Autor: nachrichten.de - Politik

Presseschau: Rheinische Post: Waschbären in NRW weiter auf dem Vormarsch

Waschbären breiten sich in Nordrhein-Westfalen weiter aus, und das vor allem in den Städten.

Gefangene aus NRW vorgeführt: Rebellen-Chef tönt: „Wir sind im Kriegszustand!“

Die Szene war gespenstisch. Wie Kriegs-Trophäen führte der prorussische Milizenchef Wjatscheslaw Ponomarjow im ostukrainischen Slawjansk die von seinen Schergen gekidnappten 13 OSZE-Beobachter vor – darunter auch die vier …

Ukraine-Krise: Neue Sanktionen zielen auf Putins direktes Umfeld

Die Botschaft soll lauten, „dass es jetzt eng für dich wird“: Wladimir Putin und der russischen Wirtschaft drohen weitere Strafmaßnahmen des Westens – bereits am Montag gibt es neue Beratungen. Die USA wollen die engere Umgebung …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Jetzt helfen nur harte Sanktionen/ Ein Leitartikel von Jochim

Es ist kaum noch erträglich, was uns die Bilder aus der Ukraine, jetzt vornehmlich aus dem Osten des Landes, zeigen.

Mister Europa schaut herein – und herab

Mit Witz und Wissen nimmt Jean-Claude Juncker die Braunschweiger für sich ein. Europa, sagt Juncker, müsse ein Kontinent der sozialen Gerechtigkeit bleiben. Schafft der Konservative es auf den Chefsessel der EU? …

Festnahme in der Ostukraine : Separatisten wollen Militärinspekteure zeigen

 ·  Die Separatisten in Slawjansk haben angekündigt, die festgehaltenen Militärinspekteure der Presse zu präsentieren. Die OSZE will heute mit den prorussischen Kräften in der ostukrainischen Stadt verhandeln.

Welcher Satz mit Christian Wulff verbunden bleibt

 ·  Eine Aussage bleibt mit Christian Wulff verbunden: Der Islam gehört zu Deutschland. Das sagte der damalige Bundespräsident ausgerechnet an einem Tag der Deutschen Einheit. Warum? Eine Spurensuche.

Nervenkrieg um entführte Deutsche

In der Ukraine fordern prorussische Rebellen den Austausch gegen inhaftierte Gesinnungsgenossen. Der Westen plant schärfere Sanktionen gegen Russland. Die SPD setzt hingegen auf mehr Diplomatie. Von Eva Quadbeck und Godehard Uhlemann …

Stasi-Beauftragte sehen noch Lücken in der Aufarbeitung

Knapp 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution in der DDR sehen die Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen immer noch Lücken in der Aufarbeitung. Als Beispiele nannte der sächsische Beauftragte Lutz Rathenow die Einweisungen …

Da ist mir unser Parlament lieber!

Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Autor Roger Willemsen, der ein Jahr lang im Plenarsaal recherchiert hat, diskutieren über die Kluft zwischen Volk und Parlament, die Gefahr der Verödung und übertriebene Eitelkeiten Ein …

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR – Die wichtigsten Meldungen vom Wochenende

UKRAINE-KRISE/GESAMT-ROUNDUP: Separatisten präsentieren OSZE-Team als Geiseln MOSKAU/BERLIN – Nervenkrieg in der Ostukraine: Dort haben die prorussischen Separatisten am Sonntag die festgesetzten OSZE- Militärbeobachter der Presse …

Der Pragmatiker

Welche Rolle wird Ismail Hanija, derzeit Chef der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen, künftig in der palästinensischen Politik spielen? Demnächst soll in den Autonomiegebieten wieder eine Einheitsregierung gebildet werden; sein …

Berlusconi, der Geisterfahrer

Für das Gefängnis ist Berlusconi zu alt, doch für politisch-historische Geisterfahrten gibt es keine Altersgrenze. Er suchte sich seinen Lieblingsfeind und machte, was er am besten kann: Schlagzeilen produzieren. Natürlich in …

