Autor: nachrichten.de - Politik

Verkehrsdiskussion in Probstheida: SPD-Stadtrat ärgert sich über Ignoranz von CDU und FDP

Eigentlich wollten der Bürgerverein Probstheida und die Bürgerinitiativen Sonnenpark und Probstheida/Strümpelstraße schon einen Schritt weiterkommen, als sie am 4. April zu einem Diskussionsforum „Gesamtverkehrskonzept zur …

Kreuzfahrt: Rund um den Mittsommer: AIDA Kreuzfahrten zu den schönsten Nord-Destinationen (FOTO)

Im Sommer 2014 nehmen AIDAsol und AIDAstella ihre Gäste mit in Richtung der nicht untergehenden Sonne.

Freie-Bürger-Spitzenkandidat in Wahlkreis 7: Werner Schnuppe

1942, Olbersdorf Rentner verheiratet konfessionlos 1981 Ortsbeirat Blasewitz, stellvertretender Vorsitzender der Stiftung Volkssolidarität Gute soziale Begegnungs- und Beratungsstätten sowie ein funktionierendes Pflegenetz. Enge …

Patientenschützer begrüßen Koalitionspläne zur Sterbehilfe

Berlin (dpa) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Absicht der großen Koalition begrüßt, nach jahrelangem Streit endlich den Umgang mit Sterbehilfe zu klären.

Freizeit: Das perfekte Geschenk zum Muttertag: die Niederösterreich-CARD! – BILD

319 Geschenke für die beste Mama der Welt: Neben Blumensträußen und Gedichten bietet sich die Niederösterreich-CARD als ideales Geschenk für den Muttertag an.

Kanzlerin auf schwieriger Mission

Berlin – Die Reise Angela Merkels in die USA ist vom Bundespresseamt als „Arbeitsbesuch“ angekündigt. Insofern könnten durchaus einige politische Vorentscheidungen fallen, wenn die Kanzlerin am Freitag im Weißen Haus mit …

Sehr ernste Gespräche Sehr ernste Gespräche Mißfelder verteidigt Party mit Putin

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder , hat seine Teilnahme an der Geburtstagsfeier für Altkanzler Gerhard Schröder in St. Petersburg verteidigt.

Wahlumfrage des MDR: Bekommt Sachsen im August wieder Tillich plus X?

Es ist Wahljahr. Und wer immer noch ein bisschen Geld in der Tasche hat, fragt ein paar Leute: Wen würden Sie wählen? Die Umfrageabstände verkürzen sich, je näher Europawahl (25. Mai) und sächsische Landtagswahl (31. August) …

Wir werden Privilegien abschaffen

Graziano Delrio, Staatssekretär von Premier Matteo Renzi, muss Kürzungen durchsetzen. Anders als viele Populisten macht er nicht die Deutschen für Italiens Versäumnisse verantwortlich. Ein Interview.

Späte Sühne für den Tod einer zehnfachen Mutter?

Polizei in Nordirland nimmt den Chef der irisch-republikanischen Sinn-Féin-Partei, Gerry Adams, wegen eines Mordfalls aus dem Jahr 1972 fest …

Neue_Produkte: Profiles in History präsentiert Debbie Reynolds – The Auction Finale, 17.-18. Mai

Das in Los Angeles ansässige Auktionshaus Profiles in History ist stolz darauf, am 17.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zum 1. Mai

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zum 1. Mai : „Auf dem Roten Platz hat es erstmals seit sowjetischen Zeiten wieder eine 1.-Mai-Demonstration gegeben. Sie stand im Zeichen des Ukraine-Konflikts und feierte den …

Unionsfraktionsvize für Snowden-Vernehmung in Russland

Nach dem Nein der Bundesregierung zu einer Zeugenvernehmung des US-Geheimdienstenthüllers Edward Snowden in Deutschland rückt nun eine Befragung in seinem Asylland Russland in den Fokus. Der stellvertretende Unionsfraktionschef …

Mindestens 16 Tote bei Anschlag in Nigeria

Eine schwere Explosion erschüttert die Hauptstadt Abuja. Die Spur führt zur radikal-islamistischen Boko Haram.

