Autor: nachrichten.de - Politik

Das irakische Menetekel

 ·  Zwei Jahre nach dem übereilten Abzug der Amerikaner aus dem Irak ist Falludscha in der Hand von Dschihadisten, die Al Qaida nahestehen. War der Blutzoll der Truppen Washingtons vergebens? …

Vermittler im Südsudan

 ·  Seyoum Mesfin war lange Zeit Äthiopiens Außenminister. Nun soll der erfahrene Diplomat als Sondergesandter im Südsudan vermitteln. Ein nahezu aussichtsloses Unterfangen.

Kommentar: NRZ: NRW-Landtag muss transparenter werden – ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Der Landtag lässt sich Zeit, zu viel Zeit.

Versäumte Chancen in einem schwelenden Bürgerkrieg

 ·  Während in Addis Abeba zaghaften Versuche beginnen, über einen Waffenstillstand in Südsudan zu verhandeln, dringt Washington auf eine Feuerpause. Die Gefechte aber gehen weiter. Die BBC meldet, ein General der …

Sie sind jung und schlau, aber ratlos

Abi und dann? Noch vor zehn Jahren musste kein Jugendlicher bis zum 20. Lebensjahr entscheiden, wie es weitergeht. Heute ist das anders. Selbst die Besten suchen Orientierung, auch wenn diese kostet.

100.000 Roma lernen in Ungarn neue Berufe

Die Regierung in Budapest treibt die Integration der Roma voran, mit einer Kindergartenpflicht etwa, bei der auch Mütter schreiben lernen. Integrationsminister Zoltan Balog erklärt das Konzept.

Hilfe, die Schotten gehen

Es war jahrelang das gleiche Schauspiel in Edinburgh: An jedem Samstagabend lief im Kino an der Clerk Street der Film „Braveheart“. Die Stimmung im Saal war stets prächtig, und großer Jubel brandete auf, wann immer auf der …

Rettet den Soli!

Deutschland muss sich weiterhin einen Osten leisten, der anders ist als der Rest des Landes. von Burkhard Müller …

Maßloser Erdogan

 ·  Der türkische Ministerpräsident Erdogan bezichtigt die Justiz einer Verschwörung gegen seine Regierung. Mit seinen maßlosen Anschuldigungen im Zuge der Korruptionsaffäre entlarvt er seinen absolutistischen Glauben an die …

Ein Paradies für Schwule: Wie homosexuelle Kontakte im Vatikan karrierefördernd sein können

Ein Schweizergardist berichtet von seiner Zeit in der Nähe der Macht im Vatikan. Er habe viele unmoralische Angebote bekommen. Als er am Ende seiner Dienstzeit nach einem anderen Job fragte, schickte ihn ein Geistlicher zum …

Kein neuer Gesetzesentwurf: Justizminister Maas stoppt Vorratsdatenspeicherung

Bis der Europäische Gerichtshof kein Urteil zur Rechtsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung gefällt hat, will der neue Justizminister Heiko Maas dieses heiße Eisen nicht anfassen. „Bis dahin liegt das Instrument auf Eis“, sagt er.

Presseschau: Rheinische Post: Wirbel um Pofalla – FDP fordert neue Verhaltensregeln für Politiker

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner fordert „neue Verhaltensregeln“ für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft.

Terrorgefahr: Deutscher Dschihadist nach Rückkehr aus Syrien verhaftet

Deutsche Sicherheitsbehörden haben offenbar einen jungen Mann festgenommen, der radikale Islamisten in Syrien unterstützt haben soll. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um einen 20-jährigen Deutschen, der über die Türkei …

Die Stimme Libanons ist verstimmt

Die berühmte libanesische Sängerin Fairuz singt von Liebe und ihrer Heimat. Dafür wird sie geliebt in der gesamten arabischen Welt. Und nun das: Sie sympathisiert mit der radikalislamischen Hisbollah.

Höchstes US-Gericht soll über NSA entscheiden

In den USA hat sich die NSA-Affäre bis zu den Bundesgerichten hochgeschaukelt. In zwei getrennten Verfahren streiten Juristen, ob das Ausspähen rechtmäßig ist. Ein Prozessende ist nicht in Sicht.

„Arbeiterstrich“ in NRW-Großstädten

Dortmund/Berlin – Nach Inkrafttreten der Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Länder Bulgarien und Rumänien rechnet die rot-grüne nordrhein-westfälische Landesregierung mit erheblichen Belastungen für die Großstädte an Rhein und …

US-Elitesoldat bloß Kellner: Die unglaubliche Lügen-Geschichte des Bin-Laden-Killers

Hoch gestapelt – tief gefallen: A.J. Dicken (57) gab vor, einer der höchstdekorierten Soldaten der US-Elitetruppe „Navy Seals“ zu sein, den tödlichen Schuss auf Osama bin Laden abgefeuert und den mexikanischen Drogen-Baron Pablo …

Libyen nach dem Tod Gaddafis

Mehr als vier Jahrzehnte lang hat Muammar al Gaddafi Libyen autokratisch regiert – nun steht das Land vor einem Neuanfang. Wie könnte es weitergehen? Wer könnte im künftigen Libyen welche Rolle übernehmen? Was ist mit dem …

Dessauer Meisterhausensemble vor Wiedereröffnung

Dessau-Roßlau (dpa) – Die zum Unesco-Welterbe zählenden Dessauer Meisterhäuser erstrahlen nach jahrelanger Diskussion um den Wiederaufbau bald komplett in neuem Glanz.

