Autor: nachrichten.de - Politik

Separatisten schießen erneut Militärhubschrauber ab

Ukrainischer Helikopter bei Slawjansk: Prorussische Kräfte haben erneut einen Kampfhubschrauber der Regierungstruppen abgeschossen. Foto: Roman Pilipey/Archiv Nahe der umkämpften ostukrainischen Stadt Slawjansk haben prorussische …

Krise in der Ukraine: Jugoslawisches Déjà-vu

 ·  Das Geschehen auf dem diplomatischen Parkett und die wachsende Verrohung im Osten der Ukraine erinnern immer mehr an das Jugoslawien Anfang der neunziger Jahre. Allerdings steht für Europa heute noch weitaus mehr auf dem …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Aber gründlich / Kommentar zum Freihandelsabkommen EU/USA

Was wiegt schwerer, die Angst vor rücksichtslosen US-Konzernen, die nach Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA hierzulande schalten und walten können wie sie wollen.

Deutsche nur noch bei zivilen OSZE-Missionen

Die Bundesregierung will keine Militärbeobachter mehr in die Ukraine schicken, dafür aber etliche Wahlbeobachter. Diese sind mit Fahrer und Dolmetscher unterwegs – aber ohne Personenschutz.

Erdogan will offenbar doch den Putin machen

Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt ein klares Zeichen, dass er tatsächlich Kurs aufs Präsidentenamt nimmt. Seine AK-Partei warnt Amtsinhaber Gül davor, noch einmal anzutreten.

„Wir wollen eine Salatschüssel sein“

Aufgewachsen im New Yorker Problemviertel Bronx, Vater Alkoholiker, Mutter überfordert – doch die Puertoricanerin schafft es bis ans Oberste Gericht der USA. Darüber hat Sonia Sotomayor einen Bestseller geschrieben. Auch …

Gauck in Prag: Die dunklen Seiten

 ·  Noch immer werden in böhmischer Erde Massengräber mit verscharrten Deutschen entdeckt. Auch an dieses Unrecht müsste Gauck in Prag erinnern, wenn er den „dunklen Seiten der Vergangenheit“ nicht ausweichen will.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen

Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ist weitgehend überflüssig.

Bundesregierung sieht kein Fehlverhalten

Die Bundesregierung hat die in der Ukraine freigelassenen OSZE-Militärbeobachter gegen Kritik in Schutz genommen. „Es gibt keine Indizien bisher für irgendein Fehlverhalten der internationalen Mission vor Ort“, sagte der Sprecher …

In den Köpfen herrscht schon Krieg

Die Propaganda der Medien gibt den Ton vor, durch die ukrainische Gesellschaft geht ein Riss. Während die Gewalt eskaliert, wird der Raum für politischen Dialog enger. von Lucian Kim, Donezk …

Union in der Ukraine-Krise: Merkels außenpolitische Irrlichter

Die von CSU-Vize Gauweiler ausgelöste Debatte um den Ukraine-Einsatz von Militärbeobachtern wirft ein Schlaglicht auf die Außenpolitik der Union. Von einer klaren Linie ist man weit entfernt. Hinter der Kanzlerin bietet die Union …

Analyse: «Kiew führt Krieg gegen uns»

Kramatorsk/Donezk (dpa) – Der Kampf zwischen Regierungstruppen und prorussischen Kräften um die Ostukraine wird immer blutiger. Tote gibt es in Slawjansk. Doch auch im nahe gelegenen größeren Kramatorsk beklagen militante Regierungsgegner die ersten …

Unter dem Deckmantel der „Freiheit“ Die AfD in Deutschland, die FPÖ in Österreich

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Er veräppelte die NPD auf offener Bühne: Angriff auf SPD-Büro von Nazi-Gegner Patrick Dahlemann

Mit einer couragierten Rede gegen Rechtsextremismus auf einer NPD-Kundgebung avancierte der SPD-Kommunalpolitiker Patrick Dahlemann aus Vorpommern zum Star auf YouTube. Nun wurde sein Bürgerbüro in angegriffen – kurz vor einem …

Steinmeier: OSZE soll Ukraine-Verhandlungen führen

 ·  Die OSZE soll eine Schlüsselrolle bei der Lösung der Ukraine-Krise spielen. Das schreibt Außenminister Steinmeier in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Fünf Schritte schlägt er vor.

Katastrophe: Afghanistan: Hilfe nach verheerenden Erdrutschen / Caritas international kooperiert

Nach den verheerenden Erdrutschen im Nordosten Afghanistans, die ein ganzes Tal verschüttet haben, leistet Caritas international Nothilfe für die Überlebenden der Katastrophe.

Tschechien kommt mit EU-Fördergeldern nicht zurecht

Günter Verheugen nannte die Tschechen einst das „skeptischste Volk in der EU“. Mehrere Parteien machen Wahlkampf gegen Brüssel. Dabei könnte Prag selbst mehr tun, um von Europa zu profitieren.