Trotz des Waffenembargos der EU: Chinas Armee bläht sich mit europäischer Hilfe auf

China rüstet sein Militär immer weiter auf – auch mit Rüstungsgütern aus Europa. Ein Waffenembargo der EU sollte dies eigentlich verhindern. Doch nun fahren chinesische Kriegsschiffe mit deutschen Motoren. Denn die …

Angriffe gegen Minderheiten in Israel

Immer häufiger werden in Israel Palästinenser zum Ziel von Angriffen, hinter denen vermutlich jüdische Jugendliche stecken. Die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu verurteilte die Attacken zwar, doch mit einer Strafe müssen …

Erster Schnitt durch Eisernen Vorhang

Ein Soldat zwickte den Draht durch, ein anderer legte den Zaun zur Seite, und Hegyeshalom war der Mittelpunkt der Welt. Vor 25 Jahren – ein halbes Jahr vor dem Fall der Berliner Mauer – bekam der Eiserne Vorhang in dem ungarischen …

USA erwarten von Merkel mehr Härte gegen Putin

Merkel ist erstmals seit dem Abhörskandal bei Obama. Im Zentrum steht jedoch die Ukraine-Krise – viele Amerikaner fordern von der Kanzlerin mehr Härte gegen Putin. Die Erwartungen an die Gespräche sind aber nicht hoch.

FC Sevilla und Benfica Lissabon im Europa-League-Finale

Der FC Sevilla und Vorjahresfinalist Benfica Lissabon bestreiten am 14. Mai das Endspiel in der Fußball-Europa-League. Die Spanier retteten sich im Halbfinal-Rückspiel gegen den FC Valencia nach einem 2:0 im Hinspiel durch einen …

Explosion auf Busbahnhof: Mindestens 16 Tote bei Bombenanschlag in Nigeria

Ein Bombenanschlag auf einen Busbahnhof in der nigerianischen Hauptstadt Abuja hat mindestens 16 Menschen in den Tod gerissen. Wer hinter dem Anschlag steckt ist noch unklar. Krankenwagen bringen fortlaufend neue Anschlagsopfer in …

Europafrust im Armenhaus der EU

Die Rumänen fühlen sich bis heute in der EU nicht angenommen. Und die Politiker kümmern sich statt um die Massenauswanderung und die Wirtschaftsprobleme um Machtspiele. von Annett Müller …

Textilsiegel stößt auf Skepsis

Berlin. Um die Arbeitsbedingungen in der Textilbranche zu verbessern, haben Bundesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Hilfsinitiativen ein Bündnis gegründet. »Wir brauchen Mindeststandards auch für die Produktion unserer …

Ukraine führt Wehrpflicht wieder ein

Die Ukraine erhöht die Gaspreise für die Bevölkerung drastisch – damit der IWF seine Milliardenhilfen freigibt. In der Ostukraine verhandeln prorussische Aktivisten über einen Austausch der festgesetzten OSZE-Beobachter.

Presseschau: Weser-Kurier: Zu den Parlamentswahlen im Irak schreibt Birgit Svensson:

Man muss die Iraker bewundern. Obwohl die Sicherheitslage verheerend ist,das Fahrverbot am Wahltag Alte, Kranke und Gehbehinderte vom Urnengang abhielt, die Militäroperation gegen Terroristen die größte Provinz Anbar von den …

Zusammenstöße rund um den Taksim-Platz

In Istanbul kommt es am Maifeiertag zu den ersten schweren Zusammenstößen seit Wochen. Den von Tausenden Polizisten abgeriegelten Taksim-Platz erreichen die Demonstranten nicht.

