Autor: nachrichten.de - Politik

Zurück bleibt Ratlosigkeit

Es hätte ein Datum für die Geschichtsbücher werden können: An diesem Dienstag, dem 29. April, wollte US-Außenminister John Kerry sein Lebenswerk krönen mit einem historischen Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern.

Start des Wahl-O-Mat: „CDU? Was habe ich falsch gemacht?“

Eine Lernspiel macht Karriere: Der „Wahl-O-Mat“ ist für Millionen Deutsche zu einem der wichtigsten Wahlhelfer geworden. Der Start des Online-Tools lockte alle Spitzenkandidaten der großen Parteien an – und sorgte für Wirbel im Netz.

Stern-RTL-Wahltrend: AfD legt zu

Vier Wochen vor der Europa-Wahl legt die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) in der Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und kommt im stern-RTL-Wahltrend auf sechs Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und liegt nun …

Gauck redet den Türken ins Gewissen

Der Bundespräsident überrumpelt seine Gastgeber mit undiplomatischer Offenheit. Er geht sogar Premier Erdogan direkt an. Von Thomas Seibert …

Smartphones haben die Kinderzimmer erobert

Berlin. Fast alle Teenager in Deutschland sind online: Schon im Alter von 10 Jahren nutzen 94 Prozent zumindest gelegentlich das Internet, wie eine Umfrage des Branchenverbands Bitkom ergab. Bei den Sechs- bis Siebenjährigen sind …

Polizei: BKA: BKA-Vizepräsident Jürgen Stock kandidiert für das Amt des Generalsekretärs bei

Der langjährige Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA) Jürgen Stock hat sich mit Unterstützung der Bundesregierung für das Amt des Generalsekretärs von INTERPOL beworben.

Zu Besuch beim Freund: Merkel muss den Mund aufmachen

Bei ihrer Reise in die USA muss Kanzlerin Merkel ein paar heikle Themen ansprechen, wenn sie die deutsch-amerikanische Freundschaft ernst nimmt. Dazu gehört der NSA-Skandal. Aber auch die Frage, ob es sinnvoll ist, Russland zum …

Polizeibericht Wittenberg: Mann reist zwischen den Waggons

Am 26.04.2014 gegen 16:00 Uhr benutzte ein 42-jähriger Mann die Bahn.

OSZE-Beobachter Axel Schneider: Deutscher Geisel-Oberst: Früher war er Panzer-Kommandeur

Es gibt kaum Hoffnung auf eine rasche Freilassung der OSZE-Beobachter in der Ukraine. Aber wer sind die Bundeswehroffiziere um Oberst Axel Schneider – und was haben sie in der Ukraine gemacht? Wir klären die wichtigsten Fragen. • …

OSZE-Beobachter in der Ukraine: Keine Spione

 ·  Den festgesetzten OSZE-Militärbeobachtern wird vorgeworfen, als Spione in der Ukraine tätig zu sein. Zwar gehören die acht Soldaten nicht zur eigentlichen OSZE-Mission. Sie befinden sich aber auf Einladung der ukrainischen …

Die Bemerkungen haben mich angewidert

Europawahl-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker kritisiert Berlusconis KZ-Äußerungen. Merkel schweigt …

Russland zieht Truppen von ukrainischer Grenze ab

Die russische Regierung versichert, in der Ukraine nicht militärisch eingreifen zu wollen. Die Soldaten seien an ihre Standorte zurückgekehrt. Alles im Live-Blog …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Die junge CDU / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zur

Die Steuerquellen sprudeln – und die Politik sitzt auf dem Geld.

Internet: Die Seite wird polarisieren / Spiegel-Chef Wolfgang Büchner gibt erste Einblicke in

Mit einem inhaltlich und optisch runderneuerten Heft will „Spiegel“-Chefredakteur Wolfgang Büchner die Leser emotionaler ansprechen.

ÜBERHOLEN

Wer ein Überholverbot missachtet oder beim Überholen andere gefährdet, konnte bisher bis zu 4 Punkte erhalten. Jetzt sind es 1 bis 2 Punkte. Wer mit einem Lastwagen über 7,5 Tonnen überholt, obwohl die Sicht wegen Nebels, …

WINTERREIFENPFLICHT

Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerpneus erwischt wird, kassiert künftig 1 Punkt. Das Bußgeld wird von 40 auf 60 Euro angehoben. Was Autofahrer jetzt wissen müssen ALKOHOL AM STEUER ROTE AMPEL HANDY AM STEUER …

PUNKTEABBAU

Der Punkteabbau ist auch weiterhin möglich und kann durch den Besuch eines freiwilligen Fahreignungsseminars beschleunigt werden. Die Seminare werden inhaltlich neu konzipiert und sind deshalb auch teurer als bislang. Alle fünf …

Soli-Zuschlag für Ostklubs

Sollten Dynamo Dresden und Energie Cottbus aus der 2. Liga absteigen, hat Profifußball aus Ostdeutschland in den höchsten Spielklassen mehr denn je ausgedient …

Ganz in Weiß

Bei der Krönung des Roma-Königs Robert I. gibt es ein paar Misslichkeiten, aber das stört nicht weiter.