Meisterin der Balance

So eine Kanzlerin kriegt’s manchmal von allen Seiten: Die Opposition zu Hause wirft ihr in der NSA-Affäre Feigheit gegenüber den Amerikanern vor. Die Opposition in den USA wirft ihr vor, aus Feigheit vor der deutschen Wirtschaft …

NeueProdukte: HP stellt neue DreamColor Displays vor

HP mischt mit der Ankündigung von zwei neuen DreamColor Displays den Markt auf: Die neuen Produkte glänzen mit einer außergewöhnlichen Farbgenauigkeit zum kostengünstigen Preis.

TV-Ausblick: Das Erste / Dating Daisy / Drehstart zur neuen Berliner Dramedy mit Tina Amon

„Ich glaub, ich krieg“ die Krise!“ – Mit Anfang 30 findet sich Daisy plötzlich ungewollt als Single wieder.

Expertenanhörung im Bundestag: Selbst schuld! Der Haken an Nahles Rentenpaket war schon vor der

Die Wähler haben sich vor der Wahl blenden lassen, meint FOCUS-Online-Experte Jürgen Rüttgers. Dennoch ist es aus seiner Sicht ein großer Fehler, dass die Rentengeschenke aus den Sozialkassen gezahlt werden und nicht von allen …

Hunger: Pragmatisch, aber von leichter Hand – Legendäres Artemis Quartett spielt am Berliner Abend

Im historischen Saal der Schlossanlage Schönhausen gastiert am 16. Mai eines der einflussreichsten deutschen Streichquartetts.

Investigatives Parlament

Es gibt nicht nur investigativen Journalismus, sondern auch investigativen Parlamentarismus: Die Untersuchungsausschüsse des Bundestags sind in Verfassung und Gesetz als investigative Ausschüsse konzipiert – als Ausschüsse also, …

TV-Ausblick: +++ Aktualisierung/Programmänderung +++ phoenix-Erstausstrahlung – Mein Ausland:

Eine Dschunke mit roten Segeln bringt die Besucher in die Stadt – wie früher die Piraten.

Pressekompass: Was nun, OSZE? Das sagen die Medien

Die von russischen Milizen über Tage festgehaltenen OSZE-Beobachter sind frei, doch Fragen bleiben. War der Einsatz deutscher Militärs in der Ukraine angemessen? Ein Überblick über die Kommentare der Medien – in Kooperation mit …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain: Dreirad von Brücke ins Gleis geworfen

Ein 56-Jähriger warf Sonntagnacht mehrere Gegenstände am S-Bahnhof Warschauer Straße ins Gleis.

Hans-Christian Ströbele: Kreuzburgerking

 ·  Hans-Christian Ströbele war immer nur der König von Kreuzberg. Jetzt will er Weltpolitik machen und den Whistleblower Snowden in seinen Untersuchungsausschuss lotsen. Zur Not mit einer Klage.

Friedensstifter im Kreuzfeuer

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag den Telefonhörer in die Hand genommen. Am anderen Ende der Leitung: Wladimir Putin, der russische Präsident. Es war das erste Gespräch der beiden nach der Freilassung der …

Kann Martin Schulz die EU retten?: Rampensau mit Schokoriegel-Jieper

Martin Schulz will Kommissionspräsident der Europäischen Union werden. Das Problem des Deutschen ist: Kaum jemanden interessiert sich so richtig für die Wahl. Aber Schulz hat ein Ass im Ärmel – sich selbst. Plötzlich wird er …

Moskau beklagt massive Menschenrechtsverletzungen in Ukraine

Moskau (AFP) Nach einem Bericht des russischen Außenministeriums werden in der Ukraine durch „Ultranationalisten, Extremisten und Neonazis“ massiv Menschenrechte verletzt, wodurch der Frieden in ganz Europa bedroht sei. Das am …

Polizei: BPOLP Potsdam: Bundespolizei nimmt mutmaßlichen Mörder fest

Im Berliner Hauptbahnhof nahmen Bundespolizisten am Abend des 4. Mai 2014 den gesuchten Güney A.

In Zahlen: Der Wahlkreis 8 in der Statistik

Leuben, Laubegast, Kleinzschachwitz, Großzschachwitz 38 814 Einwohner mit Hauptwohnsitz, davon knapp 33 000 Erwachsene; 50,8 Prozent sind verheiratet; das Durchschnittsalter liegt bei 46,7 Jahren; der Ausländeranteil beträgt 1,7 …

Windkraft: Großdemonstration Energiewende nicht kentern lassen! am 10. Mai in Berlin – Rote Karte

Ein breites Bündnis aus Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Umweltschutzgruppen ruft am 10. Mai zu einer Demonstration für die Energiewende im Berliner Regierungsviertel auf.