Wo Fakten und Vorurteile einander widersprechen

Die Einwanderungsdebatte läuft in Europa ganz unterschiedlich. Während im Süden Zuwanderer willkommen sind, wird andernorts der Zustrom stark eingeschränkt – wie im Vereinigten Königreich.

Die CSU wirkt als Frühwarnsystem

Andreas Scheuer, der neue CSU-Generalsekretär, legt im Streit um Armutszuwanderung nach. Einige EU-Funktionäre sollten sich „mal aus ihren De-Luxe-Büros herausbewegen und mit den Menschen sprechen“.

CSU-Politiker Fabritius: Keine Gefahr durch Rumänen

‚Wer betrügt, der fliegt‘ – diese CSU-Warnung an Zuwanderer aus Südosteuropa macht Schlagzeilen. Der CSU-Mann Bernd Fabritius findet die Kritik ebenso übertrieben wie die Ängste vor einem großen Zustrom. Deutschland drohe nach …

Verfluchtes Paradies

Die Bewohner Rio de Janeiros sind sechs Monate vor der Fußballweltmeisterschaft so gespalten wie nie: Im Stadtviertel Jardim Botânico entlädt sich der Konflikt. von  Thomas Fischermann …

POLITIKDas Angesicht des Krieges – Seite 2

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POLITIK: Das Angesicht des Krieges

Als Sanitätssoldat rettet Ralf Rönckendorf einem Kameraden im Afghanistan-Krieg das Leben. Er verliert dabei sein Augenlicht. Als erster Blinder kämpft er sich zurück in die Bundeswehr.

Warum Einwanderer ein Segen für Deutschland sind

Deutschland streitet über Armutsflüchtlinge aus Rumänien, Bulgarien und dem Balkan. Dabei strömen viele Fachkräfte nach Deutschland – wovon die hiesige Gesellschaft auch enorm profitiert.

Ich werde weder grüner noch linker

Volker Bouffier regiert in Wiesbaden bald mit den Grünen. Und er legt sich gleich mit der Bundesregierung an: Atomtransporte will er nicht dulden. Auch am Länderfinanzausgleich bleiben ihm Zweifel.

Putin will die totale Kontrolle über sein Reich

Die Spiele von Sotschi sollen ein Russland vorgaukeln, das es nicht gibt: selbstbewusst, stark, einig. Dafür scheinen alle Mittel recht zu sein. Dabei wächst die Furcht vor einer Anschlagsserie.

Eine weitere Umfrage für den Papierkorb: In Leipzig lebt sichs am besserbesten

Eigentlich gibt es Leute in der Stadtverwaltung, die wissen, wie man mit Umfragen umgehen muss. Höchst vorsichtig nämlich. Und immer mit scharfem Auge auf die befragte „Grundgesamtheit“. Doch es gibt auch Leute in der Leipziger …

Eine weitere Umfrage für den Papierkorb: In Leipzig lebt sichs am besserbesten

Eigentlich gibt es Leute in der Stadtverwaltung, die wissen, wie man mit Umfragen umgehen muss. Höchst vorsichtig nämlich. Und immer mit scharfem Auge auf die befragte „Grundgesamtheit“. Doch es gibt auch Leute in der Leipziger …

Piraten beenden Bundesparteitag zur Europawahl

Die Piratenpartei beendet heute in Bochum ihren zweitägigen Bundesparteitag zur Europawahl. Die Mitglieder wollen die Kandidaten für die Wahl im Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen. (Veröffentlicht am 05.01.2014) …

Südwest-Liberale treffen sich zum Parteitag

Die Südwest-FDP kommt heute zum Parteitag in Stuttgart zusammen. Zur Abstimmung steht ein Leitantrag, in dem die Politikziele der großen Koalition angeprangert werden. Die FDP will auch ihr Programm für die Kommunalwahl im Mai …

Kubanern droht beim Neuwagenkauf der Preisschock

Mancher sah mit der Freigabe privater Autokäufe schon das rasche Ende der 50er-Jahre-Karossen in Havanna gekommen. Doch nur wenige Kubaner können sich überhaupt einen Neuwagen leisten.