Tag der Arbeit: Mai-Aufzug „Gute Arbeit. Soziales Europa“

Die Industriegewerkschaft Metall Leipzig hat für den Tag der Arbeit eine Versammlung angemeldet, wie das Ordnungsamt mitteilt. Demnach soll am Donnerstag, 1. Mai, der traditionelle Mai-Aufzug unter dem Motto „Gute Arbeit. Soziales …

Pressestimme: Märkische Oderzeitung zu Alstom/Siemens

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) – „Märkische Oderzeitung“ zu Alstom/Siemens: „Es wird darauf verwiesen, wie hervorragend ja bereits die Zusammenarbeit bei Airbus laufe. Dabei wird gern vergessen, dass sich der heute so erfolgreiche …

Szenen einer Übernahme

Es ist noch früh am Montagmorgen in Konstantinowka, als die Stadtverwaltung und das Polizeirevier Besuch bekommen. Vor dem Sitz des Bürgermeisters fahren mehrere Wagen vor. Etwa 20 maskierte Männer mit Waffen und in Tarnanzügen …

Todesurteile gegen Islamisten: Gemeinschaft kritisiert Ägypten

Ein ägyptisches Gericht verurteilt Hunderte Islamisten zum Tode. Es ist das zweite Massenurteil dieser Art. International wird der Richterspruch scharf verurteilt Die Todesurteile gegen 683 Islamisten in Ägypten sind international …

+++ Bundeswehr hat nicht alle Tassen im Schrank

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

UKRAINE-KRISE/GESAMT-ROUNDUP 2: Neue Sanktionen gegen Russland

gegen russische Regierungsmitglieder, Unternehmen und Manager. Die Moskauer Regierung bezeichnete die US-Schritte als „abscheulich“. Appelle zur Freilassung der in der Ostukraine festgehaltenen Militärbeobachter verhallten. Die …

Russische Truppen kehren in Kasernen zurück

Russische Truppen sind zurück in ihren Kasernen: Die an Manövern an der ukrainischen Grenze beteiligten russischen Truppen sind nach Darstellung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu in ihre Standorte zurückgekehrt. Das sagte …

Deutscher Diplomat im Jemen verletzt

In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist ein deutscher Diplomat bei einem Angriff verletzt worden. Ein Vertreter der jemenitischen Sicherheitskräfte sagte, bewaffnete Männer in einem Geländewagen hätten im Botschaftsviertel …

Dasselbe Gericht, dieselben Urteile

In Ägypten hat erneut ein Gericht eine Massenstrafe verhängt: 683 Menschen wurden zum Tode verurteilt. Die USA wollen trotzdem ihre Militärhilfen teilweise wieder aufnehmen. Derselbe Richter, derselbe Gerichtssaal, dieselbe …

Von der Leyen sagt Kosovo-Besuch ab

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Kosovo-Reise wegen der Festsetzung deutscher Militärs durch prorussische Separatisten in der Ostukraine abgesagt. Von der Leyen hatte ursprünglich zu einem …

Woher hatte das NSU-Trio die Mordwaffe?: Zeuge blockt, mauert und beklagt sich

Der Zeuge gilt als einer der Beschaffer der Ceska-Pistole, mit der die rechtsextreme Terrorzelle NSU neun Morde begangen haben soll. Vor Gericht bestreitet er jede Beteiligung – und wirft den Ermittlern rüde Methoden vor. Im …

Die Jungen mucken auf

Berlin (DK) Der Vorstoß kommt für sie zur Unzeit. Knapp vier Wochen vor der Europawahl hat die Kanzlerin keinerlei Interesse an Unruhe in den eigenen Reihen und einer Debatte über den Kurs der großen Koalition und der eigenen …

Berlusconi: Nach KZ-Entgleisung nun Deutschland-Freund

Nach abfälligen Äußerungen über Deutsche hat der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi versöhnliche Töne angestimmt.

Kerry warnt Israel: Ohne Frieden droht Apartheidstaat

Jerusalem (dpa) – US-Außenminister John Kerry hat Israel einem US-Bericht zufolge in ungewöhnlich offener Form davor gewarnt, zu einem Apartheidstaat wie das frühere Südafrika zu werden.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Sanktionen gegen Russland

Die EU läuft Gefahr, mit dem fortgesetzten Gezurre um Sanktionen gegen Russland die ohnehin schwache eigene Position weiter zu schwächen.