In Auflösung

Die Nacht zum 1. Mai, die in Ländern der früheren Sowjetunion feierlich begangen wird, ist in der Ukraine gewöhnlich eine der ruhigsten Nächte des Jahres. Doch nichts ist gewöhnlich in diesen Tagen in der Ukraine, erst recht nicht …

Ukraine führt Wehrpflicht wieder ein

Wegen der unruhigen Lage in der Ostukraine hat die prowestliche Regierung in Kiew die Wehrpflicht wieder eingeführt. Interimspräsident Alexander Turtschinow unterzeichnete einen Erlass, um der «Gefahr für die territorialen Einheit …

Das Ende der Eurokrise : Ein Denkmal für Draghi

Am Ende raufen sich die Europäer dann doch zusammen. Warum die Eurokrise vorbei, das Vertrauen in den Kontinent zurückgekehrt ist und die Währung kräftige Muskeln bekommen hat. Von Andreas Hoffmann …

Polizeibericht Brake: Seeschiff aus Malysia ohne Zulassung unterwegs

Bei der Kontrolle eines Seeschiffes unter italienischer Flagge im Braker Hafen stellten Beamte der Wasserschutzpolizei Brake heute fest, dass zwei wesentliche Zulassungszeugnisse des Schiffes während der Reise nach Brake ihre …

Kann Angela Merkel diese drei NSA-Lügen verzeihen?

In der Ukraine-Krise rücken Deutschland und die USA zusammen. Aber die NSA-Ausspähung hat Wunden hinterlassen. Ausgerechnet die überwachte Kanzlerin muss auf ihrer US-Reise drei Lügen verzeihen.

Iranische Behörden streiten um Whats-App-Verbot

Schlag gegen Mark Zuckerberg, den „amerikanischen Zionisten“: Eine iranische Behörde will WhatsApp verbieten. Die Regierung unter Präsident Ruhani ist absolut dagegen. Er befürwortet freien Zugang zu sozialen Netzwerken.

Die Alternative zur Babyklappe

Für Schwangere in Notlagen gibt es seit dem 1. Mai eine Alternative zu den anonymen Babyklappen: Mit dem am Donnerstag in Kraft getretenen Gesetz zur „vertraulichen Geburt“ können Schwangere ihr Kind in einem Krankenhaus oder bei …

Kiew will Strelkow als Geheimdienstler enttarnt haben: Der mysteriöse Geiselnehmer von Slawjansk –

Wochenlang verbarg er sein Gesicht hinter einer Maske. Der Geiselnehmer von Slawjansk nennt sich Igor Strelkow. Ist er Putins Mann fürs Grobe? Kiew will den militärischen Führer der Separatisten in der ostukrainischen Stadt …

Prorussische Aktivisten stürmen Justizgebäude in Donezk

Donezk (dpa) – In der ostukrainischen Millionenstadt Donezk haben Hunderte prorussische Aktivisten ein Justizgebäude gestürmt. Die Angreifer zwangen die Sicherheitskräfte zum Abzug, wie die Agentur Interfax meldete.

Katastrophe mit Ansage

Nun ist es heraus. Die Regierung in Kiew hat gesagt, was jeder längst wusste: Sie ist im wahrsten Sinne des Wortes machtlos, sie gibt auf, sie hat im Osten des Landes keinen Zugang mehr zu den Menschen, keine Autorität, sie findet …

Merkels Feigheit vor dem Freund

Die Bundesregierung verhindert mit einer Stellungnahme für den NSA-Untersuchungsausschuss dessen ordnungsgemäße Arbeit. Denn in einem vorab bekannt gewordenen Veto gegen das Parlamentariervorhaben schließt die Regierung die …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Warum das Aus der Bayern für die WM von Vorteil sein kann Keine

Real gegen Atlético, das ist ein Treppenwitz der Fußballgeschichte: Ausgerechnet in der Saison vor Einführung des Financial Fairplay, der Reglementierung der Transferausgaben, kämpfen zwei hochverschuldete Teams um Europas Krone.