Parlamentswahl in Bangladesch unter Boykott der Opposition

Dhaka (AFP) In Bangladesch ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden, allerdings wurde die Abstimmung von den wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert. Es wurde mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. In der …

Konflikte Konflikte Bombenexplosion erschüttert Zentrum von Kabul

Konflikte Kabul (dpa) – Das Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ist von einer Bombenexplosion erschüttert worden. Die Detonation ereignete sich nahe eines US-Stützpunktes in einem Stadtviertel, in dem sich auch mehrere …

Bouffier unterstützt CSU in Zuwanderungs-Debatte

Trotz Beschwichtigung ist kein Ende der Debatte über Sozialleistungen für Armutsmigranten in Sicht. Nun präsentiert sich neben der CSU auch Hessens Ministerpräsident Bouffier als „Freund klarer Worte“.

Keine Toleranz fürs Trinken: Tusk will Promille-Gesetze ändern

Polens Regierungschef Tusk will die Promille-Grenze für Autofahrer erhöhen. Grund ist ein schwerer Unfall am Neujahrstag. Ein betrunkener Autofahrer war in eine Gruppe Fußgänger gefahren und tötete sechs Menschen. Tusk fordert ein …

Chinesische Zeitung berichtet: Ließ Diktator Kim Jong Un seinen Onkel von 120 Hunden zerfleischen?

Nur wenige Tage nachdem Nordkoreas Diktator Kim Jong Un mit der Hinrichtung seines Onkels geprahlt hat, werden immer mehr grausame Details berichtet. Was ist dran? Die chinesische Zeitung „Wenn Wei Po“ berichtet, dass der irre Kim …

Pofalla will bei Berufung Bundestagsmandat niederlegen

Ronald Pofalla ist einem Zeitungsbericht zufolge zur Aufgabe seines Bundestagsmandats bereit, um einen Spitzenposten bei der Bahn antreten zu können. Zuvor will er wohl aber eine „Abkühlphase“.

USA verurteilen Barbarei bei Kämpfen im Irak

Washington (AFP) Die USA haben die „Barbarei“ der mit Al-Kaida verbündeten Rebellen verurteilt, die sich in den vergangenen Tagen erbitterte Gefechte mit Armee und Stammeskämpfern um die westirakischen Städte Falludscha und Ramadi …

Kerry trifft zum dritten Mal Netanjahu

US-Außenminister John Kerry ist bei seinen Bemühungen um einen Nahost-Frieden erneut mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Es war das dritte Treffen der neuen Vermittlungsmission Kerrys. (Veröffentlicht …

Richter setzen NSA keine Grenzen

Der US-Geheimdienst NSA darf weiter die Daten von Telefonaten in den USA sammeln. Das entschied das Geheimgericht FISC, das die NSA-Praxis regelmäßig genehmigen muss. Doch der juristische Streit über Speicherung aller …

Kommentar: Sonntag aktuell: Kommentar zur Zukunft der Nato nach Afghanistan

Die Gefahr ist: Die spaltenden Kräfte werden 2014 zu-, die verbindenden abnehmen.

Seehofers Wutanfall: „Heuchelei!“: CSU-Vorsitzender attackiert SPD

Eigentlich sollte es nur noch sachlich zugehen im Streit um Armutszuwanderung aus der EU. Doch Pustekuchen, es bleibt schrill! CSU-Chef Horst Seehofer tobt weiter und wirft den Sozialdemokraten in der Debatte „Heuchelei“ vor.

Interview mit FDP-Chef Lindner : Große Koalition macht Gefälligkeitspolitik auf Pump

Die Distanz seiner Partei zur Union wird größer, sagt FDP-Chef Christian Lindner. Zum Dreikönigstreffen der FDP geht er im stern.de -Interview hart mit der Großen Koalition ins Gericht.

Verkehr Verkehr Hasselfeldt: Kein Grund für Kritik an Wechsel Pofallas zur Bahn

Verkehr Berlin (dpa) – Die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hätte keine Bedenken gegen einen Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla in den Vorstand der Bahn. Dies sei kein …

Kairo will mit aller Härte gegen Muslimbrüder vorgehen

Kairo (AFP) Die ägyptische Regierung will die Proteste der Muslimbrüder kompromisslos niederschlagen. „Diese Organisation setzt ihre kriminellen Aktivitäten trotz ihrer Einstufung als Terrororganisation fort“, erklärte die …

Bayern will Energiewende auf Pump

Die bayerische Landesregierung will die Energiewende zum Teil per Kredit finanzieren. Die Ökostrom-Umlage könnte dann von 6,2 Cent auf 4,9 Cent je Kilowattstunde sinken. Das geht aus einem energiepolitischen Grundsatzpapier von …

Wie wäre es mit mehr Demokratie?

Wir müssen die Fünfprozenthürde abschaffen. von Thomas Drysch …

17 Tote nach Kämpfen im Jemen

Im Norden des Landes liefern sich Schiiten und Sunniten seit Monaten Gefechte. Präsident Hadi hat ein Militärkommando damit beauftragt, die Gewalt zu unterbinden.