Autor: nachrichten.de - Politik

Autos raus: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt Autofreiheit für Clara- und Johannapark

Da staunen nicht nur die Grünen: Mit Volkes eifriger Beteiligung soll über die Erholung in Leipzigs größtem Park diskutiert werden, über mehr Sauberkeit und Schonung des Grüns. Und dann werden einfach mal zum Marathon …

Stellplatzablösebeträge 2014: 440.000 Euro für Haltestellen, 150.000 für Radverkehr

Insgesamt 590.000 Euro aus Ablösebeträgen für nicht errichtete Stellplätze werden in diesem Jahr eingesetzt. Das besagt die von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vorgelegte und von der …

Alleingelassen in der Hölle

Junge nigerianische Schulmädchen entführt und in der Hand von islamistischen Terroristen – es graust einen bei dieser Vorstellung. Aber es gibt noch Steigerungsmöglichkeiten in der Skala des Grausigen, und der vorläufige Höhepunkt …

Das Erfolgsgeheimnis des großen Skandal-Präsidenten

Schlechte Regierungsführung, viele Skandale: Jacob Zumas Bilanz als Präsident fällt durchweg schlecht aus. Dennoch werden ihn die Südafrikaner wohl im Amt bestätigen. Warum? Eine Spurensuche.

Kisslers Konter: Neugestaltete Kirchen: Nackter Wahnsinn am Altar

Immer häufiger erquickt Kirchenarchitektur nicht mehr mit Stein und Glas, sondern erschlägt mit Stahl und Metall: Wenn – wie im Dom zu Eichstätt – die Moderne im Sakralen Einzug hält, können sich viele Gläubige nur schockiert abwenden.

Die Lügen der britischen Populisten

Die EU koste das Land täglich 55 Millionen Pfund – und sie schade der britischen Wirtschaft. Das behauptet die euroskeptische UK Independence Party. Nichts davon stimmt. von Ragnar Weilandt …

Nach Freilassung Verdächtiger: CDU für hartes Vorgehen gegen Kinderporno-Händler

 ·  Nach der raschen Freilassung mutmaßlicher Kinderporno-Händler fordert die CDU ein strengeres Vorgehen und will etwaige Gesetzeslücken prüfen. Auch die Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung wird wieder bemüht.

Geheimdienste Bundestag USA Deutschland: Koalition will baldige Befragung Snowdens im NSA-Ausschuss

Union und SPD drücken im NSA-Ausschuss aufs Tempo: Sie wollen eine Ladung des Whistleblowers Edward Snowden beschließen und schlagen einen baldigen Termin dafür vor. Die Obleute von Union und SPD sagten, sie würden in der nächsten …

Staatsbesuch in Tschechien: Gauck erinnert an Verbrechen der Nazis

Joachim Gauck betreibt in Prag Vergangenheitsbewältigung: In Theresienstadt erinnert er an die Nazi-Verbrechen. In der Karls-Universität spricht er das Schicksal der Sudetendeutschen an – ohne dabei Position zu beziehen.

Die Netz-Elite stemmt sich gegen die Spähaffäre

Berlin – Dann muss David Hasselhoff doch noch seinen Hit singen. Doch der „Baywatch“-Star fügt ein zusätzliches Wort in die Textzeile seines Hits aus dem Jahr 1989 ein und begeistert damit das Publikum. „I’ve been looking for …

Schweiz sperrt 170 Millionen Franken des Janukowitsch-Clans

Die Regierung in Bern hatte die betroffenen Konten bereits im Februar nach dem Sturz und der Flucht J…

NSU-Prozesstag ausgefallen: Beate Zschäpe ist übel

Ausgerechnet am ersten Jahrestag des NSU-Prozesses ist die Verhandlung erstmals ausgefallen. Die Angeklagte Beate Zschäpe klagte über Unwohlsein – wegen einer geheimnisvollen Nachricht, die sie vor Sitzungsbeginn erhalten haben soll.

Warum unterstützt ihr die Kiewer Faschisten?

„Welt“-Reporter Jörg Eigendorf hat einen halben Tag in der Gebietsverwaltung von Donezk verbracht, wo prorussische Separatisten das Kommando übernommen haben – und mit ihren Anführern gesprochen.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Abbau der kalten Progression Entlastung ist

Mit dem Abbau der kalten Progression verfährt die Politik ständig nach demselben Motto: Gut dass wir darüber geredet haben.

Fall Adams: Der Frieden in Nordirland steht auf dünnem Eis

 ·  Die Vernehmung des Sinn-Fein-Vorsitzenden Gerry Adams zeigt: Die Vergangenheit holt Nordirland immer wieder ein. Zahlreiche ungeklärte Mordfälle behindern weiterhin den Friedensprozess.

Erfolg für Tea-Party in Amerika: Es darf gebetet werden

 ·  Politische Sitzungen dürfen weiterhin mit einem Gebet eröffnet werden. Der Supreme Court hat die Klage eines Juden und eines Atheisten abgewiesen. Streit gab es um die Frage, welchen Gott man um Beistand bittet.

