Autor: nachrichten.de - Politik

Berlin (dpa) – Die Ukraine-Krise wird auch die kommenden Tage die internationale Tagesordnung bestimmen. Einige wichtige Termine: …

Eine Deflation beschert nunmehr acht Mitgliedsstaaten fallende Preise, weniger Wachstum und auch steigende Schulden …

Am 25. Mai findet die Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld statt. Sie ist zum Symbol für die Zukunft der Stadt geworden …

Chemnitz. Trotz Dauermisere und schlechter Umfragewerte setzt die sächsische FDP auf verhaltenen Optimismus. „Die Herzen fliegen uns derzeit nicht zu“, sagte Landeschef Holger Zastrow auf einem Parteitag am Wochenende. Mit einem …

Dresden. Unverzüglich entfernen müssen die Dresdner Grünen einen Teil ihrer Wahlplakate. Darüber informierte der Kreisverband. Aus Sicht der Stadt seien die Plakate, die unter dem Motto „Damit das Rad zum Zug kommt“ auf einem …

Hinter dem Deutschen liegen an diesem Tag viele Gespräche – mit EU-Kommissaren, Frankreichs Europaminister, Abgeordneten und Presseleuten. Er ist dabei keiner, der – wie man so sagt – aus seinem Herzen eine Mördergrube macht.

Ein EU-Kommissar hat einmal im kleinen Kreis erzählt, es gebe mindestens sechs dokumentierte Fälle, in denen sich Schulz öffentlich zu laufenden Gesetzgebungsprozessen in einer Weise geäußert habe, die die Parlamentsposition …

Bonn – Niemand nimmt Notiz von der schwarzen Limousine mit Luxemburger Kennzeichen, die auf dem Edeka-Parkplatz in Bornheim bei Bonn abgestellt wird. Der Präsident des Europaparlaments nutzt eine zwanzigminütige Pause zwischen …

Bei Feuergefechten in der Ostukraine sind nach Angaben prorussischer Separatisten erneut zahlreiche Menschen schwer verletzt worden. Das Wichtigste im Live-Blog …

Zu den Aussagen der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Kramp-Karrenbauer, die Alternative für Deutschland (AfD) befinde sich an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit, erklärte Hans-Olaf Henkel, Stellvertretender Sprecher der Partei: …

Die Küstenregion bei Lübeck ist beschaulich. Aber jetzt regt sich Widerstand. Viele Bürger fürchten die dramatische Wandlung ihrer Heimat zur Transitregion. Von „dänischer Fehlplanung“ ist die Rede.

Tochter Marina gilt als potenzielle Nachfolgerin von Silvio Berlusconi. Wird die Top-Managerin seine Forza Italia im Ernstfall retten? Sie hat zwar gute Voraussetzungen – aber auch einen großen Makel.

Nach fast zwei Monaten frustrierender Suche nach dem verschwundenen Malaysia-Airlines-Flugzeug erörtern Experten in Australien eine neue Strategie. Beamte und Luftfahrtexperten aus Malaysia, Australien und China wollen in Canberra …

Nairobi (dpa) – Bei Terroranschlägen in den Metropolen Kenias sind am Wochenende mindestens sechs Menschen getötet und mehr als drei Dutzend Menschen verletzt worden.

„Wir werden unsere Probleme nur gemeinsam lösen können, deshalb müssen wir den Dialog suchen und die Einheit der Ukraine bewahren“, betonte Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, der am Sonntag nach Odessa gereist war. „Die jüngsten …

Stuttgart – Man darf der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Erleichterung abnehmen, die sie am Samstagabend gegen 21.30 Uhr nach der Landung der OSZE-Beobachter auf dem Flughafen Berlin-Tegel zeigte. „Ich bin …

Slawjansk (dpa) – Militante prorussische Kräfte in der ostukrainischen Stadt Slawjansk berichten über neue Angriffe von Regierungstruppen. Mindestens fünf Angehörige der «Selbstverteidigungskräfte» seien am Montag schwer verletzt worden, teilte …

„Eurokraten?“ Solchen Klischees machen den EU-Kommissar für Energie und früheren baden- württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) zunehmend ärgerlich. Ausdrücklich lobt er das Arbeitsethos der Brüsseler …

Stuttgart – Mitunter sind es die guten Nachrichten, die Finanzminister fürchten. In dieser Woche ist es wieder so weit: Am Donnerstag werden die Steuerschätzer aus Ministerien und Institutionen ihre aktuelle Prognose für die fünf …

Nicht nur bei den Professoren an den Hochschulen spart der Freistaat Sachsen, auch bei den Studierenden selbst hat er wichtige Gelder gestrichen. Die Zuschüsse des Freistaates für die vier sächsischen Studentenwerke sind von 2001 …

Eigentlich hat das Dementi keinen Spielraum für Interpretationen gelassen: Die Arbeit der deutschen OSZE-Beobachter in der Ukraine habe „mit Spionage überhaupt nichts zu tun“, teilte das Außenministerium mit, nachdem die Männer …

Berlin. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Linke und Grüne davor gewarnt, »den Eindruck einer zerstrittenen Opposition« zu verstärken. Gegenüber der »Welt« sagte sie , »die Opposition ist gerade nicht gut beraten, …

Die Geschichte zeigt: Völkischer Expansionismus gefährdet seit jeher den Frieden. von  Robert Leicht …

Die Geschichte zeigt: Völkischer Expansionismus gefährdet seit jeher den Frieden. von  Robert Leicht …

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

 ·  Er trat als amtierender Vizepräsident an – und zugleich als Kandidat der Opposition: Panamas künftiger Präsident Varela hatte sich mit seinem Vorgänger überworfen. Nun will er gegen Korruption vorgehen.

