Autor: nachrichten.de - Politik

FDP debattiert über ihre Namensänderung

Berlin – Die krisengeschüttelte FDP diskutiert über eine Umbenennung. Eine Bankrotterklärung? Oder die einzige Chance für einen radikalen Neuanfang? © dpa Die FDP denkt über ein „Rebranding“ nach – zu einseitig besetzt ist ihr …

Erst den Sicherheitsrat entmachten

Wenn die UN-Vollversammlung einen Militäreinsatz beschlösse, könnte sich der Linken-Politiker Neu ein Ja seiner Partei vorstellen. Unter den jetzigen Bedingungen nicht. Ein Gastbeitrag von Alexander Neu …

Parteitag in Halle: Piraten beraten über Weg aus Krise

Mit der Wahl weiterer Vorstände haben die Piraten am Sonntagmorgen ihren Parteitag in Halle fortgesetzt. Am Samstag hatten die Mitglieder Stefan Körner zum neuen Parteichef gekürt.

Aktenordner, Briefe, Tonbänder Ehepaar Kohl streitet um politischen Nachlass des Altkanzlers

Zwischen der CDU und dem Ehepaar Kohl bahnt sich ein Streit um den politischen Nachlass des Altkanzlers an. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner morgigen Ausgabe. Helmut Kohl hat nach Informationen des Nachrichten-Magazins …

Aktenordner, Briefe, Tonbänder Ehepaar Kohl streitet um politischen Nachlass des Altkanzlers

Zwischen der CDU und dem Ehepaar Kohl bahnt sich ein Streit um den politischen Nachlass des Altkanzlers an. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner morgigen Ausgabe. Helmut Kohl hat nach Informationen des Nachrichten-Magazins …

Letztes OSZE-Team in Ostukraine frei

Nach rund einmonatiger Gefangenschaft sind die letzten der in der Ostukraine verschleppten internationalen Beobachter wieder in Freiheit, darunter auch eine Deutsche.

Bayern-Linke: Bulling-Schröter und Merk wiedergewählt

Berlin. Eva Bulling-Schröter und Xaver Merk führen auch weiterhin der bayerische Linke. Auf einem Landesparteitag in Kissing wurden die bisher schon amtierenden Landessprecher mit 85 bzw. 72 Prozent wiedergewählt. Bei dem …

Tarifergebnis im Öffentlichen Dienst: Leipzig muss 2014 und 2015 jeweils 6 Millionen Euro aufbringen

Sparen bleibt das Gebot der Stunde. So formulierte es auch Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) in der April-Ratsversammlung, als er zu ersten Mal auf die Anfrage des FDP-Stadtrats René Hobusch antwortete, wie sich nun die …

Subjektivität der Entscheidungen eingeräumt

General Richard Roßmanith, der bis Januar 2012 als Stabschef gut 16 Monate im Isaf-Hauptquartier in Kabul tätig war, wies den Vorwurf eines Willkürakts als abwegig zurück. Der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative …

General räumt Irrtümer ein

Stuttgart – Ein „empörendes und unwürdiges Bild, das unser Land hier abgibt“, hat jüngst der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) ausgemacht und die Verteidigungsministerin dafür verantwortlich gemacht. Es war der …

Drogenbeauftragte Mortler will sich für Tabakwerbeverbot einsetzen

Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler will sich für ein umfassendes Tabakwerbeverbot in Deutschland einsetzen. So ein Verbot auch auf Plakaten sei überfällig, sagte Mortler. Noch in diesem Jahr wolle sie intensive Gespräche …

Juncker: Schafft er die Nationalstaaten ab?

Jean-Claude Juncker hat sich durchgesetzt. Aber sein Image ist schlecht. Und seine Gegner verbreiten wilde Behauptungen.

Juncker: Schafft er die Nationalstaaten ab?