Mariä Himmelfahrt und die Wunder der Statistik

Nach dem Zensus 2011 hat Bayern neu berechnet, in welchen Gemeinden Mariä Himmelfahrt gesetzlicher Feiertag bleibt. In manchen Orten darf die Bevölkerung jubeln, andernorts gibt es Ärger. Die Hoffnungen waren groß in den letzten …

Kauder auf Friedensmission bei Oppermann

Für die Union war SPD-Fraktionschef Oppermann schuld an Friedrichs Rücktritt in der Edathy-Affäre. Nun gibt es ein Friedenssignal an den Gescholtenen – inklusive Geburtstagsgeschenk.

Berlusconi, die Steuer und die Schuld der Deutschen: Italiens Probleme sind hausgemacht

Berlusconi macht Wahlkampf und setzt voll auf die antideutsche Karte. Dabei ist keineswegs Angela Merkel schuld an der Misere des Landes. Die Probleme sind hausgemacht. Doch nur wenige Politiker wollen sich das eingestehen. „Mehr …

Berlin unterliegt Friedrichshafen

Berlin – Die Berlin Volleys haben zum Auftakt des Playoff-Finals um die deutsche Volleyball-Meisterschaft in eigener Halle gegen den VfB Friedrichshafen mit 2:3 verloren. Beide Teams lieferten sich vor 7247 Zuschauern wie schon so …

Löwenzahn ist lange verblüht

Misswirtschaft, horrende Verluste, Drogenskandal: Die Co-Op-Gruppe steckt trotz Reformankündigungen in Schwierigkeiten. Jetzt kappt auch die Labour-Partei ihre Beziehungen zur Genossenschaftsbank. So schnell kann es gehen. Im Jahr …

WOCHENENDÜBERBLICK/26. und 27. April 2014

   Siemens könnten GE mit Alstom-Spartentausch überbieten    Siemens könnten bei einem Spartentausch von Alstom das Angebot von General Electric (GE) überbieten. Wie aus einem Brief von Siemens-CEO Kaeser an sein Gegenüber bei …

Putin führt den Westen vor

Der russische Präsident Wladimir Putin wird vermutlich nicht ruhen, bis er die Ukraine unter seinen Einflussbereich gestellt hat. Mit gezielten Schritten hat er erst die Krim vereinnahmt und sorgt nun dafür, dass sich seine …

Grüne Jugend will Rot-Grün-Rot

Auf ihrem Dortmunder Bundeskongress drängte die Grüne Jugend am Wochenende ihre Mutterpartei zu rot-grün-rotem Dialog und mutigerer Oppositionsarbeit. Im Audimax der Rudolf-Steiner-Schule Dortmund erkennt man kaum rechte Winkel, …

Zur falschen Zeit am falschen Ort

Slawiansk – Man kann sich schon fragen was eine Gruppe von internationalen Militärbeobachtern, deren Aufgabe darin besteht, die ukrainische Armee zu begutachten, ausgerechnet in den Flecken des Landes treibt, in dem diese Armee so …

Ein Gedenkort für ermordete Gefangene

Dachau. Mehr als 4000 sowjetische Kriegsgefangene sind 1941 und 1942 auf dem damaligen SS-Schießplatz im Dachauer Konzentrationslager erschossen worden. Am 2. Mai wird der neugestaltete Gedenkort »Ehemaliger SS-Schießplatz …

Ukraine: In Geiselhaft

 ·  Plötzlich sind auch Deutsche vom Konflikt um die Ukraine direkt betroffen. Russland arbeitet weiter an der Zersetzung eines anerkannten Staates. Der Westen hat die Wahl, ob er sich behauptet oder in Haft nehmen lässt.

42 Muslimbrüder zu Haftstrafen verurteilt

In Ägypten sind Dutzende Muslimbrüder zu Haftstrafen verurteilt worden – am Montag könnten weitere folgen. Offenbar will Armeechef al-Sissi vor den Wahlen Härte zeigen.