Der Missionar hat den Glauben wieder

Düsseldorf – Er ist so was von durch mit Europa. Die Null-Bock-Attitüde dringt aus jeder Faser. Und nach jeder Nachtsitzung der Finanzminister scheint sich eine weitere Falte auf die Stirn des Eurogruppen-Vorsitzenden gelegt zu …

Bürgerrechtsanwalt wegen angeblicher Unruhestiftung verhaftet

Die chinesische Regierung will das Gedenken an das Massaker auf dem Tiananmen-Platz vom 4. Juni 1989 verhindern. Schon Wochen vor dem 25. Jahrestag gibt es Festnahmen.

+++ Deutschland im Nachrichten-Ticker +++: 2000 Juristen mit Staatsexamen werden überprüft

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, dramatische und traurige Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Ukraine-Krise: Russische Luftwaffe verstärkt Aufklärungsflüge über Pazifik

Der Oberbefehlshaber der US-Luftwaffe sieht einen drastischen Anstieg russischer Aufklärungsflüge im pazifischen Raum seit Beginn der Ukraine-Krise. Die Flieger seien auch vermehrt vor der Küste Kaliforniens gesichtet worden.

Dutzende syrische Soldaten sterben bei Sprengstoffattacke

Bei einer Sprengstoffattacke in einem Tunnel in Damaskus seien etwa 40 Truppenangehörige von Präsident al-Assad ums Leben gekommen. Für die Aktion soll ein Zusammenschluss islamistischer Brigaden verantwortlich sein.

Russland-Posten bringt Mißfelder neuen Ärger ein

Philipp Mißfelder hat in der CDU Ärger, seit er mit Putin feierte. Nun muss er sich gegen neue Vorwürfe der Kreml-Nähe wehren – weil er im Vorstand des Deutsch-Russischen Forums sitzt.

Uruguay: Marihuana-Anbau und -Handel legalisiert

 ·  In Uruguay ist der staatlich kontrollierte Marihuana-Anbau und -handel jetzt legal. Es ist das weltweit erste Gesetz dieser Art. Die Regierung erhofft sich dadurch eine effizientere Bekämpfung der Drogenkartelle.

Kein Nachfolger, nirgends

Es war ein Angriff, der dann doch keiner wurde. Das mag absurd klingen, aber so geht es zu in der Berliner SPD , die in der Hauptstadt seit mehr als 25 Jahren mitregiert und seit fast dreizehn Jahren den Regierenden Bürgermeister …

Polizeibericht Waidhaus: Späte Reue befreit

Eigentlich lautet ein Grundsatz bei einer Fahndungseinheit wie der Bundespolizeiinspektion Waidhaus „Auf der Dienststelle haben wir noch keinen festgenommen“.

Software-Entwicklungen und Pionierleistungen auf höchstem Niveau

Winterthur, Schweiz (ots/PRNewswire) – Die Noser Engineering AG feiert ihr 30-jähriges Bestehen In den letzten 30 Jahren wuchs die Noser Engineering AG [http://www.noser.com/de/index.php ] zu einer etablierten, zuverlässigen und …

Software-Entwicklungen und Pionierleistungen auf höchstem Niveau

Winterthur, Schweiz (ots/PRNewswire) – Die Noser Engineering AG feiert ihr 30-jähriges Bestehen In den letzten 30 Jahren wuchs die Noser Engineering AG [http://www.noser.com/de/index.php ] zu einer etablierten, zuverlässigen und …

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Unionsvize Vaatz kritisiert Zahlen zu den Kosten des Aufbaus

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat die jüngsten Zahlen über die Kosten des Aufbaus Ost als einseitig zurück gewiesen. „Die Zahlen stimmen“, sagte er der in Halle erscheinenden …

EXPRESS beim Oberstleutnant in Hürth: Zum ersten Mal im Leben Todesangst

Er wurde in einem feuchten Keller festgehalten. Die Augen verbunden, die Hände gefesselt, und immer wieder wurde er verhört – 36 Stunden lang. Oberstleutnant Holger Schmuck (55) aus Hürth. Er war einer der Geiseln des ukrainischen …

Der ökologische Countdown läuft

Der US-amerikanische Autor Alan Weisman erkundet in seinem neuen Buch, wie wir das Wachstum der Weltbevölkerung bremsen könnten. Und das auf spannende Weise in Reportageform. Alle 4,5 Tage vermehrt sich die Bevölkerung auf unserem …

++ Umstrittener Chef bei Burger King tritt ab ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Bilder aus einer zerstörten Stadt

Es sind Bilder der Zerstörung, die BBC-Reporter in Aleppo unter größter Gefahr filmen: Die syrische Metropole ist nach Jahren des Bürgerkriegs eine Ruine. Und die Bomben fallen weiter. Die wenigen Menschen, die noch hier leben, …

Außenpolitik: Unions-Fraktionsvize Fuchs über Gauweiler: Nicht alles, was er so von sich gibt, ist

Nach der Kritik an der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine und dem Verhalten der nach ihrer Geiselhaft freigelassenen Bundeswehrsoldaten gerät CSU-Vize Peter Gauweiler in der Union weiter unter Druck.

