Viele Präsidenten haben es vergeblich versucht, Obama hat ein Gesetz daraus gemacht, das seinen Namen trägt: Obamacare – eine Krankenversicherung, die mehr als 40 Millionen nicht versicherte Amerikaner erreichen soll. Nach …
· Hitler-Putin, Hitler-Bush: Historische Vergleiche können sich unversehens gegen ihren Urheber richten. Auch Wolfgang Schäuble war vor Versuchungen nicht gefeit.
Was nervt Sie an der gegenwärtigen EU? Die europäische Einigung ist ein faszinierendes Projekt. Gerade deshalb möchte ich ein Europa, das sich nicht im bürokratischen Klein-Klein verzettelt. Das Subsidiaritätsprinzip muss beachtet …
Der V-Mann an sich ist ein zartes Wesen. Fasst man ihn zu hart an, entzieht er sich erschreckt. Verlangt man zu viel, quält er sich mit Zweifeln. Bei den Geheimdiensten gibt es ganze Abhandlungen darüber, wie man richtig mit dem …
Berlin – EU-Politiker gehen angesichts der jüngsten Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf Distanz zu Ankara.
Wenn ein junger Soldat zum ersten Mal eine Kaserne betritt, wird er feststellen – hier ist vieles nicht normal, vor allem sprachlich ticken die Uhren anders. Wenn der Unteroffizier morgens die Stube kontrolliert, stinkt es für ihn …
Wer Panzer sprengt, der punktet. Tote Zivilisten geben Ärger: In einem neuen Onlinespiel können Möchtegern-Dschihadisten Heiliger Krieg spielen. Doch der Syrien-Krieg hat die Feindbilder verschoben. Gegner sind nicht die USA – …
An die Redaktionen Kultur, Musik Radio-Sinfonieorchester Stuttgart des SWR gastiert in Russland …
· Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich weist die Forderung der CSU zurück, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Jetzt sollten – im Gegenteil – die richtigen Kapitel behandelt werden.
„Am heutigen Tag haben die nationalen Truppen ihre letzten militärischen Ziele erreicht. Die rote Armee ist entwaffnet und besiegt. Der Krieg ist beendet.“ Am 1. April 1939 unterzeichnete General Francisco Franco den letzten …
Bei dem jüngsten Pisa-Test ging es diesmal nicht um den Nachweis von Schulwissen. Die Pisa-Sonderauswertung drehte sich allein darum, wie 15-Jährige mit Alltagsproblemen umgehen. Gefordert war dafür kreatives „Um-die-Ecke-Denken“.
Der UN-Klimareport zeigt: Die Gefährdungslage ist schon ernst genug, doch die große Bedrohung, die sich aus einem „Weiter so“ zusammenbraut, wird ausgeblendet oder in die ferne Zukunft verortet – ein Kommentar von Wolfgang Wiedlich.
Kann überzeugend rechtsradikal sein, wer Sex mit einem schwarzen Porno-Darsteller hatte? Die NPD sieht das nicht so, die nicht minder rechte Partei „Die Rechte“ muss noch ein bisschen darüber nachdenken. Die NPD hat eine ehemalige …
Die Lufthansa-Kunden buchen massenhaft um, die Deutsche Bahn stellt Reservezüge bereit – und die Hoffnung auf eine Absage des Ausstands in letzter Minute ist gering. Drei Tage lang wird bei der Airline kaum ein Flug stattfinden.
Gewaltsame Konflikte wie in Syrien wirken sich durch Islamisten unmittelbar auf die Bundesrepublik aus. Die Sicherheitsbehörden sind nach der Großrazzia in drei Bundesländern beunruhigt.
Nordrhein-Westfalen will die Metropole Ruhr nachhaltig stärken.
Bundesweit lernen nicht einmal 13.000 Schüler Altgriechisch. Im Lateinunterricht sitzen noch rund 773.000. Die Zahlen dürften weiter sinken. Altphilologen fürchten das Ende ihrer Disziplin.