Erotische Literatur: Vatileaks: Papst intervenierte in Weltbild-Streit

Der Wirbel um Erotik-Titel im katholischen Weltbild-Verlag: Jetzt kommt raus, dass sich Papst Benedikt XVI. höchstpersönlich in den Streit eingemischt hat. Das geht aus neuen Dokumenten hervor, die der italienische …

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu CDU/Merkel

Die sich häufenden Nadelstiche jüngerer Unions-Abgeordneter sollten bei Kanzlerin Angela Merkel beklemmende Erinnerungen an die Spätphase der Ära Kohl wachrufen.

Geiselnehmer Ponomarjow: Der Bürgerkriegsmeister

Er nennt die Regierung in Kiew eine „faschistische Junta“, er sieht sich als revolutionärer Vorkämpfer für Putin: Wjatscheslaw Ponomarjow, „Volksbürgermeister“ von Slowjansk. Wer ist der Mann, der über das Schicksal der deutschen …

Frauen als Haushaltsgeräte: Schweizer Minister empört mit Hausfrauenwitz

Aufregung in der Schweiz: Weil er Frauen mit gebrauchten Haushaltsgegenständen verglichen hat, ist der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer heftiger Kritik ausgesetzt. Seine Unterstützer wittern ein Ablenkungsmanöver vor …

Besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule Wieso es so schwierig ist, eine passende Unterkunft zu finden

  …

Nach tödlicher Messerstecherei in Kreuzberg: Explosive Mischung – Berlin sucht fieberhaft eine neue

Eine tödliche Messerstecherei hat erneut die Aufmerksamkeit auf die von Pannen begleitete Berliner Flüchtlingspolitik gelenkt. Denn in der seit Monaten besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg prallen unterschiedlichste …

Merkel watscht die jungen Reformer der CDU ab

Die Abschaffung der kalten Progression ist für Kanzlerin Angela Merkel vorerst kein Thema. Sie mahnt die junge Front in der CDU, sich nicht auf Reformen, sondern auf den Wahlkampf zu konzentrieren.

Russland angewidert von Sanktionen der EU und USA

In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU die Sanktionen gegen Russland verschärft. Die EU-Außenminister setzten am Montag 15 weitere Russen und Ukrainer auf ihre Sanktionsliste, die US-Regierung erweiterte ihre Sanktionsliste …

Bürgermeister Kernes: Anschlag auf Charkiws starken Mann

Hennadij Kernes kontrollierte die Stadt Charkiw seit Jahren. Hinter dem Attentat auf den Bürgermeister könnten prorussische Kräfte stehen: Er war zwar ein Feind der neuen Regierung in Kiew, trat jedoch demonstrativ für die Einheit …

Rechnungshof watscht Nahles ab

Stolz sei sie, sagte Andrea Nahles an jenem Tag Ende Januar, als das Bundeskabinett ihr Rentenpaket abgesegnet hat. Sie muss so stolz gewesen sein, dass sie schon im Vorfeld eine aufwändige Webkampagne für das Paket in Auftrag …

Presseschau: Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Russland-Sanktionen

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die neuen Sanktionen gegen Russland: …

Übervorsichtig und paranoid wegen Putin

Die 26 Jahre alte Estin Anna Karolin arbeitet bei der Good Deed Foundation und beendet gerade ihr Politik- und Verwaltungsstudium an der Universität von Tartu. Als Debattiertrainerin hat sie mehrere Jugend-Bildungsinitiativen …

Der Westen und die Ukraine-Krise: Am Ende seiner Weisheit

 ·  Der Westen weitet die Sanktionen aus. Doch was tun, wenn selbst „Stufe 3“ Putin nicht beeindruckt? …

Initiative CDU 2017: Junge CDUler wollen neu denken, aber nicht rebellieren

Die jüngere Generation in der Union wird unruhig angesichts von vier Jahren großer Koalition. Sie will die Partei in entscheidenden Fragen neu aufstellen – aber nicht den Aufstand proben.

Was Horst Seehofer mit Stanley Kubrick verbindet

Die CSU setzt in ihrem Spot für die Europawahl ganz auf den CSU-Chef. Doch warum werden seine Worte über die Friedensmacht Europa mit Musik unterlegt, bei der im Film schon Menschen erschossen wurden? …

Einsatz im Baltikum: Bundeswehr hält sich Bewaffnung der Eurofighter offen

 ·  Der Luftwaffeneinsatz über dem Baltikum ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums mehr als Rhetorik. Die Übungsflüge schlössen eine Bewaffnung der Kampfflugzeuge im Ernstfall nicht aus.