Autor: nachrichten.de - Politik

Ab jetzt verleihe ich keine Bücher mehr

Es gibt zu viele gute Gründe, geliehenen Lesestoff einfach zu behalten. Für den Besitzer ist das deprimierend.

Rechts, zwo, drei, vier

Wer die Zündeleien der CSU als Wahlkampfgetöse abtut, unterschätzt die Partei …

Kommunen ziehen Koalitionsvertrag in Zweifel

 ·  Im Koalitionsvertrag werden den Kommunen Zusagen in Milliardenhöhe gemacht. Doch rechnet man alles zusammen, sprengt das den Rahmen, den Wolfgang Schäuble gesetzt hat. Die Kommunen fragen deshalb mit Blick auf Meseberg: Wen …

Pflegedienste: Einladung zum Pressegespräch Erste Pflegefachkräfte aus China nehmen Arbeit in

Der Arbeitgeberverband Pflege hat gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ein Pilotprojekt mit der chinesischen Arbeitsverwaltung ins Leben gerufen.

Der Krisenfall ist immer der Normalfall

Sechs Phantombilder aus der Welt von morgen, die jedoch nicht ausreichen, um auch nur anzudeuten, was im anstehenden Jahr alles passieren kann …

Ach, Europa

Nicht nur bei uns, sondern überall in der EU machen rechte Parteien gegen Ausländer mobil. Europa geht der mentale Kitt verloren …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit Philipp Mißfelder, Unions-Außenexperte.

Außenexperte Mißfelder: Führung in Kiew muss einlenken …

Presseschau: LVZ: Junge Union: Verantwortungsloser Rentenkurs der großen Koalition / Nahles-Pläne

Als „verantwortungslos“ kritisiert die CDU-Jugendorganisation Junge Union den geplanten Rentenkurs der großen Koalition.

Frieden – eine unlösbare Aufgabe?

Frieden mit Syriens Präsident Assad – für die Opposition ist das keine Option. Doch Assad will nicht weichen. Dass sich ab heute überhaupt Vertreter beider Seiten im schweizerischen Montreux zu Friedensgesprächen gegenübersitzen, …

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag Linke und Grüne wollen Gesetz zur Stärkung der Minderheitenrechte

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, hat angekündigt, dass die Linke Mitte Februar und voraussichtlich gemeinsam mit den Grünen einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung und den …

Presseschau: Rheinische Post: Bundesregierung widerspricht Brüssel im Streit um EEG-Rabatte in

Die Bundesregierung hat im Streit mit Brüssel um die Industrierabatte beim Ökostrom der EU-Kommission in allen wesentlichen Punkten widersprochen.

Warum Merkel der SPD die große Bühne überlässt

Während sich die SPD-Minister in ein Projekt nach dem anderen stürzen, bleibt es in der Union erstaunlich ruhig. Merkel überlässt Vizekanzler Gabriel die große Bühne. Dahinter steckt Kalkül.

Neue OZ: Kommentar zu Internet / Kriminalität / Sicherheit

Osnabrück (ots) – Universalschlüssel Identitätsdiebstahl ist eines der größten Risiken bei der Internetnutzung. Im konkreten Fall sind den Cyber-Kriminellen 16 Millionen E-Mail-Adressen mit den dazugehörigen Passwörtern in die …

Neue OZ: Kommentar zu EU / Frankreich / Deutschland

Osnabrück (ots) – Mehr Profil Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands schmieden Pläne, von einem Neustart ist die Rede. Auf beiden Seiten herrscht wohlige Harmonie: Deutschlands Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen wird …

Eine Datenbank und 400 Silben

Chinas Elite leistet sich teure Handtaschen, Luxusautos – und Briefkastenfirmen in Steueroasen. Mehr als 21.000 Offshore-Kunden aus China und Hongkong finden sich in den Daten, die ein anonymer Informant vor zwei Jahren dem …

Geheime Geschäfte der Mächtigen und Reichen

Tausende Chinesen sind in der Offshore-Leaks-Datenbank gelistet. Darunter Verwandte der politischen Führung und einige der reichsten Männer und Frauen des Landes. Grafik vom Internationalen Konsortium für investigative …

Iran doch nicht bei Syrien-Treffen

Teheran hat enttäuscht auf die Entscheidung reagiert, Iran von der Syrien-Konferenz wieder auszuladen. Auch Experten und Politiker äußern sich überwiegend skeptisch. Richtungswechsel in der Nacht zum Dienstag: Hatte …

NSU-Prozess in München fortgesetzt

Kurzer Auftritt: Im NSU-Prozess hat die Ehefrau des Angeklagten André E. erwartungsgemäß die Aussage verweigert. Die 32-Jährige widersprach auch der Verwertung ihrer Aussagen im Ermittlungsverfahren. Der Zeugenauftritt dauerte nur …