Siedler greifen Palästinenser im Westjordanland an

 ·  Fast täglich verüben Siedler im Westjordanland Angriffe auf Palästinenser, Araber und Christen. Jetzt wurden mehrere israelische Jugendliche wegen rassistischer Hassparolen gegen Araber festgenommen.

Es geht – ein Alltag ohne Hürden

Menschen mit Behinderung treffen im Alltag noch immer auf viele Hürden – darauf soll der heutige Europäische Protesttag für eine Gleichstellung Behinderter aufmerksam machen. Oft ist für die Betroffenen auch die Jobsuche ein …

Ukrainische Truppen erleiden Verluste in Slawjansk

Slawjansk (dpa) – Beim Vorrücken gegen prorussische Aktivisten in der ostukrainischen Stadt Slawjansk haben Regierungseinheiten nach Angaben des Innenministeriums in Kiew Verluste erlitten. Es gebe Tote, sagte Innenminister Arsen Awakow am Montag Medien …

Trendsportarten: Starkes Sportprogramm auf der YOU BERLIN 2014

Vom 27. bis 29. Juni 2014 wird das Messegelände Berlin wieder einmal zum Mekka für Sportbegeisterte.

Wir müssen uns mit Wohlstandsunterschieden abfinden

Neue Berechnungen zeigen, wie viel Geld in den vergangenen 25 Jahren in den Osten Deutschlands geflossen ist. Es wurde zwar nicht verplempert – doch gleiche Lebensverhältnisse wird es nicht geben.

Wen das Innenministerium zum Linksextremisten macht

Die Interpretation von Statistiken kann hochpolitisch sein. Das zeigte sich erst wieder in der vergangenen Woche, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2013 in …

Verfassungsschutzbericht nennt rund 2500 Rechtsextremisten in Sachsen

Dresden. Immer mehr gewaltbereite Extremisten und Turbulenzen bei der NPD: Der sächsische Verfassungsschutzbericht für 2013 zeichnet ein differenziertes Bild vom Rechtsextremismus im Freistaat. „Vereinsverbote haben die Szene tief …

Slowenische Regierungschefin macht Rücktritt offiziell

Die slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek hat wie angekündigt ihren Rücktritt eingereicht.

Breitbandausbau: Breitbandausbau in Brandenburg durch DNS:NET – Nach Mühlenbeck folgt

Nachdem das Mühlenbecker Land an die schnelle Glasfaser-Infrastruktur der DNS:NET angeschlossen wurde, folgt nun Glienicke/Nordbahn (an der nördlichen Stadtgrenze Berlins im Landkreis Oberhavel).

Kommentar zur Ukraine-Krise: Wer sorgt wann und wie für Deeskalation?

Ein Krieg in Europa droht, ein Bürgerkrieg in der Ukraine scheint unvermeidbar zu sein – oder hat er im begrifflichen Sinn schon begonnen? Letztlich interessiert nur die Antwort auf die Frage, wer wann und wie für die Deeskalation …

Antragsunterlagen zum Fehmarnbelt-Tunnel liegen aus

Die Planungsunterlagen für den geplanten Tunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland liegen seit Montag in Schleswig-Holstein öffentlich aus. Damit gehe die deutsche Genehmigung des größten Verkehrsprojekts in …

Martin Schulz: Der Kandidat ist die Botschaft

 ·  Er spricht Französisch in Paris, Italienisch in Rom, Spanisch in Madrid: Seit Wochen wirbt Martin Schulz auf Europas Marktplätzen für sich als neuenEU-Kommissionspräsidenten. Aber was will er eigentlich darüber hinaus? …

Polizeibericht Görlitz: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz und der

Haftbefehl wegen versuchter Hehlerei erlassen …

Le Pen mobilisiert Wähler gegen Europa

Die Chefin des französischen Front National hält die Europäische Union für ein Übel. Mit ihrem niederländischen Gesinnungsgenossen ist sie sich einig: Die EU muss weg.

Ein Sieg der Frauen über Jerusalems Ultraorthodoxe

Jerusalems Plakatwände wären fast zur östrogenfreien Zone geworden: Ultraorthodoxe haben Werbeposter mit Frauen immer wieder zerstört. Vize-Bürgermeisterin Asaria hat die Weiblichkeit zurückgeholt.

Hörfunk: Am 10. Mai Leinen los in Brandenburg/Havel: Radioeins vom rbb startet die Aktion Entern

Radioeins vom rbb schickt am kommenden Samstag vier Hörerteams auf Brandenburgs Gewässer – und in einen spannenden Wettkampf.

Urteile: Landgericht Hannover übersendet Wulff-Urteil an Staatsanwaltschaft

Fristgerecht hat das Landgericht Hannover die schriftliche Begründung für den Freispruch von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vorgelegt.