Jean-Claude Juncker hat sich durchgesetzt. Aber sein Image ist schlecht. Und seine Gegner verbreiten wilde Behauptungen.

Keine Blumen, keine Party Barbara Scheel verhindert Ehrung ihres Mannes Keine Blumen, keine Party

Eine Ehrung des Altbundespräsidenten Walter Scheel durch die FDP zu seinem 95. Geburtstag wird offenbar von dessen Frau Barbara verhindert. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer wollte dem früheren Parteivorsitzenden nach …

Junge stürzt bei Mutprobe im Berliner Hauptbahnhof in die Tiefe

Ein 13-Jähriger ist bei einer Mutprobe im Berliner Hauptbahnhof von einer Rolltreppe auf einen Bahnsteig gestürzt und schwer verletzt worden. Wie die Bundespolizei mitteilte, verlor er am Abend bei der Mutprobe den Halt und fiel …

Bürgerkrieg in Syrien : Stell Dir vor, Berlin, München und Frankfurt wären auf der Flucht …

… dann bekommt man eine Vorstellung vom Elend in Syrien. Die Website „If we were Syrien“ überträgt die Opferzahlen auf die Bevölkerung anderer Länder – eine beängstigende Vorstellung.

Von wegen Abhörsicher: NSA knackt neue „Krypto-Handys“ der Bundesregierung

Sie sollten Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister vor weiteren Lauschangriffen der NSA schützen – doch offenbar halten die neuen Hochsicherheitstelefone der Bundesregierung nicht, was sie versprechen. Einem Medienbericht …

Zeitung: Von der Leyen engagiert mehr als 30 Berater

Berlin. Mehr als 30 externe Berater sollen einem Medienbericht zufolge in den nächsten Monaten neun zentrale Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums durchleuchten. Nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” aus dem …

Grüne und Linke begrüßen Prüfung der Diäten-Erhöhung durch Gauck

Berlin. Grüne und Linke begrüßen die umfangreiche Prüfung der Diäten-Erhöhung durch Bundespräsident Joachim Gauck. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der “Welt am Sonntag”: “Die Diätenerhöhung wurde wie die …

Ukraine: Zweites OSZE-Team freigelassen

Kiew. Pro-russische Milizen in der Ukraine haben ein zweites, seit Mai inhaftiertes, Beobachterteam der “Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa” (OSZE) freigelassen. “Wir haben unsere Verpflichtung gegenüber der …

Pkw-Maut: EU-Verkehrskommissar Kallas warnt Dobrindt

Brüssel. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einer europarechtswidrigen Ausgestaltung der Pkw-Maut gewarnt. Die Pkw-Maut dürfe nicht einfach mit der Kfz-Steuer verrechnet …

Fliegende Untertasse der Nasa macht Landeversuch für Mars

Hawaii – Für Landeversuche auf dem Mars hat die Nasa neue Technologien mit einem an fliegende Untertassen erinnernden Gerät erprobt. Der «Low-Density Supersonic Decelerator» wurde über Hawaii auf 55 Kilometer Höhe getragen und …

Berichte über Armee-Angriff auf Flüchtlingslager

Die syrische Luftwaffe hat nach Angaben von Aktivisten den Süden der Haupstadt Damaskus unter Beschuss genommen. Dort befindet sich auch das Flüchtlingslager Jarmuk, wo palästinensische Flüchtlinge leben. Es seien mindestens acht …

Das späte Erinnern

Heute vor 70 Jahren töteten Soldaten der deutschen Wehrmacht im toskanischen Civitella 116 Menschen. Erst spät begann in der Stadt die Aufarbeitung des Verbrechens. Zeitzeugen erinnern sich an den Massenmord.