Berlin (dpa) – Es soll das wichtigste innenpolitische Projekt der großen Koalition werden – eine Energiewende, die bezahlbar ist, den CO2-Ausstoß senkt und die Versorgungssicherheit nicht gefährdet. 15 Gründe, weshalb das Vorhaben so umstritten und …
Berlin. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat die Bundesregierung aufgefordert, eine »soziale und ökologische Energiewende vorantreiben, damit wir auch von Russland und anderen Ländern immer weniger abhängig, erst …
Die rot-grünen NRW-Landesregierung will den Braunkohletagebau Garzweiler II verkleinern. Die Kölnische Rundschau hat einige Fragen und Antworten zu der umstrittenen Entscheidung gesammelt.
Nach seinem Wahlsieg droht Erdoğan seinen Gegnern mit Vergeltung. Aus dem einstigen Reformer ist ein autoritärer Führer geworden. Die Türkei mutiert zum Despotismus und wird für die EU zum Problem. Recep Erdoğan ist so etwas wie …
Kann eine Soldatin kämpfen wie ein Mann? Hat sie die Kraft, die Ausdauer? Die US Army will Frauen ab 2016 auch in Kampftruppen einsetzen. In Georgia werden nun Fitnessgrenzen definiert, die für alle gelten sollen – egal welchen …
„Der vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz vorgelegte Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie, der morgen im Kabinett verabschiedet werden soll, stellt gegenüber den Entwürfen der vergangenen …
· Wird Landtagspräsident Wolf heute die Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz gegen Amtsinhaber Hauk erklären und sich als möglicher Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 in Position bringen? Auch CDU-Landeschef Strobl mischt mit.
Die Alternative für Deutschland hat ein Personalproblem. Landesvorstände gehen aus Protest, rechte Burschenschafter besetzen Schlüsselpositionen. von Tilman Steffen …
Wer krank ist, möchte gern schnell zum Arzt. Doch Mediziner haben volle Terminkalender und geben Patienten deshalb häufig erst Termine in einigen Wochen. Laut einer Umfrage ist das für immer mehr Menschen ein Problem. Die Klagen …
Wie bislang kein anderer Report zeigt der zweite Teil des fünften Weltklimaberichts die Folgen zu geringen Handelns auf. Es werden aber noch Chancen gesehen, sich an die unvermeidliche Temperaturerhöhung anzupassen.
Der Freistaat Sachsen ist nicht nur bei der Energiepolitik auf alten Wegen. Auch die sächsische Landwirtschaft arbeitet zum überwiegenden Teil noch nach den Modellen des 20. Jahrhunderts, beackert riesige Felder, betreibt große …
Landsberg – Ein überdimensionierter Schulausflug an einen geheimnisvollen Ort? Eine Halbtagsfahrt für Abenteuerlustige? Nichts davon. Laut der Justizvollzugsanstalt im bayerischen Landsberg am Lech handelt es sich an diesem Montag …
Bundesversammlung beschließt Beitritt und neue Satzung/Mitglieder wählen neues Präsidium/Jamal Khan wird neuer Präsident des gestärkten Bundesverbands …
Am 31.03.2014 gegen 20:00 Uhr meldete die einlaufende Fähre „Mecklenburg – Vorpommern“ zwischen Tonne 1 und 2 des Seekanals von Rostock ein Radarecho.
Während einer Streifenfahrt am 31.03.2014 gegen ca.
· Solange es in Kiew keine dem Kreml genehme Regierung gibt, wird die russische Führung alles tun, dort instabile Verhältnisse zu forcieren.