Wahl in der Ukraine: Krieg der Stars

Das Imperium schlägt zurück: Bei der Bürgermeisterwahl im krisengeschüttelten Kiew darf ein Politiker als „Darth Vader“ antreten. Unter dem Namen der Filmfigur konkurriert er unter anderem mit Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko.

Immer autoritärer: Die Türkei unter Erdogan

 ·  Bundespräsident Gauck hat ins Schwarze getroffen, als er in der Türkei Demokratiedefizite beklagte. Das hat sich bei den neuen Demonstrationen auf dem Taksim-Platz in Istanbul wieder gezeigt. Ein Kommentar.

Die Kunst des Faustreckens

Der 1. Mai führt Menschen zusammen, die ein bisschen etwas miteinander verbindet, mit der Betonung auf: ein bisschen. Im Duisburger Stadtteil Hamborn, auf dem Platz vor dem Amtsgericht, haben sich ein paar tausend Menschen zur …

Sommer ist mit sich im Reinen

Nun vermittelt Sommer den Eindruck der „Tiefenentspanntheit“. Politisch war seine Arbeit mit der Durchsetzung der Koalitionsvereinbarung praktisch erledigt. „Ich bin sehr mit mir im Reinen, weil ich die Projekte noch abschließe …

Manche Gräben sind geblieben

Sommer warb fortan um gemeinsame Grundsatzpositionen und trug so zur Wiedergeburt der Einheitsgewerkschaft bei. Heute redet der DGB mit allen demokratischen Parteien. Wurde er bei Amtsantritt vielfach als Insolvenzverwalter für …

Der Arbeiterführer geht in Rente

Bremen – Es ist eine Rückkehr zu den Wurzeln. Noch einmal tritt Michael Sommer in Bremen auf – dort, wo der scheidende DGB-Vorsitzende Anfang der achtziger Jahre als Jugendsekretär der Postgewerkschaft seine Karriere begann. Die …

Konservative im Aufwind

Stuttgart – Die Konservativen werden im Europaparlament nach der Wahl wahrscheinlich den Präsidenten stellen. Das zumindest besagt die neueste Umfrage zur Europawahl Ende Mai. Nach der Prognose der Firma TNS Opinion wird die …

So schlecht ist der Zustand der deutschen Straßen

Die Lage des regionalen Straßennetzes in Deutschland ist dramatisch. Die Materialermüdung in 10.000 Brücken etwa ist so weit fortgeschritten, dass eine Sanierung zwecklos, ein Neubau nötig ist.

Mindestlohn ohne Ausnahme

Berlin – Für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, für die Rente mit 63 sowie ein sozialeres Steuersystem sind in Deutschland etwa 400 000 Gewerkschafter am «Tag der Arbeit» auf die Straße gegangen. Bis zum frühen Abend verliefen die …

In Kreuzberg brennen nur die Kohlen am Köfte-Grill

Das linksradikale Kreuzberg hat sich selbst besiegt. Am 1. Mai brennen dort keine Barrikaden, sondern nur die Kohlen am Köfte-Grill. Der Maifeiertag ist zu einer sozialdemokratischen Party geworden.

Bundesregierung: Adam: Die Antifa-Regierung

Zu den Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer, erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam: …

Snowden-Vernehmung: Schützenhilfe aus den USA für Bundesregierung

Die Bundesregierung setzt den NSA-Untersuchungsausschuss mit einem Rechtsgutachten aus den USA unter Druck, um eine Vernehmung von Edward Snowden offenbar zu verhindern. Selbst Abgeordnete der Regierungsparteien sind empört.

Seehofers bester Mann

„Wir leben in einer widersprüchlichen Welt“, sagt Bernd Posselt und faltet die Hände über dem Bauch. Das ist ein Satz, wie man ihn von einem Mann erwartet, der seit 20 Jahren im Europaparlament sitzt. Nur dass er damit nicht die …