Gericht in Italien bestätigt Ansprüche von NS-Opfern

Das italienische Kassationsgericht hat die Verurteilung Deutschlands zu Entschädigungszahlungen an Angehörige von Opfern von Naziverbrechen bestätigt. Die Familien von neun Opfern aus dem toskanischen Dorf Civitella bei Arezzo …

Polizei: LWSPA-MV: Segelyacht auf Grund gelaufen

In den Abendstunden des 28.06.2014 wollte eine Rostocker Segelyacht das derzeitige Unwetter im Sportboothafen Devin abwettern.

»Wir müssen reden«

Mit großem Abstand hat der außerordentliche Bundesparteitag der Piraten in Halle (Saale) Stefan Körner zum neuen Vorsitzenden gewählt. Neuer Schatzmeister ist der alte Schatzmeister Stefan Bartels. Unisono appellierten alle …

Terror in Nigeria: Elf Tote bei Anschlag im Rotlichtviertel

Bei einem Anschlag im Rotlichtviertel der nigerianischen Stadt Bauchi sind elf Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden. Mehrere Angreifer warfen nach Polizeiangaben in einem Hotel des Vergnügungsviertels Bayangari …

CSU-Chef Seehofer geht auf Kritiker zu

Nach der Schlappe bei der Europawahl und scharfer interner Kritik will CSU-Chef Horst Seehofer seinen Führungsstil ändern. Nach einer neunstündigen Sitzung des CSU-Vorstands kündigte der bayerische Ministerpräsident am Abend an, …

100. Jahrestag Attentat von Sarajevo: Drei Schüsse, ein Weltkrieg

Vor 100 Jahren tötete der Gymnasiast Gavrilo Princip in Sarajevo den Thronfolger von Österreich-Ungarn. In der Stadt streiten nun Serben und Bosnier darüber, wie das folgenschwere Attentat angemessen zu würdigen ist.

Nach einem Monat: OSZE-Beobachter sind frei

Die pro-russischen Separatisten hielten sie über einen Monat an einem unbekannten Ort fest, jetzt sind die OSZE-Beobachter frei. Unterdessen gehen die Kämpfe in der Ost-Ukraine weiter – trotz der vereinbarten Waffenruhe.

Gedenken zum 100. Jahrestag des Sarajevo-Attentats

Sarajevo (dpa) – Statt zu versöhnen hat der 100. Jahrestag der Ermordung des österreichischen Thronfolgers in Sarajevo neue tiefe Spaltungen hervorgerufen. Bosnier und Serben wollen nicht miteinander.

Parade der Peinlichkeiten : Wenn Politiker mit Bildungslücken glänzen

Wer regiert in Norwegen? Eine zu schwierige Frage für den designierten US-Botschafter in Oslo. Aber viele Politiker haben gravierende Wissenslücken. Eine Hitparade der Ahnungslosigkeit.

Irakische Armee greift Islamisten an: „Großes Grab für Aufständische“

Vor drei Wochen hatten islamistische Kämpfer die irakische Stadt Tikrit erobert, jetzt schlägt die Armee zurück: Das Militär versucht, den strategisch wichtigen Ort zurückzuerobern – und vermeldet erste Erfolge.

Friedensmacht SPD

In Kiel diskutieren Genossen mit Außenminister Steinmeier über Militäreinsätze und eine stärkere außenpolitische Rolle Deutschlands, die ihnen ein wenig unheimlich ist. von  Ludwig Greven …

Rüstungsprojekte auf dem Prüfstand: Kampfdrohnen-Entscheid steht an

Lange hat die Verteidigungsministerin gezögert. Jetzt bahnt sich in der Diskussion über Kampfdrohnen für die Bundeswehr eine Entscheidung an. Andere Rüstungsprojekte verursachen hingegen Ärger und Kosten.

Korruptionsverdacht: Argentiniens Vize-Präsident angeklagt

Der argentinische Vizepräsident Amado Boudou muss sich vor Gericht verantworten. In seiner Zeit als Wirtschaftsminister soll er Freunde begünstigt und sich selbst bereichert haben.  …

Ramadan spielt bei DFB-Auswahl keine Rolle

Der muslimische Fastenmonat Ramadan hat keine Auswirkungen auf die Arbeit der deutschen Fußball-Nationalmannschaft während der laufenden WM in Brasilien.