Europa wächst zusammen – nirgendwo zeigt sich das deutlicher als in Grenzgebieten. Die HAZ spürt in einer losen Serie dem Alltag in Deutschlands Peripherie nach. Ein Besuch hinter der Grenze zu den Niederlanden. Dort, wo heute …

Eine niederländische Initiative will Europäer zusammenbringen – und mit Kreativität den Rechtspopulisten die Basis entziehen. Denn hinter den Deichen haben viele keine Lust mehr auf Brüssel.

Die Anti-Atom-Aktivistin Hanna Poddig hat den Vergleich linker und rechter Straftaten kritisiert.

Der CDU-Landeschef von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat Landesschulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) vor einem kompromisslosen Festhalten am „Turbo-Abitur“ gewarnt. „Öffnungen zu mehr Wahlfreiheit beim Gymnasium darf man …

Putin gewinnt mit seinem Kurs in der Ukraine-Krise an Rückhalt in der russischen Bevölkerung. 82 Prozent unterstützen ihn Umfragen zufolge. Viele geben dem Westen die Schuld an der Eskalation und fordern, dass der russische …

Die Taten von einst belasten Nordirland bis heute. „Bis zu 17 Stunden“ täglich wird ein Politiker zum Mord an einer zehnfachen Mutter von 1972 befragt. Nach vier Tagen ist Gerry Adams wieder frei.

Die Regierung in Kiew geht mit großer Härte gegen die prorussischen Separatisten vor. Scheitert die Offensive, wäre das die ideale Vorlage für Putin, seine Truppen einmarschieren zu lassen.

In der Ostukraine haben die prorussischen Separatisten nach eigenen Angaben zentrale Gebäude in Donezk sowie weiteren Großstädten wieder unter ihrer Kontrolle.

 ·  Portugal wagt den Ausstieg aus dem Euro-Rettungsprogramm und kehrt schon bald zurück an die Finanzmärkte. Troika-Vertreter bescheinigen dem Land eine breitere wirtschaftliche Erholung.

 ·  18 Jahre lang lebte Vincent mit anderen Hutu-Rebellen im Osten Kongos und nahm an der Ausrottung ganzer Dörfer teil. Erst vor kurzem erfuhr er, dass in seiner Heimat Ruanda längst Frieden herrscht.

Nach der Freilassung der westlichen Militärbeobachter regiert in der Ostukraine weiter die Gewalt. Mit Kampfhubschraubern und Panzerfahrzeugen gingen Regierungstruppen am Sonntag erneut gegen prorussische Separatisten vor.

Separatisten in der Ostukraine geben an, alle „entscheidenden regionalen Zentren“ unter ihrer Kontrolle zu haben. Die ukrainische Armee verstärkt jedoch die Belagerung von Slawjansk. Außenminister Steinmeier schlägt eine zweite …

Medizinprodukte versprechen oft hohen Nutzen für die Patienten – doch es gibt auch große Risiken. Die Krankenkassen setzen nun auf strengere US-Standards. Die deutschen Krankenkassen sehen Chancen für mehr Sicherheit bei …

Die ukrainische Armee und prorussische Aufständische stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Gewalt greift vom Osten auch auf andere Landesteile über. Die Zahl der Toten steigt, die Angst vor einem Bürgerkrieg wächst.

Tausende Ukrainer flohen nach der Krim-Annexion aufs Festland, schon kommen die ersten Vertriebenen aus dem Osten nach Kiew. Dort ist man dem Problem nicht gewachsen. von Simone Brunner, Kiew …

Unionsfraktionschef Kauder zitiert den außenpolitischen Sprecher Mißfelder wegen seiner Teilnahme an der Schröder-Putin-Party in Russland zum Gespräch. Intern wird über einen Rücktritt diskutiert.

Die Bundesregierung fürchtet, die Amerikaner zu verärgern, wenn der NSA-Ausschuss zu viel aufdeckt. Deswegen blockt sie bei der Zusammenarbeit. Ausschuss-Chef Sensburg will den Untersuchungsauftrag aber nicht beschneiden lassen.

Prorussische Kräfte haben die Zentrale der Polizei in der südukrainischen Stadt Odessa angegriffen.

Berlin (dpa) – Nach dem Ende der Geiselnahme in der Ukraine hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt, dass die Bundeswehr-geführte Mission nachträglich überprüft wird.

Nach der heutigen Trauerfeier in Hamburg soll der in den USA erschossene Diren morgen in der Türkei beigesetzt werden. Der 17-Jährige wird nach Familienangaben in Bodrum im Südwesten des Landes seine letzte Ruhe finden. Dort hat …

 ·  Nur eine offene Auseinandersetzung über Europa und die europäische Integration schaffe Akzeptanz bei den Bürgern. Das sagt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, im Gespräch mit der Frankfurter …

 ·  Wenn ein Bundespräsident sehr beliebt ist, reißen sich Politiker darum, ihn für eine zweite Amtszeit zu empfehlen – nun also bei Gauck. Doch vielleicht macht er es auch in diesem Punkt anders als seine Vorgänger.

In der Regel kooperieren die Haftanstalten mit dem türkischen Dachverband Ditib. Die entsandten Imame werden in der Anstalt ständig von einem Vollzugsbeamten begleitet. Für Cimsit ein undenkbarer Rahmen für seine Arbeit. „Ich …

Zum ersten Mal dürfen die „Born Frees“ in Südafrika nächste Woche wählen. Klingt toll – tatsächlich bedeutet das aber kaum etwas. Die Hälfte der Stimmen ist dem korrupten Staatspräsidenten sicher. Von Marc Goergen …