CDU-Nachwuchs rebelliert mit Agenda 2020

Junge Abgeordnete der CDU fürchten um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der Zukunft. In einer Agenda 2020 fordern sie die Schwarz-Rot auf, ehrgeizige Reformen in Angriff zu nehmen.

»Wir streben einen gerechten Handel an«

Bernardo Álvarez Herrera ist seit September 2013 Exekutivsekretär des linksgerichteten lateinamerikanischen Staatenbündnisses »Bolivarianische Allianz für Amerika – Handelsvertrag der Völker« (ALBA-TCP). Der Venezolaner hatte sein …

Neue Linke auf Sloweniens politischer Bühne

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wird sich eine neue linke Kraft um eines der acht Mandate Sloweniens bewerben. Trotz geringer Erfolgschancen strahlen die Aktivisten Zuversicht aus. Slowenien hat wieder eine ernsthafte …

Angespuckt, geschubst, die Schulter ausgekugelt

Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter riskieren viel, um anderen zu helfen. Doch Anfeindungen, Beleidigungen und Gewalt gegen Rettungskräfte nehmen zu. Ein Zeichen allgemeinen Autoritätsverfalls? …

West-CDU ist handzahmer denn je für Angela Merkel

Viel Lob für Berlin und Spott über die rot-grüne Landesregierung prägen den Parteitag der NRW-CDU. Landeschef Laschet erweist sich, anders als einige seiner Vorgänger, als wichtige Stütze Merkels.

Halbautomatische Gewehre: Ukraine wickelt Waffengeschäfte über Deutschland ab

Ein ukrainischer Staatskonzern liefert nach SPIEGEL-Informationen halbautomatische Gewehre nach Deutschland. Was mit den Waffen passiert, weiß die Bundesregierung angeblich nicht. Kommen sie im Syrien-Krieg zum Einsatz? …

Die CSU schwelgt in unerfüllten EU-Hoffnungen

Mit populärer Kritik an der EU-Bürokratie will die Partei für die Europawahl am 25. Mai mobilisieren. Dass es dabei auch um Werbung für AfD-Wähler gehen könnte, dementiert Horst Seehofer vehement.

Polen feiern ihren Heiligen Johannes Paul II.

Eine Gruppe von Nonnen hat schon eine halbe Stunde vor der Übertragung der Kanonisierungsmesse Plätze in der ersten Reihe des Warschauer Pilsudski-Platzes erobert. Andere Klosterschwestern kommen in letzter Minute, den Rosenkranz …

Festnahme in der Ostukraine : Separatisten wollen Militärinspekteure vorführen

 ·  Die Separatisten in Slawjansk haben angekündigt, die festgehaltenen Militärinspekteure der Presse zu präsentieren. Über deren Freilassung will die OSZE heute mit den prorussischen Kräften verhandeln.

Merkel will mehr für Sinti und Roma tun

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich stärker dafür einsetzen, der Benachteiligung von Minderheiten wie Sinti und Roma Einhalt zu gebieten. Rechtliche Paragraphen seien im Kampf gegen Rechtsextremismus und …

Die Grünen sind genervt von ihren Spitzenkräften

Eine derart schwache Partei- und Fraktionsspitze hatten die Grünen schon ewig nicht. Dabei regieren sie in sieben Bundesländern. Deshalb wächst der Groll der Funktionäre über das Management in Berlin.

Juncker provoziert seine deutschen Parteifreunde: Kommt da noch was, CDU?

Anstatt die Leute in die Wahlkabinen zu treiben, versteckt sich die CDU im Europawahlkampf. Wovor hat sie Angst? Am meisten wohl vor ihrem eigenen Kandidaten. Auf den ersten Blick verheißt die Einladung der CDU Niedersachsen …

Diplomatie braucht klar definierte Machtansprüche

Kaum versprochen, schon gebrochen: Diplomatische Einigungen sind wichtig. Doch Diplomatie, die sich allein auf die Überzeugungskraft guter Worte und Absichten stützt, erweist sich als kontraproduktiv.