Zeugen im NSU-Prozess: Es war wie verhext

Abu T. war 15, als sein Freund Halit Yozgat erschossen wurde. Er versuchte ihm zu helfen, doch Yozgat war tot. Nun erzählte Abu T. im NSU-Prozess von jenem Apriltag des Jahres 2006. Zudem sagte ein Mann zum Mord an Michèle …

Demonstrationen Demonstrationen Ausnahmezustand in Bangkok tritt in Kraft

Demonstrationen Bangkok (dpa) – In Thailand tritt nach den wochenlangen Straßenprotesten der Ausnahmezustand in Kraft. Damit können die Behörden Demonstrationen von mehr als fünf Menschen verbieten, Ausgangssperren verhängen und …

Libanon: Mehrere Tote bei Bombenanschlag in Beirut

Libanons Hauptstadt Beirut ist erneut von einem Bombenanschlag erschüttert worden. Die Detonation ereignete sich in einem südlichen Stadtteil, der von der Hisbollah-Miliz kontrolliert wird. Die radikale Nusra-Front hat sich zu dem …

Human Rights Watch: Verletzte Privatsphäre

Im Zuge ihres Jahresberichts kritisiert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch den US-Präsidenten Barack Obama. Die USA würden das Recht auf Privatsphäre weiter verletzen, hieß es. Auch die Asylpolitik der EU monierte …

Das Saarland soll zweisprachig werden

 ·  Es ist eine kleine Revolution: Knapp 55 Jahre nach dem vollständigen Anschluss als Bundesland will das Saarland neben der deutschen Sprache Französisch als zweite Verkehrs- und Umgangssprache etablieren. Das soll bei der …

De Maizière: Islamkonferenz nicht mehr in alter Form

 ·  Wenn die Islamverbände in Deutschland es wünschen, soll der Dialog der Islamkonferenz fortgesetzt werden. Doch Bundesinnenminister de Maizière will keine Vorgaben machen, worüber geredet werden soll.

Polizei: BKA: Gemeinsam gegen Cyberkriminalität: German Competence Centre against Cybercrime e.V.

Vertreter des neu gegründeten Vereins „German Competence Centre against Cybercrime e.V.“, kurz G4C, und BKA-Vizepräsident Jürgen Stock haben heute im Bundeskriminalamt Wiesbaden eine Vereinbarung über die Kooperation im …

Camp Oranienplatz – Slum mitten in Kreuzberg

Die Stimmung unter den Flüchtlingen am Oranienplatz in Berlin ist oft schlecht. Denn mit der Kälte kommen die Zweifel: Halten sie durch? Wozu, wenn sich nichts ändert? Ein Machtwort spricht niemand.

Tötungen in industriellem Ausmaß in Syrien: Fotos zeigen Tausende gefolterte Häftlinge

Gutachter sprechen von glaubwürdigen Beweisen: In Syrien sollen 11.000 Gefangene systematisch gefoltert und getötet worden sein. Zahlreiche Fotos belegen die Tötungen, die die Syrien-Friedenskonferenz am Mittwoch weiter belasten …

Der radikalisierte Protest nutzt Janukowitsch

 ·  Wer sie sind, weiß keiner genau: Seit Sonntag attackieren in Kiew radikalisierte Janukowitsch-Gegner die Polizeieinheiten mit Brandsätzen und Steinen. Der jüngste Gewaltausbruch kommt dem ukrainischen Präsidenten eher zupass.

Energiewende: phoenix-Runde: Koalition unter Strom – Wer zahlt die Energiewende? – Mittwoch, 22.

Diesmal soll alles gelingen. Im zweiten Anlauf.

Vatikan fordert konkrete Hinweise auf Schwulen-Lobby

Der Ex-Chef der Schweizergarde sieht eine Homosexuellen-Seilschaft im Vatikan. Der kirchliche Innenminister fordert jetzt von ihm, Namen zu nennen. Jedem begründeten Verdacht werde nachgegangen.

Juncker für verbindliches No-Spy-Abkommen

Der frühere luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker hält ein No-Spy-Abkommen zwischen USA und Europäischer Union für dringend notwendig. (Veröffentlicht am 21.01.2014) …

Russischer Außenminister zur Syrien-Konferenz: Lawrow sieht Iran-Ausladung als Fehler

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Ausladung des Irans vor der Syrien-Konferenz als „Fehler“ kritisiert. „Es ist aber keine Katastrophe“, sagte Lawrow am Dienstag in Moskau vor Journalisten. UN-Generalsekretär Ban …

Serie von Taliban-Anschlägen: Respektiert den Islam, sonst töten wir euch

Die Taliban verstärken ihre Angriffe, in Afghanistan und Pakistan vergeht kaum ein Tag ohne Anschlag. Ein Sprecher der Extremisten spricht von einem „Krieg der Ideologien“. Die Regierung in Islambad setzt dennoch auf Friedensgespräche.

