss sich in den nächsten Wochen schonen und will so oft wie möglich von zu Hause arbeiten. Auch diese Kanzler mussten das Land zeitweise vom Krankenbett regieren: Eine schwere …

Weidenweg in Großzschocher: Verwaltung sieht keinen Anlass zu einer Nutzungsbeschränkung

Keine besondere Unfalllage, Straße auch nicht zu schmal. Im Weidenweg, der von Großzschocher zur Schönauer Straße führt, wird sich wohl nichts ändern. Die Verwaltung lehnt ein Anliegen, das der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest …

Europakritik der CSU: Tea Party aus Bayern

Horst Seehofers CSU führt sich auf wie die bayerische Variante der amerikanischen Tea-Party-Bewegung. Ihre Polemik gegen Zuwanderer ist brandgefährlich – weil gleichzeitig niemand Europas Werte verteidigt.

Studie: Eines für alles – Smartphone, Schweizer Messer für das Digitale Deloitte-Studie:

Die Deloitte-Studie „Eines für alles – Das Smartphone als Personal Entertainment Hub“ zeigt das Smartphone als Entertainment Center.

Xi Jinping will China im Alleingang umkrempeln

Parteichef Xi Jinping will in China eine völlig neue Gesellschaft aufbauen. In allen Bereichen soll es Reformen geben – aber von oben verordnet. Über allem steht die Durchsetzung sozialistischer Werte.

Polizeibericht Breitenau: Geldstrafen nicht bezahlt – drei Stunden später in Haft

Am 04. Januar 2014 in den Nachtstunden hielten die Fahnder vom Bundespolizeirevier Breitenau einen Österreicher (27 Jahre) in einem international verkehrenden Reisebus an.

Internet: Displays werden smart / Seh- & Spiel-Erlebnisse der Extraklasse auf der PREVIEW

Der Displayspezialist AOC wird auf der PREVIEW anlässlich der CeBIT am 14.1.

Lindners Pläne für das Comeback der FDP

Beim Dreikönigstreffen spricht der neue Vorsitzende den außerparlamentarischen Liberalen Mut zu. Von Gregor Mayntz …

Bahn-Kontrolleure: Kein schneller Beschluss zu Pofalla

Arbeitnehmervertreter im Bahn-Aufsichtsrat rechnen nicht mit einer schnellen Entscheidung zum möglichen Wechsel des früheren Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand des Staatsunternehmens.

Langlauf-Unfall der Kanzlerin: Merkel war auf 20 Jahre alten Ski unterwegs

Der genaue Hergang von Angela Merkels Langlauf-Unfall ist bisher unklar, nur eines ist bekannt: Die Langlaufskier der Kanzlerin waren bereits 20 Jahre alt. Laut Hersteller hätten die alten Modelle mal wieder eine Wartung nötig gehabt.

HNA-Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung: Heilloses Durcheinander

Telekommunikations-Unternehmen in Europa sollen bestimmte Daten von Bürgern auf Vorrat speichern – für den Fall, dass Terrorfahnder sie einmal brauchen. In Deutschland gibt es bisher keine gesetzliche Regelung. Ein Kommentar von …

Konjunktur: EU-Verkehrskommissar Kallas beurteilt Maut-Pläne skeptisch

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas steht den angeblichen Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) skeptisch gegenüber.

Vermeintliches Ufo in Bremen

Ein unbekanntes Flugobjekt hat Passagieren am Bremer Airport einen Strich durch ihre Reiseplanungen gemacht. Wie der Flughafen in der Nacht zum Dienstag mitteilte, tauchte ein fliegendes Etwas am Montagabend mehrmals kurzzeitig …

Bildung, Bildung, Bildung?

 ·  Die Misere der Roma in Südosteuropa lässt sich nicht allein durch einen regelmäßigen Schulbesuch ihrer Kinder lösen. Bildungsarmut und Ausgrenzung werden vererbt. Deshalb ist der Aufstieg langwierig und schwer.

Protest gegen Abschiebelager in Wüste: Tausende Afrikaner wollen Asyl in Israel

Seit ungefähr einem Monat dürfen illegale Einwanderer in Israel ohne richterlichen Beschluss in eigens dafür geschaffenen Wüstencamps festgehalten werden. Jetzt gehen Tausende dagegen auf die Straße. Auch die Vereinten Nationen …

Rechtsstaatlich problematisch?

Hamburgs Innensenator Neumann hat die Einrichtung eines „Gefahrengebiets“ in mehreren Stadtteilen als Mittel zur Durchsetzung der Gesetze verteidigt. Kritiker sehen es als rechtsstaatlich problematisch an. Zudem fehle der SPD für …

Fordern, auf dass darüber berichtet werde

 ·  Die CSU, in der Berliner Koalition der Zwerg, plustert sich in den Tagen vor Kreuth zum Riesen am Berge auf. Was sie mit ihrer Klausurtagung erreichen will, ist größtmögliche Öffentlichkeit.

Merkel muss nach Ski-Unfall Termine absagen

Kanzlerin Angela Merkel wird in den kommenden drei Wochen viel aus dem Home Office arbeiten. Nach einem Unfall beim Ski-Langlauf muss sie in nächster Zeit viel liegen. Merkel zog sich einen schmerzhaften Bruch im Beckenbereich zu.

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu FDP

Lindner will die FDP wieder breiter aufstellen. Nicht als Partei der Unternehmer, sondern als Partei der Unternehmenden. Er hat gestern in Stuttgart keine theoretische Grundsatzrede gehalten. Dafür hat er noch Zeit. Und die Partei …

Opposition verliert die Unterstützung der Massen

Zum Weihnachtsfest der Ostkirchen geben sich die Oppositionsführer in der Ukraine unpolitisch. Doch die Kraft der Demonstranten lässt nach und den Regierungsgegnern fehlt eine klare Strategie.

Seid klug wie Schlangen und arglos wie Tauben

In seiner Messe am Montag wählte Papst Franziskus ungewöhnliche Worte. Er forderte Christen zu „geistlicher Gerissenheit“ und „heiliger Schläue“ auf. Zur Verstärkung wählte er noch ein Jesus-Zitat.

Friedensverhandlungen im Südsudan: Rebell hofft auf seine Chance

In Äthiopien verhandeln verfeindete Gruppen aus dem Südsudan über Frieden. Ein bizarres Bild: Noch vor kurzem zogen die Verhandlungsführer schwer bewaffnet durch den Busch, jetzt geben sie sich im feinen Zwirn diplomatisch. Die …