Juncker wird neuer EU-Kommissionschef

London wollte den Luxemburger Juncker nicht als EU-Kommissionspräsidenten. Jetzt deuten die EU-Partner Entgegenkommen an. Das Ziel lautet: Großbritannien soll in der EU bleiben. Link-Tipps Abschlusserklärung EU-Gipfel – Englisch …

Hassprediger auf Tour: Pierre Vogel tritt in Offenbach auf

Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot ist der umstrittene Salafisten-Prediger Pierre Vogel am Samstag in Offenbach aufgetreten. An der Kundgebung nahmen nach Polizeiangaben bis zu 200 Menschen teil.

Wenn Socken sprechen

Das Internet macht nicht einsam, und das ist schade Eine Glosse von  Gero von Randow …

Grundstücksicherheit und Nutzungsflexibilität: Die Siemens AG will Grundstücke in Plagwitz erwerben

Schon seit geraumer Zeit will die Siemens AG zwei kleine Grundstücke, die an ihre Werksgelände in Plagwitz grenzen, erwerben. Dabei handelt es sich um eine Grünfläche nordwestlich des Geländes sowie um einen ehemaligen …

Polizei: LWSPA-MV: Segelyacht lief in Wismar zw. Ölhafen und Tonnenhof auf Grund

Am 28.06.14 gegen 12:50 Uhr, erhielt die Wasserschutzpolizei Wismar, Kenntnis von einer festgefahrenen norwegischen Segelyacht.

Erster-Weltkriegs-Rap: Yo, Kaiser Wilhelm!

Wie kann man junge Menschen für den Ersten Weltkrieg interessieren? Die BBC versucht es mit einem Rap-Video. Zum Ausbruch des Krieges dissen sich etwa Kaiser Wilhelm II. und Zar Nikolaus. Ein Battle-Rap der besonderen Art.

Eine neue Kita für Schleußig: Pläne für die Holbeinstraße stecken noch in der

Bekommt Schleußig eine weitere Kindertagesstätte? Irgendwann? Vielleicht gar in der Holbeinstraße? Anfang Juni hatte die Grünen-Fraktion mal neugierig angefragt bei der Stadt. Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule …

Parteien FDP-Vize schlägt Umbenennung der Partei vor Parteien Parteien FDP-Vize schlägt Umbenennung

Düsseldorf (dpa) – Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Umbenennung ihrer Partei vorgeschlagen.

Chef spricht Klartext: Darum soll es bei McDonalds keinen Bio-Burger geben

Alles neu beim Burger-Riesen? Als Reaktion auf die Umsatzrückgänge in Deutschland will McDonald’s sein Sortiment straffen, die Preise vereinfachen und in Zukunft Bestellungen per App ermöglichen. „Wir haben letztes Jahr Umsätze …

Indiens Regierungschef Modi kämpft gegen Beamten-Schlendrian

Indiens neuer Ministerpräsident Modi will den Kampf gegen den Schlendrian der Beamten aufnehmen. Das hätte die Verwaltung auch bitter nötig – in wenigen asiatischen Ländern sind bürokratische Prozesse so umständlich.

US-Pilot landet Kampfjet auf Hocker

Ein amerikanischer Pilot hat sein Können auf eindrucksvolle Weise bewiesen: William Mahoney musste die Nase seines Kampfjets wegen eines technischen Problems auf einem barhocker-ähnlichen Gestell landen.

Kraft eröffnet NRW-Tag: Baum als Symbol

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat am Samstag in Bielefeld den NRW-Tag offiziell eröffnet. «Vielfalt und Tradition ist das, was uns in Nordrhein-Westfalen zusammenschweißt», sagte sie. Dem Bielefelder Oberbürgermeister …