Klar zur Wende

Deutschland in den Augen eines Kindes: Das ist ein Land, das im Norden und Osten im Dunkeln rot blinkt – wegen der vielen Windräder. In dessen Süden auf den Dächern große Glasplatten glänzen, während neben Autobahnen seltsame …

Islamistische Terroristen planen Anschläge auf Sotschi

Drei Wochen nach den Terroranschlägen in Wolgograd haben sich russische Islamisten zu den Taten bekannt. Zugleich riefen sie zu Attentaten während der Olympischen Winterspiele im Februar in Sotschi auf. Es gehe um Rache für den …

Überheblichkeit gegen China wäre ein Fehler Fünf vor 8:00

Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-US-Außenminister Henry Kissinger diskutierten über den weltpolitische Aufsteiger aus Ostasien. Sie warnen vor überzogenen Reaktionen. von Theo Sommer …

Gewaltsame Proteste in Kiew: „Eine Situation wie im Krieg“ – Vitali Klitschko warnt vor Toten in

Noch immer harren Tausende Demonstranten im Zentrum Kiews aus. Radikale Protestler gingen erneut gewaltsam gegen die Sicherheitskräfte vor. Nun warnt Oppositionsführer Vitali Klitschko: „Wir haben die Bewegung nicht mehr unter …

EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien beginnen

Serbien beginnt heute in Brüssel die Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union. Der Balkanstaat wird beim Auftakt der vermutlich mehrjährigen Gespräche von Regierungschef Ivica Dacic vertreten.

Politik: Eilige Terminsache

Die große Koalition will Ärzte zwingen, überlange Wartezeiten von Kassenpatienten zu verkürzen. Doch die versprochene 4-Wochen-Garantie löst die Probleme nicht.

Erdogans EU-Besuch: Treffen der Ernüchterten

Neuanfang oder Stillstand? Der skandalbelastete türkische Regierungschef Erdogan will in Brüssel endlich wieder an den EU-Beitrittswunsch seines Landes erinnern. Doch die Zweifel an dem Projekt werden immer größer.

Kommentar zur Werraversalzung: Warnsignal nach Norden

Rot-Grün in Niedersachsen und Schwarz-Grün in Hessen führen ihren Kampf gegen die fortdauernde Versalzung von Werra und Weser noch weit auseinander. Seit Abschluss des Koalitionsvertrages von CDU und Grünen in Wiesbaden sogar …

Energiewende: Das taugt Gabriels Öko-Plan

Wirtschaftsminister Gabriel will die Ökostrom-Förderung grundlegend reformieren – mit mehr Wettbewerb, geringerer Vergütung und Grenzen für den Ausbau. Was ist sinnvoll, was nicht, was fehlt? …

Konjunktur: EU und USA lockern Iran-Sanktionen

Nach positiven Nachrichten aus dem Iran im mehr als zehnjährigen Atomstreit haben die Europäische Union und die USA ihre Sanktionen gelockert.

85 Reiche besitzen so viel wie die Ärmsten der Welt

Die wohlhabenden Eliten dominieren die wirtschaftlichen Weichenstellungen weltweit, warnt die Hilfsorganisation Oxfam. Sie sorgten dafür, dass die Lücke zwischen Arm und Reich immer weiter wachse.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Umwelt Pelzige Plage: Waschbären breiten sich in

Der Waschbär entdeckt in Sachsen-Anhalt immer neue Regionen.

Presseschau: Rheinische Post: Ford-Chef Mattes enttäuscht von ADAC

Der Chef der Ford-Werke, Bernhard Mattes, ist enttäuscht von den Fälschungen des ADAC.

Straßenschlachten in Kiew

Nach den bisher blutigsten Straßenschlachten in Kiew sind Hunderte radikale Regierungsgegner erneut gewaltsam gegen die russlandtreue Führung in der Ukraine vorgegangen. Mit Gasmasken vermummte prowestliche Oppositionelle warfen …

Europa schickt Soldaten nach Zentralafrika

Brüssel. Schon Mitte der Woche soll ein UN-Mandat für einen EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik beantragt werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer „europäischen Überbrückungsmission“.

Uno-Chef: Ban Ki Moons Erklärung im Wortlaut (englisch)

Erst bat Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die iranische Regierung, an den Syrien-Friedensgesprächen teilzunehmen – nun lädt er sie kurzerhand wieder aus. Lesen Sie hier die Begründung seines Sprechers für den Sinneswandel im …

Debatte um Sterbehilfe: Zweifel an striktem Verbot

Berlin. In der Debatte über Sterbehilfe regen sich Zweifel an einem strikten Verbot. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) machte sich dafür stark, Angebote zur Sterbehilfe umfassend zu verbieten. Die Entscheidung soll …