Mit Äußerungen zu Parallelen zwischen dem Vorgehen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem Adolf Hitlers hat Wolfgang Schäuble für Wirbel gesorgt, jetzt bekommt der Bundesfinanzminister Rückendeckung vom Zentralrat der …
· Gold, Geld und viele Kisten von Schnaps in einer Luxusvilla: Der Fall des Generals Gu Junshan ist Ausdruck von Dekadenz im chinesischen Militär. Nun ist der hohe General wegen Korruption angeklagt. Partei- und Staatschef Xi …
Die Nato will ihren Einfluss in Osteuropa stärken. Ein vertrauliches Papier sieht Armee-Übungen mit Staaten wie Moldau oder Armenien vor. Am Ende könnte gar der Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis stehen – ein klares Signal an Moskau.
Wenn nichts dazwischen kommt, geht es heute im Schwurgerichtssaal 101 wieder einmal um den Thüringer V-Mann Tino Brandt, ein Beamter des Thüringer Verfassungsschutzes soll vernommen werden. Wie ein Puzzle setzt sich mit den vielen …
Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kommunalwahlen zieht Frankreichs Präsident François Hollande Konsequenzen. Gestern kündigte der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault den Rücktritt des Kabinetts an. Hollande …
Der Weltklimabericht – Teil 2 der dreiteiligen Analyse liegt jetzt vor – zeichnet eine bedrohliche Zukunft unseres Planeten: Extreme Wetterphänomene führen zu Überschwemmungen und verstärken die Abwanderung aus den Küstenregionen.
Es ist eine Entscheidung, die eigentlich überfällig war: Die Landesrundfunkanstalten der ARD haben beschlossen, die spannendsten Brennpunkte zu aktuellen Themen auf DVD und Blu-ray zu veröffentlichen. „Einmalige Momentaufnahmen …
Vor zwei Jahren hat Großbritannien ein riesiges Fest gefeiert: Queen Elizabeth II. beging ihr Diamantenes Thronjubiläum. So wie die Kronfeierlichkeiten, sagte Premierminister David Cameron im vergangenen Oktober, möge sein Land …
München (dpa) – Zum 100. Verhandlungstag ist im Münchner Gericht eine gewisse Routine eingekehrt. Dennoch sind nicht alle mit dem Ablauf des Verfahrens zufrieden. Die Nachrichtenagentur dpa dokumentiert Stimmen zum Prozess.
Massenhaft zapften britische Spione private Daten aus Glasfaserkabeln – doch passiert ist seit dem Skandal um das Spähprogramm „Tempora“ nichts. Das wollen die Grünen ändern: Sie drängen auf ein EU-Verfahren gegen London.
Bei drei Explosionen in einem somalischen Viertel in der kenianischen Hauptstadt Nairobi sind am Montag sechs Menschen ums Leben gekommen. 25 weitere seien verletzt worden, teilte der kenianische Zivilschutz mit.
Als institutionelles Mitglied unterstützt die Commerzbank Leipzig den Leipzig 2015 e. V. bereits seit seiner Gründung. Um der Partnerschaft zusätzlich Ausdruck zu verleihen, spendete das Geldinstitut am Montag, 31. März, weitere …
Wie die Europäische Union eine lukrative Waffenforschung in ihrem Haushalt gut versteckt …
Im Rahmen des Ausbaus von Peterssteinweg und Karl-Liebknecht-Straße beginnt am Donnerstag, 3. April, der Umbau des „Münzplatzes“ an der Einmündung von Münzgasse und Straße des 17. Juni auf den Peterssteinweg zu einem modernen …
Heute bricht im Münchner NSU-Prozess der 100. Tag an. Inzwischen steht fest: Eine echte Aufklärung der Morde wird es nicht geben – vor allem, weil die Hauptangeklagte Beate Zschäpe eisern schweigt.
Dem Bundesrat geht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Sukzessivadoption nicht weit genug. Die Mehrheit in der Länderkammer ist der Ansicht, dass mit dem Entwurf die nötige Gleichbehandlung Homosexueller noch nicht erreicht …
Energie Berlin (dpa) – Bund und Länder wollen heute bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt nach Lösungen im Streit um Kürzungen bei der Förderung erneuerbarer Energien suchen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Kanzlerin …