CDU-General: Geburtenzahlen wie Aktienindex veröffentlichen

Er schlägt deshalb vor, regelmäßig eine Art Geburtenindex zu veröffentlichen – «um zu zeigen, dass uns Familie viel bedeutet», wie er dem Magazin «Focus» sagte. Die Begründung: «Jeden Tag wird im Fernsehen mit bierernster Miene …

Was mich bewegt : Der Fluch der Odenwaldschule

Kinderporno-Ermittlungen gegen einen Lehrer erschüttern erneut den Ruf der Odenwaldschule. Der böse Geist scheint im südhessischen Hambachtal festzusitzen. Höchste Zeit für Konsequenzen. Von Holger Witzel …

Sprücheklopfer, Nazi-Sympathisanten: Grüne und Linke gehen wegen Ukraine aufeinander los

Wie soll sich Deutschland im Konflikt mit Russland um die Ukraine verhalten? Diese Frage sorgt nun auch für eine tiefe Spaltung der Oppostion im Bundestag. Spitzenpolitiker von Grünen und Linken gehen aufeinander los – …

Wanka warnt Länder vor voreiliger Rückkehr zu neunjährigem Gymnasium

Berlin (AFP) Im Streit um die Verkürzung des Gymnasiumsbesuchs hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) die Länder vor einer vorschnellen Rückkehr zum neunjährigen System gewarnt. In der Bildung seien „jene Länder am …

Tag der Deutschen Einheit 2016 in Leipzig? – Staatsregierung will üblichen Modus, FDP und CDU

Im Dezember 2011 beauftragte der Stadtrat auf Initiative der FDP-Fraktion den Oberbürgermeister, sich gegenüber dem Freistaat dafür einzusetzen, dass die von Sachsen auszurichtenden zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Einheit im …

Stationen eines Lebens: Johannes XXIII.

Rom (dpa) – Der Norditaliener Angelo Giuseppe Roncalli wurde vom Priester zum Oberhaupt der katholisc…

Teufelskreis der Armut

Ein Viertel der Obdachlosen in Frankreich geht einer Studie zufolge einer Beschäftigung nach – doch ist sie oft zu schlecht bezahlt, um ein würdiges Leben zu ermöglichen. Paris – Die Frühstückseier werden in einem Topf auf einem …

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Präsidentschaftskandidat: Geiseln in größter Gefahr

Pro-russische Separatisten halten in der Ukraine internationale Militärbeobachter der OSZE in ihrer Gewalt. Berlin bemüht sich um eine Freilassung der Gruppe, zu der auch deutsche Soldaten gehören. Rebellen-Kommandeur Ponomarjow …

Krise in der Ost-Ukraine Krise in der Ost-Ukraine Gezerre um OSZE-Geiseln wird zum Nervenkrieg

Der selbsternannte Bürgermeister der ost-ukrainischen Stadt Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, hat für die Freilassung der festgehaltenen OSZE-Beobachter, darunter vier deutsche Soldaten, Bedingungen gestellt: Die pro-russischen …

Anger-Crottendorfer Bahnschneise: Neues Wegstück wird am 30. April freigegeben – Bahnanschluss im

Ein weiteres Stück des Geh- und Radweges Anger-Crottendorfer Bahnschneise steht vor der Freigabe. Ab Mittwoch, 30. April, können Radler und Fußgänger auf dem neuen Teilabschnitt abseits des Straßenverkehrs von den …

Linkenpolitiker fordern: «Scharfmacher bremsen»

Berlin. Politiker der Linkspartei haben am Wochenende auf Deeskalation in der Ukraine-Krise gedrängt und die Bundesregierung aufgefordert, sich in diesem Sinne stärker zu engagieren. Deutliche Kritik wurde an der Entsendung von …

Haitianer nicht willkommen

Hispaniola nennt sich die Insel, auf der sich Haiti und die Dominikanische Republik befinden. Für Touristen ist die Dominikanische Republik ein Paradies. Nicht aber für die Haitianer, die dort arbeiten. Ihnen und Dominikanern mit …