Ein Jahr NSU-Prozess: Ein Puzzle mit Tausenden Teilen

Im NSU-Prozess geht es nicht nur um Recht und Gerechtigkeit. Es geht nicht nur um die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie. Es geht auch um den Schmerz der Angehörigen, um das Versagen der Behörden. Seit einem Jahr läuft das Verfahren.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christine Schröpf zur Bayern-SPD

Beachtliche Erfolge in der kommunalpolitischen Ebene, doch keine Kraft zum Sturm der Gipfel in der Landespolitik: Im Maximilianeum verharrt die bayerische SPD acht Monate nach der Landtagswahl ergeben in einer Rolle, die sie …

Boko Haram will Mädchen auf Markt verkaufen

Drei Wochen nach der Entführung von mehr als 230 Schülerinnen in Nigeria hat sich die radikalislamische Sekte Boko Haram zu der Tat bekannt. Ihr Chef kündigt per Video an, sie verkaufen zu wollen.

Rentenpaket erneut in der Diskussion

Berlin. Das Rentenpaket soll vor-aussichtlich am Freitag, 23. Mai, vom Parlament verabschiedet werden. Doch es gibt noch einige Reibungspunkte. Nachfolgend die kontroversen Positionen der Sachverständigen zu den wichtigsten …

Kauder belässt es bei einem Rüffel: Mißfelder kommt mit Putin-Party davon

Mit Putin in Zeiten der Ukrainekrise feiern: Darf man das? Der außenpolitische Sprecher der Union, Mißfelder, hat genau das getan. Dafür gibt es jetzt Ärger. Konsequenzen muss der CDU-Mann aber nicht befürchten.

Wie Sigmar Gabriel den Freihandel retten will

Als Wahlkämpfer wollte Gabriel die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA noch stoppen. Als Wirtschaftsminister lädt er nun die Kritiker in sein Haus und kämpft für den umstrittenen Vertrag.

Kurz vor Europa, nicht willkommen

Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus. von Susanne Kaiser …

Ein Verfassungsrichter will gehen

Karlsruhe – Verfassungsrichter Michael Gerhardt, 66, hat überraschend beantragt, in den Ruhestand versetzt zu werden. Regulär hätte seine Amtszeit Mitte 2015 geendet. Verfassungsrichter bleiben aber solange im Amt, bis ein …

Tatmittel Internet – Ermittler fordern bessere Polizei-Computer

Gestohlene Passwörter und manipulierte Bankkonten: Das Internet wird für Verbrecher immer attraktiver. Die Hamburger Polizei droht den Anschluss zu verlieren, warnt jetzt der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Putin verleiht Preise für Propaganda

Dass Kriege auch als Propagandaschlachten geführt und entschieden werden, ist nicht neu. Ungewohnt ist allerdings, dass auch die Kämpfer an dieser Front mit Orden ausgezeichnet werden. Per geheimem Erlass hat Russlands Präsident …

Geheimnisverrat im Fall Edathy beschäftigt Staatsanwalt

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats. Grund: Details aus …

Nigeria: Boko Haram bekennt sich zu Entführung von Mädchen

Drei Wochen nach der Entführung von mehr als 230 Schülerinnen in Nigeria hat sich die radikalislamische Sekte Boko Haram zu der Tat bekannt. «Ich habe eure Mädchen gekidnappt», zitierte die Zeitung «Sahara Reporters» den Anführer …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Wahlkampfgetöse Gabriel warnt vor Volksverdummung in Sachen EU

Die harsche Warnung von Sigmar Gabriel vor der „größten Volksverdummung in der Geschichte“ ist reines Europa-Wahlkampfgetöse.

»Verlogene und bösartige Kampagne«

Belfast. Nach viertägigem Verhör durch nordirische Mordermittler ist Sinn-Fein-Chef Gerry Adams wieder auf freiem Fuß und wartet nun auf eine mögliche Anklage. Laut einem Bericht der »Times« vom Montag empfahl die Polizei, ein …

Pleite für Staatschef Martinelli – Rivale Varela gewinnt

Präsident Martinelli muss bei der Wahl in Panama eine bittere Niederlage einstecken. Sein Schützling verliert, stattdessen wählen die Bewohner des mittelamerikanischen Landes seinen schärfsten Rivalen zum neuen Staatschef.

Diskriminierend und ineffektiv

Kurz vor dem Start der jährlichen Vergleichsarbeiten (VerA) haben am gestrigen Montag Vertreter dreier Bildungsverbände die bundesweiten Tests für Schülerinnen und Schüler der dritten Klassen heftig kritisiert. Die Tests würden …

+++ Ukraine-Newsticker +++ : Bundesregierung sieht kein Fehlverhalten bei OSZE-Beobachtern

Die Offensive ukrainischer Truppen im Osten des Landes geht weiter. Aus Slawjansk werden nun sogar To…